THEO VAN GOGH STECKBRIEF : KAMALA HARRIS GEHÖRT FEST ZUM INVENTAR VON SILICON VALLEY !
Wer steckt hinter Kamala Harris? – Ihr innerer Kreis ist mit der Unternehmenswelt verbunden
Lee Fang 25. JULI 2024 UNHERD MAGAZIN
Das Gravitationszentrum in der demokratischen Politik bebte am Sonntag – und im Nu änderte sich alles. Wenn nicht göttlich eingegriffen wird, wird Kamala Harris in weniger als einem Monat die Fahnenträgerin der Partei in Chicago werden.
Ihr Aufstieg signalisiert jedoch mehr als nur eine nominelle Verschiebung. In den Korridoren von Washington D.C. wird es einen raschen Machtwechsel darstellen, der größtenteils außerhalb des Blickfeldes liegt, unter den Agenten, Spendern und Beratern, die durch ihren Präsidentschaftswahlkampf sickern.
Wie sich Harris von Joe Biden abheben wird, bleibt ein Rätsel. Es ist wahrscheinlich, dass sie mit der gleichen Politik und den gleichen Errungenschaften wie seine Regierung antreten wird, und mit Hilfe vieler der gleichen Parteiorgane und Unterstützer. Aufschlussreicher werden die Entscheidungen sein, die Harris darüber trifft, wen sie als Berater für ihren Wahlkampf hinzuzieht. Wie das Sprichwort sagt, das in der Reagan-Regierung und später von Senatorin Elizabeth Warren populär gemacht wurde: “Personal ist Politik”.
Bei ihrer unglückseligen Kandidatur für die Präsidentschaft im Jahr 2019 wurde Harris’ Kampagne von ihrer Schwester Maya Harris geleitet, deren Ehemann Tony West eine einflussreiche Stimme im Silicon Valley und eine wichtige Spendensammlerin für demokratische Politiker ist. Wests damaliger Titel bei Uber – Chief Legal Officer – täuschte über seine übergroße Rolle im Unternehmen hinweg. In den Jahren nach der Wahl 2020 trug er dazu bei, die aufeinanderfolgenden politischen Siege von Uber über die organisierte Arbeiterschaft zu arrangieren.
THEO VAN GOGH FRAU FAESERS LISTEN ! : REIN-DEUTSCHE „MELDESTELLEN“ IN TRADIERTIONELLEM GERMANISCHEN ANTIFASCHISMUS ! TOTAL IM „NAMEN VON AUSCHWITZ!“
Apartheid-Vorwurf gilt weiterhin als antisemitisch
Meldestellen betrachten Pride-Aufkleber als gegen Israel gerichtetes »verletzendes Verhalten«
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Matthias Monroy nd 24.07.2024
Die Aussage (hier beim CSD) wird von Meldestellen in Deutschland als »Dämonisierung Israels« und mithin Antisemitismus gewertet.
In einem beispiellosen Gutachten hat der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) am Freitag die israelische Siedlungspolitik in Palästina als völkerrechtswidrig beurteilt. Mit großer Mehrheit sehen die Richter Israels Praktiken als Verstoß gegen die UN-Antirassismuskonvention, die Rassentrennung und Apartheid verbietet. Andere UN-Mitgliedstaaten sollen die Besatzung deshalb nicht politisch unterstützen. Staaten könnten also verpflichtet sein, Israel wegen Apartheid zu kritisieren und Handelsbeziehungen und andere Kooperationen im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und Gaza zu beenden.
Die Linie der Bundesregierung war bislang, bereits den Apartheid-Vorwurf an Israel als »antisemitisches Narrativ« einzustufen. So hat es der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vor vier Jahren in einer Debatte um den Historiker Achille Mbembe erklärt. In Deutschland verpönt ist auch die Forderung nach einem Boykott von Waren oder Dienstleistungen aus den besetzten Gebieten.
Strafbar sind derartige Äußerungen nicht, allerdings werden sie seit einigen Jahren von Meldestellen als gegen Israel gerichtetes »verletzendes Verhalten« gewertet. Regelmäßig tauchen sie als »Vorfälle« in Chroniken auf, die vom Bundesverband RIAS und den in vielen Bezirken tätigen Berliner Registern erstellt werden. Beide Einrichtungen werden aus Bundes- und Landesmitteln finanziert.
THEO VAN GOGH KARNEVAL DER SIMULATION ODER EINFACHER : VULGÄRE HERRSCHAFTSSICHERUNG (Resilienz) !
Grundgesetzänderung : Ampel und Union wollen das Verfassungsgericht stärken
23.07.2024, 12:22Lesezeit: 2 Min. FAZ
Die Struktur des Gerichts soll auf die Ebene der Verfassung gehoben werden. Justizminister Marco Buschmann lobte die Zusammenarbeit der Ampelfraktionen mit der Union.
Die Ampelregierung will zusammen mit der Union als größten Oppositionspartei das Grundgesetz ändern, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts zu stärken. Damit soll Deutschlands höchstes Gericht angesichts größerer Stimmenanteile für Parteien an den politischen Rändern vor ungewollter Einflussnahme geschützt werden, wie sie in den vergangenen Jahren in einigen europäischen Ländern wie Polen oder Ungarn zu beobachten war.
THEO VAN GOGH WATCH : FRAU CHEATLES LOOSY TALES !
Secret Service-Direktor räumt “erhebliches operatives Versagen” bei Trump-Attentat ein
“Die feierliche Mission des Secret Service ist es, die Führer unserer Nation zu schützen”, sagte Direktorin Kimberly Cheatle am Montag. Von Jack Phillips THE EPOCH TIMES 7/22/2024
Die Direktorin des US-Geheimdienstes sagte am Montag vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses, dass ihre Behörde bei dem Mordanschlag auf den ehemaligen Präsidenten Donald Trump versagt habe.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND: SHAME & TROUBLE IN THE BRUSSELS FAMILY!- Nach Orbáns Moskau-Reise : EU-Chefdiplomat boykottiert Ungarn
22.07.2024, 19:08Lesezeit: 2 Min. FAZ – Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hatte vor Kurzem Wladimir Putin getroffen. Nun zieht der EU-Außenbeauftragte Konsequenzen. Die wiederum stoßen auf Kritik.
EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat in Reaktion auf die Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán nach Moskau und Peking den Boykott eines von Ungarn geplanten Außenministertreffens in Budapest angekündigt. Er werde stattdessen nach Ende der Sommerpause zu einem Treffen nach Brüssel einladen, kündigte der Spanier in Brüssel an.
Borrell traf die Entscheidung nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel und gegen den erklärten Willen von Ländern wie Deutschland, Spanien und Luxemburg. Unklar blieb zunächst, welche konkreten Folgen sie haben wird. Borrell sagte, er habe versucht, Einigkeit unter den EU-Staaten über das Vorgehen herzustellen. Dies sei aber leider nicht möglich gewesen.
Uneinigkeit über Vorgehen gegen Ungarn
Bei dem Außenministertreffen in Brüssel hatte sich am Montag eine ganze Reihe von Teilnehmern gegen Borrells Vorschlag für einen Boykott des Treffens ausgesprochen, das die derzeitige ungarische EU-Ratspräsidentschaft eigentlich Ende August in Budapest organisieren wollte. So sprach etwa Luxemburgs Außenminister Xavier Bettel von Schwachsinn und warb dafür, nach Budapest zu reisen und dort der ungarischen Regierung klar und deutlich seine Meinung zu sagen. Klar gegen den Borrell-Vorstoß äußerten sich auch Länder wie Spanien und Slowenien.
THEO VAN GOGH WORLD WATCH : RASCHER VORWÄRTS IN DIE GROSSE KATASTROPHE
Developing countries face worst debt crisis in history, study shows
Spending on health and education being cut as nearly half of budgets are used to pay creditors, campaigners say
Larry Elliott THE GUARDIAN 22 Jul 2024
Developing countries are facing the worst debt crisis in history with almost half their budgets being spent on paying back their creditors, a study has found.
The report, by the campaign group Debt Relief International for Norwegian Church Aid, says more than 100 countries are struggling to service their debts, resulting in them cutting back on investment in health, education, social protection and climate change measures.
Debt service is absorbing 41.5% of budget revenues, 41.6% of spending, and 8.4% of GDP on average across 144 developing countries, according to the study.
It said that without urgent action problems would persist into the 2030s, and that pressures were greater than during both the Latin American debt crisis of 1982 and the debt crisis of the 1990s. The latter prompted relief under the Heavily Indebted Poor Country Initiative (HIPC).
In 2020 the G20 group of leading developed and developing countries launched the common framework, a scheme designed to speed up and simplify the debt relief process. However, progress has been much slower than hoped, reflecting the fact that much poor country debt is now owed to China and private bondholders.
The report said the common framework was falling “way short of expectations in terms of timeliness, participation by creditors, and the scale of relief provided”.
THEO VAN GOGH ENDE GELÄNDE DER WESTLICHEN REGELBASIERTEN WERTEGESELLSCHAFT!
Interview | Crowdstrike-Ausfall“Aus dieser starken Abhängigkeit kommen wir jetzt nicht mehr raus” So 21.07.24 |rbb24 Inforadio | 21.07.2024 | Sandro Gaycken, Christoph Kober |
Ein IT-Problem hat am Freitag Computer weltweit lahmgelegt. Am BER wurden über 100 Flüge abgesagt. Überraschend war das Ausmaß der Störung nicht, sagt IT-Experte Sandro Gaycken im Interview.
Durch eine weltweite IT-Störung, ausgelöst durch ein fehlerhaftes Update der US-Sicherheitsfirma Crowdstrike, sind am Freitag am BER etliche Flüge ausgefallen. Von der Störung betroffen waren neben dem Flugverkehr unter anderem auch Supermärkte, Banken, Krankenhäuser und Fernsehsender.
Und auch wenn die betroffenen Bereiche in weiten Teilen wieder funktionieren, bleiben Fragen offen. Ein Gespräch mit dem IT-Sicherheitsexperten Sandro Gaycken.
Sandro Gaycken ist Direktor des Digital Society Institute an der European School of Management and Technology in Berlin.
rbb: Herr Gaycken, ein Update, das weltweites Chaos auslöst: War es absehbar, dass die Folgen so massiv sein könnten?
Sandro Gaycken: Ja, das war absehbar.
THEO VAN GOGH „ENDE GELÄNDE!“ – Schuldenschnitt für Gläubiger? Kiew droht der Kredit-Crash
Von Hannes Vogel 19.07.2024, FAZ UND ntv
Der Markt für Kiews Staatsanleihen ist erstaunlich liquide: Jeden Dienstag versteigert das Finanzministerium Schuldverschreibungen mit Laufzeiten von ein bis über drei Jahre. Die Einnahmen finanzieren Militär- und Sozialausgaben.
Neben den unerbittlichen Angriffen der russischen Armee muss die Ukraine nun auch noch den Schock an der Finanz-Front fürchten: Ein Zahlungsausfall bei Staatsanleihen könnte die Kriegskasse empfindlich treffen.
Über Kiew kreisen täglich nicht nur russische Drohnen und Raketen, sondern nun auch noch die Pleitegeier. Denn die Ukraine steckt in einem Schuldenstreit mit ihren internationalen Gläubigern, bei dem nicht nur die Investoren, sondern auch Kiew viel zu verlieren haben.
Es geht um Anleihen über rund 20 Milliarden US-Dollar, gut 15 Prozent der ukrainischen Staatsschulden, die Kiew begeben hatte, bevor Wladimir Putin in die Ukraine einmarschierte. Für die stehen Zahlungen von 4,5 Milliarden Dollar in diesem Jahr und etwa 3 Milliarden Dollar jährlich zwischen 2025 und 2027 an. Kiew will, dass die Gläubiger auf einen Teil des Geldes verzichten. Denn mitten im Krieg braucht das Land dringend jeden Cent für Waffen, Sold und Sozialleistungen für die Bevölkerung.
THEO VAN GOGH : DER VERITABLE WIE KAPITALE RECHTSBRUCH DER GENOSSIN FAESER (FULL STORY)
Warum darf Nancy Faeser Tische und Stühle beschlagnahmen lassen: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum „Compact“-Verbot
Auf Filmaufnahmen ist zu sehen, wie Polizisten Stühle und Tische aus den „Compact“-Redaktionsräumen tragen.
17.07.2024 – 16:46 Uhr NIUS VON Janina Lionello
Nach der Razzia beim „Compact“-Magazin steht das Vorgehen von Innenministerin Faeser, die eigenhändig und ohne Gerichtsbeschluss ein Verbot veranlasste, in der Kritik. NIUS ist unter anderem der Frage nachgegangen, warum Faeser sogar Stühle beschlagnahmen lassen konnte, welche Rolle Justizminister Marco Buschmann bei dem Vorgang spielte, und mit welchem Trick die Innenministerin ein Medienunternehmen zum Verein machte, um das Verbot durchzusetzen.
- Wie hat Faeser „Compact“ zum Verein gemacht, um auf diese Weise ein Verbot durchzusetzen?
Der grüne EU-Politiker Erik Marquardt ist überzeugt: „Rechtsextreme“ würden das Verbot zu Unrecht als illegale Beschränkung der Meinungsfreiheit sehen. „Dass das Verbot in einem Rechtsstaat wie unserem möglich ist, zeigt, dass sie Unrecht haben“, schrieb er auf X.
Doch so einfach ist es nicht. „Das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen“, schreibt Bundestags-Vize Wolfgang Kubicki (FDP) auf X. „Das Vereinsrecht dient dem Verbot von Vereinen und nicht von Medien.“
Verfassungsrechtler Boehme-Nessler erklärt, warum ein solcher Vorgang überhaupt technisch möglich ist: „Das geht deshalb, weil das Vereinsgesetz einen sehr weiten Begriff von einem Verein hat. Wenn sich mehrere Personen freiwillig zusammenschließen, um einigermaßen organisiert einen gemeinsamen Zweck zu erreichen, gilt das als Verein.“ Aus dieser Perspektive könne man auch einen Verlag oder eine Redaktion als Verein definieren.
„Faeser respektiert die Verfassung nicht“
THEO VAN GOGH HEUTE : EU-Gerichtshof-Urteil: Ursula von der Leyen hat gegen EU-Recht verstoßen!
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JULI 2024 – Wie die „Morgenpost“ (auch Neue Zürcher Zeitung) meldet, hat Ursula von der Leyen ihren Pfizer-Deal zu Unrecht geheimgehalten und damit gegen europäisches Recht verstoßen. Die Kommissionsbeschlüsse sind daher nichtig.
In dem Beitrag der Morgenpost heißt es:: „Heftige Niederlage für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Nach einem Urteil des EU-Gerichtshofs hat von der Leyens Kommission mit der überzogenen Geheimhaltung bei den milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen gegen europäisches Recht verstoßen. Der Gerichtshof der EU (EuG) entschied in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil, dass die Kommission keinen hinreichenden umfassenden Zugang zu den Verträgen gewährt habe – die entsprechenden Entscheidungen seien mit dem Urteil nichtig.“
Von der Leyen muss Kandidatur zurückziehen!
Dem Gerichtshof ist zugute zu halten, dass er seine Entscheidung noch vor der Abstimmung im EU-Parlament über eine zweite Amtszeit von der Leyens veröffentlicht hat. Diese soll morgen stattfinden. Bislang galt ihre Wiederwahl als sicher, spätestens jetzt wäre sie ein Riesenskandal.