MESOP MIDEAST WATCH : Israel verteidigen, aber nicht Kurdistan? (ISRAEL LÄSST KURDEN ZU GUNSTEN ERDOGANS FALLEN)
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WLADIMIR VAN WILGENBURG
Als US-Patrioten am 15. April eine iranische Rakete über Erbil abschossen, fragten sich die Kurden, warum solche Abwehrmaßnahmen nicht aktiviert wurden, als sie angegriffen wurden. April 2024 CARNEGIE MIDDLE EAST ENDOWMENT
Am späten Abend des 13. April wurde Erbil, die Hauptstadt der irakischen Region Kurdistan, durch das Geräusch einer Patriot-Raketenbatterie erschüttert, die eine iranische ballistische Rakete abschoss, die auf Israel zuflog. “Eine dieser Raketen war eine ballistische Rakete, die in der Nähe von Erbil abgeschossen wurde, die auf dem Weg nach Israel war”, bestätigte der Pressesprecher des Pentagon, Generalmajor Pat Ryder, in einer Pressekonferenz.
MESOP MIDEAST WATCH : AUF US & NATO INITIATIVE GEWINNT ERDOGAN GROSSEN EINFLUSS IN IRAK / WERDEN DIE USA NUN DIE KURDISCHE PKK FALLENLASSEN?
Erdogan im Irak: Mehr Wasser gegen mehr Sicherheit | Seit langem streiten die Türkei und der Irak um das Wasser von Euphrat und Tigris. Nun kommt Ankara Bagdad dabei entgegen. – Gemeinsam mit Bagdad und Erbil – Türkei startet „Mutter der Operationen gegen die PKK“
22.04.2024, 18:59 Uhr – Von: Erkan Pehlivan Frankfurter Rundschau
Bundespräsident Steinmeier zum ersten Mal zu Besuch in der Türkei – Die Türkei greift erneut die PKK in Irakisch Kurdistan an. Unterstützung soll die Türkei dabei auch von Shiitenmilizen und der kurdischen Autonomieverwaltung bekommen.
Bagdad – Die türkische Armee hat im Nordirak eine neue Militäroffensive gestartet. In der Region Metina werden seit Sonntag Stellungen der kurdischen PKK angegriffen. Die Vorbereitungen dazu laufen seit Monaten. Immer wieder hatte es deswegen Treffen mit der Regierung der autonomen kurdischen Region im Irak in Erbil und Vertretern der Zentralregierung in Erbil gegeben.
Diesmal soll die Militäroffensive des türkischen Militärs in seinem Nachbarland größer ausfallen. „Wie ich schon immer sagte, jetzt kommt ‚die Mutter der Operationen gegen die PKK‘, schreibt Abdulkadir Selvi in seiner Kolumne in der regierungsnahen Zeitung Hürriyet. „Das Konzept dieser Operation wird ein anderes sein. Denn wir planen, diese Operation gemeinsam mit der Zentralregierung von Bagdad, der Verwaltung von Erbil und der Hashd al-Shaabi durchzuführen“. Das bedeutet, die PKK soll neben der Türkei auch von der Truppen der autonomen Region Kurdistan im Irak sowie der Shiiten-Miliz Hashd al-Shaabi angegriffen werden, die von Zentralregierung in Bagdad unterstützt wird. Selvi ist dafür bekannt, die Vorhaben von Präsident Erdogan und seiner Regierung anzukündigen.
MESOP MIDEAST WATCH: ERDOGANS NEUE EIGENE SEIDENSTRASSE INS INNERE EUROPAS & DER VERBUNDENE BLUTZOLL (STEINMEIER GRATULIERT ERDOGAN)
Türkischer Militäreinsatz für neue Handelsroute?
Die Türkei will die Angriffe im Nordirak ausweiten. Das könnte auch wirtschaftliche Gründe haben – Tim Krüger 19.04.2024, 16:25 NEUES DEUTSCHLAND
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seine Regierungskoalition mussten bei den Kommunalwahlen vom 31. März eine schwere Schlappe einstecken – und bereits am Wahlabend kündigt Erdoğan bei einer Ansprache vor seiner Anhängerschaft eine Ausweitung der Militäroperationen im Nordirak an. Man werde »der separatistischen Terrororganisation einen schweren Schlag versetzen«, so der Präsident. Seit 2018 geht die türkische Armee in den angrenzenden Bergregionen des Nordiraks immer wieder gegen Guerillaverbände der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor. Seit eine türkische Delegation unter Frührung des Außenministers und ehemaligen Geheimdienstchef Hakan Fidan am 14. März in Bagdad zu Gast war, befürchten Beobachter eine Eskalation der türkischen Angriffe.
Die Rolle der irakischen Regierung
Auf der Tagesordnung des Treffens der beiden Nachbarländer stand – neben der Vertiefung der türkisch-irakischen Wirtschaftsbeziehungen – ein mögliches gemeinsames Vorgehen gegen die Präsenz der PKK im Norden des Landes. Laut dem türkischen Verteidigungsminister Yaşar Güler soll die geplante Operation ein Gebiet von 30 bis 40 Kilometer ins Landesinnere umfassen.
MESOP MIDEAST WATCH: KNK: Türkei will Mexmûr und Şengal besetzen / In Irak !
Der KNK fordert die irakische Regierung auf, angesichts der türkischen Invasionspläne ihre Souveränität zu wahren und nicht zum Spielball von „Erdogans schwächelndem Regime“ zu werden.TÜRKISCHER INVASIONSPLAN IN SÜDKURDISTAN
- ANF 9-4-24 BRÜSSELDe- r Nationalkongress Kurdistan (KNK) fordert die irakische Regierung auf, ihre Souveränität zu wahren und nicht zum Spielball von „Erdogans schwächelndem Regime“ zu werden. Bereits im März hatte der KNK in einer Dringlichkeitssitzung über die von der Türkei angekündigte Invasion im Norden des Irak und Syriens beraten und ein detailliertes Dossier veröffentlicht, in dem die Folgen der von der Türkei geplanten Militäroperation mit dem Ziel der Besetzung Südkurdistans dargelegt werden. In einer am Montag veröffentlichten Erklärung weist der Exekutivrat des KNK auf den politischen und wirtschaftlichen Hintergrund und die aktuelle Entwicklung in Bezug auf das Geflüchtetenlager Mexmûr und das ezidische Siedlungsgebiet Şengal hin:
Politischer Kontext der geplanten Invasion
MESOP MIDEAST WATCH HINTERGRUND : IRAQ NAVIGATES THE MIDEAST CRISIS / THE SOUFAN CENTER USA – 3-4-24
Bottom Line Up Front:
- The March attack by Islamic State (IS) on a Moscow theater has dimmed the prospects for a substantial drawdown of the U.S. contingent of 2,500 military advisors and trainers still in Iraq.
- The upcoming U.S. visit of Iraqi Prime Minister Mohammed Shia al-Sudani will focus on the U.S. troop presence as well as efforts to prevent further attacks on them by Iran-backed Shia militia groups.
- Major disputes between Baghdad and Kurdish leaders in northern Iraq, as well as between major Kurdish factions, have flared over the rules for June elections in Iraqi Kurdistan.
- Many Iraqis support the stance of Iran and its allies in the ongoing Mideast crisis, but Baghdad wants to avoid alienating Washington and to limit Iran’s influence in Iraq.
MESOP MIDEAST WATCH : NATO TÜRKEI ENTSENDET VÖLKERRECHTSWIDRIG STARKE TRUPPENVERBÄNDE IN DEN NORDIRAK
Newroz-Botschaft an die Bevölkerung Qendîls von Cemil Bayık
„Die PKK ist die Zukunft des kurdischen Volkes“ – Cemil Bayık hat sich als Ko-Vorsitzender der KCK mit einer Botschaft an die Bevölkerung in Qendîl gewandt. Die Region sei ein Mikrokosmos des Kampfes für Demokratie und Freiheit.
NEWROZ IN QENDÎL ANF BEHDÎNAN Donnerstag, 21 März 2024, 19:24
Ich möchte die Öffentlichkeit zu Newroz, dem Fest der Freiheit, beglückwünschen. In diesem Jahr fällt Newroz in die Ramadan-Zeit.
Gegenwärtig zielen die Faschisten der Türkei auf einen Genozid in Südkurdistan ab. Darum und um nichts anderes geht es bei der Besatzung. Derzeit sind mehr als 50.000 türkische Soldaten auf dem Boden Südkurdistans stationiert. Sie bauen Militärstraßen, ziehen Stützpunkte hoch und errichten auch den gesamten Rest der für eine Okkupation erforderlichen Infrastruktur. Der genozidäre türkische Staat strebt die totale Kontrolle über den Süden an. Er will unser Volk im Süden vernichten, seine Errungenschaften und seinen Reichtum an sich reißen und es zu Sklaven machen. Das ist der einzige Grund für die Angriffe des türkischen Staates.
Die Familie Barzanî ist für den türkischen Staat von Nutzen. Sie arbeitet den Eindringlingen zu, während diese den Süden besetzen und einen Völkermord begehen.
MESOP MIDE EAST : NEUES IM IRAK ? DIE KURDEN : Dezentralisierung oder Rezentralisierung: Das ist hier die Frage
- Dezember 2023 MERI MIDDLE EAST RESEARCH INSTITUTE
Dezentralisierung oder Rezentralisierung: Das ist hier die Frage
Diese politische Debatte untersuchte die Art und Weise der Regierungsführung im Irak und konzentrierte sich auf das ideale Szenario, das dem Irak angesichts seines verfassungsmäßigen föderalen Charakters und der damit verbundenen Vielfalt passen könnte. Dabei unterhielt sich Andrea Nasi, die österreichische Botschafterin im Irak, mit Qubad Talabani, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten der Regionalregierung Kurdistans (KRG) und langjährigen Politiker, der aktiv an Verhandlungen mit Bagdad über Macht- und Einnahmenteilung beteiligt war.
MESOP MIDEAST WATCH: Alles bleibt in der Familie!: Bewertung der irakischen Provinzwahlen
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SARDAR AZIZ CARNEGIE ENDOWMENT
Familiäre Bindungen werden schnell zu einem festen Bestandteil der irakischen Politik, zementieren die Korruption und drohen, die begrenzten demokratischen Aussichten des Landes zu untergraben.
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Februar 2024 عربي
Am 18. Dezember fanden im Irak die ersten Kommunalwahlen seit über einem Jahrzehnt statt. In fünfzehn Provinzen stimmten die Iraker für Kandidaten in ihren lokalen Räten, die das Mandat haben, Gouverneure zu ernennen, Budgets zu verwalten und Planungsprioritäten festzulegen. Die letzten Provinzwahlen fanden im Mai 2013 statt, allerdings nur in zwölf von achtzehn Provinzen; Im Jahr 2017 wurden die Wahlen verschoben, um parallel zu den nationalen Parlamentswahlen im Jahr 2018 abgehalten zu werden, wurden dann aber weiter verschoben. Als 2019 die Tishreen-Proteste ausbrachen, war eine Kernforderung die Änderung des Wahlsystems und die Auflösung der Gemeinderäte, die von den Demonstranten als bürokratisch und hochgradig korrupt angesehen wurden. Als Reaktion darauf fror das irakische Parlament die Gemeinderäte ein – während die Bürgermeister weiterhin ihre Verwaltungsaufgaben wahrnehmen konnten – und bis März 2023 hatte die Regierung einen Termin für Neuwahlen festgelegt.
MESOPMIDEAST WATCH KURDISTAN IRAK – DIE TÜRKEI & DIE USA
Karayilan (PKK): Es gibt sehr intensive Desinformation
„Wenn die USA ein kurdisches Projekt verfolgen, dann hat das nichts mit der PKK zu tun. Denn das Interesse des globalen Kapitals liegt nicht in der Lösung von Problemen, sondern in der Unlösbarkeit.“ Interview mit Murat Karayilan, Teil 3
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ANF BEHDÎNAN Samstag, 27 Jan. 2024, 06:58 SÜDKURDISTAN / IRAK
Murat Karayilan, Generalkommandant des Volksverteidigungszentrums (NPG), spricht im dritten Teil des in Behdînan geführten ANF-Interviews über die Propagandamaschinerie der türkischen Staatsführung und die vermeintliche Unterstützung der kurdischen Bewegung durch die USA und sagt, dass für eine Lösung der kurdischen Frage Empathie aufgebaut werden muss.
In der Vergangenheit hat der türkische Staat seine Kriegsverluste stets verheimlicht. Es ist selten vorgekommen, dass er so hohe Verluste bekannt gegeben hat. Wenn man sich die Erklärungen der HPG ansieht, wird deutlich, dass ein Großteil immer noch verschwiegen wird. Was ist der Grund dafür, dass der türkische Staat in letzter Zeit so viele Verluste zugegeben hat?
MESOP MIDEAST WATCH HINTERGRUND : Der irakische Parlamentspräsident wurde abgesetzt. Wie geht es mit dem Land weiter?
Von Abbas Kadhim 17-11-23 ATLANTIC COUNCIL / MENA SOURCE
Der Oberste Gerichtshof des Irak hat am 14. November einen neuen Präzedenzfall geschaffen, indem er Mohamed al-Halbousi die Mitgliedschaft im Repräsentantenrat entzogen hat. Der daraus resultierende Vorfall – ausgelöst durch Vorwürfe der Fälschung, des Machtmissbrauchs und der Verletzung seines Amtseids – beendete seine Rolle als Präsident der irakischen Legislative. Dies ist ein sehr bedeutendes Urteil für Halbousi, der kein öffentliches Amt oder Regierungsamt bekleiden kann, solange dieses Urteil gilt. Sie hat auch erhebliche Folgen für den fragilen politischen Prozess im Irak, der auf einem empfindlichen ethnisch-konfessionellen Gleichgewicht beruht.