MESOP MIDEAST WATCH: WÄHREND VON DER LEYHEN & BAERBOCK ERDOGAN HOFIEREN !
Der neo-osmanische Moment – März 2025| Von Botschafter Alberto M. Fernandez*
Türkei | MEMRI Daily Brief Nr. 748 – Gasmaske tragender Semazen oder Derwisch bei Demonstrationen gegen das Regime in Istanbul
Es muss ein bittersüßer Moment gewesen sein. Wenige Tage, nachdem die Türkei von der Europäischen Union als wichtiger Verbündeter gelobt wurde, da die EU versucht, die Vereinigten Staaten zurückzudrängen und den Ukraine-Krieg am Laufen zu halten, wurde das Erdoğan-Regime von massiven Demonstrationen erschüttert, nachdem die Regierung hart gegen die politische Opposition vorgegangen war.
Zumindest auf der internationalen Bühne lief es für Ankara sehr gut. In der Tat scheint es fast so, als ob die Türkei einen Wendepunkt in ihrem Kampf um Einfluss erreicht hätte. [1] Trotz der Warnung der EU an die Türkei, dass sie “demokratische Werte hochhalten” müsse, ist es sehr wahrscheinlich, dass die Türkei weiterhin stark von ihren Beziehungen zu den Europäern, einschließlich der Ukrainer, sowie zu Russland und den Vereinigten Staaten profitieren wird. [2]
THEO VAN GOGH HEUTE: ERDOGAN DER NEUE GUT-PARTNER DER EU & NATO / RUTTE & VON DER LEYHEN!
Wegen Trump-Rückzug aus Europa: Nato strebt nach EU-Türkei-Annäherung bei Verteidigung
Stand:11.03.2025, 14:34 Uhr Von: Bedrettin Bölükbasi– MERKUR – Wegen der US-Politik unter Trump suchen europäische Länder neue Verbündete bei der Verteidigung. Nato-Chef Rutte will eine Annäherung mit der Türkei.
Brüssel – Unter Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich die Türkei vor allem in den vergangenen Jahren zu einem der wichtigsten Player der globalen Rüstungsindustrie entwickelt. Von Drohnen bis hin zu gepanzerten Fahrzeugen, Raketensystemen und Fregatten – das Portfolio ist breit aufgestellt, die Produktion und Gründung von neuen Konzernen boomt regelrecht, neue Entwicklungen gehören zum Alltag. Heute gibt es nahezu kein Produkt, dass die türkische Rüstungsindustrie nicht heimisch herstellen kann. Im Verteidigungsstreit mit den USA könnte das jetzt auch der EU einen entscheidenden Vorteil einbringen.
Türkei als globaler Rüstungsplayer: Nato und EU sollen von der Rolle Ankaras profitieren
Dessen ist sich wohl auch die Nato bewusst. Laut einem Bericht der Financial Times unter Berufung auf relevante Quellen hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte europäische Länder hinter verschlossenen Türen dazu angeregt, sich der Türkei anzunähern. Demnach rief er die Staats- und Regierungschef mehrerer EU-Länder dazu auf, sich mit Erdogan stärker zu engagieren.
THEO VAN GOGH NEWS : DER BAERBOCK WALL – Bollwerk an der Grenze zu Griechenland – Erdogans neue Mauer: ein Beton-Gruß an die EU
Güsten 09.03.2025 – 14:13 Uhr SÜDDEUTSCHE ZEITUNG
Die Türkei baut eine Mauer an der Landgrenze zu Griechenland. Der Beschluss hat mit der künftigen Bundesregierung zu tun. Die Grenzmauer ist nicht die erste, aber die erste, die Geflüchtete im Land halten soll – und fluchtwillige Gegner der Regierung Erdogans.
Die Türkei will einen wichtigen Transitweg für Geflüchtete nach Europa schließen: Eine zwei Meter hohe Betonmauer entlang der Landgrenze zu Griechenland im Nordwesten der Türkei soll Migranten und Regimegegnern den Weg ins Nachbarland und damit in die Europäische Union versperren. Der Mauerbau ist eine Geste von Präsident Recep Tayyip Erdogan gegenüber EU-Ländern wie Deutschland und Österreich, in denen der Streit um die Migration zu innenpolitischen Verwerfungen geführt hat. Erdogans Kritiker werfen dem Präsidenten deshalb einen Kotau vor den Europäern vor.
Yunus Sezer, Gouverneur der nordwesttürkischen Grenzprovinz Edirne, gab den Beginn des Mauerbaus bekannt. In einem ersten Schritt soll ein 8,5 Kilometer langes Teilstück entlang der Maritza errichtet werden, dem Grenzfluss zwischen der Türkei und Griechenland; insgesamt ist die Landgrenze rund 200 Kilometer lang.
MESOP MIDEAST WATCH : Erdogan-Minister verlangt eine neue europäische Ordnung aufgrund von Trump
9.03.2025, FRANKFURTER RUNDSCHAU Von: Erkan Pehlivan
Der Außenminister der Türkei, Hakan Fidan, sieht die Gelegenheit für die Türkei und bietet Europa Hilfe an. Jedoch sorgt der ehemalige Leiter des Geheimdienstes für Verwirrung.
Ankara – Das zunehmenden Spannungen zwischen Europa und den USA bringen die Türkei auf die Tagesordnung. Der neue US-Präsident hatte mehrfach angedroht, die Europäer müssten mehr Anstrengungen für ihre Verteidigung übernehmen. Das bedeutet, dass auch die ein Zerfall der Nato droht und Europa eine eigene Sicherheitsarchitektur braucht. Das Land sieht sich umso mehr als Gewinner in dem Konflikt und bietet sich als Retter Europas an. „Die EU, von ihrer Wirtschaft bis Verteidigung, von Politik bis Ansehen und Demographie, kann nur die Türkei retten. Dies geht nur mit einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei“, sagte der türkische Präsident bei einer Veranstaltung im Februar.
Auch sein Außenminister Hakan Fidan sieht es ähnlich. „Der Dschinn hat die Flasche verlassen, und es gibt keine Möglichkeit, ihn zurückzubringen“, sagte er über die europäische Sicherheit gegenüber der Financial Times. Das Vorgehen des US-Präsidenten sei „ein Weckruf für uns, uns zusammenzuschließen und unser eigenes Gravitationszentrum zu schaffen“, so Fidan. Die Türkei wolle deswegen Teil einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur sein wolle, falls die Nato zerfalle.
MESOP MIDEAST WATCH: OECALAN NÜTZT ERDOGAN!
Auflösung der PKK:Trotz allem ein Friedensprozess
Nr. 10 – 6. März 2025 – Die Botschaft ist klar, doch die Beweggründe und die Bedingungen bleiben offen: Warum will Abdullah Öcalan die kurdische Arbeiter:innenpartei PKK auflösen? Und was wird die Zivilgesellschaft dazu sagen? Von Uğur Gültekin WOZ ZÜRICH
Seit Monaten wird in der Türkei darüber spekuliert, vergangenen Donnerstag ist es nun Realität geworden: Abdullah Öcalan, seit 1999 inhaftierter Anführer der kurdischen Arbeiter:innenpartei (PKK), liess über eine Delegation kurdischer Politiker in einem Istanbuler Hotel verkünden: Die PKK solle nicht nur die Waffen niederlegen – sondern sich vollständig auflösen. In seiner Erklärung betonte Öcalan, dass die Organisation und ihre bisherigen Strategien in der Lösung des Konflikts mit dem türkischen Staat keinen Fortschritt mehr brächten.
MESOP MIDEAST WATCH KURDISTAN/TÜRKEI: DIE KLUGE NILUFER KOC VERSUCHT ÖCALANS EGOISTISCHEN „FRIEDENSPROZESS“ PRO KURDISH ZU SUBSTANTIIEREN
Koç: Öcalans Freilassung maßgeblich für erfolgreichen Friedensprozess
Nach dem Aufruf Abdullah Öcalans nimmt Nilüfer Koç (KNK) die türkische Regierung in die Pflicht. „Der Staat muss jetzt die politischen und rechtlichen und Rahmenbedingungen schaffen, die für einen Friedensprozess notwendig sind.“ – Sprecherin des Nationalkongress Kurdistan
- REDAKTION Montag, 3 März 2025, 15:16 ANF
Der seit 1999 in der Türkei inhaftierte Abdullah Öcalan hat die von ihm mitbegründete Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zur Auflösung und Beendigung des bewaffneten Widerstands in der Türkei aufgerufen – ein Schritt, der einen historischen Wendepunkt im türkisch-kurdischen Konflikt markiert und den Weg für eine gerechte Lösung der kurdischen Frage und dauerhaften Frieden ebnen könnte. Die PKK reagierte auf den Aufruf mit der Verkündung eines einseitigen Waffenstillstands, stellte für das endgültige Niederlegen der Waffen und ihre Selbstauflösung jedoch politische und rechtliche Rahmenbedingungen. Auch Öcalans Appell geht über eine reine Einstellung des bewaffneten Kampfes hinaus. Er fordert die Anerkennung demokratischer Prinzipien durch die Türkei. Nur dann könne es einen echten und würdevollen Frieden geben.
Notwendige Schritte jetzt setzen
MESOP MIDEAST WATCH : „DON’T FOLLOW LEADERS!“ (BOB DYLAN) – FÜHRERNIEDERLAGE / ENDE DER KURDISCHEN FREIHEITSBEWEGUNG
MESOP MIDEAST WATCH : „DON’T FOLLOW LEADERS!“ (BOB DYLAN) – FÜHRERNIEDERLAGE
PKK stimmt Öcalan-Aufruf zu und verkündet Waffenstillstand
Die PKK stimmt dem Friedensaufruf Abdullah Öcalans zu und verkündet einen Waffenstillstand. Eine vollständige Entwaffnung und ein Kongress für die Auflösung der Partei müsse aber unter der praktischen Federführung ihres Begründers erfolgen.
Öcalan muss Führungsrolle frei ausüben -ANF BEHDÎNAN Samstag, 1 März 2025, 06:13
MESOP NEWS TÜRKEI HEUTE : Oppositionsbürgermeister unter 21 Festgenommenen bei Razzien in der Sondierungssonde
Von Türkische Minute 27. Februar 2025
Die türkische Polizei nahm einen anderen wichtigsten Bürgermeister der Oppositionspartei in Istanbul zusammen mit 20 anderen bei Razzien vor der Morgendämmerung fest, die Teil einer Angebotsmanipulations- und Korruptionsermittlung waren, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.
Der Bürgermeister von Beykoz, Alaattin Köseler, Mitglied der wichtigsten oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP), wurde um 4:00 Uhr morgens bei einer Razzia der Abteilung für Finanzverbrechen der Polizeibehörde Istanbul festgenommen.
Die Staatsanwälte haben Haft- und Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehle für 20 weitere Verdächtige wegen Vorwürfen der Bid-Manipulation, der Bildung einer kriminellen Organisation, der Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation und Unterstützung bei ihren Aktivitäten erlassen. Köseler und die anderen Häftlinge wurden zur Vernehmung in die Polizei von Istanbul gebracht, während die Durchsuchungen in der Gemeinde Beykoz fortgesetzt werden.
Köselers Festnahme hat Kritik und Verurteilung von CHP-Beamten ausgelöst.
MESOP MIDEAST WATCH: ABDULLAH OECALAN “APO“ ERGIBT SICH BEDINGUNGSLOS UND OHNE JEDE KONKRETE VEREINBARUNG AN ERDOGAN!
Aufruf von Abdullah Öcalan für Frieden und eine demokratische Gesellschaft
Die Imrali-Delegation hat auf einer Pressekonferenz in Istanbul den Aufruf von Abdullah Öcalan für Frieden und eine demokratische Gesellschaft veröffentlicht.
Pressekonferenz in Istanbul ANF ISTANBUL Donnerstag, 27 Februar 2025, 16:18
Die Imrali-Delegation der DEM-Partei hat auf einer Pressekonferenz im Elit World Hotel in Istanbul den mit Spannung erwarteten Aufruf von Abdullah Öcalan veröffentlicht. Die Erklärung wurde zunächst auf Kurdisch von dem abgesetzten Bürgermeister Ahmet Türk aus Mêrdîn (tr. Mardin) und anschließend auf Türkisch von der DEM-Abgeordneten Pervin Buldan verlesen und von zahlreichen Anwesenden mit Applaus kommentiert.
Zeitgleich wurde ein Foto veröffentlicht, das Abdullah Öcalan und seine drei Mitgefangenen Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş zusammen mit den DEM-Politiker:innen Pervin Buldan, Ahmet Türk, Sırrı Süreyya Önder, Tülay Hatimoğulları, Tuncer Bakırhan und Cengiz Çiçek sowie dem Rechtsanwalt Faik Özgür Erol von der Istanbuler Kanzlei Asrin zeigt. Die Erklärung von Öcalan ist auf Video aufgenommen worden, der Imrali-Delegation der DEM-Partei wurden jedoch nur Fotos ausgehändigt.
Der Aufruf von Abdullah Öcalan lautet:
MESOP MIDEAST WATCH VORHERSAGE: ES IST NUR ZU KLAR, WIE ES WEITERGEHEN SOLL! ISRAEL – PALÄSTINA- NAH OST –IRAN !
Netanjahus Krieg ist noch nicht vorbei: Israel wird sich jetzt mit dem Iran auseinandersetzen
NETANJAHU – Er blüht im Chaos auf. – Armin Rosen 18. Januar 2025 6 Minuten – THE TABLET
Nach den Schrecken des 7. Oktober und 15 zermürbenden Monaten des Krieges haben wir endlich einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas. Aber die Pause im Kampf kann mehr Probleme verursachen, als sie löst. Sie beschreitet Neuland in der Konfliktlösung: Nie zuvor hat sich ein Land bereit erklärt, strategisches Territorium gegen Geiseln einzutauschen. Und doch ist es das, was Israel versprochen hat. Im Rahmen eines neuen Abkommens mit der Hamas wird sich die IDF aus dem Netzarim-Korridor, der den Gazastreifen teilt, zurückziehen und einen Großteil ihrer Fähigkeit aufgeben, die vor 15 Monaten verwüsteten Grenzgemeinden zu schützen.
Es gab keine militärische Notwendigkeit für einen Waffenstillstand. Die Frontlinien in Gaza sind stabil. Obwohl es etwa 400 Soldaten in Gaza verloren hat, hat Israel vielleicht die Hälfte der Hamas-Armee zu Opfern gemacht, die auf 30.000 bis 40.000 Mann geschätzt wird, und stand auf dem Schlachtfeld nicht unter dem Druck, sich zurückzuziehen.
Die Einzelheiten des Abkommens sind nur der Punkt, an dem die Probleme für Israel beginnen. Am Ende der ersten Phase, 50 Tage nach Beginn des Waffenstillstands, wird die IDF jeden kritischen Punkt in den dicht besiedelten Gebieten des Gazastreifens verlassen haben, ohne die Leichen der verbleibenden toten Geiseln geborgen zu haben, eine Angelegenheit, die der dritten Phase vorbehalten ist. Wenn Israel während der Verhandlungen, die zwischen den Phasen des Abkommens geplant sind, die Hamas nicht davon überzeugen kann, die Kontrolle über den Gazastreifen abzugeben, wird es erneut in Gaza einmarschieren müssen, wahrscheinlich unter hohem diplomatischen und Reputationsverlust. Andernfalls muss sie die bittere Realität akzeptieren, dass der Krieg damit beendet sein wird, dass die Terroristen, Vergewaltiger und Entführer der Hamas mehr oder weniger aus denselben Positionen auf Israel blicken, die sie am 6. Oktober 2023 eingenommen haben.
Die Rückkehr von Donald Trump trägt zu den Schattenseiten des Abkommens bei. Der gewählte Präsident hat offenbar Steve Witkoff, seinen neuen Friedensgesandten für den Nahen Osten, beauftragt, Benjamin Netanjahu dazu zu überreden, den Waffenstillstandsrahmen der Biden-Regierung zu akzeptieren. Indem er die Illusion eines außenpolitischen Sieges erweckte, hat Witkoff eine Schlüsselpolitik Bidens bestätigt und einen beliebten Verbündeten der USA aus unweigerlich unbedeutenden Gründen untergraben. Schließlich zog Netanjahu Anfang 2021 Trumps Zorn auf sich, als er erklärte, Biden habe die Wahl 2020 gewonnen.