THEO VAN GOGH WATCH : ROT/GRÜN PLANT RIESIGE NATURZERSTÖRUNG DURCH FLÄCHENFRASS NICHT NUR RUND UM FRANKFURT
Presseerklärung – Initiative Heimatboden vor Frankfurt – 24-3-24
Ein breites Bündnis kritisiert den geplanten Paragraphen zum Wohnungsbau § 246e BauGB der Bundesregierung, mit dem ein Bau-Turbo auf der grünen Wiese entfacht werden soll. Damit würden Flächenfraß und Naturzerstörung im BauGB verankert und Beteiligungsprozesse ausgehebelt.
– Die Bundesregierung will mit einem neuen Paragraphen im Baugesetzbuch einen „Bau-Turbo“ für den Geschosswohnungsbau auf der grünen Wiese einführen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht klima- und flächenschutzpolitische Fehlanreize und fordert in einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis die Bundesregierung auf, grundlegend umzusteuern.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND: DAS NEUE WAHRHEITSMINISTERIUM IN BRÜSSEL & DIE POLITISIERTE ZUKÜNFTIGE SPRACHKONTROLLE
Die Risiken der Internetregulierung
Wie gut gemeinte Bemühungen die freie Meinungsäußerung gefährden könnten
Von David Kaye FOREIGN AFFAIRS USA 21. März 2024
Am 14. März verabschiedete das US-Repräsentantenhaus ein Gesetz, das, wenn es in Kraft tritt, den chinesischen Medienkonzern ByteDance dazu zwingen würde, sich von TikTok zu trennen oder die beliebte Social-Media-Website in den Vereinigten Staaten zu verbieten. Die Befürchtung, dass Peking Zugriff auf die Daten von 170 Millionen US-amerikanischen TikTok-Nutzern hat und damit die Möglichkeit hat, deren Informationsdiät zu beeinflussen, ließ den Gesetzentwurf durch das Repräsentantenhaus segeln. Die Verabschiedung des Gesetzes zeigt den feindseligen Charakter der Beziehungen zwischen den USA und China, aber es wirft auch ein Schlaglicht auf einen Trend in der demokratischen Welt, dass Regierungen versprechen, das Internet von einer Zone der Gefahr und Desinformation in eine Zone der Sicherheit und des Vertrauens zu verwandeln.
Diese US-Gesetzgebung ist zwar drakonisch in ihrem Versuch, eine ganze Plattform zu verbieten, aber kein Einzelfall. Die Europäische Union, das Vereinigte Königreich und viele andere Länder nehmen auch Online-Schäden ins Visier, darunter Risiken für die geistige und körperliche Gesundheit von Kindern, hassgeschürte Hetze und Eingriffe in demokratische Debatten und Institutionen. Diese Schäden sind zwingende Gegenstand der Regulierung, aber ihre Bekämpfung muss im Einklang mit demokratischen Normen stehen. Die Menschenrechtsgesetzgebung – der in allen Demokratien geltende Rahmen – verlangt zumindest den Nachweis der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit einer Einschränkung, zusammen mit Präzision und Klarheit, um den staatlichen Ermessensspielraum zur Durchsetzung einer Regel nach Belieben einzuschränken. Obwohl die Fokussierung auf Sicherheit und Vertrauen legitim ist, kann sie allein nicht erfolgreich sein, wenn sie die Rechte des Einzelnen, einschließlich der Rechte von Minderjährigen, auf freie Meinungsäußerung, Privatsphäre, Vereinigungsfreiheit und öffentliche Beteiligung gefährdet. Wenn die Regulierung der Online-Meinungsäußerung nicht sorgfältig ausgearbeitet oder eingeschränkt wird, könnte sie dazu verwendet werden, missliebige Meinungen zum Schweigen zu bringen, marginalisierte Gruppen zu zensieren, den Zugang zu Informationen einzuschränken und die Privatsphäre und die individuelle Sicherheit zu verringern.
MESOP MIDEAST WATCH : VOR DER RELIGION KOMMT DIE ARMUT – DIE RADIKALISIERT!
ISLAMIC STATE RESURGING IN MOZAMBIQUE – THE SOUFAN CENTER USA 21-3-24
- The Islamic State in Mozambique is resurging after adapting its approach throughout parts of the country, taking advantage of poor governance and myriad grievances of the local population.
- ISIS-Mozambique has attracted foreign fighters from throughout the region, including jihadists from Tanzania, Rwanda, and South Africa.
- Between July 2021 and late 2023, international forces reclaimed territory from the insurgents, although they failed to improve governance in these areas, providing ISIS-Mozambique an opportunity to resurge.
- ISIS-Mozambique maintains the same strategic objectives as other Islamic State affiliates, focused on capturing territory and governing it with the same methodology the group has employed in Iraq, Syria, Libya, Nigeria, and Mali, at various points.
MESOP MIDEAST WATCH : REPRÄSENTATIVES SAMPLE ! CAFE TEL AVIV ISRAEL, PALÄSTINA UND DER NAHOSTKONFLIKT
Rassismus in Israel – Zitate seit 1896
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Der berühmte jüdische Psychoanalytiker Arno Gruen verfasste 2012 einen Beitrag zum Thema “Jüdische Identität”. Darin berichtete er über seinen Vater:
Man muss also differenzieren, was genau sich hinter dem Begriff „Jüdische Identität“ verbirgt.
Für meinen Vater zum Beispiel bedeutete jüdische Identität Verachtung für Nichtjuden.
Er wuchs in extremer Armut auf und musste schon als Achtjähriger in einem Klima des Antisemitismus in Polen für seine Mutter und Geschwister sorgen.
Seine Verachtung war gemischt mit einer unbändigen Kraft, die sich in körperlichem Mut gegenüber allen ausdrückte.
Er wurde ein erfolgreicher Geschäftsmann in Deutschland, und sein Erfolg beruhte zum Teil darauf, dass er genau wie Hitler in „Mein Kampf“ wusste wie man mit Verachtung umgeht.
Die Deutschen, selbst Nazis, liebten es so herablassend behandelt zu werden. Mein Vater war der starke Mann, dem sie sich ergaben.
Zitiert aus Hagalil.com
THEO VAN GOGH HINTERGRÜNDE – Scholz über Ukraine-Debatte : „An Lächerlichkeit nicht zu überbieten“ – Seit Beginn der Legislaturperiode seien bereits 37 Verdachtsfälle eines Geheimnisverrats an die Generalstaatsanwaltschaft gemeldet worden.
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Aktualisiert am 19.03.2024-10:54 FAZ – Der Bundeskanzler äußert scharfe Kritik an der seit Wochen laufenden Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine. Rolf Mützenich hält derweil weiter an seiner Aussage zum „Einfrieren“ des Krieges fest.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert. „Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, sagte der Kanzler am Dienstag bei der Konferenz Europe 2024 in Berlin. „Das ist peinlich für uns als Land.“ Die Diskussion, in der es vor allem um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern geht, werde außerhalb von Deutschland nicht verstanden.
Scholz verwies darauf, dass Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine ist. Das müsse erst einmal anerkannt werden, forderte er. Er wünsche sich eine Debatte in Deutschland, die Besonnenheit nicht als Zögerlichkeit diskreditiere.
THEO VAN GOGH ANALYSIS – Eine notwenige Revolution in der amerikanischen Außenpolitik
Habgier, Militarismus und Heuchelei durch Solidarität, Diplomatie und Menschenrechte ersetzen
Von Bernie Sanders FOREIGN AFFAIRS USA 18. März 2024
Eine traurige Tatsache über die Politik Washingtons ist, dass einige der wichtigsten Fragen, mit denen die Vereinigten Staaten und die Welt konfrontiert sind, selten ernsthaft diskutiert werden. Nirgendwo trifft das mehr zu als auf dem Gebiet der Außenpolitik. Seit vielen Jahrzehnten gebe es einen “parteiübergreifenden Konsens” in außenpolitischen Fragen. Tragischerweise war dieser Konsens fast immer falsch. Ob es sich um die Kriege in Vietnam, Afghanistan und im Irak handelte, um den Sturz demokratischer Regierungen auf der ganzen Welt oder um katastrophale Schritte im Handel, wie den Beitritt zum Nordamerikanischen Freihandelsabkommen und die Aufnahme dauerhafter normaler Handelsbeziehungen mit China, die Ergebnisse haben oft das Ansehen der Vereinigten Staaten in der Welt beschädigt, die erklärten Werte des Landes untergraben. und war katastrophal für die amerikanische Arbeiterklasse.
Dieses Muster setzt sich bis heute fort. Nachdem sie Milliarden von Dollar ausgegeben haben, um das israelische Militär zu unterstützen, verteidigen die Vereinigten Staaten, praktisch allein auf der Welt, die rechtsextreme Regierung von Premierminister Benjamin Netanjahu, die eine Kampagne des totalen Krieges und der Zerstörung gegen das palästinensische Volk führt, die zum Tod von Zehntausenden – darunter Tausenden von Kindern – und zum Hungertod von Hunderttausenden im Gazastreifen führt. In der Zwischenzeit ist es in der Panikmache vor der Bedrohung durch China und im anhaltenden Wachstum des militärisch-industriellen Komplexes leicht zu erkennen, dass die Rhetorik und die Entscheidungen der Führer beider großer Parteien häufig nicht von der Achtung der Demokratie oder der Menschenrechte geleitet werden, sondern von Militarismus, Gruppendenken und der Gier und Macht der Konzerninteressen. Infolgedessen sind die Vereinigten Staaten zunehmend isoliert, nicht nur von den ärmeren Ländern der Dritten Welt, sondern auch von vielen ihrer langjährigen Verbündeten in der industrialisierten Welt.
THEO VAN GOGH WATCH: GERD BACK IN TOWN !? – Taurus-Debatte : Schröder unterstützt „Friedenskanzler“ Scholz
- Aktualisiert am 18.03.2024-09:00 FAZ – Für die Kritik, Scholz wolle sich wie er damals als „Friedenskanzler“ profilieren, zeigt Schröder keinerlei Verständnis. „Ich finde diese ganze Diskussion wirklich merkwürdig, die da schlicht heißt: Man darf sich für den Krieg einsetzen, egal auf welcher Seite, aber für den Frieden nicht. Also das finde ich ganz falsch“,
Scholz mache das, was er von einem Kanzler zurzeit erwarten würde, sagt Schröder. Er sieht den SPD-Fraktionschef Mützenich „auf dem richtigen Weg“. Dieser wird wegen einer Aussage zum Einfrieren des Ukrainekriegs kritisiert.
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich hinter das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine und die grundsätzliche Absage an eine Entsendung von Bodentruppen gestellt. „Ich finde, Olaf Scholz macht das, was ich von einem deutschen Bundeskanzler zurzeit erwarten würde“, sagte der frühere SPD-Chef Schröder der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig forderte er eine deutsch-französische Initiative für Verhandlungen über eine Konfliktlösung in der Ukraine.
Auf die Frage, ob er sich einen „Friedenskanzler“ Scholz wünsche, sagte der 79 Jahre alte Politker: „Ja, den wünsche ich mir.“ Er fügte hinzu: „Wenn jemand als deutscher Bundeskanzler sich für den Frieden einsetzt, wenn jemand als ‚Friedenskanzler‘ beschrieben wird, ist das denn negativ?“
THEO VAN GOGH : NATIONALES JENSEITS DES GENDERNS !
Macrons Minister fordern französische Unternehmen auf, keine englischen Phrasen mehr zu verwenden
Der französische Linguist Bernard Cerquiglini sagt, es gebe keine englische Sprache, Englisch sei im Grunde falsch ausgesprochenes Französisch. – “After the Norman Conquest of 1066, led by William the Duke of Normandy, French became a major language in England.
Englisch “existiert nicht” und wird nur schlecht französisch ausgesprochen, behauptet ein Linguist
- Experten behaupten, dass Französisch den Engländern ein “wesentliches Vokabular” zur Verfügung gestellt hat
- Zuvor hatte er die Verwendung englischer Wörter in der französischen Kultur als “beunruhigend”kritisiert
Von JONATHAN CHADWICK FÜR MAILONLINE
VERÖFFENTLICHT: 10:45 GMT, 11. März 2024 | AKTUALISIERT: 10:50 GMT, 11. März 2024
THEO VAN GOGH REALISTISCHE KRIEGSVORBEREITUNGEN : NEBEN DEN VIELEN TOTEN GIBT ES IMMER AUCH VERWUNDETE / KRIEGS-TARGET DEUTSCHLAND
Neues Krankenhaus der US-Armee – 15 Kräne, 1.500 Arbeiter – Bau von US-Hospital in Weilerbach ist logistische Herausforderung – SWR aktuell
Neben ihrem Militärstützpunkt Ramstein bauen die USA in Weilerbach ein riesiges Krankenhaus. Das Projekt hat wegen des Ukraine-Konflikts auch eine geostrategische Dimension.
Diese Baustelle wird in Deutschland ihresgleichen suchen: Rund 1.500 Menschen werden in Kürze täglich hier bei Weilerbach im Landkreis Kaiserslautern arbeiten. Über ihnen sollen 15 riesige Kräne ihre Halbkreise ziehen – jeder einzelne mehr als 100 Meter hoch. Fast eine Milliarde Euro investieren die USA in das größte amerikanische Krankenhaus im Ausland. 47 Hektar Wald wurden für das Projekt bereits gerodet. Wo jetzt eine riesige Schneise im Wald klafft, wird eine eigene kleine Stadt stehen.
THEO VAN GOGH EMPFEHLUNG ! – C A R S T E N G E R M I S – SCHMERZENSSCHREIE DES POPULISMUS
TUMULT Ausgabe Frühjahr 2024
Deutschland und die »liberalen« westlichen Demokratien stehen vor einer Gegenrevolution von oben, die das dritte Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts prägen und die Gesellschaften verändern wird. Es ist eine Gegenrevolution der Regierungen gegen das eigene Volk.
Die herrschenden linksliberalen, rot-grünen Eliten stehen im Kampf gegen eine wachsende Zahl von Menschen, die das demokratische Versprechen der Volkssouveränität ernst nehmen. Denn ein Gespenst geht um in den schicken Restaurants, in den Cafés und Bars in Berlin, in denen sich Politiker, Journalisten und Intellektuelle linker »zivilgesellschaftlicher Denkfabriken« treffen:
das Gespenst des Populismus. Genauer gesagt des »Rechts«populismus. Populismus – Kritik an den Herrschenden – kommt in unseren Zeiten fast ausschließlich von rechts oder wird – siehe das Bündnis Sahra Wagenknecht – schnell als rechts denunziert, wenn er sich gegen den moralisierenden Werteuniversalismus
und den hilflosen Opportunismus der Akteure auf der Staatsbühne wendet.
Alle Mächte des sich selbst unablässig zur einzigen und wahren Demokratie erklärenden bundesdeutschen Parteienoligopols haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dieses Gespenst verbündet. Sie alle stehen fest zum vormundschaftlichen Obrigkeitsstaat und zu seinem instrumentellen, Alternativlosigkeit suggerierenden Politikverständnis. Populismus wird als Wiederkehr des ewigen Nazis denunziert, unbequeme oppositionelle Stimmen werden zu Feinden der Demokratie erklärt.
Manches erinnert schon an vergangene Zeiten. Etwa wenn der Kanzler mit seinem Kabinett und
CDUCDU -Politikern Aufmärsche gegen die Opposition inszeniert wie weiland 1990 die Staats- und Parteiführung
der DDRDDR , wo es auch schon hieß: »Unser Land braucht jetzt eine breite Einheitsfront gegen rechts.«
Der Populismus schreckt die Herrschenden. Ob Proteste von Bauern, Pflegepersonal, Handwerkern, Spediteuren; es sind die Menschen, die mit ihrer Arbeit das Land am Laufen halten, die ihre Unzufriedenheit laut herausrufen. Sie protestieren nicht, weil Populisten sie gezielt und bösartig politisieren, wie regierungsfromme Sozialwissenschaftler lehren.
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