THEO VAN GOGH NEUSTES DIREKT AUS DEM KULTURKAMPF : Betreutes Gucken

21-8-23 – Es gab Zeiten, da galt „Großhirn an Kleinhirn – Großhirn an Kleinhirn“ als legitimer Beginn einer Diskussion. Seit Mitte der 1970er Jahre ist Otto Waalkes nicht mehr aus der deutschen Komiker-Szene wegzudenken. Der Erfinder von „Harry Hirsch“, dem rasenden Reporter, des „Holladihiti!“ und des Ottifanten, gilt vielen als Blödel-Barde.

Tatsächlich ist Otto ein Wortakrobat und feiner Beobachter menschlicher Eigenschaften, die er potenziert und humoristisch verarbeitet. Seine Otto-Show und die Filme sind Kult, Sätze wie „Das zweite Schaf hieß Dörte, weil es so gerne röhrte“ haben sich in die Erinnerungen der Fernsehzuschauer der 70er und 80er Jahre eingebrannt. Dass Otto, wie jeder Komödiant, ein Kind seiner Zeit ist und eben diese ironisiert, hat der WDR offenbar nicht verstanden. Kurz vor dem 75. Geburtstag des großen Ostfriesen mit dem Hoppelhäschengang bringt der Sender Höhepunkte Waalkes Schaffens wieder zurück ins Fernsehen – vorab versehen mit einem Warnhinweis:

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THEO VAN GOGH WATCH DIREKT AUS DEM KULTURKAMPF: Justizminister –  generisches Maskulinum in Gesetzestexten

21-8-23 Im Interview mit dem Donaukurier verpasst Bundesjustizinister Marco Buschmann dem Gendern in Gesetzestexten eine Absage: „Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit, eine Art Leitfaden für die Erstellung von Gesetzen, geht für Gesetzestexte vom generischen Maskulinum aus. Das soll auch so bleiben. Denn in der Gesetzessprache sind Klarheit und Verständlichkeit besonders wichtig. Ich finde es wichtig, dass man sich persönlich um eine Sprache bemüht, die nicht verletzend oder diskriminierend ist. Gendern führt oftmals zu einer komplizierten Sprache, die schwerer verständlich ist. Aber im gesellschaftlichen Raum soll das jeder so betreiben, wie er oder sie es für richtig hält. Auch wenn manch ein Politiker aus Bayern anderes behauptet: Es gibt keinen Gender-Zwang – und er wird nie kommen.“ (bmj.de)

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MESOP MIDEAST WATCH : Die israelisch-saudische Annäherung richtig machen

Kein Deal ist besser als ein schlechter

Von Daniel C. Kurtzer und Aaron David Miller FOREIGN AFFAIRS USA

  1. August 2023

 

Die Biden-Regierung, die sich einst davor hütete, Frieden in den Nahen Osten zu bringen, erwägt nun einen großen diplomatischen Vorstoß in der Region. Das primäre Ziel ist nicht, den nicht mehr existierenden israelisch-palästinensischen Friedensprozess wiederzubeleben, sondern die Kluft zwischen zwei Freunden der Vereinigten Staaten zu überbrücken: die Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien zu normalisieren. US-Präsident Joe Biden deutete Ende Juli an, dass eine israelisch-saudische Annäherung bevorstehen könnte. Im vergangenen Monat hat der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, Saudi-Arabien zweimal besucht. Letzte Woche berichtete das Wall Street Journal, dass sich Washington und Riad auf die groben Konturen eines Normalisierungsabkommens geeinigt hätten, obwohl es nach wie vor große Hindernisse für ein solches Abkommen gebe.

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THEO VAN GOGH WATCH: LINDER? – RASSIST! – WO NICHT NAZI!?

„Abgrundtief bösartig“: Lindner sieht Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Kinderarmut – und erntet Kritik

Eine Äußerung Lindners facht den Ampel-Streit um die geplante Kindergrundsicherung weiter an. Die Debatte „mit rassistischen Narrativen aufzuladen“ sei gefährlich, urteilt eine SPD-Politikerin.

Heute, 12:47 Uhr TAGESSPIEGEL

Die Debatte um die geplante Einführung einer Kindergrundsicherung spitzt sich weiter zu. Während Familienministerin Lisa Paus mehr Mittel für die Umsetzung fordert und Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann eine baldige Einigung in der Frage erwartet, sieht Finanzminister Christian Lindner das Vorhaben weiterhin kritisch.

Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin stellte der FDP-Politiker klar, dass die Kinderarmut in Deutschland jüngst „deutlich zurückgegangen“ sei.

 

Zudem stellte der FDP-Politiker einen Zusammenhang zwischen Kinderarmut und der Zuwanderung nach Deutschland her. „In Deutschland ist die Kinderarmut deutlich zurückgegangen – ganz, ganz deutlich spürbar zurückgegangen – bei den ursprünglich deutschen Familien, die schon länger hier sind“, so Lindner.

Es gibt einen ganz klaren statistischen Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Kinderarmut.

Christian Lindner, Bundesfinanzminister

Dem Finanzminister zufolge sei die Kinderarmut in Deutschland aber dennoch „vergleichsweise indiskutabel hoch“. Als Grund dafür nannte Lindner „Familien, die seit 2015 neu nach Deutschland eingewandert sind – als Geflüchtete oder aus anderen Gründen“. Der FDP-Politiker sagte weiter: „Es gibt also einen ganz klaren statistischen Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Kinderarmut.“

Kindergrundsicherung: Paus fordert mehr Mittel, Lindner will in Sprachförderung investieren

Familienministerin Lisa Paus hatte am Mittwoch im Kabinett ein Veto gegen das Wachstumschancengesetz von Christian Lindner eingelegt. Hintergrund sind offensichtlich Meinungsverschiedenheiten über die Kindergrundsicherung, für die Paus mehr Mittel für erforderlich hält. Sowohl die FDP als auch Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierten dieses Vorgehen.

 

Beim Tag der offenen Bundesregierung am Wochenende fragte der Finanzminister nun, ob es nicht zumindest diskussionswürdig sei, stattdessen „in die Sprachförderung und Integrationsfähigkeit der Eltern zu investieren“. Zudem schlug er vor, die Schulen und Kitas so auszustatten, „dass sie das aufholen können, was die Eltern nicht leisten können“.

Massive Kritik an Lindners Aussagen: „Könnte kotzen“

Der Linken-Politiker Niema Movassat verurteilte Lindners Äußerungen auf der Plattform X (ehemals Twitter) unterdessen als „abgrundtief bösartig“ und „ekelhaft“.

 

„Aus Sicht der Bundesregierung – in Gestalt des Bundesfinanzministers – sind Ausländer also schuld an der Kinderarmut. Abgrundtief bösartig, abgrundtief ekelhaft. Mir fällt zu dieser perfiden Strategie, nun arme Menschen verantwortlich für Armut zu machen, nichts mehr ein“, so der 38-Jährige.

Die Debatte um die Kindergrundsicherung mit rassistischen Narrativen aufzuladen, ist gefährlich und verantwortungslos.

Clara Anne Bünger, Die Linke

Auch die Bundestagsabgeordnete und Linken-Politikerin Clara Anne Bünger kritisiert den Bundesfinanzminister für seine Äußerungen. Ebenfalls auf X unterstellte Movassats Parteikollegin am Sonntag, dass „Lindner und die FDP die Unterstützung von ganz rechts außen“ suchen würden. „Die Debatte um die Kindergrundsicherung mit rassistischen Narrativen aufzuladen, ist gefährlich und verantwortungslos“, so Bünger.

Luise Lehmann, SPD-Fraktionärin im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf, veurteilte Lindners Aussage via X ebenfalls: „Könnte kotzen. Und die Kinder haben es weniger oder gar nicht verdient, ein Leben überm Existenzminimum zu führen, oder was? Was soll dieses Argument, außer Ressentiments (weiter) schüren? Was für ein A***h muss man sein ey.“

Haßelmann erwartet dennoch baldige Beschlüsse

Trotz der Unstimmigkeiten erwartet Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann eine baldige Einigung des Bundeskabinetts über die Kindergrundsicherung und das Wachstumschancengesetz. Beide Gesetzesvorhaben werden aktuell kontrovers dikutiert.

„Wir werden sicher im Umfeld von Meseberg relevante Entscheidungen treffen“, sagte Haßelmann am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Im brandenburgischen Meseberg trifft sich das Kabinett Ende August zur Klausur. Anschließend, in der Woche ab dem 4. September, tritt der Bundestag wieder zusammen – bis dahin soll es laut Haßelmann „Beschlüsse im Kabinett geben“. Das Parlament werde dann beide Gesetzesvorhaben beschließen.

Haßelmann verteidigte in diesem Zusammenhang das Vorgehen ihrer Parteikollegin Paus: Wenn es noch offene Fragen gebe bei Gesetzesvorhaben, dann sei es „auch ein Stück weit normal, dass man die stellt und die beantwortet werden“. Es brauche zudem beides – „wirtschaftliche Impulse und soziale Impulse“, so die Fraktionschefin.

Ampel-Zoff: Scholz ruft zur Raison

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte bereits am Sonntagabend gemahnt, dass Diskussionen in der Ampel nicht öffentlich ausgetragen werden sollten. 

„Ich halte es für überflüssig, dass dies so öffentlich ausgetragen wird“, sagte er im Interview mit den TV-Sendern ProSieben/Sat1. Dort äußerte er gleich mehrfach sein Unverständnis, dass man bereits vor einer Einigung den Streit nach außen trage. „Alle wären klug beraten“, das zu beherzigen, so der Bundeskanzler. (Tsp, AFP, Reuters)

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MESOP MIDEAST WATCH FATUM KURDISTAN ODER WIE MAN FLÜCHTLINGE „PRODUZIERT!“

 

Inmitten der Spannungen zwischen Russland, dem Iran und den USA werden Syriens Kurden an den Rand gedrängt

Gepostet von Scott Lucas | 18.2023. EA WORLDVIEW  –   Ein Marsch für kurdische Selbstbestimmung im Nordosten Syriens (Delil Soulieiman/AFP/Getty)

 

Im Nordosten Syriens ist der seit 12 1/2 Jahren andauernde Konflikt noch lange nicht vorbei.

Russische Kampfjets überfliegen US-Überwachungsdrohnen und drohen, sie abzuschießen. Vom Iran unterstützte Milizen feuern gelegentlich Raketen auf amerikanische Stellungen ab.

Das Assad-Regime behauptet, es werde “jeden Zentimeter” Syriens zurückgewinnen und damit die kurdische Autonomie im Nordosten beenden. Die Türkei, die die syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) als Teil des türkisch-kurdischen Aufstands PKK betrachtet, führt nach der Eroberung eines Teils des Grenzgebiets im Oktober 2019 regelmäßig Streiks durch.

Und der Islamische Staat, der im März 2019 aus seinem letzten Dorf vertrieben wurde, ist immer noch präsent. Ihre Zellen greifen Zivilisten und Militärbusse des Assad-Regimes an und töten am 23. August mindestens 11 Soldaten.

In einer mehrseitigen Konfrontation, in der – inmitten der tödlichen Unterdrückung durch das Regime – niemand “gewonnen” hat, ist die Schlagzeile von einem möglichen russisch-iranisch-amerikanischen Showdown. Aber das ist eine Ablenkung von einer lokalen Geschichte, in der Syriens Kurden die größten Verlierer im Nordosten sein könnten.

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MESOP MIDEAST WATCH: EINE RIESIGE MENSCHLICHE TRAGÖDIE  / VOLL-REPORT! Abschiebung von Syrern aus der Türkei – “Freiwillig” auf dem Papier; “Gewaltsam” am Boden

Enab Baladi  –  18/08/2023 – “طوعًا” على الورق.. “قسرًا” على الأرض

Hassan Ibrahim | Hussam al-Mahmoud | Khaled al-Jeratli

Syrische Flüchtlinge in der Türkei verfolgten die Ergebnisse der türkischen Präsidentschaftswahlen in zwei Runden im Mai, um den Ängsten zu entkommen, die sie aufgrund der Hassreden und Wahlversprechen der Opposition über die Abschiebung von Flüchtlingen hatten, die die Frage ihrer Existenz in den Mittelpunkt ihrer Sorgen stellten.

Was auf die Wahlen folgte, beendete diese Ängste jedoch nicht so sehr, sondern schürte sie, insbesondere durch Veränderungen in der Regierung, zu der auch das Innenministerium gehörte, und Institutionen, die sich mit der Akte von Flüchtlingen und Einwanderern im Allgemeinen befassten, insbesondere die Präsidentschaft für Migrationsmanagement (PMM).

Auf diese Änderungen folgte eine offizielle Kampagne, die der türkische Innenminister Ali Yerlikaya zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung in das Land ankündigte. Eines der Ergebnisse dieser Kampagne war die Deportation von Hunderten von Syrern aus mehreren türkischen Provinzen in den Nordwesten Syriens, obwohl sie im Besitz des Ausweisdokuments für vorübergehenden Schutz, bekannt als “Kimlik”, waren.

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MESOP MIDEAST WATCH : Analysis | President Abbas Fired Most of His Palestinian Authority Governors, but Is It Part of a Greater Plan?

The sudden dismissal of Palestinian Authority governors indicates change might be underway in Abbas’ leadership, but the Palestinian public are skeptical that it means anything at all

Aug 20, 2023 6:28 pm IDT Jack Khoury HAARETZ

The Palestinian public was caught by surprise when the Palestinian Authority President Mahmoud Abbas fired most of the regional governors in the West Bank and Gaza Strip earlier this month. The governors themselves were even surprised, learning about it from Palestinian news. Off the record, they did nothing to hide their anger and frustration, but none dared to criticize Abbas publicly.

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MESOP MIDEAST WATCH: THE ISRAEL AND PALESTINIAN DESASTER / MOST IMPORTANT PETITON OF DEMOCRATIC JEWS

The Elephant in the Room

Art by Shoshke ©

To sign the petition, contact academics.speak.out@gmail.com.
Include a 1-line affiliation/description.

For press inquiries, contact Dr. Lior Sternfeld at lbs18@psu.edu

The Elephant in the Room

We, academics, clergy, and other public figures from Israel/Palestine and abroad, call attention to the direct link between Israel’s recent attack on the judiciary and its illegal occupation of millions of Palestinians in the Occupied Palestinian Territories. Palestinian people lack almost all basic rights, including the right to vote and protest. They face constant violence: this year alone, Israeli forces have killed over 190 Palestinians in the West Bank and Gaza and demolished over 590 structures. Settler vigilantes burn, loot, and kill with impunity.

Without equal rights for all, whether in one state, two states, or in some other political framework, there is always a danger of dictatorship. There cannot be democracy for Jews in Israel as long as Palestinians live under a regime of apartheid, as Israeli legal experts have described it. Indeed, the ultimate purpose of the judicial overhaul is to tighten restrictions on Gaza, deprive Palestinians of equal rights both beyond the Green Line and within it, annex more land, and ethnically cleanse all territories under Israeli rule of their Palestinian population. The problems did not start with the current radical government: Jewish supremacism has been growing for years and was enshrined in law by the 2018 Nation State Law.

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MESOP MIDEAST WATCH: TROUBLE IN THE FAMILY ? – Ukraine warnt Israel: Misshandlung von Flüchtlingen wird Uman kosten

Der ukrainische Präsident warnte am Freitag davor, ukrainische Flüchtlinge abzuweisen, die versuchen, in Israel Zuflucht zu suchen.

Von JERUSALEM POST STAFF Veröffentlicht: 20. AUGUST 2023 12:38

 

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Israel am Freitag vor Visa für Ukrainer gewarnt, die nach Israel einreisen wollen.

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MESOP MIDEAST WATCH: Der palästinensische Gipfel in el-Alamein: Ein Versuch, die Untergrabung der Palästinensischen Autonomiebehörde zu stoppen

Die meisten palästinensischen Fraktionen, einschließlich der Hamas, nahmen an einem Gipfeltreffen teil, das kürzlich von Abu Mazen in Ägypten einberufen wurde. Die Staats- und Regierungschefs folgten dem Aufruf des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Teilnahme, obwohl allen klar war, dass der Gipfel nicht mit einer Versöhnung zwischen den verschiedenen Organisationen enden würde. Wenn ja, was war der Zweck des Gipfels und welche Bedeutung hat er für Israel?

INSS Insight Nr. 1750, 20. August 2023 Yohanan Tzoreff – INSTITUTE FOR NATIONAL WECURITY STUDIES ISRAEL

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