THEO VAN GOGH: HOME SWEET HOME – GLOBALISMUS NUR NOCH SELEKTIV FÜR REICHE LÄNDER (UKRAINE IST NUR DIE INITIALZÜNDUNG)

Polarisierung : Das Ende der Globalisierung, wie wir sie kennen

Lange wurde darüber geredet, jetzt geht es los: Unternehmen schränken ihr internationales Geschäft ein. Der Rückzug aus China beginnt schon. Patrick Bernau FAZ  27.5.2022

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MESOP MIDEAST WATCH SYRIEN:Regime +Kurden durch türkische “Sicherheitszone”-Programme bedroht

  1. Mai 2022 von THE SYRIAN OBSERVER

Erdogan hofft, die Wut in der Türkei im Zusammenhang mit der Anwesenheit von Millionen von Flüchtlingen zu entschärfen

Eine “Sicherheitszone” für eine Million syrische Flüchtlinge, in die sie zurückkehren können. Das ist der Plan, den der türkische Präsident Recep Tayyib Erdogan versprochen hat, nur ein Jahr vor den nächsten türkischen Parlamentswahlen umzusetzen.

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THEO VAN GOGH BIOGRAPHY: DAS SELENSKIJ SIMULAKRUM – Der wirkliche Selenskij: vom prominenten Populisten zum unpopulären Neoliberalen / Eine Anatomie

  • Natylie Baldwin Mai 25, 2022 GRAYZONE

Die ukrainische Wissenschaftlerin Olga Baysha schildert, wie Wolodymyr Selenskij eine weithin abgelehnte neoliberale Politik verfolgte, wie er Rivalen unterdrückte und wie sein Handeln den aktuellen Krieg mit Russland beförderte.

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THEO VAN GOGH ESSAY : LEO TROTSKY ON FASCISM (FOREIGN AFFAIRS)

When Leon Trotsky wrote for Foreign Affairs in 1934, he was living in exile, having been driven from the Soviet Union after Joseph Stalin took control. In Europe, Mussolini had been in power in Italy for more than a decade, Adolf Hitler had become chancellor of Germany the year before, and the whole continent—as well as the United States—was suffering the effects of a severe economic depression.

 

In his essay “Nationalism and Economic Life,” Trotsky described an interwar Europe trapped by inward-looking capitalist systems that had failed to keep pace with the demands of a global economy. It was a short road from economic nationalism to fascism, he argued, and fascism would lead to “nothing except ruin.” Although Trotsky would not live long past the outbreak of World War II—he was murdered in Mexico in 1940—the warning in his essay foreshadowed the devastation to come: the violence of the early twentieth century would “seem only an idyllic overture compared to the music of hell that is impending.”

 

— Daniel Kurtz-Phelan, Editor

 

 

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MESOP MIDEAST WATCH: Suicide drones launched from inside Iran said to have hit Parchin military site

New York Times reports that Tehran views deadly incident as an attack, noting it fits pattern of alleged past Israeli strikes in Iran and Lebanon

TIMES OF ISRAEL 27 May 2022  Sat image of the military complex at Parchin, Iran.

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THEO VAN GOGH OPINION: GEGENWIND- Elon Musk droht mit Meinungsfreiheit

Thomas M. Eppinger  Mai 28 – GEGENWIND

Die Aufregung um den Twitter-Kauf von Elon Musk ist einem Denkfehler geschuldet: Dass Unternehmertum und Meinungsfreiheit Widersprüche sind.

on Musk hat Twitter gekauft. Die Twitteria tobt. Hat der Tesla-Gründer etwa gedroht, die Accounts von Joe Biden, Sarah Wagenknecht oder gar von Armin Wolf zu sperren? Viel schlimmer. Er verlangt doch tatsächlich mehr Redefreiheit auf Twitter. Also weniger Sperren, weniger Zensur. Sein Programm beschreibt er in zwei Tweets:

  1. „Unter Redefreiheit verstehe ich einfach das, was dem Gesetz entspricht. Ich bin gegen eine Zensur, die weit über das Gesetz hinausgeht. Wenn die Menschen weniger Redefreiheit wollen, werden sie von der Regierung verlangen, entsprechende Gesetze zu erlassen. Wenn man also über das Gesetz hinausgeht, ist das gegen den Willen des Volkes.“
  2. „Ich hoffe, dass selbst meine schlimmsten Kritiker auf Twitter bleiben, denn das ist, was Redefreiheit bedeutet.“

Die linksliberale Twitter-Community zeigt sich ob solcher Zumutungen empört. Manche kündigen ihren Abgang an, andere fordern, Musk zu enteignen und ein paar kluge Köpfe fordern eine öffentlich-rechtliche Alternative europäischer oder österreichischer Provenienz.

Letzteres scheint mir eine besonders gute Idee zu sein, zeichnet sich doch gerade Österreich durch höchste staatliche Digitalkompetenz aus. Die User könnten sich dann vermutlich für TwÖtter bequem beim Gemeindeamt registrieren lassen, unter Mitnahme eines gültigen Reisepasses und eines aktuellen Passfotos versteht sich.

Kampf um Meinungshoheit

Im Ernst jetzt. So manche Wortspende rüttelt an den Grundfesten unserer Gesellschaft. „Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.“ Der meistzitierte Satz zur Meinungsfreiheit ist zwar nicht von Voltaire (er stammt aus Evelyn Beatrice Halls Buch The Friends of Voltaire von 1906), dafür trifft er das Wesen der Meinungsfreiheit. Das Recht, die eigene Meinung zu äußern, wiegt sehr viel schwerer als der Wunsch, nicht von abweichenden Meinungen belästigt zu werden. Meinungen muss man auch dann ertragen, wenn man nicht gleich sein Leben für sie geben würde.

Das Recht, die eigene Meinung zu äußern, wiegt sehr viel schwerer als der Wunsch, nicht von abweichenden Meinungen belästigt zu werden.

Ja, es gibt in den Social Media ein Überangebot an Grässlichkeiten und Dummheiten jeder Art. Doch die Grenzen des Erlaubten setzt ausschließlich der Gesetzgeber, und Urteile fällen unabhängige Gerichte. Erst recht, wenn es um ein so elementares Grundrecht wie die Redefreiheit geht. Was im wirklichen Leben strafbar ist, soll es auch im Internet sein und nicht veröffentlicht werden dürfen.

Das Urteil über zulässige und unzulässige Meinungen an die Betreiber der Plattformen zu delegieren, ist jedoch nichts anderes als die Privatisierung einer der ureigensten Staatsaufgaben. Dass ausgerechnet Linke, für die Privatisierungen sonst pures Teufelswerk sind, genau darauf beharren, zeugt von einer gewissen kognitiven Dissonanz. Und von der Entschlossenheit, die Meinungsfreiheit für die Verteidigung der eigenen Meinungshoheit zu opfern. Vielleicht sollten wir an einem verregneten Wochenende einmal auf Twitter darüber diskutieren, ob „linksliberal“ nicht ein Widerspruch in sich ist.

Die Kolumne GEGENWIND erscheint 14-tägig in DER PRAGMATICUS.

 

MESOP MIDEAST WATCH: Erdogan-Politiker: Skandinavier „auf Knien“ – Zeitungs-Eklat schlägt Wellen bis zu Schwedens Außenministerin

MERKUR  28.5.22 – Schweden &Finnland: Verhindert Türkei den NATO-Beitritt?

Erdogan will den Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens blockieren. In der türkischen Opposition sind die Meinungen geteilt – ein Medien-Eklat schlägt indes hohe Wellen.

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MESOP MIDEAST WATCH: Rebuilding Israeli-Turkish Relations-A Marriage of Convenience

by Jalal Selmi May 26, 2022 FIKRA FORUM US

During 2022, Israel and Turkey have had friendly exchanges that suggest serious steps are being taken towards rapprochement.

This is clearly visible in the visit of Turkish Foreign Minister Mevlut Cavusoglu, along with Energy Minister Fatih Donmez, to Israel this week.

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MESOP MIDEAST WATCH: Rebuilding a Society-  the Key to Success of Turkeys New Syrian Resettlement Villages

by Ammar Al-Musarea FIKRA FORUM May 26, 2022

Erdogan’s plan to build residential villages in Syria is an important step for Syrian refugees. Relevant parties should help bring the project to fruition and ensure its longevity.

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MESOP MIDEAST WATCH: DER NEUE STRATEGISCHE PARTNER IST STAATSTERRORIST –  Katar: Islamisierung mit Kriegsgewinnen in der Ukraine

Giulio Meotti (Gatestone) 28.5.22 – Katar hat den neuntgrößten Vermögensfonds der Welt. Die zusätzlichen Einnahmen aus dem Energieverkauf fließen hinein und werden zur Islamisierung des Planeten verwendet.

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