THEO VAN GOGH NEUSTES: ZELENSKYS TAKTISCHE WINDUNGEN & WENDUNGEN!
Ukraine-Krieg : Kiew organisiert sein Heer um – 30.11.2024, FAZ
Der ukrainische Präsident kann sich die Heimholung russisch besetzter Gebiete auf diplomatischem Weg in Zukunft vorstellen. Doch für ein Ende der Kämpfe will er Sicherheitsgarantien der NATO. Vorerst soll ein Umbau die Truppe stabilisieren.
Mit frischen Truppen und neuen Kommandeuren hofft die Ukraine die bedrohliche Lage an der Front im Osten zu stabilisieren. Präsident Wolodymyr Selenskyj entließ nach neun Monaten den Heereschef Olexander Pawljuk und setzte Generalmajor Mychajlo Drapatyj auf seinen Posten. Die Landstreitkräfte seien das Rückgrat der Armee, erklärte Selenskyj in einer Videoansprache. „Es sind Änderungen erforderlich – Änderungen in der Personalführung, die für mehr Ergebnisse auf dem Schlachtfeld sorgen werden.“
MESOP MIDEASTWATCH FUTURE: »Israel ist nicht überlebensfähig«
Über den 7. Oktober und die Zukunft des Zionismus. Ein Gespräch mit Ilan Pappe
Interview: Karim Natour JUNGE WELT 29—11-24
Ilan Pappe ist israelischer Historiker und Sozialist. Er ist Professor für Geschichte an der Universität von Exeter (Großbritannien) und Autor einer Reihe von Büchern über Palästina, darunter »A History of Modern Palestine« (2004), »The Ethnic Cleansing of Palestine« (2006) und »Lobbying for Zionism on Both Sides of the Atlantic« (2024).
Was aktuell in Palästina-Israel passiert, wird häufig als »israelische Selbstverteidigung« oder »Krieg gegen Terror« beschrieben. Bei Ihrer Arbeit als Historiker verwenden Sie statt dessen Begriffe wie »Kolonialismus« und »Dekolonialisierung«. Warum halten Sie diese Begriffe für geeignet, um die Realität vor Ort zu beschreiben?
Das sind die richtigen Begriffe, weil man die Entwicklung im Gebiet Palästina in den letzten 120 Jahren aus historischer Sicht betrachten muss. Was wir heute sehen, ist nicht etwas, das vom Himmel fiel. Es ist nichts, das gestern oder am 7. Oktober 2023 begann, sondern Teil einer langen Geschichte. Sie beginnt im späten 19. Jahrhundert, als eine Gruppe jüdischer Siedler mit Unterstützung des Westens dem Antisemitismus in Europa entfloh und beschloss, dass die beste Lösung für das Problem darin bestehe, einen jüdischen Staat in Palästina zu errichten.
Das Problem war jedoch, dass Palästina bereits die Heimat der Palästinenser war.
THEO VAN GOGH LAST ORDERS: ZELENSKY OHNE TRUMP! Trumps Mann für die Ukraine : Er will den Kurswechsel in der Ukraine-Politik
Kommentar von Nikolas Busse
28.11.2024, FAZ
Keith Kellogg ist als neuer US-Sondergesandter für die Ukraine und Russland eine professionelle Besetzung. Aber er ist ein Trumpist der ersten Stunde, Europa wird sich ihm schwer widersetzen können.
Mit der Nominierung eines Beauftragten für die Ukraine und Russland sind die wichtigsten Posten in Trumps außenpolitischer Mannschaft vergeben. Für den früheren General und Sicherheitsberater Keith Kellogg gilt, was man schon über Marco Rubio als Außenminister oder Mike Waltz als Nationalen Sicherheitsberater sagen konnte: Es hätte schlimmer kommen können.
In Trumps Umfeld tummeln sich etliche Personen, die diesen Ämtern weder fachlich noch charakterlich gewachsen wären. Zumindest handwerklich könnte der außenpolitische Start in Trumps zweite Amtszeit professioneller gelingen als der in seine erste.
Schnelle Beendigung des Krieges
Inhaltlich allerdings sollte man sich in Europa keinen Illusionen hingeben. Kellogg versteht sich nicht einmal als Isolationist. Aber er ist ein überzeugter America-First-Mann, ein Trumpist der ersten Stunde.
Er hat schon im Frühjahr einen Plan für eine schnelle Beendigung des Ukrainekrieges vorgelegt, der auf einen Waffenstillstand hinausliefe, in dem die Ukraine nicht alle ihre Gebiete zurückerhielte und auf eine NATO-Mitgliedschaft für eine längere Zeit verzichten müsste. Erreicht werden soll das vor allem dadurch, dass die Ukraine nur noch Waffen aus Amerika bekäme, wenn sie in Friedensgespräche mit Moskau einwilligt; den Russen wiederum könnte ein begrenzter Sanktionserlass in Aussicht gestellt werden.
In der Hölle reibt sich der „FÜHRER“ begeistert die Augen!
THEO VAN GOGH „RODERICH“ (GOTISCH ÜBERSETZT: DER „RUHMREICHE“) KIESEWETTER: DU BIST LÄNGST IM KRIEG: OB IHR DAS WOLLT – ODER NICHT!“
Kiesewetter sieht Vorbereitung Russlands auf konventionellen Krieg gegen NATO – 28.11.2024, 13:18 FAZ –
Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter sieht in der hybriden Kriegsführung Russlands eine Vorbereitung auf einen konventionellen Krieg gegen NATO-Staaten. „Russland sieht sich längst im Krieg mit dem gesamten Westen. Das heißt, auch Deutschland ist längst Kriegsziel, ob wir das wollen oder nicht“, sagte Kiesewetter der „Rheinischen Post“. „Der BND-Präsident hat mit seinen deutlichen Worten und der eindringlichen Warnung recht, dass Russland sich auf einen Krieg gegen die NATO vorbereitet“, sagte der CDU-Politiker mit Blick auf entsprechende Äußerungen von BND-Chef Bruno Kahl vom Mittwoch. Das sehe man an der russischen Kriegsvorbereitung, zum Beispiel auch in den besetzten Gebieten, die „quasi zu Militärbasen umfunktioniert“ würden, an der Militarisierung Russlands und der Kriegswirtschaft. „Wir sehen die Zunahme und Intensität hybrider Angriffe, die eine Vorstufe dieses russischen Krieges sind. Solche Vorstufen des Krieges dienen nicht nur dem gezielten Austesten des Artikels 5 der NATO, sondern zur Vorbereitung und Begleitung eines konventionellen Angriffs“, warnte Kiesewetter.
„Das heißt, auch Deutschland ist längst Kriegsziel, ob wir das wollen oder nicht.“
CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter
THEO VAN GOGH STECKBRIEFE: GIORGAI MELONI – WALTER ISAACSONS (ASPEN USA) DELEGIERTE FÜR EUROPA
Giorgia Meloni – Mitglied im Aspen Institute (Nach zweijähriger Ausbildung bei ASPEN – COLORDO)
Giorgia Meloni ist seit Februar 2021 Mitglied im Aspen Institute, einem mächtigen „Think-Tank“ unterstützt unter anderem von der Rockefeller Gruppe. Die Aspen Institute – Sitz in Washington D. C. – werden unter anderem von der Gates Foundation und dem Rockefeller Fonds finanziert. Weitere Unterstützer sind: die Carnegie Stiftung (gegründet 1911), der Lumnia Stiftung und der Ford Stiftung. Der CEO des Instituts ist Walter Isaacson ist wiederum auch Mitglied des World Economic Forum WEF. Das Aspen Institute soll innerhalb der transatlantischen Netzwerke eine bedeutende Stellung haben, ist aber vielen nicht weiter bekannt, es ist weniger in der Öffentlichkeit beschrieben – als das WEF ist. Ein anonymer Twitter-Account aus Frankreich mit größerer Reichweite schrieb: „Giorgia Meloni, Mitglied des Aspen-Instituts, eines mächtigen Think Tanks, der unter anderem von den Rockfellers finanziert wird. Die globalistischen Puppenspieler platzieren ihre Figuren, ob links oder rechts, nach Belieben, je nachdem, wie sich die Situation in den einzelnen Ländern entwickelt.“
MESOP MIDEAST WATCH: Schwerpunkt Türkei und Kurden / EINHEIT UND KAMPF DER WIDERSPRÜCHE?
Vor dem Sturm
Türkei: Angesichts einer befürchteten Neuziehung von Grenzen in Nahost sucht Ankara den Beistand von PKK-Chef Abdullah Öcalan
Von Nick Brauns JUNGE WELT 28-11-24
Abdullah Öcalan gilt Millionen Kurden als Hoffnungsträger. Demonstration für seine Freilassung am 16. November in Köln
Hintergrund: Treuhänderschaften
Bereits in den beiden vergangenen Legislaturperioden waren nahezu alle von der linken HDP in den kurdischen Provinzen der Türkei gewonnenen Städte und Kommunen unter staatliche Treuhänderschaft gestellt worden. Der HDP-Nachfolgerin DEM gelang es bei den Kommunalwahlen im März 2024, nicht nur den Großteil dieser Orte zurückzuerobern, sondern ihr Ergebnis auf 78 Rathäuser zu steigern. Ein erster Versuch der Regierung, direkt nach dem Abstimmungstag die Wahl des Bürgermeisters von Van zu annullieren, scheiterte an Massenprotesten. Doch wenig später wurde der Bürgermeister von Hakkari in einem seit zehn Jahren laufenden Prozess wegen PKK-Mitgliedschaft zu Haft verurteilt und durch einen Treuhänder ersetzt. Im Oktober wurde mit Ahmet Özer, dem Bezirksbürgermeister der Stadt Esenyurt westlich von Istanbul, erstmals ein Politiker der kemalistischen Oppositionspartei CHP abgesetzt und durch einen Zwangsverwalter ersetzt. Özer wurde mit Stimmen der DEM gewählt, ihm wird ebenfalls PKK-Mitgliedschaft unterstellt. Seine Verhaftung erscheint als Versuch, einen Keil in die Kooperation der Oppositionsparteien CHP und DEM zu treiben. Am 4. November wurden dann die Bürgermeister der Städte Mardin, Batman sowie Halfeti abgesetzt und die Kommunen Regierungsbeamten unterstellt. Der 81jährige Bürgermeister von Mardin, Ahmet Türk, war bei den Kommunalwahlen mit 57,4 Prozent der Stimmen gewählt worden. Die 31jährige Bürgermeisterin von Batman, Gülistan Sönük, hatte sich gar mit 64,52 Prozent gegen einen Kandidaten der islamistischen Hüda-Par durchgesetzt. Schließlich wurden am 22. November die von der DEM beziehungsweise der CHP gestellten Bürgermeister von Tunceli (Dersim) und Ovacik durch Treuhänder ersetzt. Zu den ersten Maßnahmen der Zwangsverwalter gehörten stets das Verbot kurdischsprachiger Hinweisschilder sowie die Schließung kommunaler Fraueneinrichtungen. (nb)
THEO VAN GOGH „WEST OF PUTIN“ – WIRD EINE UNLIEBSAME PARTEI VIELGEWÄHLT = MUSS MAN SIE EINFACH VERBIETEN!
Stellungnahme im Bundestag vorgelegt – Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag
In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden. Nun bekommen die Unterstützer juristischen Rückenwind.
27.11.2024 19:02 Uhr
Von Konrad Litschko Berlin taz | Vor zwei Wochen reichten 113 Abgeordnete des Bundestags ihren Antrag ein, ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Das Ziel: zumindest noch eine Debatte über das Gesetz im Parlament in der Restlegislaturperiode vor der Neuwahl, bestenfalls sogar eine Abstimmung. Nun bekommen die Abgeordneten Unterstützung von 17 Verfassungsrechtlern.
Die Juristen legten am Donnerstag dem Innen- und dem Rechtsausschuss des Bundestags eine gemeinsame Stellungnahme vor, in der sie dem Verbotsantrag attestieren, vor dem Bundesverfassungsgericht durchaus „Aussicht auf Erfolg“ zu haben. Die AfD sei „nachgerade der prototypische Fall einer Partei, durch die die spezifischen Mechanismen der grundgesetzlichen wehrhaften Demokratie aktiviert werden“ sollten.
Zu den Verfassern gehören etwa der Kasseler Professor Andreas Fischer-Lescano, der Kieler Völkerrechtler Andreas von Arnauld oder die Rechtsprofessorin Kathrin Groh von der Bundeswehruniversität München. Das Papier liegt der taz vor.
MESOP MIDEAST WATCH : HALBZEIT! Hizbullah-Anhänger feiern sich in Trümmern als Sieger
Von Christoph Ehrhardt, 27.11.2024, FAZ
Tausende Libanesen fahren am ersten Tag des Waffenstillstands zurück in zerstörte Dörfer. Monate heftiger israelischer Luftangriffe haben das Land schwer gezeichnet. Die Hizbullah inszeniert sich trotzdem als Sieger.
Manche ließen nur Stunden verstreichen, bis sie ihre Habseligkeiten verluden und sich auf den Weg zurück in ihre zerstörten Städte und Dörfer machten. Der Waffenstillstand zwischen Israel und der Hizbullah war gerade in Kraft getreten, da drängten sich auf der Schnellstraße in den Süden Libanons am Mittwochmorgen schon die Autos. „Wir gehen nach Hause!“, riefen die Leute örtlichen Reportern zu.
Auch in den südlichen Vorstädten der libanesischen Hauptstadt Beirut spielten sich Jubelszenen ab. Rückkehrer schwenkten Hizbullah-Flaggen und feierten das vorläufige Ende der Gewalt als einen „Sieg“, den die Hizbullah Israel abgetrotzt habe. Ähnlich klang auch Parlamentssprecher Nabi Berri, dessen schiitische Amal-Bewegung ein innerlibanesischer Alliierter der Hizbullah ist. Er forderte seine vertriebenen Landsleute in einer im Fernsehen übertragenen Rede auf: „Kehrt stolz in eure Dörfer zurück, denn sie haben den Feind besiegt.“
THEO VAN GOGH INSIGHT: DON’S GREAT CLEANING UP!
Gegen den „tiefen Staat“ : Wie Trump den Verwaltungsstaat zerlegen will
Von Majid Sattar, Washington 27.11.2024,
Trump will die Beamten auf Linie bringen. Sein Mann dafür ist Russ Vought, der schon in Trumps erster Amtszeit umstrittene Anweisungen umsetzte.
Acht Wochen vor seiner Rückkehr ins Weiße Haus hat Donald Trump sein Kabinett zusammengestellt und wichtige Beraterposten vergeben. Das Ganze vollzog sich viel schneller als vor acht Jahren, als der Wahlsieg den Republikaner selbst unvorbereitet traf. Längst werden in Washington Bewerbungsgespräche geführt, um die zweite und dritte Reihe in den Ministerien zu besetzen.
Vertraute der nominierten Ministerkandidaten treffen in der Hauptstadt Anwärter auf Abteilungs- oder Stabsstellenleiterpositionen, die während der Biden-Jahre in der Privatwirtschaft ihr Geld verdient oder Unterschlupf in konservativen Thinktanks gefunden haben. Eng rückgekoppelt mit Trumps Übergangsteam in Mar-a-Lago wird das leitende Personal ausgewählt. Das entspricht dem üblichen Drehtüreffekt unter politischen Beamten. Mehr als 4000 von ihnen werden nach einem Machtwechsel in den Bundesbehörden ausgetauscht.
Diesmal bereitet sich die Beamtenschaft allerdings auf einem außergewöhnlichen Machtwechsel vor. Im Hauptstadtdistrikt und in seinen Vororten, wo 350.000 Bundesbeamte leben, geht die Angst um: Trump hat im Wahlkampf angekündigt, er werde den Verwaltungsstaat zerlegen. Die Gespräche auf den Fluren der Ministerien kreisen um die Frage: Wen wird es treffen? Welche Behörden werden geschlossen? Welche Stellen in die Provinz verlegt? Beamte im Bildungsministerium oder der Umweltbehörde EPA machen sich besonders große Sorgen, da die neue Regierung alles bekämpfen will, was als „woke Ideologie“ gilt.
Die Angriffe kommen aus unterschiedlichen Richtungen
THEO VAN GOGH INSIGHT! : BIDENS LETZTES HURRA GEGEN RUSSLAND UND PUTIN
Die Frustration über den Präsidenten der lahmen Ente eskaliert
VON Seymour Hersh
- November 2024 – Zu Beginn von Nathanael Wests satirischer Novelle Miss Lonelyhearts aus dem Jahr 1933 gibt es eine Szene , die nach Depression, Verzweiflung und Genie riecht. Es ist schwer, es zu vergessen. Die Protagonistin ist eine liebeskranke Ratgeber-Kolumnistin für eine Zeitung in New York City, die einen Brief von einem Teenager-Mädchenerhält, das sich selbst als eine Schönheit beschreibt, mit einer schlanken Figur, von der viele schwärmen, aber sie stellt bitter fest, dass sie noch nie ein Date hatte. Kann es sein, fragt sie, weil sie keine Nase hat?
Die Szene kam mir diese Woche in den Sinn, als ich über die Verbitterung von Präsident Joe Biden nachdachte, der voller Groll zu sein scheint, weil eine Gruppe von Bonzen der Demokratischen Partei, die sich bewusst waren, dass er versagte, ihn zwang, seine geplante Wiederwahlkampagne aufzugeben und den Kampf gegen Donald Trump an Vizepräsidentin Kamala Harris zu übergeben. und umso mehr Unmut, weil sie es nicht geschafft hat, Trump zu schlagen, wie es Biden 2020 getan hat.
Der Präsident spricht nicht mehr über seine gescheiterte Politik im Nahen Osten, obwohl amerikanische Bomben und andere Waffen immer noch nach Israel fließen und tödlich eingesetzt werden. Biden versucht nun, die Verluste im Krieg der Ukraine gegen Russland einzudämmen. Vor einer Woche gab er der ukrainischen Regierung unter Präsident Wolodymyr Selenskyj die Erlaubnis, eine lange zurückgehaltene fortschrittliche amerikanische ballistische Rakete abzufeuern, die Ziele 190 Meilen innerhalb Russlands treffen kann. Tage später beschloss er, der Ukraine Landminen zur Verfügung zu stellen, die in der Lage sind, alle zu verstümmeln und zu töten, deren Wege sie kreuzen, jung und alt, freundlich und nicht.
Mir wurde gesagt, dass die strategischen Implikationen der Eskalation des Präsidenten – sowohl Biden als auch der russische Präsident Wladimir Putin haben Atombomben zur Verfügung – im Pentagon nicht vollständig analysiert worden seien und dass einige wichtige Ämter, die sicherlich unterschiedliche Ansichten über eine Eskalation haben, nie um ihre Meinung gebeten wurden. Putin reagierte mit einer Eskalation, indem er seinerseits eine atomwaffenfähige ballistische Rakete auf die Ukraine abfeuerte, und sagte in einer Rede, dass das, was ein regionaler Konflikt gewesen sei, “nun Elemente von globalem Charakter angenommen hat”. Die New York Times schrieb, dass die Reaktion “dazu gedacht war, Kiew und dem Westen Angst einzuflößen”.
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