MESOP MIDEAST WATCH 10. Okt.23 – : SYRIAN NETWORK FOR HUMAN RIGHTS : Dem syrischen Regime wird vorgeworfen,  51.190 Menschen, darunter 94 Kinder und 2011 Frauen, in seinen Haftanstalten unter Folter getötet zu haben, während fast 136.000 nach wie vor gewaltsam verschwunden sind – 10-10-23

Die Klage Kanadas und der Niederlande gegen das syrische Regime vor dem IGH ist ein ernster Schritt auf dem Weg zur Rechenschaftspflicht, und wir hoffen, dass der Gerichtshof die härtesten vorläufigen Maßnahmen im vollen Umfang des Gesetzes verhängen wird

Pressemitteilung: (Laden Sie den vollständigen Bericht unten herunter)

Den Haag – Das Syrische Netzwerk für Menschenrechte (SNHR) hat heute einen Bericht mit dem Titel “Das syrische Regime wird beschuldigt, seit März 15 051.190 Personen, darunter 94 Kinder und 2011 Frauen, in seinen Haftanstalten unter Folter getötet zu haben, während fast 136.000 gewaltsam verschwunden sind”, in dem die Gruppe die Klage Kanadas und der Niederlande gegen das syrische Regime vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) als einen ernsten Schritt auf dem Weg dorthin begrüßte Rechenschaftspflicht.

Der 14-seitige Bericht betont, dass Folter in den Haftanstalten des syrischen Regimes in Übereinstimmung mit einer gut geplanten, zentral organisierten, umfassenden und kalkulierten Politik praktiziert wird, in die die überwältigende Mehrheit der Haftanstalten des Regimes verwickelt ist und die alle verschiedenen Machtebenen unter den Sicherheitsbehörden des Regimes einbezieht, von den niedrigsten bis zu den ranghöchsten Offizieren.

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MESOP MIDEAST WATCH: NATO-Türkische Angriffe in Nordsyrien:Während die Welt abgelenkt ist

Die Türkei hat in den letzten Jahren Teile von Nordsyrien besetzt. Ankara greift nun im „Anti-Terrorkampf“ gegen Kurden massiv aus der Luft an.

Mitglieder des Zivilschutzes räumen die Trümmer eines beschossenen Hauses in Ariha,

ISTANBUL taz | Bei seiner Rede auf einem großen Parteitag der regierenden AKP am Samstag in Ankara hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan angekündigt, man werde „den Terror an der Wurzel ausrotten“.  Die Ankündigung Erdoğans legt nahe, dass die Angriffe des türkischen Militärs auf kurdische Stellungen im Nordirak und Nordsyrien ausgeweitet werden können.

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MESOP MIDEAST WATCH: WIE ERDOGAN MASSIV REFUGEES VERTREIBT ! NACH EUROPA! Rechtliche Einschränkungen und Sicherheitsbedenken treiben syrische Flüchtlinge über die Grenzen Istanbuls hinaus

Der Stadtteil Fatih in der türkischen Stadt Istanbul – 26. Mai 2022 (Enab Baladi/Youssef Hummus)

Enab Baladi  03/10/2023 Enab Baladi – Reem Hamoud

Die Erklärung der türkischen Präsidentschaft für Migrationsmanagement (PMM) von Mitte Juli löste unter den syrischen Flüchtlingen in Istanbul Besorgnis aus, nachdem sie den in anderen Staaten registrierten Flüchtlingen eine Frist von zwei Monaten gesetzt hatte, um Istanbul bis zum 24. September zu verlassen.

Anwälte und Aktivisten sahen in der gesetzten Frist eine “rechtliche Warnung” an die Flüchtlinge, auf eigene Faust in ihre Staaten zurückzukehren, ohne außerhalb der türkischen Grenzen über den Landübergang mit der Türkei nach Nordsyrien abgeschoben zu werden.

Der Ratsvorsitz für Migrationsmanagement ließ seiner ersten Erklärung am 18. September eine weitere folgen, in der er das Schicksal von Verletzern nach Ablauf der Frist klarstellte.

Die PMM teilte mit, dass die Inspektionen, die die Behörden ab dem 24. September durchführen werden, Verwaltungsstrafen gegen Syrer verhängen werden, die im Besitz des Ausweisdokuments für vorübergehenden Schutz (Kimlik) sind, wenn sie Istanbul nicht nach Ablauf der ihnen gewährten Frist verlassen.

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MESOP MIDEAST WATCH : Syrisches Regime festigt Stellungen inmitten militärischer Schwäche

Abdul-Karim Mahmoud Ibrahim, Generalstabschef der syrischen Regimetruppen, und Suhail al-Hassan, Kommandeur der Division 25 (Tiger-Streitkräfte) – (Abteilung für politische Führung)

Enab Baladi 05/10/2023

Ende September erhielt Enab Baladi zwei Rundschreiben des Generalstabs der Armee des Regimes, die eine neue militärische Verstärkung und Stationierung in der Nähe der Kontaktlinien zu den von der Opposition gehaltenen Gebieten im Nordwesten Syriens vorsahen.

Das erste Rundschreiben, das vom Generalstabschef, General Abdul-Karim Mahmoud Ibrahim, unterzeichnet wurde, verpflichtete das Militär durch zehn Verfahren, einige Standorte, Punkte und Kontrollpunkte aufgrund eines Mangels in mehreren Aspekten zurückzusetzen.

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MESOP STATEMENT KURDISCHER NATIONALKONGRESS KNK: „Krieg gegen Zivilbevölkerung stoppen, ethnische Säuberungen verhindern!“

Angesichts der massiven türkischen Angriffe auf Rojava fordert der Nationalkongress Kurdistan (KNK) die internationale Staatengemeinschaft zum Handeln auf. Gleichzeitig ruft der KNK zu Protest und Widerstand auf.

  • ANF REDAKTION Freitag, 6 Okt. 2023, 07:39

Seit dem 4. Oktober rollt eine massive türkische Angriffswelle über Rojava. Der türkische Staat greift die Region immer wieder mit Kampfflugzeugen an. Ersten Bilanzen zufolge wurden in den vergangenen zwei Tagen elf Menschen durch die türkischen Angriffe getötet. Bei fünf von ihnen handelte es sich um Zivilist:innen, bei den übrigen um Mitglieder der Sicherheitskräfte.

„Türkischer Außenminister kündigte Kriegsverbrechen offen an“

Der Exekutivrat des Nationalkongresses Kurdistan (KNK) erklärte am Donnerstagabend angesichts der Angriffe: „Gestern sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan öffentlich, dass alle Infrastruktur- und Energieanlagen in Rojava/Nordostsyrien und Nordirak/Kurdistan-Region Irak ‚legitime Ziele‘ seien, obwohl militärische Angriffe auf zivile Infrastrukturen eindeutig gegen internationale humanitäre Gesetze und Konventionen verstoßen. Der türkische Außenminister Fidan hat ohne Beweise behauptet, dass die Verantwortlichen für den Anschlag auf das türkische Innenministerium am 1. Oktober aus Syrien gekommen wären. Nur wenige Stunden nach dieser Erklärung begannen türkische Kampfflugzeuge den Ort Mişêrfa (al-Misheirfah) bei Hesekê (al-Hasaka) und sieben weitere Orte in den Bezirken Amûdê und Qamişlo zu bombardieren. Dabei kamen Berichten zufolge mehrere Zivilisten ums Leben.

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MESOP MIDEAST WATCH: US-TRUPPEN IN ERDOGANS ZIELOPTIK? – Drohnenattacke in Syrien : Aktivisten berichten von mehr als 110 Toten bei Angriff auf Militärakademie

  • Aktualisiert am 06.10.2023-07:43  FAZ

Laut der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte seien auch Zivilisten unter den Toten. Die Türkei bombardierte derweil Ziele in dem Land und amerikanische Truppen haben eine Drohne Ankaras abgeschossen.

Bei einem Drohnenangriff auf eine Militärakademie im Zentrum Syriens sind nach Angaben von Aktivisten am Donnerstag mehr als 110 Menschen getötet worden. Unter den 112 Todesopfern seien mindestens 14 Zivilisten, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mit. Demnach erfolgte der Angriff auf die Akademie in der Stadt Homs, als dort gerade Offiziere ernannt wurden. Bei Drohnenangriffen der türkischen Armee auf Ziele im Nordosten Syriens wurden nach kurdischen Angaben derweil mindestens elf Menschen getötet.

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MESOP MIDEAST WATCH UP TO DATE : ISRAEL & ASSAD –

Proteste, Drogen, Gewalt und israelische Luftangriffe: Syrien und die regionale Normalisierung mit Assad

Das Assad-Regime ist in die innere arabische Welt zurückgekehrt und genießt zunehmend globale Legitimität. Vor Ort herrscht in Syrien jedoch nach mehr als einem Jahrzehnt Bürgerkrieg Chaos, und der Iran spielt dort weiterhin eine wichtige Rolle und bedroht Israel. Sollte Jerusalem seine Haltung gegenüber dem östlichen Nachbarn ändern?

INSS Insight Nr. 1766, 20. September 2023 INSTITUTE FOR NATIONL SECURITY STUDIES – עב Carmit Valensi

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MESOP MIDEAST WATCH HINTERGRUND : Die syrische Oppositionskoalition: Ein geschlossener politischer Club / DIE POLITISCHE LAGE IN SYRIEN

Syrische Politiker führten die Oppositionskoalition (SOC) an (Herausgegeben von Enab Baladi)

15/09/2023 – Khaled al-Jeratli | Yamen Moghrabi | Hussam al-Mahmoud

 

Angesichts der Nöte und Tragödien, die das syrische Volk zu spüren bekommt, schienen die politischen Oppositionsorgane und -organisationen ein abwesendes Element in der Szene zu sein, das nicht effektiv war; Eine solche Rolle beeinträchtigte das Vertrauen der Syrer in die Opposition und verringerte ihre Attraktivität als politischer Vertreter.

Die Akten über die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen, auf die die Nachbarländer drängen, die Abschiebekampagnen, die Rückkehr des syrischen Regimes in die Arabische Liga und die rassistische und diskriminierende Rhetorik gegen Flüchtlinge in einigen Ländern, die zu Hassvorfällen und Angriffen auf die Identität führt, all diese wichtigen Themen wurden von den Oppositionsinstitutionen vernachlässigt, bis auf kurze, Späte Aussagen, die das Problem nicht ansprechen, keine Lösung bieten und keine Konfrontation mit denen haben, die das Problem selbst verursacht haben.

 

In diesem Dossier erörtert Enab Baladi mit Analysten und Wissenschaftlern die Gründe für die Unfähigkeit der Opposition, Gelegenheiten zur politischen Instrumentalisierung zu ergreifen, und ihre Beschäftigung mit ihren internen Akten, die mit großen Veränderungen im syrischen Dossier auf verschiedenen Ebenen zusammenfallen.

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MESOP MIDEAST WATCH : DIE ARABISCHE UND KURDISCHE KOALITION DER DEMOKRATISCHEN KRÄFTE SYRIENS BRÖCKELT UND SCHAFFT CHANCEN FÜR ISIS, DEN IRAN UND DIE TÜRKEI

15.2023.<> – ISW Presse INSTITUTE FOR THE STUDY OF WAR

Die arabische Koalition der Demokratischen Kräfte Syriens bröckelt und schafft Chancen für ISIS, den Iran und die Türkei

Autoren: Brian Carter und Ashka Jhaveri

Die Koalition zwischen den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) und den arabischen Stämmen in Deir ez-Zor zerbricht inmitten von Auseinandersetzungen wegen langjähriger Missstände. Die Reaktion der SDF auf die Zusammenstöße wird sehr wahrscheinlich ihre Fähigkeit untergraben, die Kontrolle in der Provinz zumindest für die nächsten Monate aufrechtzuerhalten. Die SDF und der Militärrat von Deir ez-Zor (DMC) begannen zu kämpfen, nachdem die SDF den DMC-Kommandeur am 27. August verhaftet hatten. Der Konflikt weitete sich nach dem 30. August rasch aus, als sich andere Stämme den Kämpfen anschlossen, die von langjährigen Beschwerden gegen die SDF angetrieben wurden. [1] Zu diesen Missständen gehörten der begrenzte Wiederaufbau in den arabischen Gebieten, wiederholte Misshandlungen der lokalen Bevölkerung durch die SDF und das Fehlen einer repräsentativen arabischen Führung. [2] Die Stämme eroberten bis zum 2. September die südlichen Gebiete der von den SDF verwalteten Provinz Deir ez Zor. [3] Die SDF eroberten das Gebiet am 10. September mit Gewalt und durch Aktionen zurück, die von lokalen Medien als Missbräuche dargestellt wurden. Anti-SDF-Stammeskämpfer begannen am 6. September mit Hit-and-Run-Angriffen von Aufständischen, was bedeutet, dass Anti-SDF-Kräfte die Kontrolle der SDF über die Bevölkerung in Deir ez-Zor bestreiten. CTP definiert Kontrolle als “unbestrittenen physischen oder psychischen Druck, um sicherzustellen, dass Individuen oder Gruppen wie angewiesen reagieren”. [4] Die SDF haben bis zum 14. September keine Schritte unternommen, um die Beschwerden der Stämme anzugehen. [5]

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ESOP MIDEAST WATCH : DESPITE ASSAD NORMALIZATION, SYRIA REMAINS A POWDER KEG
Bottom Line Up Front: 14-9-23 THE SOUFAN CENTER USA

 

  • Protests and violence that erupted in parts of Syria in mid-August indicate that the Assad regime’s normalization with the rest of the Arab world has failed to help stabilize the country.
  • Protesters in southern Syria are reacting to deteriorating economic conditions as well as the regime’s repression and brutal suppression of the on-again, off-again armed rebellion, which began in 2011.
  • U.S. commanders in eastern Syria are trying to end fighting between two factions of allied forces that cooperate with the U.S. against Islamic State and help contain Iranian influence in Syria.
  • Russia’s war in Ukraine renders Moscow less able to help Syrian President Bashar Al Assad’s government fend off a major rebellion, but Iran remains committed to defending the Assad regime no matter what.
Assessments that Syria’s regional reintegration would produce durable stability and economic recovery after 12 years of civil war have proven fatally flawed. The broad expectations that normalization with Syria’s neighbors, such as the wealthy Gulf states Saudi Arabia and the United Arab Emirates (UAE), would automatically produce a flood of grants and loans as well as new investments have not been met. As a result, the Syrian public has become restive. Protests and a general strike – motivated initially by a reduction in fuel subsidies and the inability of the government to improve the economy and living standards – broke out in mid-August in the southern governorate of Sweida, populated mostly by members of the Druze community. The demonstrations quickly evolved into a broader call for the fall of the regime; protesters demanded full implementation of United Nations Security Council (UNSC) Resolution 2254, which outlines a peace process in Syria and the formation of a transitional governing body with full powers. The regime of Syrian President Bashar al-Assad and its outside backers have steadfastly thwarted any attempts to dilute his power and that of the cronies firmly entrenched in his broader patronage network. As protests intensified, Sweida oppositionists repeatedly attacked the headquarters of Assad’s ruling Baath Party and removed pictures of Assad from the streets and buildings of the city. Yesterday, there were reports of injuries after regime security forces opened fire in an attempt to disperse protesters outside of Baath Party headquarters.

Predictably, the protests spread to other parts of Syria, including Daraa, which has been continuously restive; Idlib, which remains controlled by Islamist-led oppositionists; Raqqa, once the Syrian base of Islamic State’s “caliphate;” Deir ez-Zor; Aleppo, still devastated by the regime’s 2016 recapture of the city; and parts of the regime’s Alawite community-dominated political base on the Syrian coast. Some experts report that new revolutionary groups, including one calling itself the Tenth of August Movement, have sought to organize, although it is not clear whether such groups are armed or remain as peaceful, non-sectarian resistance to the Assad regime. To try to prevent the armed opposition from advancing amid the broadening unrest, Syrian aircraft, joined by those of Russia, conducted strikes against opposition bases in the countryside of Aleppo, Latakia and Hama after “repeated attacks” on regime-held areas in the provinces. The rapid spread of the unrest – and the regime’s immediate resort to armed force to suppress it – seemed to represent a replay of events that led to the initial uprising in 2011. Relatively large protests in Sweida have continued throughout this month.

Separately, in late August, Arab tribal groups in eastern Syria began clashing with Kurdish forces that dominate the U.S.-backed Syrian Democratic Forces (SDF) – the militia that helps the 900 U.S. forces in eastern Syria combat Islamic State. The violence, which reportedly resulted in the deaths of 90 people, was sparked by the Kurdish SDF authorities’ arrest of Ahmad Al-Khabil (known more commonly as Abu Khawla), the leader of the Deir al-Zor Military Council, an Arab tribal detachment of the SDF. The Arab tribal fighters and their political leaders apparently perceived Abu Khawla’s arrest as an example of Kurdish exploitation of their close relationship with the U.S. military to dominate the politics and economy of northeastern Syria. Although not clearly or directly related to the outbreak of unrest in the country’s western spine, the fighting in eastern Syria added to the perception that major instability had returned to the country.

U.S. commanders in eastern Syria immediately sought to quell the Arab-Kurd infighting through talks, reflecting U.S. concerns that fighting between two U.S. allies jeopardizes the joint effort against Islamic State. U.S. leaders also seek to prevent the Assad regime, Iran, Türkiye, and other outside actors from taking advantage of the clashes to further their own interests. Türkiye, in particular, has long criticized the U.S. alliance with Kurdish militias in Syria, arguing that the Kurdish fighters are linked to the Turkish opposition Kurdish group Kurdistan Workers’ Party (PKK), which has been carrying out terrorist and border attacks on Turkish forces and targets since 1984. Türkiye’s President Recep Tayyip Erdogan has even put at risk his relations with Washington by threatening to send forces further into northern Syria to deter and contain the Syrian Kurds. Suggesting that U.S. military officials had made progress calming the dispute, SDF commander Mazloum Abdi, a Kurd, said on September 7 that he had met tribal leaders and would honor their request to release dozens of local fighters who had been detained as the SDF put down the Arab unrest. “We have a decision to issue a general amnesty for those involved,” Abdi said, adding: “We already released half that were arrested, and we will release the rest.” Abdi also promised to host a wide-ranging meeting with Arab tribal leaders and other representatives from Deir al-Zor to address longstanding grievances, including education, the economy, and security.

The renewal of serious unrest in Syria poses a direct threat to the interests of the two main outside backers of the Assad regime: Iran and Russia. Although Russia continues to provide close air support to Assad’s forces, many of Moscow’s best commanders, much of its equipment, and some of its troops have been redeployed to Ukraine to support Russia’s faltering war effort there. The Wagner Group private military company, which has supported Syrian army ground operations, could have a different force posture in Syria moving forward, especially following its failed June mutiny against Russia’s military leadership and the death of Wagner leader Yevgeny Prigozhin in August, likely at the behest of the Kremlin. U.S. military officials assess that Moscow’s overall capability to support the Assad regime has declined due to Russia’s ongoing struggles with the Ukraine war. Still, Moscow retains sufficient ground force in Syria to dispatch units to areas in eastern Syria close to where U.S. forces operate – signaling Moscow’s resentment of U.S. support for Ukraine.

The renewed unrest against Assad – coupled with Moscow’s reduced ability to assist Syrian forces – has undoubtedly raised significant concerns in Tehran, which considers Assad its main Arab ally. Iranian leaders assess that the fall of the Assad regime would significantly set back Iran’s national security, which is dependent upon the ability to arm a network of regional pro-Iranian movements, particularly Lebanese Hezbollah. Syria’s regime allows Iran to use Syrian territory and facilities to supply Hezbollah with arms, including more than 150,000 rockets and missiles of varying ranges, and armed drones. Israeli warplanes regularly attack Iranian targets in Syria and did so again just yesterday, launching several rounds of strikes. Iran’s deployment of thousands of Islamic Revolutionary Guard Corps – Qods Force (IRGC-QF) and Iranian regular military personnel to Syria in 2012 was insufficient to help Assad recapture territory lost to the armed rebellion. Iran ultimately persuaded Russia to intervene on Assad’s behalf in 2015, and Russian air strikes were pivotal to Assad’s ability to restore control over most of the population by 2017. Still, Tehran has not, at least up until this point, expressed any sense of panic at the renewed unrest in Syria. During his unannounced August 31 trip to Syria, which featured a meeting with Assad, Iranian foreign minister Hossein Amir-Abdollahian did not address the violence and unrest. He only reiterated Iran’s support for Assad’s government and “emphasized the need to establish stability and calm and to preserve sovereignty and territorial integrity.” Despite Tehran’s calm demeanor, should the renewed unrest in Syria expand into a broad, nationwide armed rebellion, it is virtually certain that Iran will deploy whatever forces it deems necessary to help Assad stay in power.

 

 

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