MESOP MIDEATS WATCH HINTERGRUND: SYRISCHER Militärrat ebnet den Weg zum Zivilstaat / MANAF TLASS

Tlass-Initiative: Keine Ablehnung, keine Zustimmung

Manaf Tlass, übergelaufener Brigadegeneral der Syrischen Republikanischen Garde und Jugendfreund von Baschar al-Assad (herausgegeben von Enab Baladi)

Enab Baladi 10.7.23 06/07/2023 Hussam al-Mahmoud | Hassan Ibrahim

Die Initiative des regimekritischen Brigadegenerals Manaf Tlass, des ehemaligen Freundes des syrischen Regimechefs Baschar al-Assad, über eine Übergangszeit in Syrien hat die Tür für Fragen dazu geöffnet, und das zu einer Zeit, in der die Syrien-Akte auf internationaler und arabischer Ebene wieder an die politische Front zurückkehrt, um die politische Lösung gemäß der eingefrorenen Resolution 2254 des Sicherheitsrats wiederzubeleben, trotz des “Lobes” aller beteiligten Parteien in der Entscheidung.

Die Initiative des Sohnes des ehemaligen syrischen Verteidigungsministers, Mustafa Tlass, trägt weit gefasste Titel wie “Wahrung des zivilen Friedens”, “Schutz der Stabilität”, “Beschlagnahme unkontrollierter Waffen” und “Bereitstellung einer nationalen Plattform für gemeinsames Handeln” in Anwesenheit von oppositionellen politischen Gremien vor Ort und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sowohl innerhalb Syriens als auch im Ausland verbreitet sind.

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Syrian Opposition Websites: UN Delegation Met With Iranian, Hizbullah Military Officials In Deir Al-Zour About Advancing Local Development Projects

MESOP MIDEAST WATCH MEMRI Special Dispatch No. 10685

28.6.23

In June 2023, Syrian opposition websites reported that a delegation from the United Nations Development Programme (UNDP) recently held meetings with military officials from Iran’s Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) and from Hizbullah to discuss the promotion of development and reconstruction projects in Deir Al-Zour and Al-Mayadin in eastern Syria, areas that are known to be strongholds of the Iranian and Iran-backed militias. According to the reports, the meetings took place in neighborhoods where the militias are strongly present. Although representatives of the Syrian regime, chief of them the Deir Al-Zour governor, also reportedly attended the meetings, it seems that their presence was mostly a formality, since the objective of the UN in holding the meetings was apparently to secure the cooperation of the Iranian side in order to begin implementing the projects. If these reports are correct, the meetings reflect de facto recognition by the UN of Iran’s control of these areas, in contravention of UN Security Council Resolution 76/228 on the situation of human rights in Syria, which strongly condemned “the intervention in the Syrian Arab Republic of all foreign terrorist fighters and those foreign organizations and foreign forces fighting on behalf of the Syrian regime” and demanded their immediate withdrawal from Syria.

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MESOP MIDEAST WATCH: Türkei eskaliert gegen kurdische Kräfte in Nordsyrien

 22/06/2023 Enab Baladi – Khaled al-Jeratli

Die militärische Eskalation in Nordsyrien hat einige Tage nach dem Ende der türkischen Präsidentschaftswahlen wieder zugenommen.

Die Eskalationsparteien sind die Türkei und ihr lokaler Verbündeter, die Syrische Nationalarmee (SNA) auf der einen Seite, die von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) auf der anderen Seite und Russland und das syrische Regime in anderen Gebieten auf der dritten Seite.

Die Eskalation zeigte sich in der Luftangriffskampagne der Türkei in verschiedenen Gebieten Nordsyriens, die nach eigenen Angaben eine Reaktion auf die Angriffe auf ihre Stützpunkte in der Region vor einigen Tagen war, und die Bombardierung durch Drohnen hinterließ Soldaten getötet und verwundet.

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MESOP MIDEAST WATCH : ​​​​​​​Panorama of the week… Ankara or Damascus instead of Astana

After the conclusion of the Astana negotiations, sources revealed that the meetings might move to Ankara or Damascus.

WORLD-Middle East 25 Jun 2023,  ANHA  NEWS DESK – The “last” round of the “Astana negotiations” pushes for Syrian-Turkish normalization

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MESOP MIDEAST WATCH SYRIEN: Inmitten der Rufe nach der Rückkehr von Flüchtlingen geht Assads Eigentumsraub weiter

  1. Juni 2023 Munqeth Othman Agha MEI EDUCATION MIDDLE EAST

Im Mai 2023 wurden zahlreiche Bewohner des Yarmouk-Lagers, eines informellen palästinensischen Flüchtlingslagers in Damaskus, das 2018 vom syrischen Regime zurückerobert wurde, vom Allgemeinen Geheimdienst vorgeladen, nachdem sie von lokalen Mukhtars oder Bezirksvorstehern benachrichtigt worden waren. Einer der Teilnehmer, ein Entwicklungshelfer während der Kontrollphase der Opposition, sagte, dass jeder Teilnehmer einem 30-minütigen Verhör unterzogen wurde, bevor er eine gerichtliche Anordnung des Anti-Terror-Gerichts erhielt, die zur Beschlagnahmung aller beweglichen und unbeweglichen Vermögenswerte der jeweiligen Person führte. Ähnliche Fälle wurden in den letzten Monaten auch in anderen Teilen des Landes gemeldet, darunter Homs und Ost-Ghouta.

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MESOP MIDEAST NEWS STATUS QUO SYRIA – Wenig Anzeichen für Fortschritte bei den Normalisierungsgesprächen zwischen der Türkei und Syrien in Astana

Der syrische Präsident sieht keine Notwendigkeit für Kompromisse, während der UN-Vertreter zugibt, dass eine umfassende Lösung nicht machbar ist.

Amberin Zaman AL MONITOR 20. Juni 2023

Die 20. Runde der Astana-Friedensgespräche hat heute in der kasachischen Hauptstadt Astana begonnen, wobei die Normalisierung zwischen der Türkei und Syrien ganz oben auf der Tagesordnung steht.

Es gab jedoch nur wenige Anzeichen für Fortschritte, da Ayman Sousan, Syriens stellvertretender Außenminister, die Linie seines Präsidenten wiederholte, dass die Beziehungen zur Türkei nicht repariert werden könnten, bis Ankara seine Streitkräfte vollständig aus großen Teilen Nordostsyriens abgezogen habe, die neun Prozent der gesamten Landmasse des Landes ausmachen.

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MESOP MIDEAST WATCH : THE FUTURE OF SYRIA / THE ASTANA MEETINGS

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Die 20. Ausgabe der ‘Astana-Gespräche über Syrien’ ist heute in Astana, der Hauptstadt Kasachstans, mit der Veröffentlichung einer gemeinsamen Erklärung zu Ende gegangen.” Kanat Tumış, der stellvertretende Außenminister Kasachstans, verlas eine Erklärung, in der er die Ergebnisse der Gespräche hervorhob.

Die gemeinsame Erklärung unterstrich das Engagement der Astana-Garanten, namentlich der Türkei, Russlands und des Iran, für die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität Syriens. Er betonte die Notwendigkeit, einen Fahrplan für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Syrien und der Türkei zu entwickeln, wobei während des Treffens in Astana “fruchtbare Konsultationen” abgehalten wurden.

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MESOP MIDEAST WATCH HISTORIE IM GESAMT-ÜBERBLICK: Syrische Zivilgesellschaft und Politik: Fragen hinter der “MadaniyaConf2023”

Enab Baladi 16/06/2023 – Yamen Moghrabi | Muhammed Fansa | Sakina Mahdi

Das Erbe der syrischen Zivilgesellschaft reicht mehr als 100 Jahre zurück, und während dieser langen Zeit erlebten die zivilen Organisationen Schwankungen und Stufen von Höhen und Tiefen aufgrund ihres Einflusses auf die Gesellschaft oder die herrschende Autorität, abhängig von den politischen Umständen, dem Spielraum der Freiheiten und der Fähigkeit, zivile Aktivitäten ohne Fesseln auszuüben.

Was die Politik der Einschränkung und Erstickung der Arbeit dieser Organisationen durch die Sicherheitsdienste seit der Machtübernahme der Arabischen Sozialistischen Baath-Partei im Jahr 1963 betrifft, so erforderten die Bedingungen, die Syrien nach Beginn seiner Revolution im Jahr 2011 erlebte, die Präsenz von Dutzenden von Organisationen vor Ort in den Bereichen Hilfs-, Medizin-, Dienstleistungs- und Menschenrechtssektoren.

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MESOP MIDEAST WATCH : Hat die kurdische PKK den Waffenstillstand mit der Türkei aufgebrochen, um Frieden oder Krieg zu schließen? (JOHN LISTER)

Die Beendigung des Waffenstillstands, den die Gruppe nach den Erdbeben angekündigt hatte, spiegelt die Realität wider, dass Erdogan weiter an der Macht bleiben wird.Amberin Zaman AL MONITOR 14. Juni 2023

Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans gab am späten Dienstag bekannt, dass sie ihren einseitigen Waffenstillstand beendet hat, der nach den beiden Erdbeben im Februar erklärt worden war. Der Schritt signalisiert eine Verhärtung der Haltung der Milizen, mit möglichen Auswirkungen auf die kurdische politische Bewegung in der Türkei und die Präsenz von US-Truppen in Syrien.

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MESOP MIDEAST WATCH: Diplomatische Offensive Richtung Türkei: Assad geht auf Erdogan zu – DIE KURDEN WERDEN ERDOGAN AUSGELIEFERT!

 14.06.2023, 08:42 Uhr – Von: Erkan Pehlivan FRANKFURTER RUNDSCHAU

Razzia gegen mutmaßliche IS-Unterstützer in Deutschland

Der syrische Machthaber Assad will bei der Zukunftsgestaltung seines Landes die Türkei einbinden. Kurden sollen außen vor gelassen werden. Ohne sie wäre ein Frieden in Syrien kaum möglich.

Damaskus – Am 12. Juni besuchte der stellvertretende iranische Außenminister Ali Asghar Haji mit einer Delegation den syrischen Machthaber Bashar al-Assad in Damaskus. Dabei wurde vor allem über die Zukunft Syriens gesprochen. Assad machte dabei klar, wie wichtig das sogenannte Quartett ist. Außer Syrien diskutieren auch Russland und Iran sowie die Türkei über das Schicksal des vom Bürgerkrieg geplagten Landes. Damit hat der Machthaber Assad Präsident Recep Tayyip Erdogan erstmals eine wichtige Rolle in der Gestaltung der Zukunft des Landes zugesprochen.

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