MESOPOTAMIA NEWS : NECLA KELEK = FLÜCHTLINGS-THESEN !

Flüchtling ist nicht gleich Flüchtling

Eine Absage an die Illusionen der deutschen Migrationspolitik in Form von zehn Thesen.

Necla Kelek 3.7.2018, 11:21 Uhr Neue Zürcher Zeitung

Politik kann einfach, nachhaltig und nachvollziehbar sein, wenn sie sich der Vernunft und der Erfahrung bedient sowie die Interessen der Menschen als Massstab nimmt. Diesen Eindruck habe ich jedenfalls nach der Lektüre der Thesen zur Zuwanderungspolitik mit dem Titel «Weltoffenes Deutschland? Zehn Thesen, die unser Land verändern». Die drei Autoren – Gunter Weissgerber, Mitglied des Neuen Forums und der SPD in der DDR, Richard Schröder, Theologe, emeritierter Philosophieprofessor und Universitätspräsident, und Eva Quistorp, ebenfalls Theologin und Mitgründerin der Grünen, analysieren in zehn Thesen Ursachen, Stand und Perspektiven der Flüchtlingskrise.

Plädoyer für klare Regeln

Wenn 500 Millionen aus Nahost oder Afrika zu uns kommen wollen, «ergibt sich daraus zwingend, dass Europa die Immigration regulieren muss», schreiben sie und argumentieren, dass Afrika für seine Probleme verantwortlich sei und vor allem die Stärkung der Rechte von Frauen und Kindern regeln müsse. Sie sagen: «Flüchtling ist nicht gleich Flüchtling», und unterscheiden zwischen Asylsuchenden, Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen. Und sie folgern daraus, dass diese Gruppen auch unterschiedlich aufgenommen werden sollten.

Sie plädieren für klare Regeln. Wer betrüge, könne nicht bleiben. Sie fordern konsequente Umsetzung von Entscheiden, und sie bestreiten, dass die vieldiskutierte Familienzusammenführung die Bereitschaft zur Integration hebt: «Man lebt dann in Deutschland, aber wieder wie zu Hause.»

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MESOPOTAMIA NEWS : ZITATE DER GROSSEN KORREKTEN LBGTQ-CULTURE

  • DER WESTEN IN DEN NEUEN KLEIDERN –

Kleiderordnung an Schulen : Unwürdig und peinlich – Von Gina Thomas – 03.07.2018

Die ersten britischen Schüler wehren sich gegen Hosenzwang und bezeichnen das Rockverbot selbst als eine Form der Sexualisierung. – Ist die Entscheidung, an britischen Schulen den Hosenzwang einzuführen, nun ein Sieg der Gleichberechtigung oder eine neue Form von Sexismus? Mit freier Persönlichkeitsentfaltung hat sie jedenfalls wenig zu tun.

Lange Zeit durften Mädchen an britischen Schulen keine Hosen tragen. Als das Verbot nach und nach gelockert wurde, feierten Feministinnen einen Sieg für die Gleichberechtigung. Jetzt werden Mädchen wohl auf die Barrikaden gehen müssen, um das Recht zu erkämpfen, einen Rock zu tragen. Mindestens vierzig Sekundarschulen haben in dem durch die Transgender-Debatte gesteigerten Bestreben nach Geschlechtergleichheit bereits verfügt, dass nur noch eine Kleiderordnung erlaubt ist, nämlich Hosen, wogegen einige Feministinnen einzuwenden haben, es sei typisch, dass wieder einmal die männliche Standardkleidung obsiege.

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MESOPOTAMIA NEWS SHORT CUTS – STUPID EUROPEANS ! TRUMP!

3 July 2018 – President Trump warned allies including Germany, Belgium, Norway and Canada that the U.S. is losing patience with their failure to meet security obligations shared by NATO.  In a series of sharply worded letters, which went out last month, Mr. Trump seemed to suggest that the U.S. might adjust its military presence around the world if its allies did not step up and spend more for their own security. Above, Mr. Trump with Prime Minister Mark Rutte of the Netherlands.

The letters are the latest sign of acrimony between Mr. Trump and American allies as he heads to a NATO summit meeting next week.  New York Times

https://www.nytimes.com/2018/07/02/world/europe/trump-nato.html?emc=edit_mbe_20180703&nl=morning-briefing-europe&nlid=7314383320180703&te=1

MESOPOTAMIA NEWS : GOOD QUESTION ! Trump zu Macron – „Warum verlassen Sie nicht die EU?“

29. Juni 2018 – FAZ – „Amerika zuerst“. Besonders die EU ist ihm ein Dorn im Auge. Emmanuel Macron hat er deshalb offenbar bereits ein vergiftetes Angebot unterbreitet. Amerikas Präsident Donald Trump hat einem Zeitungsbeitrag zufolge den französischen Präsidenten Emmanuel Macron gefragt, ob er sein Land nicht aus der Europäischen Union herausführen wolle. Wie die „Washington Post“ in einem Meinungsbeitrag berichtet, habe Trump zu Macron bei einem privaten Treffen im April im Weißen Haus gefragt: „Warum verlassen Sie nicht die EU?“

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trump-zu-macron-warum-verlassen-sie-nicht-die-eu-15665732.html?xtor=EREC-7-[Der_Tag_am_Mittag]-20180629&utm_source=FAZnewsletter&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter_FAZ_Der_Tag_am_Mittag

MESOPOTAMIA NEWS „ERKENNTNISTHEORIE GRAND PHRASE“ : „WEISSE MÄNNER“, (Von der Osten Sacken) SIND JETZT AN ALLEM SCHULD / EINE FRAU SPRENGT DIE EU

– KOMMENTAR : Asyl & Euro : Merkel spaltet die Europäische Union

  • Von Holger Steltzner  – FAZ – 21.06.2018- Die Bundeskanzlerin pocht darauf, mit ihrem Alleingang in der Flüchtlings- und Euro-Rettungspolitik alles richtig gemacht zu haben. Die Folgen sind gewaltig – für Deutschland, die EU, Arabien und Afrika. Ein Kommentar.

Angela Merkel (CDU) gibt vor, die Spaltung der EU verhindern zu wollen. Dabei treibt sie mit ihrer Willkommenspolitik und auch mit ihrer Euro-Rettungspolitik gleich mehrere Keile zwischen die Mitgliedsländer. Auch wenn das im Bundeskanzleramt niemand hören möchte: Vor drei Jahren entschied sie plötzlich und allein, also ohne Rücksprache mit den EU-Partnern (bis auf Österreich), die Grenzen für mehr als eine Million Migranten zu öffnen, ohne deren Identitäten und Asylberechtigung zu klären. Die Folgen sind gewaltig – für Deutschland, die EU, Arabien und Afrika. Doch Merkel pocht darauf, alles richtig gemacht zu haben.

Eine unmittelbare Folge war das Brexit-Votum, weil die Bilder vom unkontrollierten Zustrom die berühmten Tropfen waren, die das britische Fass überlaufen ließen. In Deutschland führte Merkels einsame Entscheidung zu einem zweiten und dauerhaften Aufschwung der Protestpartei AfD, was nicht nur die Fraktion von CDU und CSU unter Dauerstress setzt. Auch das gesellschaftliche Klima im Land wird seither immer giftiger. Das Versagen und die Skandale im Bamf machen fassungslos, die Häufung von schrecklichen „Einzelfällen“ wie dem Mord an Susanna F. ebenso. Niemand versteht, warum sogar islamistische Terroristen legal wieder nach Deutschland einreisen dürfen. Sogar die „Mannschaft“ ist nicht länger Vorbild für gelungene Integration, weil Özil und Gündogan mit dem „verehrten“ Präsidenten Erdogan im Wahlkampf posierten, obgleich sie keinen türkischen Pass haben.

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MESOPOTAMIA NEWS : POSSIBLE MEETING TRUMP & PUTIN – SOON

US National Security Adviser Set to Visit Moscow- Kremlin

Thursday, 21 June, 2018 – 11:15 Asharq  al Awsat- Asharq Al Awsat

The Kremlin said Thursday that US President Donald Trump’s national security adviser is to visit Moscow.

Asked to comment on an Interfax news agency report that John Bolton is due to visit Russia next week as part of preparations for a US-Russian summit, President Vladimir Putin’s spokesman Dmitry Peskov confirmed the expected visit. Responding to media reports that Putin’s meeting with Trump may take place next month, Peskov said Thursday that “we have nothing to say yet, and if and when we are ready we will make the relevant statement.”

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MESOPOTAMIA NEWS SPECIAL ON MIGRANTS : BY SETH FRANTZMAN / THE “OPEN BORDER” & NGO DESASTER

THE ULTIMATE CRASH AGAINST EUROPE

Seth J. Frantzman – Jerusalem Post – 21 June 2018

How NGOnialism, the process by which countries outsource their foreign policy to large NGOs, helped fuel the migrant and refugee crises in the Mediterranean; a look at the Libya crises, the refugees and how good intentions led to unintended consequences,  – A disaster has been created in the Mediterranean. It is fueled by the relative wealth of NGOs who seek to help but who have created a cycle of chain migration and empowered smugglers.

Read all : https://www.jpost.com/Opinion/Terra-Incognita-How-NGOnialism-led-to-a-Mediterranean-migrant-crisis-560282

MESOPOTAMIA NEWS : NICHT SEEHOFER ODER SONSTWER SPALTET EUROPA – ABER MERKEL !

Asyl & Euro : Merkel spaltet die Europäische Union

Von Holger Steltzner  – FAZ – -Aktualisiert am 21.06.2018-08:33 – Die Bundeskanzlerin pocht darauf, mit ihrem Alleingang in der Flüchtlings- und Euro-Rettungspolitik alles richtig gemacht zu haben. Die Folgen sind gewaltig – für Deutschland, die EU, Arabien und Afrika. Ein Kommentar.

Angela Merkel (CDU) gibt vor, die Spaltung der EU verhindern zu wollen. Dabei treibt sie mit ihrer Willkommenspolitik und auch mit ihrer Euro-Rettungspolitik gleich mehrere Keile zwischen die Mitgliedsländer. Auch wenn das im Bundeskanzleramt niemand hören möchte: Vor drei Jahren entschied sie plötzlich und allein, also ohne Rücksprache mit den EU-Partnern (bis auf Österreich), die Grenzen für mehr als eine Million Migranten zu öffnen, ohne deren Identitäten und Asylberechtigung zu klären. Die Folgen sind gewaltig – für Deutschland, die EU, Arabien und Afrika. Doch Merkel pocht darauf, alles richtig gemacht zu haben.

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MESOPOTAMIA NEWS : TRUMPISM ! SO WENIG ARBEITSLOSE WIE SEIT 18 JAHREN NICHT MEHR !

Konjunktur und Arbeitsmarkt : Hier hat Donald Trump Erfolg –     Von Winand von Petersdorff , Washington –  FAZ -Aktualisiert am 20.06.2018-07:54

Steuersenkungen und Vollbeschäftigung entfalten Wirkung: Die Amerikaner geben so viel aus wie selten zuvor.

Die letzte gute Meldung in einer Reihe guter Nachrichten kam vom amerikanischen Handel und von den Gaststätten: Die Geschäfte brummen. Baumärkte, Restaurants oder Online-Kaufhäuser stießen im Mai auf so viel Nachfrage wie selten zuvor. Gut eine halbe Billion Dollar (502 Milliarden) gaben Amerikas Konsumenten allein im Mai im Einzelhandel und in der Gastronomie aus, knapp 6 Prozent mehr als im Mai 2017. Der ganze Frühling von Anfang März bis Ende Mai lief prächtig mit einem Plus von mehr als 5 Prozent im Vergleich zur Vorjahresspanne.

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MESOPOTAMIA NEWS : DIE “GESAMTEUROPÄISCHE LÖSUNG” MERKELS IST PRO ERDOGAN

EU-Türkei-Abkommen – von Addendum  / Schlaglichter  – 17 Juni 2018

Verzerrte Realität oder voller Erfolg?

Es ist ein milder Februar in Europa, und da das Wetter bei Reiseplanungen so oft im Vordergrund steht, machen sich täglich tausende Flüchtlinge auf den Weg, die Ägäis zu überqueren, um auf einer der griechischen Inseln zu landen. Wir schreiben Anfang Februar 2016, die Westbalkanroute ist für den Flüchtlingsstrom geöffnet, die Reisebedingungen nach Mitteleuropa sind akzeptabel bis gut. Die Stimmung auf der anderen Seite der Route könnte jedoch besser sein.

Die Aufnahmebereitschaft gegenüber Flüchtlingen in Österreich und Deutschland ist an die Grenzen der Realität gestoßen, die Befürworter sind weniger und stiller geworden. Der Begriff „Willkommenskultur“ ist längst negativ besetzt. Die Silvesternacht in Köln, nur wenige Wochen zuvor, versetzte ihr den finalen Todesstoß. Aus Berlin hallt zwar noch der Ruf nach mehr Solidarität nach, unter dem Druck Österreichs wird dennoch rasant daran gearbeitet, die nationalen Grenzen an der Balkanroute dichtzumachen.

Die »Lösung der Flüchtlingskrise«

Im Hintergrund arbeiten europäische Spitzenpolitiker und ihre türkischen Kollegen mit Hochdruck an einer gesamteuropäischen Lösung, die jedoch immer wieder an strittigen Punkten scheitert – sei es die Höhe der Zahlungen, die Visafreiheit für türkische Staatsbürger oder die Terrorgesetze. Als die österreichische Politik einen unerwartet achtbaren Erfolg einfährt, schließen Ungarn, Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien ohne Vorwarnung die Balkanroute.

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