MESOP MIDEAST WATCH: GESTEUERTE INTERVENTIONEN IN SYRIEN GEGEN RUSSLAND PRO ZELENSKY

Sind Kurden inmitten des Wiederauflebens des Bürgerkriegs in Syrien bedroht? – Analyse

Viele Räder sind in Syrien in Bewegung, was Kurden und andere Minderheiten entlarven könnte.

Von SETH J. FRANTZMAN  DEZEMBER 1, JERUSALEM POST

Kämpfer der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) gehen gemeinsam in der Nähe von Baghouz, Provinz Deir Al Zor, Syrien 5.

In den letzten Tagen hat eine Gruppe namens Hayat Tahrir al-Sham eine blitzschnelle Offensive durchgeführt, die das syrische Regime aus Aleppo in Nordsyrien verdrängt.

Dieser Überraschungsangriff ist ein schwerer Rückschlag für das syrische Regime. In vielerlei Hinsicht spiegelt es die Schwäche des Regimes wider. Das Regime hat nicht genug Soldaten, um seine Verluste in den letzten dreizehn Jahren des Bürgerkriegs zu ersetzen, gewinnt Syrien.

Syrien ist heute zwischen dem Regime im Westen Syriens, den türkisch kontrollierten Teilen Nordsyriens, HTS in Idlib im Nordwesten Syriens und den von den USA unterstützten Demokratischen Kräften Syriens im Osten Syriens aufgeteilt.

Die SDF hat viele kurdische Mitglieder, und Entwicklungen in Syrien bedrohen Kurden oft, weil ihre Gemeinden in der Nähe der Frontlinien in Aleppo, Tal Rifaat und Gebieten im Osten Syriens sind.

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MESOP MIDEAST WATCH: RUSSLAND AUF DISTANZ ZU ASSAD / HEUTE !

Kurden sind bereit, Menschen willkommen zu heißen, die vor Konflikten im Nordwesten Syriens fliehen

29-11-24Rudaw   – Aleppos kurdisches Viertel bereitet sich auf Zusammenstöße mit Rebellen vor

Hunderte Tote bei Zusammenstößen zwischen Rebellen, syrischer Armee intensiviert sich

ERBIL, Region Kurdistan – Kurdische Behörden in Nordostsyrien (Rojava) kündigten am Freitag an, dass sie Menschen willkommen heißen werden, die durch den eskalierenden Konflikt zwischen Rebellen und dem Regime im Nordwesten vertrieben wurden.

Die demokratische Autonome Regierung in Nord- und Ostsyrien (DAANES) forderte ihre Institutionen auf, „die Durchreise von Menschen zu erleichtern“, die vor dem Konflikt in und um die Stadt Aleppo fliehen.

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MESOP MIDEAST WATCH: OFFENSIVE GEGEN ASSAD & PUTIN: Dschihadisten in Syrien haben Aleppo zur Hälfte erobert

30.11.2024, FAZ

Berichten zufolge haben islamistische Rebellen im Zuge einer überraschenden Großoffensive den Westteil der syrischen Stadt Aleppo erobert. Das Regime hat zusätzliche Militärhilfen aus Russland angefordert.

Dschihadistische Kämpfer in Syrien haben bei ihrem Vorrücken im Norden des Landes Aktivistenangaben zufolge die Hälfte der Stadt Aleppo erobert. „Die Hälfte der Stadt Aleppo ist jetzt unter der Kontrolle von Hajat Tahrir al-Scham und verbündeten Gruppen“, sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP am Samstag. „Als die Regimekräfte sich zurückzogen gab es keine Kämpfe, nicht ein einziger Schuss ist gefallen“, fügte Rahman hinzu.

Die syrischen Behörden haben laut Angaben aus Militärkreisen unterdessen den Flughafen Aleppos geschlossen und alle Flüge gestrichen. Außerdem erwarte man zusätzliche Militärhilfen aus Russland, um die Übernahme der Provinz Aleppo durch die Feinde von Präsident Bashar al-Assad abzuwenden, so zwei Militärangehörige gegenüber Reuters. Damaskus rechne damit, dass die russische Militärtechnik in den nächsten 72 Stunden auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in der Nähe der syrischen Küstenstadt Latakia eintreffen werde.

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MESOP MIDEAST WATCH: HERR KRAH VON DER AfD ABER FAVORISIERT ERDOGAN! Deutsche Vereine stellen Strafanzeige gegen Erdogan – wegen Kriegsverbrechen in Nordsyrien

Deutsche Vereine stellen Strafanzeige gegen Erdogan

 

Der Generalbundesanwalt soll gegen den türkischen Staatschef wegen Angriffen auf kurdische Einrichtungen ermitteln. Die Erfolgschancen der Initiative sind gering – dementsprechend kurz fällt auch die Strafanzeige aus.  Christian Rath RND NEWSLETTER 02.11.2024,

 

Berlin. Zwei deutsche Vereine haben gemeinsam Strafanzeige gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen Kriegsverbrechen in Nordsyrien erhoben. Sie fordern Generalbundesanwalt Jens Rommel auf, gegen den türkischen Staatschef sowie gegen sechs weitere türkische Minister, Militärs und Geheimdienstchefs zu ermitteln.

Hinter der Strafanzeige stehen das Netzwerk Kurdischer Akademiker:innen (KURD-AKAD) und der Rechtshilfe-Verein für Demokratie und internationales Recht (MAF-DAD). Neben Erdogan wurde unter anderem auch Verteidigungsminister Yasar Güler und Außenminister Hakan Fidan angezeigt.

 

Der RND-Newsletter 3.11-24

 

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MESOP MIDEAST WATCH :  Kurdische Selbstverwaltung in Syrien kritisiert Faeser IS-Abschiebeplan

04.09.2024,  Kilian Beck – FRANKFURTER RUNDSCHAU

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will „sehr bald“ Gefährder nach Syrien abschieben. Dort droht auch dadurch ein erneutes Erstarken des „Islamischen Staats“.

Berlin/Ain Issa – Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt, dass Gefährder „sehr bald“ aus Deutschland nach Syrien abgeschoben werden. Der mutmaßliche Täter aus Solingen, ein Syrer, bekannte sich zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien hält Tausende ehemalige IS-Kämpfer und ihre Familien fest und kämpft noch immer gegen IS-Zellen. Nun kritisiert eine hochrangige Vertreterin der kurdischen De-facto-Regierung Faesers Abschiebepläne scharf.

Sprecherin der Kurdischen Selbstverwaltung warnt vor Abschiebung in IS-Gefährdern nach Syrien

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MIDEAST WATCH: REGELBASIERTE WESTLICHE WERTEGESELLSCHAFT ÄNDERT EIGENE REGELN

Acht EU-Länder fordern neue Syrien-Politik

Angeführt von Österreich und Italien wollen acht EU-Staaten einen Kurswechsel im Umgang mit Syrien. Das Land könnte unter chinesischen Einfluss geraten.

Michael Maier BERLINER ZEITUNG – 22.07.2024 13:13 Uhr – Bashar al-Assad und Xi Jinping im September 2023 in PekingAP

In einem gemeinsamen Schreiben haben die Außenministerinnen und Außenminister Österreichs, Italiens, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Griechenlands, Kroatiens und Zyperns den Hohen Vertreter der Europäischen Union (EU), Josep Borrell, aufgefordert, die EU-Strategie für Syrien grundlegend zu überprüfen. Der Brief wird am Montag auf dem Treffen der EU-Außenminister vorgelegt und versteht sich als Startpunkt eines Denkprozesses. Deutschland hat sich der Initiative noch nicht angeschlossen, die Initiatoren sind allerdings zuversichtlich, dass Berlin in den Prozess einsteigt. Auch von Ungarn erhofft man sich Unterstützung, zumal Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán derzeit bemüht ist, im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes außenpolitisches Profil zu gewinnen. Am schwersten dürften Frankreich und die EU-Kommission zu überzeugen sein. Mit der Regierung der USA gibt es inoffizielle Gespräche. Allerdings wollen sich die Initiatoren zunächst auf die Willensbildung innerhalb der EU fokussieren. Es wird eine in gewisser Weise eigenständige EU-Außenpolitik in der Frage erhofft.

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MESOP MIDEAST WATCH : FAESERS FAIRY TALES ODER MAN MUSS KRIEGSGEBIETE EINFACH FÜR „SICHER“ ERKLÄREN – SCHON KANN MAN ABSCHIEBEN!

Geflüchtete aus Syrien – Rückkehr in Assads Bürgerkriegsland

Stand: 20.06.2024 12:17 Uhr  ARD – Von Karin Feltes, ARD Kairo – Die Zeit, da Geflüchtete aus Syrien verständnisvoll empfangen werden, ist längst vorbei. Das gilt für das Nachbarland Libanon wie für die EU. Der Libanon setzt auf die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat. Was blüht ihnen dort?

Anfang Juni gab es einen Angriff auf die US-amerikanische Botschaft in der libanesischen Hauptstadt Beirut. Die Botschaft sei “von einer Person mit syrischer Staatsangehörigkeit beschossen worden”, erklärte die libanesische Armee auf der Online-Plattform X. Der Vorfall gießt Öl ins Feuer. Denn schon seit Jahren wächst die Spannung zwischen Libanesen und syrischen Geflüchteten.

Mit Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 hat der Libanon 1,5 Millionen Menschen aus Syrien aufgenommen – in Relation zur Größe der Bevölkerung die weltweit höchste Anzahl. Die anfängliche Hilfsbereitschaft ist größtenteils verflogen, ebenso wie die Hoffnung, dass sich die Situation im Nachbarland Syrien schnell verbessern würde. Nach mehr als zehn Jahren Flucht und Exil sind die finanziellen Ressourcen der Syrerinnen und Syrer längst aufgebraucht.

Gleichzeitig steckt der Libanon in der schwersten Wirtschaftskrise seiner Geschichte, steht selbst kurz vor dem Zerfall. Die syrischen Geflüchteten dienen Politikern im Land als Sündenböcke, werden beschuldigt, Ursache vieler Probleme im Libanon zu sein – für Unruhen, Terroranschläge, steigende Kriminalität.

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MESOP MIDEAST WATCH : Syriens Regime in Paris vor Gericht: Können Assads Schergen noch zur Rechenschaft gezogen werden?

In Frankreich wird erstmals Vertretern des Assad-Regimes wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen der Prozess gemacht. Experten bewerten, wie sinnvoll ein solches Verfahren ist.

Von   Julia Duchrow TAGESSPIEGEL  21-5-24

Es ist ein historischer Prozess. Erstmals müssen sich ab dem 21. Mai drei hochrangige Vertreter des Regimes von Baschar al Assad wegen des Todes zweier französisch-syrischer Staatsbürger vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.

Allerdings werden die Angeklagten Ali Mamlouk, Jamil Hassan und Abdel Salam Mahmoud, gegen die internationale Haftbefehle vorliegen, nicht im Pariser Gerichtssaal anwesend sein. Die drei Männer leben in Syrien.

Sie werden beschuldigt, als Mitarbeiter des Geheimdienstes für den gewaltsamen Tod von zwei Franzosen verantwortlich zu sein. Vater und Sohn wurden 2018 vom Regime für tot erklärt. Sie waren zuvor jahrelang in einem berüchtigten Gefängnis festgehalten worden.

Der Anklageschrift zufolge „erscheint es hinreichend erwiesen“, dass die beiden „wie Tausende von Gefangenen des Nachrichtendienstes der Luftwaffe Folterungen von solcher Intensität erlitten, dass sie daran starben“.

Ein Prozess ist wichtig, aber dem Land droht ein gefährlicher Zerfall

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MESOP MIDEAST WATCH : Wird Assad angesichts der Eskalation zwischen dem Iran und Israel neu auf die arabischen Staaten blicken?

FAYSAL ABBAS MOHAMAD

Irans Abenteurertum könnte Damaskus dazu bringen, sich den von Saudi-Arabien angeführten Bemühungen anzuschließen und sich wieder in den arabischen Schoß zu integrieren. – 23. April 2024 CARNEGIE ENDOWMENT USA  عربي

Die zunehmenden Spannungen zwischen Israel und dem Iran haben das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in eine zunehmend unangenehme Lage gebracht. Der israelische Angriff auf das iranische Konsulat in Damaskus am 1. April, der iranische Vergeltungsangriff auf Israel 12 Tage später und die jüngsten israelischen Luftangriffe auf iranischem Boden – die eine beispiellose Eskalation im Schattenkrieg niedriger Intensität zwischen Tel Aviv und Teheran darstellten – könnten einen viel größeren Flächenbrand auslösen.

Trotz seiner performativen Rhetorik versucht das Regime in Damaskus seit langem, eine direkte Konfrontation mit Israel zu vermeiden. Könnte die Aussicht auf eine iranische Antwort auf Israel von syrischem Territorium aus das Regime dazu veranlassen, seine Beziehung zu Teheran zu überdenken und damit seine Führung in Richtung des arabischen Blocks zu treiben?

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MESOP MIDEAST WATCH: BIDEN HANDS SYRIA OVER TO ASSAD! – U.S. Withdrawal from Northern Syria: Arab and Kurdish Reactions

  • MOHAMMED HASSAN

Despite a long history of hostilities, Kurdish and Arab tribal forces in the region may be forced to pursue a political settlement with the Syrian regime.

  • February 27, 2024 CARNEGIE ENDOWMENT

In January 2024, an article in Foreign Policy cited high-level sources within the U.S. Defense and State Departments who suggested that the United States is planning to end its military presence in Syria. According to these sources, the White House is “no longer invested in sustaining a mission that it perceives as unnecessary,” and internal discussions are taking place to determine the logistics and timing of the withdrawal.

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