THEO VAN GOGH: POSITIV THINKING ! DIE ENDGÜLTIG SYSTEMISCH GESETZLICHE FESTLEGUNG DER EU WAS GEDACHT & GESAGT WERDEN DARF – (Gesponsored von George Soros)
Digital Services Act : Kann die EU Desinformation so wirklich sinnvoll bekämpfen?
- Von Hendrik Wieduwilt FAZ – 07.07.2023-12:40 – Der Digital Services Act soll in der EU Desinformation bekämpfen und die Kommunikation im Internet neu regeln soll. Das Gesetzt hat es in sich – gerade auch, weil es vieles im Unklaren lässt. Ein Gastbeitrag.
Das Internet bekommt in wenigen Wochen eine neue Ordnung. Besonders der „Desinformation“, was immer das genau ist, will die EU-Kommission mit dieser Ordnung den Kampf ansagen. Das „Digitale-Dienste-Gesetz“ (oder englisch: der Digital Services Act, DSA) greift ab dem 25. August unter anderem für eine Reihe bedeutender Plattformkonzerne, darunter Google, Facebook und Twitter, aber auch für das Unternehmen Zalando, das sich jetzt gerade juristisch gegen die Gleichsetzung mit den Amerikanern wehrt. Das Netz soll sicherer, wahrhaftiger, kontrollierter werden.
THEO VAN GOGH Analyse: Prigoschins Ziel war es, zu überleben, nicht Putin von der Macht zu entfernen
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JUNI 2023 VON JOSEPH FITSANAKIS – CIA QUELLE
In den frühen Morgenstunden des 23. Juni erklärte der Führer der PMC Wagner, Jewgeni Prigoschin, den Beginn einer bewaffneten Kampagne gegen das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation. Innerhalb weniger Stunden hatten mehrere tausend Soldaten von Wagner, einem der größten privaten Militärunternehmen der Welt, ihre Stellungen in der Ostukraine aufgegeben und waren auf dem Weg nach Moskau. Ihre Mission bestand laut Prigoschin darin, Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow zu verhaften und sie wegen Misswirtschaft und Korruption vor Gericht zu stellen.
THEO VAN GOGH Meinung – Bitte keine Romantik ! Bidens Illusions. Tut mir leid, Amerika. Indien wird niemals Ihr Verbündeter sein.
Von Barkha Dutt THE WASHINGTON POST – 20. Juni 2023
Der indische Premierminister Narendra Modi (rechts) begrüßt den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einem Treffen im Hyderabad House in Neu-Delhi im Jahr 2021.
Da Modi zum zweiten Mal vor dem Kongress sprechen wird, könnte es so aussehen, als würde sich Indien den Vereinigten Staaten zuwenden. Aber seid nicht naiv, meine lieben amerikanischen Freunde. Indien wird niemals Ihr Verbündeter sein.
THEO VAN GOGH INTEL: Wer finanzierte Nord Stream Zerstörung? Ukrainische Partner von Biden unter Verdacht
17.6.23 – Wie hängt Joe Bidens Präsidentschaftswahlkampf, die Sprengung von Nord Stream II und die Korruption in der Ukraine zusammen? Eine Untersuchung der ukrainischen Antikorruptionsbehörde NABU zeigt: Die Fäden laufen in Kiew zusammen. Selenskijs Ukraine entwickelt sich zur Drehscheibe der Terrorismusfinanzierung durch die USA.
In den USA überschlagen sich die Ereignisse: Fast jeden Tag gibt es neue Enthüllungen zu der Verwicklung des Biden-Clans in die Korruption in der Ukraine. Viele Beweise kommen direkt aus der Ukraine.
MESOP MIDEAST WATCH ISRAEL : „Daher hat ein Medienunternehmen behauptet, dass die Reform nicht nur das Justizsystem und Netanjahus politische Karriere betrifft, sondern auch Israels soziale Zukunft, und sie wirft die Frage auf, ob Israel zu einem Apartheidstaat wird, der seine eigenen Bürger diskriminiert.“
China & die Justizreform in Israel
Chinesische Medien haben in den letzten Monaten über die Ereignisse in Israel rund um die Justizreform berichtet, obwohl sie in China als heikles Thema gilt. Obwohl die Medienberichterstattung nicht umfangreich war, sind ihre Präsenz und ihre Merkmale an sich schon wichtig. Was können wir aus dieser Berichterstattung darüber lernen, wie die chinesischen Medien Israel wahrnehmen und wie unterscheidet sie sich von der Medienberichterstattung in der westlichen Welt?
INSS Insight, Nr. 1731, 12. Juni 2023 Adi Ben Eli & Ori Sela INSTITUTEFOR NATIONAL SECURITY STUDIES ISRAEL
THEO VAN GOGH INTEL WATCH: Russische Reaktion auf die Zerstörung des ukrainischen Wasserkraftwerks Kachowskaja: Die Ukrainer haben es getan, aber was war ihr Motiv?
- Juni 2023 MEMRI NEWS SPECIAL REPORT – Russland| Sondersendung Nr. 10661
Wie bei früheren schrecklichen Vorfällen im Krieg zwischen Russland und der Ukraine gaben sich beide Seiten bei der Zerstörung des Wasserkraftwerks Kachowskaja am 6. Juni 2023 schnell gegenseitig die Schuld.
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja verurteilte das Vorgehen Kiews: “Kiews vorsätzliche Sabotage kritischer Infrastrukturen ist äußerst gefährlich und könnte als Kriegsverbrechen oder terroristischer Akt eingestuft werden. Angriffe auf Einrichtungen, in denen gefährliche Kräfte untergebracht sind, sind nach dem humanitären Völkerrecht ausdrücklich verboten, wobei Staudämme in Artikel 56 des ersten Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen von 1977 ausdrücklich erwähnt werden.” [1]
Putins Pressesprecher Dmitrij Peskow sagte, dass die Ukraine für einen vorsätzlichen Sabotageakt verantwortlich sei: “Wir erklären offiziell: In diesem Fall handelt es sich eindeutig um eine vorsätzliche Sabotage seitens der ukrainischen Seite, die auf Befehl Kiews geplant und ausgeführt wurde… Und das Kiewer Regime sollte die volle Verantwortung für alle Konsequenzen tragen.”
MESOP MIDEAST WATCH: KLIMA DER SELBSTZENSUR ! – Antisemitismus-Vorwurf als Waffe einsetzen / Was eigentlich ist essentiell ANTISEMITISMUS ?
MICHAEL JUNG CARNEGIE ENDOWMENT
In einem Interview diskutieren Giovanni Fassina und Alice Garcia, warum eine umstrittene Definition die Unterstützung für die Rechte der Palästinenser bestraft. 06. Juni 2023
Giovanni Fassina ist Geschäftsführer des European Legal Support Center (ELSC), der einzigen Organisation in Europa und Großbritannien , die Einzelpersonen und Gruppen, die für ihr Eintreten für die Rechte der Palästinenser bestraft wurden, rechtliche Unterstützung bietet. Fassina ist Experte für Völkerrecht und hat viele Jahre in den besetzten palästinensischen Gebieten im Entwicklungsbereich gearbeitet. Alice Garcia leitet Kommunikations- und Advocacy-Strategien und -Kampagnen bei der ELSC. Seit 2015 arbeitet sie in der Interessenvertretung für Israel-Palästina. Diwan interviewte die beiden Ende Mai, als ELSC sich auf die Veröffentlichung eines Berichts vorbereitete, der sich gegen eine Definition von Antisemitismus aussprach, die von der International Holocaust Remembrance Alliance vorgebracht wurde. Den ELSC-Bericht, der am 6. Juni veröffentlicht wurde, finden Sie hier.
Michael Young: Wir können uns darauf einigen, dass Antisemitismus eine Geißel ist, aber was genau ist es, das Sie und Ihre Kollegen in der Definition von Antisemitismus ablehnen, die von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) erstellt wurde? Und was versucht die IHRA mit dieser Definition anzufangen?
THEO VAN GOGH REZENSION ESSAY – Der Vierzigjährige Krieg – Wie Amerika den Nahen Osten verlor
Von Lisa Anderson FOREIGN AFFAIRS – Mai/Juni 2023
Im März 2023 warf die Ankündigung Chinas, wieder diplomatische Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran vermittelt zu haben, ein deutliches Schlaglicht auf die rapide schwindende Rolle der Vereinigten Staaten im Nahen Osten. Kurz nach dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden schlossen die Vereinigten Staaten ihren ungeschickten Rückzug aus Afghanistan ab, einem Land, das Washington 20 Jahre lang versucht hatte, in den Schoß des Westens zu bringen, aber gescheitert war. Dann sah der Präsident, der als Kandidat Saudi-Arabien wegen der angeblichen Beteiligung von Kronprinz Mohammed bin Salman an der Ermordung des Regimekritikers Jamal Khashoggi als “Paria” bezeichnet hatte, bald eine Ablehnung einer US-Forderung nach einer Erhöhung der Ölproduktion während des Krieges in der Ukraine durch die Saudis. Währenddessen gerieten die diplomatischen Bemühungen der USA, das Atomabkommen mit dem Iran wiederzubeleben, inmitten einer gewaltsamen Welle der Repression durch das iranische Regime ins Stocken. Und die Regierung sah hilflos zu, wie die rechtsextremste Regierung in der Geschichte Israels an die Macht kam, die Ansprüche des Landes auf Demokratie bedrohte, eine neue Welle der Gewalt anheizte und das von Washington unterstützte Abraham-Abkommen gefährdete.
THEO VAN GOGH ZEITGEIST: IMMER DENJENIGEN ALS ALLEINSCHULDIGEN AUSMACHEN DER ES AM ALLERWENIGSTEN IST!
Zur Letzten Generation. Infamer geht es nicht,
– 25. Mai 2023 | 25. Mai 2023 – Alban Nikolai Herbst
als → diejenigen [1], die sich aus Sorge, ja Not und sehr wahrscheinlicherweise tiefer Angst zu Aktionen genötigt sehen, über deren Klugheit und Aussicht auf Erfolg sich in der Tat streiten ließe (und gestritten auch wird[2]) —
… als den Zusammenschluß dieser oft noch jungen Menschen zur Bildung einer kriminellen Vereinigung erklären zu wollen, ja so auch nur zu “denken” (um von “Terrorismus” besser gänzlich zu schweigen; es ist, wäre es nicht so entsetzlich, einfach nur beschämend, in diesem Zusammenhang auch nur den Begriff zu verwenden, indem kein Unterschied zwischen Bombenwerfern, sonstigen Massenmördern, brutalem heimtückischsten Hinterhalt und Leuten gemacht werden soll, die den Verkehr behindern), anstelle es mit jenen gut vernetzten und mit Macht ausgestatteten Interessen- und Wirtschaftsvertretern zu tun, die wissenden Auges — vorsätzlich also — die Welt in die als bevorstehend längst nicht mehr strittige Katastrophe hineintreiben, der nicht hundert, dreihundert, eintausend, nein, Millionen und Abermillionen Menschen zum Opfer fallen werden. S i e sind die kriminelle Vereinigung.
Wenn man so denn schon sprechen will.
Nicht die Letzte Generation versucht, für das Ende der Welt zu sorgen, sondern d i e sind dabei, gegen die die Bewegung sich richtet. Die Kriminellen sitzen nicht auf der Straße, sondern im Bundestag, in den — indem sie um die Wählergunst buhlen — Parteien und in den Vorständen der multinationalen Unternehmen.
THEO VAN GOGH: IN UNGEBROCHENER LINIE BIS HEUTE – DIE BANDERA NAZIS DER UKRAINE ALS HERRENRASSEN-KRIEGER
Ukraine – »Der Ruf des Blutes«
Bandera, Himmlers Waffen-SS und die US-Kulturindustrie. Die ideologischen Inspiratoren der faschistischen Krieger der Ukraine
Von Susann Witt-Stahl
»Unsere Ehre heißt Treue zur Ukraine«, 1. Ukrainische Division »Galizien« – Aktualisierung eines Plakats der deutschen Waffen-SS
Mit der Schlacht um Asowstal in Mariupol sind die Kämpfer der faschistischen Einheiten Kiews in den Heldenolymp der ukrainischen Propaganda aufgestiegen. Das gilt vor allem für das »Asow«-Regiment der Nationalgarde, das zusammen mit der 36. Marineinfanteriebrigade den Kern der Truppen bildete, die sich Mitte April 2022 in die Bunker des Hüttenwerks zurückgezogen hatten und rund eine Woche später von russischen Kräften eingekesselt wurden.
Schon vor der Kapitulation, die »Asow«-Kommandeur Denis Prokopenko am 20. Mai bekannt geben musste, wurden in den ukrainischen Medien schwülstige Oden angestimmt: »Im Asow-Regiment gibt es eine ideologische Grundlage. Es wurde zur Basis, zum Herzen jener Titanen, die Mariupol verteidigen und die ganze Ukraine auf ihren Schultern tragen«, sagte der Vorsitzende des Soldatenverbands »Kämpfende Bruderschaft der Ukraine«, Pawlo Schebriwski.
»Die 83 Tage der Verteidigung von Mariupol werden als Thermopylen des 21. Jahrhunderts in die Geschichte eingehen«, verkündete Michailo Podoljak, Berater des Präsidialamtsleiters, rund 79 Jahre, nachdem Hermann Göring einen Tag vor Ende der Schlacht einen ähnlichen Bezug zu Stalingrad hergestellt hatte. Göring hatte mit seinem Vergleich den kollektiven Opfertod der Soldaten der 6. Armee der Deutschen Wehrmacht beschworen, in den Leonidas mit seinen Spartiaten 480 v. u. Z. gegangen sein soll, indem sie sich einem übermächtigen asiatischen Heer entgegenstellten und bis zum letzten Blutstropfen kämpften.
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