MESOP MIDEAST WATCH VON „ZWECK & NUTZEN“: Deutsche Israelpolitik: »Von Moral kann kaum die Rede sein« oder: weil Auschwitz das Böse war, dürft ihr jetzt böse sein!“
Mit einer ehrlichen Konsequenz aus der Shoah hatte die bundesdeutsche Unterstützung für Israel nie zu tun, sagt Daniel Marwecki
Interview: Pauline Jäckels nd – 06.04.2024, mit Daniel Marwecki lehrt Internationale Beziehungen an der Universität Hongkong und ist Autor von »Absolution? Israel und die Deutsche Staatsräson«, erschienen im Februar 2024 bei Wallstein. Er hat 2018 an der SOAS University of London promoviert.
An der Seite Israels zu stehen, meint für weite Teile deutscher Politik und Gesellschaft, letztlich jegliches Handeln der jeweiligen Regierung in Tel Aviv gutzuheißen.
Deutschland unterstützt Israel aufgrund einer moralischen Verantwortung, die aus der Shoah folgt – so die weit verbreitete Annahme. Sie sagen: Das ist Quatsch. Warum?
Schaut man sich den Ursprung der deutsch-israelischen Beziehungen an, kann von Moral kaum die Rede sein. Die begannen mit dem Reparationsabkommen von 1952. Die BRD verpflichtete sich damals, 3,45 Milliarden Mark an Israel zu schicken, ein Großteil in Form von Warenexporten. Kanzler Konrad Adenauer sagte 1966 im deutschen Fernsehen, man habe die Zahlungen geleistet, um »internationales Ansehen wiederzuerlangen« und man dürfe »die Macht der Juden auch heute noch nicht unterschätzen«. Die Anfänge der deutsch-israelischen Beziehungen sind also von einer Mischung aus Rehabilitationsbestrebungen und Antisemitismus geprägt.
Warum ist diese Geschichte so unbekannt? Schließlich wird ständig über die deutsch-israelischen Beziehungen gesprochen.
THEO VAN GOGH : DER PHILOSOPHDER BRD = HABERMAS VERLIERT DEN GLAUBEN / ROLLE RUCKWÄRTS?
Habermas versteht die Welt nicht mehr / Von Moritz Rudolph veröffentlicht am 28 März 2024 philomag
Jürgen Habermas‘ Denkweg schien abgeschlossen: Von Marx über Hegel zu Kant, vom Umsturz der Verhältnisse zur Revolution der Denkungsart. Doch nun kommen ihm Zweifel.
Die meisten Philosophen durchlaufen Phasen. Ihr Werk ist von Aufbrüchen, Bekehrungserlebnissen und Enttäuschungen durchzogen und stellt die Interpreten vor die schwierige Aufgabe, alle Richtungswechsel in eine Geschichte zu packen. Für Jürgen Habermas schien diese Geschichte schon geschrieben. Der Meister selbst hatte sie lanciert, als er seinen Weg als Bildungsroman von Marx über Hegel zu Kant beschrieb: Auf die revolutionäre Stimmung der 1950er Jahre, irgendetwas sei in der Gesellschaft grundsätzlich schief angelegt, folgte der Versuch, deren Vernunft zu erkennen und sie mit systematischer Sammelleidenschaft auf den Begriff einer Theorie des kommunikativen Handelns (1981) zu bringen. Diese führte ihn schließlich über das Bestehende hinaus, ohne jedoch einen radikalen Bruch zu erzwingen: Mit Kant entdeckte Habermas in den 1990er-Jahren die Möglichkeit einer weltbürgerlichen Vernunft, die in Europa ihren Ausgang nimmt und irgendwann den gesamten Globus ergreift, der miteinander deliberiert und keine Kriege mehr führt.
Die Unvernunft der Wirklichkeit
Doch diese Erzählung bekommt nun Risse. In seinem neuen Buch Der Philosoph. Habermas und wir schildert Philipp Felsch einen Besuch bei Habermas in Starnberg im Herbst 2023. Felsch sei „geradezu bestürzt“ gewesen, wie resigniert dieser eigentlich „letzte Idealist“ auf ihn gewirkt habe: Europa, der Westen, die kommunikative Vernunft, die Überwindung des Krieges als Mittel der Politik – alles, wofür er gekämpft habe, gehe nun „Schritt für Schritt“ verloren, so Habermas.
MESOP MIDEAST WATCH : ISRAELS MÖRDERISCHER „SIEG“ GERÄT ZUR NIEDERLAGE / VOM ENDE DER ABRAHM ACCORDS !
Iran gewinnt den Gaza-Krieg: Teherans gewalttätige Strategie könnte bald eskalieren
David Patrikarakos UNHERD MAGAZIN 6. APRIL 2024
Inmitten der anhaltenden Zerstörung in Gaza und der damit verbundenen globalen Auswirkungen wird eines immer klarer. Während Israels Krieg ins Fatale gerät, gewinnt Irans breiter angelegte Kampagne gegen Israel und damit auch gegen das, was wir als die von den USA geführte Ordnung bezeichnen könnten, an Stärke.
Sechs Monate nach dem 7. Oktober ist es schwer vorstellbar, wie Israel seine erklärten Ziele erreichen kann, die Hamas zu zerschlagen und ihre verbliebenen Geiseln zu befreien. Die IDF hat während ihrer Bodenoperationen in Gaza nur drei Geiseln befreit, was ein guter Indikator dafür ist, wie unrealistisch letzteres immer war. Aber auch die Hamas ist noch lange nicht besiegt: Die drei wichtigsten Kommandeure der Terrorgruppe sind nach wie vor auf freiem Fuß, und ihre Kämpfer tauchen bereits wieder in Gebieten von Gaza-Stadt auf, die angeblich geräumt wurden. Israel behauptet, etwa die Hälfte seiner 40.000 Kämpfer getötet zu haben, aber angesichts der amorphen Natur der Terrorkampagne und der radikalisierenden Auswirkungen der israelischen Operationen auf die Bevölkerung des Gazastreifens bleibt die Vorstellung, die Hamas vollständig zu eliminieren, phantasievoll.
Laut dem jährlichen Bericht des Büros des Direktors der Nationalen Geheimdienste vom Februar 2024 über die jährliche Bedrohungsanalyse der USA wird die Hamas in der Lage sein, als “anhaltender bewaffneter Widerstand … Das Militär wird in den kommenden Jahren Schwierigkeiten haben, die unterirdische Infrastruktur der Hamas zu neutralisieren, die es den Aufständischen ermöglicht, sich zu verstecken, wieder zu Kräften zu kommen und die israelischen Streitkräfte zu überraschen.” Und das alles für nahezu universelle globale Empörung und Verurteilung.
THEO VAN GOGH : ZELENSKY GUT FÜR JEDEN KREDIT IN JEDER HÖHE!?
Die Nacht in der Ukraine : Selenskyj bereit für US-Waffenhilfe auf Kredit
- Aktualisiert am 07.04.2024-05:34 FAZ – Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, würde auch Waffenhilfe auf Kredit akzeptieren. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich offen für das Angebot künftiger US-Waffenhilfe auf Kredit gezeigt. „Wir werden jede Option akzeptieren“, sagte Selenskyj in einem am Samstag im ukrainischen Fernsehen ausgestrahlten Interview dazu. Die USA sind mit Waffenhilfen über umgerechnet 40 Milliarden Euro militärisch der wichtigste Verbündete der Ukraine bei ihrer Abwehr des russischen Angriffskriegs. Allerdings liegt weitere Rüstungshilfe derzeit wegen eines innenpolitischen Streits zwischen Demokraten und Republikanern im US-Parlament auf Eis.
Nach Angaben Selenskyjs gibt es für die Ukraine keine Wahl: Sie müsse jedes Angebot akzeptieren, um siegen und überleben zu können. Wenn er entscheiden müsse, ob er das Paket jetzt auf Kredit oder in einem Jahr quasi gratis bekomme, würde er es sofort auf Kredit nehmen, sagte der ukrainische Staatschef.
THEO VAN GOGH : DER „REGELBASIERTE WERTEWESTEN“ – ENDSPIEL ! – Das Zeitalter der Amoralität
Kann Amerika die liberale Ordnung mit illiberalen Mitteln retten?
Von Hal Brands März/April 2024 2024 FOREIGN AFFAIRS USA
“Wie viel Böses müssen wir tun, um Gutes zu tun”, schrieb der Theologe Reinhold Niebuhr 1946. “Ich denke, das ist eine sehr prägnante Aussage über die menschliche Situation.” Niebuhr schrieb, nachdem ein globaler Krieg die Sieger gezwungen hatte, großes Böses zu tun, um das unermesslich größere Übel einer Welt zu verhindern, die von ihren aggressivsten Regimen beherrscht wurde. Er war Zeuge des Ausbruchs eines weiteren globalen Konflikts, in dem die Vereinigten Staaten regelmäßig ihre eigenen Werte verletzten, um sie zu verteidigen. Aber die grundlegende Frage, die Niebuhr aufgeworfen hat – wie liberale Staaten würdige Ziele mit den unappetitlichen Mitteln in Einklang bringen können, die es braucht, um sie zu erreichen – ist zeitlos. Es ist eines der ärgerlichsten Dilemmata, mit denen die Vereinigten Staaten heute konfrontiert sind.
US-Präsident Joe Biden trat sein Amt mit dem Versprechen an, einen verhängnisvollen Wettstreit zwischen Demokratie und Autokratie zu führen. Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine rief er gleichgesinnte Nationen zu einem Kampf “zwischen Freiheit und Unterdrückung, zwischen einer regelbasierten Ordnung und einer, die von roher Gewalt regiert wird” auf. Bidens Team hat in der Tat große Schritte im Wettstreit mit China und Russland gemacht und die Solidarität zwischen den fortgeschrittenen Demokratien gestärkt, die die Freiheit schützen wollen, indem sie mächtige Tyranneien in Schach halten. Doch noch bevor der Krieg zwischen der Hamas und Israel sein eigenes Dickicht von Problemen mit sich brachte, sah sich eine Regierung, die den ideologischen Charakter der Großmachtrivalität betont hat, in einer moralisch zweideutigen Welt gefangen.
THEO VAN GOGH : MANIFEST (VOLLTEXT ) MEINUNGSVIELFALT JETZT ! für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland
Wir, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio, sowie alle weiteren Unterzeichnenden, schätzen einen starken unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland als wesentliche Säule unserer Demokratie, der gesellschaftlichen Kommunikation und Kultur. Wir sind von seinen im Medienstaatsvertrag festgelegten Grundsätzen und dem Programmauftrag überzeugt. Beides aber sehen wir in Gefahr. Das Vertrauen der Menschen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nimmt immer stärker ab. Zweifel an der Ausgewogenheit des Programms wachsen. Die zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung nehmen wir seit vielen Jahren wahr. Wir haben dieses Manifest verfasst, damit unsere Stimme und Expertise zur Zukunft des öffentlich- rechtlichen Rundfunks im gesellschaftlichen Diskurs gehört werden.
Für eine bessere Lesbarkeit verwenden wir überwiegend das generische Maskulinum, wir sprechen explizit alle an.
UNSERE GRUNDSÄTZE
- Meinungs- und Informationsvielfalt
- Ausgewogenheit und Fairness
- Transparenz und Unabhängigkeit
- Förderung von Kultur und Bildung
- Bürgerbeteiligung
- beitragsfinanziert
WO SEHEN WIR GEGENWÄRTIG PROBLEME?
Seit geraumer Zeit verzeichnen wir eine Eingrenzung des Debattenraums anstelle einer Erweiterung der Perspektive. Wir vermissen den Fokus auf unsere Kernaufgabe: Bürgern multiperspektivische Informationen anzubieten. Stattdessen verschwimmen Meinungsmache und Berichterstattung zusehends auf eine Art und Weise, die den Prinzipien eines seriösen Journalismus widerspricht. Nur sehr selten finden relevante inhaltliche Auseinandersetzungen mit konträren Meinungen statt. Stimmen, die einen – medial behaupteten – gesellschaftlichen Konsens hinterfragen, werden wahlweise ignoriert, lächerlich gemacht oder gar ausgegrenzt. Inflationär bedient man sich zu diesem Zwecke verschiedener „Kampfbegriffe“ wie „Querdenker“, „Schwurbler“, „Klima-Leugner“, „Putin-Versteher“, „Gesinnungspazifist“ und anderen, mit denen versucht wird, Minderheiten mit abweichender Meinung zu diffamieren und mundtot zu machen.
Das sorgfältige Überprüfen zweifelhafter Meldungen ist wichtig. Allerdings suggerieren sogenannte Faktenchecks oft durch ihre Machart, Überschrift und Formulierungen eine vermeintlich absolute Wahrheit, die selten existiert. Der freie gesellschaftliche Diskurs wird dadurch schmerzhaft beschnitten.
THEO VAN GOGH „AUFARBEITUNG DER VERGANGENHEIT“ = „WIEDERGUTMACHUNG“ AM GLAUBWÜRDIGSTEN DURCH VÖLKERMORD ERFÜLLEN!
Studie zu Waffenexporten: Deutsche Panzerfäuste in Gaza
Deutschland ist Israels zweitgrößter Waffenlieferant, sagt eine neue Studie. In den Wochen nach dem 7. Oktober 2023 nahmen die Exporte stark zu. Taz 6-4-24
Deutschland ist einer der wichtigsten ausländischen Waffenlieferanten der israelischen Armee
BERLIN taz | Deutschland ist ein enger Partner Israels, das ist bekannt. Weniger bekannt ist, wie umfangreich die militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten ist. Forensis, die deutsche Schwesterorganisation der britischen Rechercheagentur Forensic Architecture, ist dieser Frage nachgegangen. Am Freitag präsentierte sie die Ergebnisse ihrer Nachforschungen der Öffentlichkeit. Wie aus ihrem Bericht hervorgeht, ist Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant Israels.
Im vergangenen Jahr war die Bundesrepublik demnach sogar für 47 Prozent aller israelischen Waffenimporte verantwortlich, dicht hinter den USA mit 53 Prozent. Dies ergebe sich aus Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI). Die Zahl schließt die Lieferung von zwei Kriegsschiffen der Sa’ar 6-Klasse sowie von Raketen und Motoren für Panzer ein. Über einen längeren Zeitraum von fünf Jahren betrachtet – zwischen 2019 und 2023 – machten Lieferungen aus Deutschland immerhin 30 Prozent aller Waffenimporte aus, während 69 Prozent aus den USA stammten. Diese Waffen werden zumindest zum Teil auch in Gaza eingesetzt.
THEO VAN GOGH TEXTE DER AKTUELLEN VORKRIEGSPERIODE „RODERICH KIESEWETTER!“
In dieser großen Zeit / Von KARL KRAUS :
„Noch nie vorher hat es einen so stürmischen Anschluß an die Banalität gegeben und die Aufopferung der führenden Geister ist so rapid, daß der Verdacht entsteht, sie hätten kein Selbst aufzuopfern gehabt, sondern handelten vielmehr aus der heroischen Überlegung, sich dorthin zu retten, wo es jetzt am sichersten ist: in die Phrase.“
In dieser großen Zeit die ich noch gekannt habe, wie sie so klein war; die wieder klein werden wird, wenn ihr dazu noch Zeit bleibt; und die wir, weil im Bereich organischen Wachstums derlei Verwandlung nicht möglich ist, lieber als eine dicke Zeit und wahrlich auch schwere Zeit ansprechen wollen;
in dieser Zeit, in der eben das geschieht, was man sich nicht vorstellen konnte, und in der geschehen muß, was man sich nicht mehr vorstellen kann, und könnte man es, es geschähe nicht –; in dieser ernsten Zeit, die sich zu Tode gelacht hat vor der Möglichkeit, daß sie ernst werden könnte; von ihrer Tragik überrascht, nach Zerstreuung langt, und sich selbst auf frischer Tat ertappend, nach Worten sucht;
in dieser lauten Zeit, die da dröhnt von der schauerlichen Symphonie der Taten, die Berichte hervorbringen, und der Berichte, welche Taten verschulden: in dieser da mögen Sie von mir kein eigenes Wort erwarten.
Keines außer diesem, das eben noch Schweigen vor Mißdeutung bewahrt. Zu tief sitzt mir die Ehrfurcht vor der Unabänderlichkeit, Subordination der Sprache vor dem Unglück.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND : Ist Selenskyjs Legitimität wirklich in Gefahr? – CARNEGIE ENDOWMENT 5-4-24 – Die Innenpolitik ist von Korruption geplagt
Die Entscheidung der Ukraine, inmitten der russischen Invasion und des Kriegsrechts keine Präsidentschaftswahlen abzuhalten, hat heikle Fragen zu Selenskyjs Position aufgeworfen.
Die fünfjährige Amtszeit von Wolodymyr Selenskyj endet am 20. Mai 2024. Bei seiner Amtseinführung versprach Selenskyj, Frieden in die Ukraine zu bringen, die korrupte Elite auszurotten und nur eine Amtszeit als Präsident zu dienen. Aber die Zeit ist ein grausamer und wankelmütiger Herr. Jetzt ist die Ukraine in einen umfassenden Krieg verwickelt, während sie sich gegen die russische Aggression verteidigt.
Die Innenpolitik ist von Korruption geplagt; und Selenskyj wird vorgeworfen, die Macht an sich reißen zu wollen. Da es unmöglich ist, Wahlen abzuhalten, solange das Kriegsrecht in Kraft ist, wird Selenskyj nach Ablauf seiner Amtszeit an der Macht bleiben. Dies schafft ein unerwartetes Problem für die ukrainische Demokratie.
Die Zweifel, ob Selenskyj nach dem 20. Mai im Amt bleibt, ergeben sich aus der Unbestimmtheit des ukrainischen Gesetzes. Die Verfassung verbietet zwar nicht ausdrücklich, Präsidentschaftswahlen unter Kriegsrecht abzuhalten, aber sie besagt auch, dass der Präsident bis zur Wahl eines Nachfolgers im Amt bleiben soll (Artikel 108) und dass die Amtszeit des Präsidenten fünf Jahre dauert (Artikel 103).
THEO VAN GOGH EINSICHTEN: IN DER GESELLSCHAFT DER FREIEN & GLEICHEN UNTER DER PRIDE FLAG ENTSTEHEN DIE NEUEN HERRSCHAFTSKLASSEN AM ALLERBESTEN!
Die Reichsten der Welt: Milliardäre unter 30 haben laut «Forbes» alle ihr Vermögen geerbt – Zum ersten Mal in der Geschichte sind nun 14 Personen Mitglied der illustren Gruppe, die mehr als 100 Milliarden Dollar besitzt. Noch vor vier Jahren bestand die Liste aus einer einzigen Person.
Neu stehen 2781 Milliardäre auf der Liste von «Forbes». Zusammen besitzen sie 14,2 Billionen Dollar. Das ist Rekord. Die wichtigsten Erkenntnisse zur neuen «Forbes»-Rangliste.
Corina Gall04.04.2024, 16.03 Uhr NEUE ZÜRCHER ZEITUNG
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