THEO VAN GOGH : DER NÄCHSTE FASCHISMUS ERSCHEINT NICHT VON RECHTS UND IST VERWISSENSCHAFTICHT !
„Das neue „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung beinhaltet gefährliche Überwachungsvorhaben.Chaos Computer Club: Bundesregierung missbraucht Solingen als Vorwand für einen biometrischen Überwachungsexzess
Der CCC schreibt:
„Das neue „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung beinhaltet gefährliche Überwachungsvorhaben. Die geplante biometrische Erfassung von Gesichtsbildern aus dem Internet ist ein Angriff auf die Privatsphäre aller – ohne klare Notwendigkeit oder Nutzen. (…) Die Ampel-Koalition möchte faktisch Anonymität beenden und uns alle immer und überall identifizierbar machen. (…)
Verkauft wird die neue biometrische Rundum-Überwachung jetzt als „Maßnahme gegen gewaltbereiten Islamismus“. Doch schon in dem vor zwei Wochen geleakten BMI-Referentenentwurf für ein neues BKA-Gesetz ist die Idee weitreichender biometrischer Überwachung enthalten. Und zwar mit noch mehr biometrischen Daten, die aus dem Internet gesammelt werden sollen, etwa „Bewegungs-, Handlungs- oder Sprechmuster.“
MESOP MIDEAST WATCH : USA erhält Kontrolle über S-400 von der Türkei – im Austausch für F-35-Kampfjets
Stand:01.09.2024, Von: Erkan Pehlivan– FRANKURTER RUNDSCHAU
Mit dem Erwerb des russischen S-400-Flugabwehrsystems hat die Türkei Probleme verursacht. Nun strebt Ankara an, sie loszuwerden. Doch das ist nicht so leicht.
Ankara – Die Türkei will ihr russisches Flugabwehrsystem S-400 loswerden. Nach einem Bericht der Cumhuriyet habe Ankara der US-Regierung einen Vorschlag diesbezüglich gemacht: „Lasst uns die S-400 in die Kisten einpacken und ihr bekommt die Kontrolle darüber“, sei die Offerte an Washington, schreibt das Blatt. Als Gegenleistung wolle die Türkei mehrere F-35 aus den USA. „Ein hochrangiger Beamter der US-Botschaft in Ankara, der von Cumhuriyet kontaktiert wurde, dementierte die Behauptungen nicht und sagte: Der Ball liegt jetzt im Feld der Türkei“, schreibt die Cumhuriyet weiter. Der Kauf des S-400 Luftabwehrsystems hatte mit den USA zu einer Krise geführt. 2018 verhängten die USA Sanktionen gegen die Türkei und suspendierten Ankara vom F-35-Programm. Das Land war zuvor an der Entwicklung des Kampfjets dabei gewesen.
Russland mit Kontrolle von türkischen S-400 nicht einverstanden
THEO VAN GOGH AUFKLÄRUNG: FRIEDRICH MERZ‘ CHEFS – Wie BlackRock die US-Demokraten fallen ließ- Finanzen ist ein wankelmütiger Koalitionspartner-Stimmt das Finanzwesen mit den Interessen der Demokraten überein?
Alex Bronzini-Vender UNHERD MAGAZIN 31. August 2024
Ein Jahr nach Amtsantritt der Biden-Administration schien die Vermögensverwaltungsgruppe BlackRock zu erkennen, was andere Finanzinstitute übersehen hatten: den Übergang zu einer “neuen Anlageordnung“. Die fiskalischen Anreize der Covid-Ära, schrieb ein Gremium aus Führungskräften des Unternehmens, seien gekommen, um zu bleiben. Der entsprechende Anstieg der Staatsverschuldung machte BlackRock jedoch keine Sorgen: Eine steigende Inflation würde seiner Ansicht nach “wahrscheinlich günstigere Auswirkungen auf den Markt haben als in der Vergangenheit”.
Joe Bidens 1,9 Billionen Dollar schweres Konjunkturprogramm, der American Rescue Plan, wurde innerhalb seiner ersten 100 Tage im Amt von Brian Deese, dem ehemaligen Leiter der Abteilung für Umwelt-, Sozial- und Governance-Investitionen (ESG) bei BlackRock, zusammengestellt. BlackRock selbst drückte schnell seine Unterstützung für diese Initiativen aus – und brach sogar mit den Wirtschaftslobbys, indem es sich für eine höhere Besteuerung von Unternehmen aussprach.
Für einige Demokraten und Progressive bedeutete dies die Bildung eines “liberalen Finanzblocks”, den Vorboten der postneoliberalen Ära und die Möglichkeit einer unangenehmen Koalition zwischen den Titanen der amerikanischen Finanzwelt und der Linken. Einige stellten die Frage: Hat sich die Parteilichkeit des Finanzsektors nach links verschoben?
Doch im vergangenen Jahr hat sich die Wette, dass die Finanzwelt ein Regierungspartner in einer postneoliberalen Gesellschaft sein könnte, rapide verschlechtert. Nahezu jeder Hedgefonds-Manager, von denen sich viele lautstark für ESG-Investitionen ausgesprochen haben, hat Donald Trump unterstützt. Und trotz der anfänglichen Unterstützung von BlackRock für die postneoliberale Agenda der Biden-Regierung – und des politischen Kapitals, das in die Gesetzgebung des “liberalen Finanzblocks” investiert wurde – hegt der CEO des Unternehmens, Larry Fink, Ambitionen, den Posten des Finanzministers unter einer möglichen Trump-Regierung zu bekleiden.
MESOP MIDEAST WATCH PERSPEKTIVE : Pulitzer-Preisträger Nathan Thrall: „Israel wird seinen derzeitigen Weg weiter fortsetzen“
Stand: 01.09.2024, 09:43 Uhr Von: Hanno Hauenstein- FRANKFURTER RUNDSCHAU
Pulitzer-Preisträger Nathan Thrall über die Katastrophe im Westjordanland, den Diskurs über Palästina und Israel und sein jüngstes Buch „Ein Tag im Leben von Abed Salama“.
Herr Thrall, vor wenigen Monaten wurde eine Lesung von Ihnen in Frankfurt ohne weitere Begründung abgesagt. Damit reihen Sie sich ein in eine wachsende Liste von Personen mit kritischen Haltungen zu Israel-Palästina, deren Veranstaltungen in Deutschland nach dem 7. Oktober abgesagt wurden. Wie blicken Sie heute auf diese Situation?
Für mich sieht das alles ziemlich extrem aus. Das Ausmaß der Einschränkungen freien Sprechens über Israel-Palästina in Deutschland ist mit dem Verhalten eines demokratischen Landes unvereinbar. Nehmen Sie nur mal den Fall von Ghassan Abu Sitta, ein palästinensischer Arzt, der von London nach Gaza reiste, um dort Patienten zu behandeln. Die Tatsache, dass Deutschland ihn an der Einreise gehindert hat, um in Berlin auf einem Kongress aufzutreten; dass daraufhin ein EU-weites Reiseverbot für ihn verhängt wurde; dass, als er versuchte, via Video aufzutreten, die deutsche Polizei eine Razzia durchführte und den Strom abstellte – weil dort über Palästina gesprochen wurde? Das ist ungeheuerlich.
Wie erklären Sie sich das?
Was wir in Deutschland sehen, folgt einem Muster, das wir auch in anderen Ländern sehen, wo die extreme Rechte, die vorgeblich pro-israelisch ist, die israelische Definition von Antisemitismus – die sogenannte IHRA-Definition – vorantreibt. Sie wurde geschaffen, um Israel vor Kritik abzuschirmen. Dies ist ein Mittel, die freie Meinungsäußerung einzuschränken, indem die Unterstützung universeller Menschenrechte als Hassrede gekennzeichnet wird. In einer demokratischen Gesellschaft sollte es nicht möglich sein, Menschen daran zu hindern, einen Staat zu kritisieren.
THEO VAN GOGH – HINTERRUND : Renommierter russischer Experte Lukjanow: “Bei der Verhaftung von Durov geht es nicht nur um Telegram”; “Das wahrscheinliche Schrumpfen des globalen Informationsbereichs wird sich auf den Handel und die wirtschaftliche Konnektivität auswirken”
- August 2024
Russland | Sonderversand Nr. 11535 MEMRI ISRAEL / USA
In einem Artikel vom 28. August 2024 nach der Verhaftung des später angeklagten Telegram-Chefs Pawel Durov am 24. August 2024 in Frankreich bewertete der renommierte russische Außenpolitikexperte Fjodor Lukjanow, dass “die Krise der liberalen Globalisierung zu einer Veränderung der internationalen Realität geführt hat”. Er betonte, dass von “transnationalen” Entitäten zunehmend verlangt werde, sich selbst zu “erden” – sich mit einem bestimmten Staat zu identifizieren. “Wenn sie nicht wollen, werden sie mit Gewalt auf den Boden geheftet, indem sie nicht als Agenten der globalen Welt, sondern als Agenten bestimmter feindlicher Mächte anerkannt werden. Das ist es, was jetzt mit Telegram passiert, aber es ist nicht der erste und es wird nicht der letzte Fall dieser Art sein”, schrieb Lukjanow.
Lukjanow fügte hinzu: “Die Verschärfung der Kontrolle über alles, was mit Daten zu tun hat, wird unweigerlich den Grad der Repression im Informationsbereich erhöhen, zumal es in der Praxis nicht einfach ist, unerwünschte Kanäle zu blockieren… Die interessanteste Frage ist, wie sich das wahrscheinliche Schrumpfen des globalen Informationsraums auf den Handel und die wirtschaftliche Konnektivität auswirken wird, die verbleibende Säule der Welteinheit. Gemessen am Tempo des Wandels wird es auch dort bald berichtenswerte Entwicklungen geben.”
Es folgt Lukjanows Artikel:[1]
“Die Verhaftung des Telegram-Gründers Pavel Durov, als er sich für einen kleinen Ausflug nach Paris entschieden hatte, hat in verschiedenen Bereichen für Aufsehen gesorgt – von der Geschäfts- und Tech-Welt bis hin zu den Medien und der Politik. Wir werden uns auf Letzteres konzentrieren, zumal der Vorfall zu einem weiteren Meilenstein in einer umfassenderen politischen Reorganisation wird.
THEO VAN GOGH : ZACK = BUMM ! ODER ZUCKERBERG, DAS SELBSTDEKLARIERTE OPFER VON BIDEN & HARRIS !
Trump: Wenn Zuckerberg weiter illegal agiert, wird er für immer im Gefängnis landen
- August 2024 –Trump droht Zuckerberg in seinem neuen Buch mit Gefängnis, solle er seine illegalen Kampagnen im Zusammenhang mit der anstehenden Präsidentschaftswahl fortsetzen. Damit wird auch klar, welches Motiv hinter dem offenen Schuldeingeständnis Zuckerbergs vor einigen Tagen stand: Da die Wahl Trumps zum nächsten US-Präsidenten immer wahrscheinlicher wird, treibt Zuckerberg nun die Angst um, dass er für seine Vergehen zur Rechenschaft gezogen wird.
Der ehemalige und vermutlich auch zukünftige US-Präsident Donald Trump belegt in einem neuen Buch, das nächste Woche veröffentlicht werden soll, dass Mark Zuckerberg während der Wahl 2020 gegen ihn intrigiert hat und droht, der Meta-Chef würde „den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen“, wenn er es wieder täte.
Mehr oder weniger deutlich hat Zuckerberg vor zwei Tagen zugegeben, dass sein Konzern, v.a. Facebook, Inhalte unterdrückt hat, die Präsident Joe Biden im Jahr 2020 geschadet hätten, vor allem die Berichterstattung über den Sohn des damaligen Kandidaten, Hunter Biden. Und auch das FBI war involviert: Es soll Zuckerberg die Falschinformation vorgegeben haben, die Informationen über Hunter Biden seien Fakenews aus Russland, das so den Wahlkampf zugunsten von Trump hätte beeinflussen wollen. Schon damals war aber klar, dass das FBI selbst mit Falschinformationen zugunsten von Biden/Harris agierte.
THEO VAN GOGH WATCH INTEL: Warum leitet ein Brite eine chinesische Waffenkonferenz?-KPCh und russische “Experten” werden anwesend sein
David Rose 29. August 2024 – UNHERD MAGAZIN
Die Stadt Xi’an war einst berühmt als Geburtsort der Seidenstraße, Heute verfügt die Hauptstadt der Provinz Shaanxi über eine weitere Quelle des Ruhms: ihr Forschungs- und Produktionszentrum für Rüstungsgüter, das den aufkeimenden strategischen Anforderungen von Qins entferntem Nachfolger, Präsident Xi Jinping, dient. Die Xi’an Aircraft Industrial Corporation baut viele der chinesischen Bomber und Sturmflugzeuge, und die Stadt beherbergt vier separate Universitäten, an denen Mitarbeiter Verteidigungs- und Waffenforschung betreiben.
Passenderweise wird das höhlenartige Quijang-Kongresszentrum in Xi’an ab dem 23. September Gastgeber eines hochkarätigen viertägigen Treffens sein, der vierten Internationalen Konferenz für Verteidigungstechnologie (ICDT), bei der rund 2.000 Wissenschaftler über die neuesten Forschungsergebnisse diskutieren werden, wie Waffen tödlicher gemacht werden können. Die Konferenz wird sich mit der Arbeit in hochsensiblen Bereichen befassen, die bereits die Art und Weise, wie Nationen Kriege führen, verändern, und deren beträchtliche Kosten von der chinesischen Rüstungsindustrie getragen werden. Es überrascht nicht, dass die meisten Delegierten Chinesen sein werden, obwohl zwei der aufgeführten Hauptredner zufällig Bürger von Chinas Verbündetem Russland sind. Etwas weniger vorhersehbar ist jedoch, dass der Co-Vorsitzende der Konferenz ein Brite sein wird, der in Kent lebt.
MESOP MIDEAST WATCH : EINE SEHR VERLEGENE „ERKLÄRUNG“ – ZWEIFELHAFT!
Warum dauert es so lange, die Hamas zu zerstören?
Jahrelang spielte der Gazastreifen eine untergeordnete Rolle, da sich der Generalstab vor allem auf die Nordfront und den Iran konzentrierte. Diese Fokussierung ging auf Kosten des Sammelns von Geheimdienstinformationen, der Erstellung von Operationsplänen und der operativen Aufmerksamkeit für Gaza.
- 22/08/2024 Oberst a.D. Prof. Gabi Siboni – JERUSALEM INSTITUTE FOR STRATEGY STUDIES
Nach zehn Monaten der Kämpfe fragen sich viele, warum die Hamas noch nicht vernichtet wurde und die volle Erreichung der Kriegsziele noch nicht erreicht ist. Es gibt mehrere Gründe für die Verlängerung des Krieges. Dazu gehören Verzögerungen und Zögern bei der Entscheidungsfindung, mangelnde Professionalität in der obersten militärischen Ebene, die Einfuhr humanitärer Hilfe nach Gaza aufgrund des amerikanischen Drucks und das Versagen bei der Kontrolle ihrer Verteilung. Der Artikel diskutiert auch das Versagen, sich mit zivilen Angelegenheiten und den Regierungsfähigkeiten der Hamas zu befassen, parallel zur Zerstörung ihrer militärischen Macht; das Geiseldilemma und wie es das Tempo der IDF-Operationen beeinflusst hat; internationalen Druck, insbesondere im Zusammenhang mit dem Manöver in Rafah und dem Philadelphi-Korridor; und schließlich die grundlegenden Probleme bei der Truppenaufstockung der IDF.
THEO VAN GOGH NEWS FACEBOOK: DER SKANDAL ALLER MEDIEN-SKANDALE
Mark Zuckerberg macht in einem vernichtenden Brief über die Wahleinmischung von Facebook und die Pandemie-Zensur “reinen Tisch”
Joseph MacKinnon BLAZE MEDIA 27 August 2024
Jetzt, da der Schaden bereits angerichtet ist, sagt Zuckerberg, er bereue es, dem Establishment geholfen zu haben, einen Informationskrieg gegen Amerika zu führen.
Facebook-Chef Mark Zuckerberg sagte am Montag vor dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses, er bereue nun die wichtige Rolle, die sein Unternehmen nicht nur bei der Zensur der geschützten Meinungsäußerung der Amerikaner gespielt habe, sondern auch bei der Unterdrückung kritischer Informationen vor der Wahl 2020.
Zuckerberg ist zwar nicht bereit, die Auswirkungen auf die jüngsten amerikanischen Wahlen anzuerkennen, deutete aber auch an, dass er sein “Zuck Bucks”-Programm beenden wird – angeblich, um die Bedenken einiger Abgeordneter über die Einmischung von Parteigängern in die Wahlen zu zerstreuen.
Obwohl unklar ist, ob Zuckerbergs Geständnisse irgendwelche Konsequenzen für die reale Welt haben werden – zum Beispiel mit Auswirkungen auf die Zensurklage von Robert F. Kennedy Jr. gegen die Biden-Harris-Regierung –, bezeichnete der Ausschuss seinen Brief dennoch als “großen Sieg für die Meinungsfreiheit”.
Unterdrückung abweichender Stimmen
Zuckerberg sagte in seinem vernichtenden Brief an den Vorsitzenden des Justizausschusses des Repräsentantenhauses, Jim Jordan (R-Ohio), dass im Jahr 2021 hochrangige Beamte der Biden-Harris-Regierung, einschließlich des Weißen Hauses, “unsere Teams monatelang wiederholt unter Druck gesetzt haben, bestimmte COVID-19-Inhalte, einschließlich Humor und Satire, zu zensieren, und viel Frustration über unsere Teams zum Ausdruck gebracht haben, als wir uns nicht einig waren”.
THEO VAN GOGH FESTSTELLUNGEN : THE TOTAL END OF THE AFFAIR ! – DAS GLOBALE LUMPENPROLETRIAT!
Achim Szepanski – DIE SURPLUS BEVÖLKERUNG – 28-8-24
2024-08-27
Die Surplus-Bevölkerung
Während die Akkumulation des Kapitals zu Beginn des 20. Jahrhunderts eine Verschiebung der arbeitenden Bevölkerung von der Landwirtschaft in die Industrie mit sich brachte, kam es am Ende des 20. Jahrhunderts zumindest in den kapitalistischen Kernländern zum Transfer des Kapitals aus den industriellen Produktionsbereichen in die Finanz-, Dienstleistungs- und Informationssektoren und zog damit eine Deindustrialisierung nach sich.
An dieser Stelle sollte man sich wieder auf das Marx`sche Gesetz der kapitalistischen Akkumulation besinnen, welches besagt, dass sich mit zunehmender Kapitalakkumulation sowohl eine industrielle Reservearmee, die in Relation zur offiziellen Lohnarbeit steht, als auch eine Surplus-Bevölkerung außerhalb der offiziellen Arbeitsmärkte entwickelt, wobei die erste Bevölkerungsgruppe schon lange sozial vom Staat subventioniert wird, während die Surplus-Bevölkerung mit Sklavenarbeiten, Teilzeitjobs und Tätigkeiten im informellen Sektor irgendwie ihre Reproduktion zu sichern versucht.
Die wichtige Membran ist hier die zwischen der industriellen Reservearmee (als Teil des offiziellen Arbeitsmarktes) und der Surplus-Bevölkerung, welche sich außerhalb des offiziellen Arbeitsmarktes befindet und weltweit, aber vor allem im globalen Süden, in informationelle, halblegale oder illegale Ökonomien abgedrängt wird. Bereits Marx bringt die Begriffe der relativen und der absoluten Surplus-Bevölkerung ins Spiel. Einerseits spricht er von der industriellen Reservearmee als einem zyklischen Phänomen, insofern sie je nach Entwicklungsgrad der Kapitalakkumulation in die Produktion einfließt oder aus ihr herausfällt (relativ). Marx glaubt zudem aber auch an eine langfristige Tendenz, die zu einem überproportionalen Wachstum der industriellen Reservearmee gegenüber der gesamten Arbeitsbevölkerung führt. Wenn nun diese Reservearmee langfristig stark anwächst, muss ein Teil von ihr schließlich infolge der technischen Entwicklung der Produktion ganz aus dem Lohnarbeitsverhältnis herausfallen und vom offiziellen Arbeitsmarkt verschwinden, kann also überhaupt nicht mehr als variables Kapital verwendet werden (absolut). Diese Entwicklung müsste anhand der technologischen Entwicklungen auf der Ebene des Weltmarkts auch empirisch untersucht werden.
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