MESOP MIDEAST WATCH PERSPEKTIVE  ? ABRAHAM MEETS IBRAHIM!? 

Die VAE versuchen, eine “Abraham-Redux” in Gaza durchzuführen

Trotz vorsichtigen Optimismus in Bezug auf einen dauerhaften Rahmen für den Tag danach bleiben die größten Hindernisse auf dem Weg zum Frieden bestehen.

Von David Ignatius FOREIGN AFFAIRS USA  – 23. Juli 2024 um 19:09 Uhr

Während Premierminister Benjamin Netanjahu seine Rede vor dem Kongress am Mittwoch vorbereitete, sondierte sein oberster diplomatischer Emissär in aller Stille mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und den Vereinigten Staaten einige innovative Vorschläge für den “Tag danach” in Gaza.

Die Diplomaten diskutierten über die Rolle einer “reformierten” Palästinensischen Autonomiebehörde bei der Einladung arabischer, europäischer und Entwicklungsländer zur Bereitstellung von Truppen im Rahmen eines “Stabilisierungsmandats” in Gaza. Sie diskutierten auch über eine Liste möglicher neuer PA-Führer, an deren Spitze der ehemalige Premierminister Salam Fayyad steht.

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MESOP MIDEAST WATCH : Israels nächster Krieg

Der wachsende Druck, die Hisbollah im Libanon zu bekämpfen – und warum das so gefährlich ist Von Amos Harel FOREIGN AFFAIRS USA Juli 23, 2024

Mehr als neun Monate nach Beginn des Krieges mit der Hamas im Gazastreifen scheint Israel einem zweiten, noch größeren Krieg mit der Hisbollah an seiner Nordgrenze näher denn je zu sein. Im Juni gaben die israelischen Verteidigungskräfte bekannt, dass die Pläne für einen groß angelegten Angriff im Südlibanon genehmigt worden seien. Und Mitte Juli erklärte Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah, dass die vom Iran unterstützte schiitische Gruppe bereit sei, ihre Raketenangriffe auf ein größeres Gebiet israelischer Städte auszuweiten.

Obwohl die Möglichkeit in den internationalen Medien relativ wenig beachtet wurde, hätte ein ausgewachsener Krieg zwischen Israel und der Hisbollah Konsequenzen, die den aktuellen Gaza-Konflikt in den Schatten stellen. Ein großer israelischer Luft- und Bodenangriff auf die Hisbollah, die am schwersten bewaffnete Gruppe im Nahen Osten, würde wahrscheinlich in der gesamten Region für Aufruhr sorgen und könnte sich als besonders destabilisierend erweisen, da die Vereinigten Staaten in eine entscheidende Phase ihrer Präsidentschaftswahlsaison eintreten. Es ist auch alles andere als klar, dass ein solcher Krieg schnell beendet werden kann oder dass es einen klaren Weg zu einem entscheidenden Sieg gibt.

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MESOP MIDEAST WATCH :WENN BIBI KOMMT IST DER SECRET SERVICE AUF VORDERMANN! Die Polizei des Kapitols verhaftet 200 Menschen, die gegen die Militärhilfe für Israel protestieren

Der Protest, der von der Jüdischen Stimme für den Frieden organisiert wurde, fand im Cannon House Office Building des Kongresses statt.

 

Demonstranten der Jüdischen Stimme für den Frieden werden in Gewahrsam genommen, als sie am 23. Juli 2024 vor dem Canon House Building in Washington, D.C. gegen den Krieg in Gaza protestieren.

 (24. Juli 2024 / JNS) JEWISH NEWS SYSTEM

Die Polizei des US-Kapitols hat am Dienstag etwa 200 Menschen verhaftet, die gegen die US-Militärhilfe für Israel vor dem Cannon House Office Building des Kongresses protestiert hatten.

 

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MESOP MIDEAST WATCH : Essentielle ethnische Reinheit – Jerusalem : Hass auf alles Nichtjüdische

Charlotte Wiedemann (TAZ)

Siedler wollen Jerusalems Altstadt judaisieren. Sagen die Bedrohten: Palästinenser, Araber, Armenier. Sie erleben nahezu täglich Gewalt

Das weiche Licht des frühen Abends lag über dem griechisch-orthodoxen Friedhof am Rande der Jerusalemer Altstadt. Das schwere Tor war geschlossen. Doch als ich meinen Wunsch durch die schwere graue Eisentür rief, das Grab von Shirin Abu Akleh sehen zu wollen, öffnete sich das Tor wie von Zauberhand. Den Wärter freut’s, wenn die Königin seines Friedhofs Besuch bekommt. Die Al-Jazeera-Reporterin, erschossen vom israelischen Militär, hat ein prächtiges Marmorgrab, mit einem Foto, als spräche sie noch vom Bildschirm, und einem marmornen Mikrofon.

Als sie beerdigt wurde, vor gut einem Jahr, läuteten die Kirchenglocken der Altstadt, selbst die tiefe Glocke der deutschen Benediktinerabtei, die an den Friedhof grenzt, stimmte ein. Das Läuten erinnerte daran, dass die Altstadt an ihren Bewohnern gemessen überwältigend palästinensisch ist – und ausgestattet mit israelischen Überwachungskameras auf Schritt und Tritt.

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MESOP MIDAST WATCH: KAMAL HARRIS FEST AN DER SEITE PALÄSTINAS!?- Haben Kamala Harris und die Demokraten ein jüdisches Problem?

Die Treue zu einer toxischen Woke-Ideologie ist mit ihrer Sorge verbunden, antisemitische Wähler zu beleidigen. – JONATHAN S. TOBIN – Jonathan S. Tobin ist Chefredakteur von JNS (Jewish News Syndicate). (23. Juli 2024 / JNS)

Die Demokraten wachten am Montag auf und fühlten sich so glücklich wie seit Wochen nicht mehr. Die Entscheidung von Präsident Joe Biden, sich aus dem Präsidentschaftsrennen zurückzuziehen, befreite sie von der Last, die Wahrheit über einen Präsidenten verschleiern zu müssen, der an einem akuten Rückgang der geistigen Schärfe leidet, den sie jahrelang geleugnet und vertuscht hatten. Und indem sie sich um Vizepräsidentin Kamala Harris als seine Nachfolgerin zusammengeschlossen haben, haben sie ihren kurzen Bürgerkrieg darüber beendet, ob sie Biden aufgeben sollen.

Aber wie eine aufkeimende Kontroverse darüber zeigte, wer der neue Vizepräsidentschaftskandidat der Demokraten sein sollte, könnte der linke Ballast von Bidens Nachfolger neue Probleme schaffen, die zu denen einer Kampagne hinzukommen, die auch ohne die Last von Biden als Kandidat immer noch hinter den Republikanern zurückbleibt.

Obwohl sie mehrere praktische Gründe haben, jeden Anschein eines demokratischen Prozesses durch die Wahl von Harris zu beseitigen, wirft ihre Nominierung auch einige beunruhigende Fragen über die Gegenwart und Zukunft der Demokratischen Partei auf.

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MIDEAST WATCH: REGELBASIERTE WESTLICHE WERTEGESELLSCHAFT ÄNDERT EIGENE REGELN

Acht EU-Länder fordern neue Syrien-Politik

Angeführt von Österreich und Italien wollen acht EU-Staaten einen Kurswechsel im Umgang mit Syrien. Das Land könnte unter chinesischen Einfluss geraten.

Michael Maier BERLINER ZEITUNG – 22.07.2024 13:13 Uhr – Bashar al-Assad und Xi Jinping im September 2023 in PekingAP

In einem gemeinsamen Schreiben haben die Außenministerinnen und Außenminister Österreichs, Italiens, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Griechenlands, Kroatiens und Zyperns den Hohen Vertreter der Europäischen Union (EU), Josep Borrell, aufgefordert, die EU-Strategie für Syrien grundlegend zu überprüfen. Der Brief wird am Montag auf dem Treffen der EU-Außenminister vorgelegt und versteht sich als Startpunkt eines Denkprozesses. Deutschland hat sich der Initiative noch nicht angeschlossen, die Initiatoren sind allerdings zuversichtlich, dass Berlin in den Prozess einsteigt. Auch von Ungarn erhofft man sich Unterstützung, zumal Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán derzeit bemüht ist, im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes außenpolitisches Profil zu gewinnen. Am schwersten dürften Frankreich und die EU-Kommission zu überzeugen sein. Mit der Regierung der USA gibt es inoffizielle Gespräche. Allerdings wollen sich die Initiatoren zunächst auf die Willensbildung innerhalb der EU fokussieren. Es wird eine in gewisser Weise eigenständige EU-Außenpolitik in der Frage erhofft.

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THEO VAN GOGH KARNEVAL DER SIMULATION ODER EINFACHER : VULGÄRE HERRSCHAFTSSICHERUNG (Resilienz) !

Grundgesetzänderung : Ampel und Union wollen das Verfassungsgericht stärken

23.07.2024, 12:22Lesezeit: 2 Min. FAZ

Die Struktur des Gerichts soll auf die Ebene der Verfassung gehoben werden. Justizminister Marco Buschmann lobte die Zusammenarbeit der Ampelfraktionen mit der Union.

Die Ampelregierung will zusammen mit der Union als größten Oppositionspartei das Grundgesetz ändern, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts zu stärken. Damit soll Deutschlands höchstes Gericht angesichts größerer Stimmenanteile für Parteien an den politischen Rändern vor ungewollter Einflussnahme geschützt werden, wie sie in den vergangenen Jahren in einigen europäischen Ländern wie Polen oder Ungarn zu beobachten war.

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THEO VAN GOGH WATCH : FRAU CHEATLES LOOSY TALES !

Secret Service-Direktor räumt “erhebliches operatives Versagen” bei Trump-Attentat ein

“Die feierliche Mission des Secret Service ist es, die Führer unserer Nation zu schützen”, sagte Direktorin Kimberly Cheatle am Montag. Von Jack Phillips THE EPOCH TIMES 7/22/2024

Die Direktorin des US-Geheimdienstes sagte am Montag vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses, dass ihre Behörde bei dem Mordanschlag auf den ehemaligen Präsidenten Donald Trump versagt habe.

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THEO VAN GOGH HINTERGRUND: SHAME & TROUBLE IN THE BRUSSELS FAMILY!- Nach Orbáns Moskau-Reise : EU-Chefdiplomat boykottiert Ungarn

22.07.2024, 19:08Lesezeit: 2 Min. FAZ – Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hatte vor Kurzem Wladimir Putin getroffen. Nun zieht der EU-Außenbeauftragte Konsequenzen. Die wiederum stoßen auf Kritik.

EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat in Reaktion auf die Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán nach Moskau und Peking den Boykott eines von Ungarn geplanten Außenministertreffens in Budapest angekündigt. Er werde stattdessen nach Ende der Sommerpause zu einem Treffen nach Brüssel einladen, kündigte der Spanier in Brüssel an.

Borrell traf die Entscheidung nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel und gegen den erklärten Willen von Ländern wie Deutschland, Spanien und Luxemburg. Unklar blieb zunächst, welche konkreten Folgen sie haben wird. Borrell sagte, er habe versucht, Einigkeit unter den EU-Staaten über das Vorgehen herzustellen. Dies sei aber leider nicht möglich gewesen.

Uneinigkeit über Vorgehen gegen Ungarn

Bei dem Außenministertreffen in Brüssel hatte sich am Montag eine ganze Reihe von Teilnehmern gegen Borrells Vorschlag für einen Boykott des Treffens ausgesprochen, das die derzeitige ungarische EU-Ratspräsidentschaft eigentlich Ende August in Budapest organisieren wollte. So sprach etwa Luxemburgs Außenminister Xavier Bettel von Schwachsinn und warb dafür, nach Budapest zu reisen und dort der ungarischen Regierung klar und deutlich seine Meinung zu sagen. Klar gegen den Borrell-Vorstoß äußerten sich auch Länder wie Spanien und Slowenien.

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THEO VAN GOGH WORLD WATCH : RASCHER VORWÄRTS IN DIE GROSSE KATASTROPHE

Developing countries face worst debt crisis in history, study shows

Spending on health and education being cut as nearly half of budgets are used to pay creditors, campaigners say

Larry Elliott THE GUARDIAN  22 Jul 2024

Developing countries are facing the worst debt crisis in history with almost half their budgets being spent on paying back their creditors, a study has found.

The report, by the campaign group Debt Relief International for Norwegian Church Aid, says more than 100 countries are struggling to service their debts, resulting in them cutting back on investment in health, education, social protection and climate change measures.

Debt service is absorbing 41.5% of budget revenues, 41.6% of spending, and 8.4% of GDP on average across 144 developing countries, according to the study.

It said that without urgent action problems would persist into the 2030s, and that pressures were greater than during both the Latin American debt crisis of 1982 and the debt crisis of the 1990s. The latter prompted relief under the Heavily Indebted Poor Country Initiative (HIPC).

In 2020 the G20 group of leading developed and developing countries launched the common framework, a scheme designed to speed up and simplify the debt relief process. However, progress has been much slower than hoped, reflecting the fact that much poor country debt is now owed to China and private bondholders.

The report said the common framework was falling “way short of expectations in terms of timeliness, participation by creditors, and the scale of relief provided”.

 

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