THEO VAN GOGH HINTERGRUND: Französischer Verteidigungsminister attackiert Industrie wegen Produktionsraten und droht mit Requisition
Sébastien Lecornu sagte, er erwarte “einige Anstrengungen von den Industriellen”.
Von CHRISTINA MACKENZIEam 27. März 2024 um 14:39 Uhr BREAKING DEFENSE US MILITÄRJOURNAL
PARIS – Frankreichs oberster Verteidigungsbeamter hat die Industrie gewarnt, dass er bereit ist, “Personal, Vorräte oder Produktionsmittel” von der Rüstungsindustrie seines Landes und ihren Subunternehmern zu requirieren, wenn die Waffenproduktionsraten nicht verbessert werden.
Sébastien Lecornu, Frankreichs Minister für die Streitkräfte, sagte am Dienstag, wenn die Industrie nicht “mehr und schneller produzieren kann”, schließe er nicht aus, “in den nächsten Wochen” mit einem solchen Plan fortzufahren, und er werde auch nicht zögern, die “polizeilichen Befugnisse” des Ministeriums zu nutzen, um Subunternehmer zu zwingen, ihre Verteidigungskunden gegenüber zivilen Aufträgen zu bevorzugen.
Er sagte, er erwarte “einige Anstrengungen von den Industriellen”.
“Es handelt sich nicht mehr um [staatliche] Waffenkammern, sondern um Unternehmen. Nichtsdestotrotz sind sie Unternehmen wie keine anderen. Zum ersten Mal schließe ich nicht aus, das zu nutzen, was das Gesetz dem Minister und dem Generaldelegierten für Rüstung erlaubt”, sagte Lecornu. “Das heißt, wenn ihre Leistung in Bezug auf Produktionsgeschwindigkeiten und Vorlaufzeiten unbefriedigend ist, dann müssen sie gegebenenfalls Anforderungen stellen.”
Lecornu, umgeben von den Generalstabschefs der Streitkräfte und Emmanuel Chiva, dem Generaldelegierten für Rüstung, wandte sich auf einer Pressekonferenz an Journalisten, um die ersten Ergebnisse der Kriegswirtschaft zu präsentieren, die Präsident Emmanuel Macron auf der Land- und Luft-Land-Messe Eurosatory im Juni 2022 gefordert hatte. Die Verteidigungsbeamten stellten nämlich fest, dass die Kriegswirtschaft mangelhaft war.
THEO VAN GOGH “WER ODER WAS IST DER FEIND?” – Warum wir TikTok nicht verbieten dürfen – Die China-Falken des Westens haben ihre eigene Agenda
Thomas Fazi UNHERD MAGAZIN – 27. MÄRZ 2024 6 MIN.
Zum dritten Mal in etwas mehr als einem Jahrhundert befinden sich die USA wieder einmal im Griff einer ausgewachsenen Roten Angst. Die Heimat der “kommunistischen Bedrohung” mag sich verändert haben – China statt Sowjetunion –, aber die Elemente sind alle da: moralische Panik, Paranoia, Autoritarismus, Repression. Dies wurde Anfang des Monats deutlich, als Demokraten und Republikaner in einer seltenen Demonstration nationaler Einheit ihre Kräfte bündelten, um einer der größten Bedrohungen entgegenzutreten, mit denen Amerika heute konfrontiert ist. Nein, nicht die grassierende Kriminalität, nicht die illegale Einwanderung, nicht der sinkende Lebensstandard – sondern TikTok.
Am 13. März verabschiedete das Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit einen Gesetzentwurf, der ein landesweites Verbot der äußerst beliebten Social-Media-App fordert, die von rund 170 Millionen Amerikanern genutzt wird. Wenn der Gesetzentwurf, der vom Weißen Haus unterstützt wird, vom Senat gebilligt wird, wird die Muttergesellschaft von TikTok, ByteDance mit Sitz in Peking, gezwungen sein, die Social-Media-Plattform an ein in den USA ansässiges Unternehmen zu verkaufen oder den Betrieb im Land einzustellen.
Die Hauptbehauptung der US-Gesetzgeber ist, dass TikTok aufgrund seiner Verbindungen zur chinesischen Regierung eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellt, von der sie befürchten, dass sie die App nutzen könnte, um auf amerikanische Nutzerdaten zuzugreifen. Damit befinden sich Pekings Kritiker in guter Gesellschaft: Erst gestern warfen Großbritannien und die USA China vor, eine “produktive” Kampagne von Cyberangriffen gegen den Westen zu starten.
Es ist jedoch erwähnenswert, dass weder die US-Geheimdienste noch die Befürworter des Gesetzes Beweise dafür vorgelegt haben, dass TikTok sich jemals mit der chinesischen Regierung abgestimmt hat.
THEO VAN GOGH MONEY-MAKER DON : Trump Media-Aktie steigt um bis zu 50 Prozent und wurde wegen Volatilität gestoppt
Der Aktienkurs des Social-Media-Unternehmens des ehemaligen Präsidenten stieg am Dienstag sprunghaft an, bevor er kurzzeitig gestoppt wurde.
Von Jack Phillips EPOCH TIMES 3/26/2024
Die Aktien des Social-Media- und Technologieunternehmens des ehemaligen Präsidenten Donald Trump stiegen am Dienstag an ihrem ersten Handelstag an der Nasdaq um etwa 50 Prozent, bevor sie wegen Volatilität kurzzeitig gestoppt wurden.
Nach ihrem Debüt stiegen die Aktien der Trump Media & Technology Group, genannt “DJT”, um 50 Prozent. Er wurde jedoch wegen des starken Anstiegs kurzzeitig gestoppt, bevor er den Handel gegen 9:40 Uhr ET wieder aufgenommen hatte.
Es ist nicht ungewöhnlich, dass der Handel mit viel beachteten Aktien ausgesetzt wird, wenn der Kurs zu schnell steigt oder fällt.
Berichten zufolge wurden bis etwa 9:50 Uhr ET mehr als 6,5 Millionen Aktien der Trump-Aktie gekauft und verkauft. Und ein Bericht von Reuters ergab, dass das Unternehmen nach dem Anstieg an der Nasdaq jetzt etwa 10 Mrd. $ wert ist.
THEO VAN GOGH ANALYSIS: Imperiale Angina pectoris USA
- März 2024| Von Amb. Alberto M. Fernandez*
MEMRI Tagesübersicht Nr. 583 USA
Wenn irgendjemand jemals einen Beweis dafür gesucht hat, dass Amerika ein globales Imperium ist, dann sind die letzten Tage und Wochen illustrativ. Die Biden-Regierung forderte die Regierungen in der Ukraine, Israel und Niger auf, bestimmte Verhaltensweisen einzustellen – in zwei dieser Fälle Verhaltensweisen während eines Krieges. In Haiti bemühten sich die Amerikaner nach dem Rücktritt des haitianischen Premierministers Ariel Henry, eine neue Übergangsregierung einzusetzen und einige Friedenstruppen zu sichern. In der Zwischenzeit führten die USA sowohl Krieg als auch Diplomatie, um das Huthi-Regime im Jemen davon abzuhalten, die Schifffahrt im Roten Meer und im Golf von Aden anzugreifen.
Oberflächlich betrachtet scheint dies beeindruckend zu sein – fast gleichzeitig seinen Willen auszuüben oder zu versuchen, über große Entfernungen und an mehreren Fronten, in der Ukraine, in Israel, Niger, Haiti und im Jemen. Und während die Vereinigten Staaten mit der galoppierenden Verschuldung und der außer Kontrolle geratenen illegalen Einwanderung zu kämpfen haben, stimme ich dem politischen Analysten Niccolo Soldo zu, dass in vielerlei Hinsicht sowohl die erzwungene “Soft Power” als auch die “Hard Power” des “Turbo-Amerikas” noch nie so allgegenwärtig waren wie heute
THEO VAN GOGH EINBLICKE: LAST ORDERS ! – WIE DIE POLITISCHE JUSTIZ DER USA DONALD TRUMP JENSEITS VON FREIEN WAHLEN VERNICHTEN WILL!
Hier ist, was passiert, wenn Trump keine 464 Millionen Dollar Anleihe erhalten kann – Von Mark Morales, CNN Veröffentlicht 4:00 Uhr EDT, So 24. März 2024
Donald Trumps Anwaltsteam und das Büro des New Yorker Generalstaatsanwalts arbeiten hart vor der Frist des ehemaligen Präsidenten am Montag, um eine Anleihe für das Multimillionen-Dollar-Urteil für Zivilbetrugsurteil gegen ihn zu erhalten.
Trump schuldet persönlich über 454 Millionen Dollar, die sich aus dem Urteil von Richter Arthur Engoron im Februar ergaben. Die Zahl von bis zu 463,9 Millionen Dollar, wenn man das Geld, das er von seinen Söhnen Eric und Donald Jr., der Trump-Organisation, und dem Interesse, das zum Zeitpunkt des Urteils entstanden ist, geschuldet wird, einbeziehen.
Experten, die mit CNN gesprochen haben, sagen, dass Generalstaatsanwältin Letitia James und ihre Mitarbeiter bereit sein sollten, das komplizierte rechtliche Labyrinth der Beschlagnahmung von Trumps Vermögen zu beginnen, wenn der ehemalige Präsident nicht die Bindungen sichert, die benötigt werden, um Engorons Urteil zu decken, während er Berufung einlegt.
Vermögenswerte wie Gebäude, Häuser, Autos, Hubschrauber und sein Flugzeug sind im Spiel. Der Hauptfokus könnte auf seinen Bankkonten liegen, von denen Experten sagen, dass sie leichter zu ergreifen sein werden, und auf Immobilien, die schwieriger wären.
Trump hat ein staatliches Berufungsgericht gebeten, ihm zu erlauben, eine kleinere Anleihe zu veröffentlichen – oder gar keines – und behauptet, dass er irreparablen Schaden zufügen würde, wenn er gezwungen wäre, Immobilien bei einem Feuerverkauf zu verkaufen, der nicht rückgängig gemacht werden kann, wenn er letztendlich seine Berufung gewinnt. Das Gericht hat noch nicht entschieden.
Hier ist, was passiert, wenn Trump die Bindung nicht sichern kann:
THEO VAN GOGH WATCH : ROT/GRÜN PLANT RIESIGE NATURZERSTÖRUNG DURCH FLÄCHENFRASS NICHT NUR RUND UM FRANKFURT
Presseerklärung – Initiative Heimatboden vor Frankfurt – 24-3-24
Ein breites Bündnis kritisiert den geplanten Paragraphen zum Wohnungsbau § 246e BauGB der Bundesregierung, mit dem ein Bau-Turbo auf der grünen Wiese entfacht werden soll. Damit würden Flächenfraß und Naturzerstörung im BauGB verankert und Beteiligungsprozesse ausgehebelt.
– Die Bundesregierung will mit einem neuen Paragraphen im Baugesetzbuch einen „Bau-Turbo“ für den Geschosswohnungsbau auf der grünen Wiese einführen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht klima- und flächenschutzpolitische Fehlanreize und fordert in einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis die Bundesregierung auf, grundlegend umzusteuern.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND: DAS NEUE WAHRHEITSMINISTERIUM IN BRÜSSEL & DIE POLITISIERTE ZUKÜNFTIGE SPRACHKONTROLLE
Die Risiken der Internetregulierung
Wie gut gemeinte Bemühungen die freie Meinungsäußerung gefährden könnten
Von David Kaye FOREIGN AFFAIRS USA 21. März 2024
Am 14. März verabschiedete das US-Repräsentantenhaus ein Gesetz, das, wenn es in Kraft tritt, den chinesischen Medienkonzern ByteDance dazu zwingen würde, sich von TikTok zu trennen oder die beliebte Social-Media-Website in den Vereinigten Staaten zu verbieten. Die Befürchtung, dass Peking Zugriff auf die Daten von 170 Millionen US-amerikanischen TikTok-Nutzern hat und damit die Möglichkeit hat, deren Informationsdiät zu beeinflussen, ließ den Gesetzentwurf durch das Repräsentantenhaus segeln. Die Verabschiedung des Gesetzes zeigt den feindseligen Charakter der Beziehungen zwischen den USA und China, aber es wirft auch ein Schlaglicht auf einen Trend in der demokratischen Welt, dass Regierungen versprechen, das Internet von einer Zone der Gefahr und Desinformation in eine Zone der Sicherheit und des Vertrauens zu verwandeln.
Diese US-Gesetzgebung ist zwar drakonisch in ihrem Versuch, eine ganze Plattform zu verbieten, aber kein Einzelfall. Die Europäische Union, das Vereinigte Königreich und viele andere Länder nehmen auch Online-Schäden ins Visier, darunter Risiken für die geistige und körperliche Gesundheit von Kindern, hassgeschürte Hetze und Eingriffe in demokratische Debatten und Institutionen. Diese Schäden sind zwingende Gegenstand der Regulierung, aber ihre Bekämpfung muss im Einklang mit demokratischen Normen stehen. Die Menschenrechtsgesetzgebung – der in allen Demokratien geltende Rahmen – verlangt zumindest den Nachweis der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit einer Einschränkung, zusammen mit Präzision und Klarheit, um den staatlichen Ermessensspielraum zur Durchsetzung einer Regel nach Belieben einzuschränken. Obwohl die Fokussierung auf Sicherheit und Vertrauen legitim ist, kann sie allein nicht erfolgreich sein, wenn sie die Rechte des Einzelnen, einschließlich der Rechte von Minderjährigen, auf freie Meinungsäußerung, Privatsphäre, Vereinigungsfreiheit und öffentliche Beteiligung gefährdet. Wenn die Regulierung der Online-Meinungsäußerung nicht sorgfältig ausgearbeitet oder eingeschränkt wird, könnte sie dazu verwendet werden, missliebige Meinungen zum Schweigen zu bringen, marginalisierte Gruppen zu zensieren, den Zugang zu Informationen einzuschränken und die Privatsphäre und die individuelle Sicherheit zu verringern.
MESOP MIDEAST WATCH : VOR DER RELIGION KOMMT DIE ARMUT – DIE RADIKALISIERT!
ISLAMIC STATE RESURGING IN MOZAMBIQUE – THE SOUFAN CENTER USA 21-3-24
- The Islamic State in Mozambique is resurging after adapting its approach throughout parts of the country, taking advantage of poor governance and myriad grievances of the local population.
- ISIS-Mozambique has attracted foreign fighters from throughout the region, including jihadists from Tanzania, Rwanda, and South Africa.
- Between July 2021 and late 2023, international forces reclaimed territory from the insurgents, although they failed to improve governance in these areas, providing ISIS-Mozambique an opportunity to resurge.
- ISIS-Mozambique maintains the same strategic objectives as other Islamic State affiliates, focused on capturing territory and governing it with the same methodology the group has employed in Iraq, Syria, Libya, Nigeria, and Mali, at various points.
MESOP MIDEAST WATCH : REPRÄSENTATIVES SAMPLE ! CAFE TEL AVIV ISRAEL, PALÄSTINA UND DER NAHOSTKONFLIKT
Rassismus in Israel – Zitate seit 1896
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Der berühmte jüdische Psychoanalytiker Arno Gruen verfasste 2012 einen Beitrag zum Thema “Jüdische Identität”. Darin berichtete er über seinen Vater:
Man muss also differenzieren, was genau sich hinter dem Begriff „Jüdische Identität“ verbirgt.
Für meinen Vater zum Beispiel bedeutete jüdische Identität Verachtung für Nichtjuden.
Er wuchs in extremer Armut auf und musste schon als Achtjähriger in einem Klima des Antisemitismus in Polen für seine Mutter und Geschwister sorgen.
Seine Verachtung war gemischt mit einer unbändigen Kraft, die sich in körperlichem Mut gegenüber allen ausdrückte.
Er wurde ein erfolgreicher Geschäftsmann in Deutschland, und sein Erfolg beruhte zum Teil darauf, dass er genau wie Hitler in „Mein Kampf“ wusste wie man mit Verachtung umgeht.
Die Deutschen, selbst Nazis, liebten es so herablassend behandelt zu werden. Mein Vater war der starke Mann, dem sie sich ergaben.
Zitiert aus Hagalil.com
THEO VAN GOGH HINTERGRÜNDE – Scholz über Ukraine-Debatte : „An Lächerlichkeit nicht zu überbieten“ – Seit Beginn der Legislaturperiode seien bereits 37 Verdachtsfälle eines Geheimnisverrats an die Generalstaatsanwaltschaft gemeldet worden.
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Aktualisiert am 19.03.2024-10:54 FAZ – Der Bundeskanzler äußert scharfe Kritik an der seit Wochen laufenden Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine. Rolf Mützenich hält derweil weiter an seiner Aussage zum „Einfrieren“ des Krieges fest.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert. „Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, sagte der Kanzler am Dienstag bei der Konferenz Europe 2024 in Berlin. „Das ist peinlich für uns als Land.“ Die Diskussion, in der es vor allem um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern geht, werde außerhalb von Deutschland nicht verstanden.
Scholz verwies darauf, dass Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine ist. Das müsse erst einmal anerkannt werden, forderte er. Er wünsche sich eine Debatte in Deutschland, die Besonnenheit nicht als Zögerlichkeit diskreditiere.
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