MESOP MIDEAST WATCH: ERDOGANS EIGENE SEIDENSTRASSE DURCH IRAK UND DIE VERNICHTUNG DES KURDISCHEN Widerstands
Bagdad schweigt, während die Türkei im Nordirak tiefer gegen PKK-Kämpfer vorgeht
Ein Drohnenangriff am Montag erfolgte inmitten der Ausweitung der türkischen Operationen gegen PKK-Ziele in Irakisch-Kurdistan. Amberin Zaman– 8. Juli 2024 AL MONITOR
Eine türkische Drohne traf am Montag ein Fahrzeug, das angeblich der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Dorf Tel Qasab im irakischen Sindschar-Distrikt gehörte, was zu mehreren Todesopfern führte, so eine von irakischen Medien zitierte Quelle der Bundespolizei. PKK-nahe Medien berichteten, dass zwei Journalisten und ihr Fahrer sowie ein Unbeteiligter bei dem Angriff verletzt wurden.
Die Türkei hat in den letzten Jahren wiederholt mutmaßliche PKK-Aktivisten in Sindschar ins Visier genommen, um die Kontrolle der Gruppe über das Gebiet zu beseitigen, in dem die ethnischen Jesiden im Irak leben und das eine strategische Landbrücke für PKK-Kämpfer bildet, die sich zwischen dem Irak und dem kurdisch kontrollierten Nordosten Syriens bewegen. Die PKK fasste 2014 in Sindschar Fuß – als der Islamische Staat seine Völkermordkampagne gegen die Jesiden entfesselte – und brachte Tausende durch einen Korridor nach Syrien und dann zurück zum Berg Sindschar in Sicherheit.
MESOP MIDEAST WATCH: VOM ENDE DER DEMOKRATIE IN KURDISTAN-IRAK / EINE POLITISCHE GEOGRAPHIE ÜBERSICHT
Keine wirkliche Alternative: Das Scheitern der Oppositionsparteien in der irakischen Region Kurdistan – Analyse MEI MIDLE E AST EYE 20. Juni 2024- Winthrop Rodgers ME
Die Politik in der irakischen Region Kurdistan konzentriert sich auf das herrschende Duopol der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) und der Patriotischen Union Kurdistans (PUK). Beide Parteien üben erheblichen Einfluss auf die Verwaltung staatlicher Institutionen, die Wirtschaft und die Medien aus. Zehntausende Peschmerga, Sicherheitskräfte und Asayish stehen ihnen zur Verfügung, und Hunderttausende von Beamten sind Teil ihrer Patronagenetzwerke.
Trotz dieser Vorteile sind sie bei weiten Teilen der Bevölkerung zutiefst unbeliebt, die sie als korrupt, inkompetent und unterdrückerisch ansehen. Eine im Jahr 2022 veröffentlichte Arab Barometer-Umfrage ergab, dass 63 % der Befragten in der Region Kurdistan “überhaupt kein Vertrauen” in die Regionalregierung Kurdistans (KRG) haben.
Andere politische Parteien – allgemein als Opposition bezeichnet – bieten sich als Alternativen zur PDK und der PUK an, sind aber unorganisiert, gespalten und weitgehend nicht in der Lage, aus den öffentlichen Beschwerden über die Regierungsführung Kapital zu schlagen. Derzeit stellen sie keine tragfähige Alternative zu den Regierungsparteien dar.
MESOP MIDEAST WATCH : Region Kurdistan im Irak: Das Ende der Autonomie?
Neuwahl des Parlaments verschoben 12-6-24 – AUTORIN Dastan Jasim
Eigentlich war für den 10. Juni die Neuwahl des Parlaments der teilautonomen Region Kurdistan im Irak (KRI) angesetzt. Doch im Vorfeld dieses Wahltermins eskalierten die Auseinandersetzungen gleich auf mehreren Ebenen: zwischen den Parteien in der Region, zwischen der Region und der Zentralregierung in Bagdad und zwischen den auswärtigen Regionalmächten.
Als die Menschen in der KRI am 30. September 2018 das bisher letzte Mal zu den Wahlurnen gerufen wurden, war die Region enorm geschwächt. Jahre des Krieges gegen den Islamischen Staat (IS), die internen Auseinandersetzungen zwischen den dominierenden Akteuren, der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) und der Patriotischen Union Kurdistans (PUK), und nicht zuletzt das gescheiterte Unabhängigkeitsreferendum 2017 zerrieben die Autonomie innen- wie außenpolitisch. Die Abstimmung über die Abspaltung der Region führte zu starken Spannungen mit Bagdad wie auch mit den Nachbarstaaten.
Dastan Jasim ist Associate Fellow am German Institute for Global and Area Studies (GIGA) und hat zur politischen Kultur von Kurden im Iran, in Syrien und im Irak promoviert. Sie arbeitet zu verschiedenen Themen der Region sowie zu Islamismus und Antisemitismus.
MESOP MIDEAST WATCH : SADRIST RETURN MIGHT UPEND IRAQI POLITICS AND REGIONAL ORIENTATION
|
|||||||||
|
|||||||||
|
MESOP MIDEAST WATCH : Israel verteidigen, aber nicht Kurdistan? (ISRAEL LÄSST KURDEN ZU GUNSTEN ERDOGANS FALLEN)
-
WLADIMIR VAN WILGENBURG
Als US-Patrioten am 15. April eine iranische Rakete über Erbil abschossen, fragten sich die Kurden, warum solche Abwehrmaßnahmen nicht aktiviert wurden, als sie angegriffen wurden. April 2024 CARNEGIE MIDDLE EAST ENDOWMENT
Am späten Abend des 13. April wurde Erbil, die Hauptstadt der irakischen Region Kurdistan, durch das Geräusch einer Patriot-Raketenbatterie erschüttert, die eine iranische ballistische Rakete abschoss, die auf Israel zuflog. “Eine dieser Raketen war eine ballistische Rakete, die in der Nähe von Erbil abgeschossen wurde, die auf dem Weg nach Israel war”, bestätigte der Pressesprecher des Pentagon, Generalmajor Pat Ryder, in einer Pressekonferenz.
MESOP MIDEAST WATCH : AUF US & NATO INITIATIVE GEWINNT ERDOGAN GROSSEN EINFLUSS IN IRAK / WERDEN DIE USA NUN DIE KURDISCHE PKK FALLENLASSEN?
Erdogan im Irak: Mehr Wasser gegen mehr Sicherheit | Seit langem streiten die Türkei und der Irak um das Wasser von Euphrat und Tigris. Nun kommt Ankara Bagdad dabei entgegen. – Gemeinsam mit Bagdad und Erbil – Türkei startet „Mutter der Operationen gegen die PKK“
22.04.2024, 18:59 Uhr – Von: Erkan Pehlivan Frankfurter Rundschau
Bundespräsident Steinmeier zum ersten Mal zu Besuch in der Türkei – Die Türkei greift erneut die PKK in Irakisch Kurdistan an. Unterstützung soll die Türkei dabei auch von Shiitenmilizen und der kurdischen Autonomieverwaltung bekommen.
Bagdad – Die türkische Armee hat im Nordirak eine neue Militäroffensive gestartet. In der Region Metina werden seit Sonntag Stellungen der kurdischen PKK angegriffen. Die Vorbereitungen dazu laufen seit Monaten. Immer wieder hatte es deswegen Treffen mit der Regierung der autonomen kurdischen Region im Irak in Erbil und Vertretern der Zentralregierung in Erbil gegeben.
Diesmal soll die Militäroffensive des türkischen Militärs in seinem Nachbarland größer ausfallen. „Wie ich schon immer sagte, jetzt kommt ‚die Mutter der Operationen gegen die PKK‘, schreibt Abdulkadir Selvi in seiner Kolumne in der regierungsnahen Zeitung Hürriyet. „Das Konzept dieser Operation wird ein anderes sein. Denn wir planen, diese Operation gemeinsam mit der Zentralregierung von Bagdad, der Verwaltung von Erbil und der Hashd al-Shaabi durchzuführen“. Das bedeutet, die PKK soll neben der Türkei auch von der Truppen der autonomen Region Kurdistan im Irak sowie der Shiiten-Miliz Hashd al-Shaabi angegriffen werden, die von Zentralregierung in Bagdad unterstützt wird. Selvi ist dafür bekannt, die Vorhaben von Präsident Erdogan und seiner Regierung anzukündigen.
MESOP MIDEAST WATCH: ERDOGANS NEUE EIGENE SEIDENSTRASSE INS INNERE EUROPAS & DER VERBUNDENE BLUTZOLL (STEINMEIER GRATULIERT ERDOGAN)
Türkischer Militäreinsatz für neue Handelsroute?
Die Türkei will die Angriffe im Nordirak ausweiten. Das könnte auch wirtschaftliche Gründe haben – Tim Krüger 19.04.2024, 16:25 NEUES DEUTSCHLAND
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seine Regierungskoalition mussten bei den Kommunalwahlen vom 31. März eine schwere Schlappe einstecken – und bereits am Wahlabend kündigt Erdoğan bei einer Ansprache vor seiner Anhängerschaft eine Ausweitung der Militäroperationen im Nordirak an. Man werde »der separatistischen Terrororganisation einen schweren Schlag versetzen«, so der Präsident. Seit 2018 geht die türkische Armee in den angrenzenden Bergregionen des Nordiraks immer wieder gegen Guerillaverbände der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor. Seit eine türkische Delegation unter Frührung des Außenministers und ehemaligen Geheimdienstchef Hakan Fidan am 14. März in Bagdad zu Gast war, befürchten Beobachter eine Eskalation der türkischen Angriffe.
Die Rolle der irakischen Regierung
Auf der Tagesordnung des Treffens der beiden Nachbarländer stand – neben der Vertiefung der türkisch-irakischen Wirtschaftsbeziehungen – ein mögliches gemeinsames Vorgehen gegen die Präsenz der PKK im Norden des Landes. Laut dem türkischen Verteidigungsminister Yaşar Güler soll die geplante Operation ein Gebiet von 30 bis 40 Kilometer ins Landesinnere umfassen.
MESOP MIDEAST WATCH: KNK: Türkei will Mexmûr und Şengal besetzen / In Irak !
Der KNK fordert die irakische Regierung auf, angesichts der türkischen Invasionspläne ihre Souveränität zu wahren und nicht zum Spielball von „Erdogans schwächelndem Regime“ zu werden.TÜRKISCHER INVASIONSPLAN IN SÜDKURDISTAN
- ANF 9-4-24 BRÜSSELDe- r Nationalkongress Kurdistan (KNK) fordert die irakische Regierung auf, ihre Souveränität zu wahren und nicht zum Spielball von „Erdogans schwächelndem Regime“ zu werden. Bereits im März hatte der KNK in einer Dringlichkeitssitzung über die von der Türkei angekündigte Invasion im Norden des Irak und Syriens beraten und ein detailliertes Dossier veröffentlicht, in dem die Folgen der von der Türkei geplanten Militäroperation mit dem Ziel der Besetzung Südkurdistans dargelegt werden. In einer am Montag veröffentlichten Erklärung weist der Exekutivrat des KNK auf den politischen und wirtschaftlichen Hintergrund und die aktuelle Entwicklung in Bezug auf das Geflüchtetenlager Mexmûr und das ezidische Siedlungsgebiet Şengal hin:
Politischer Kontext der geplanten Invasion
MESOP MIDEAST WATCH HINTERGRUND : IRAQ NAVIGATES THE MIDEAST CRISIS / THE SOUFAN CENTER USA – 3-4-24
Bottom Line Up Front:
- The March attack by Islamic State (IS) on a Moscow theater has dimmed the prospects for a substantial drawdown of the U.S. contingent of 2,500 military advisors and trainers still in Iraq.
- The upcoming U.S. visit of Iraqi Prime Minister Mohammed Shia al-Sudani will focus on the U.S. troop presence as well as efforts to prevent further attacks on them by Iran-backed Shia militia groups.
- Major disputes between Baghdad and Kurdish leaders in northern Iraq, as well as between major Kurdish factions, have flared over the rules for June elections in Iraqi Kurdistan.
- Many Iraqis support the stance of Iran and its allies in the ongoing Mideast crisis, but Baghdad wants to avoid alienating Washington and to limit Iran’s influence in Iraq.
MESOP MIDEAST WATCH : NATO TÜRKEI ENTSENDET VÖLKERRECHTSWIDRIG STARKE TRUPPENVERBÄNDE IN DEN NORDIRAK
Newroz-Botschaft an die Bevölkerung Qendîls von Cemil Bayık
„Die PKK ist die Zukunft des kurdischen Volkes“ – Cemil Bayık hat sich als Ko-Vorsitzender der KCK mit einer Botschaft an die Bevölkerung in Qendîl gewandt. Die Region sei ein Mikrokosmos des Kampfes für Demokratie und Freiheit.
NEWROZ IN QENDÎL ANF BEHDÎNAN Donnerstag, 21 März 2024, 19:24
Ich möchte die Öffentlichkeit zu Newroz, dem Fest der Freiheit, beglückwünschen. In diesem Jahr fällt Newroz in die Ramadan-Zeit.
Gegenwärtig zielen die Faschisten der Türkei auf einen Genozid in Südkurdistan ab. Darum und um nichts anderes geht es bei der Besatzung. Derzeit sind mehr als 50.000 türkische Soldaten auf dem Boden Südkurdistans stationiert. Sie bauen Militärstraßen, ziehen Stützpunkte hoch und errichten auch den gesamten Rest der für eine Okkupation erforderlichen Infrastruktur. Der genozidäre türkische Staat strebt die totale Kontrolle über den Süden an. Er will unser Volk im Süden vernichten, seine Errungenschaften und seinen Reichtum an sich reißen und es zu Sklaven machen. Das ist der einzige Grund für die Angriffe des türkischen Staates.
Die Familie Barzanî ist für den türkischen Staat von Nutzen. Sie arbeitet den Eindringlingen zu, während diese den Süden besetzen und einen Völkermord begehen.