THEO VAN GOGH LAST ORDERS: ZELENSKY OHNE TRUMP! Trumps Mann für die Ukraine : Er will den Kurswechsel in der Ukraine-Politik
Kommentar von Nikolas Busse
28.11.2024, FAZ
Keith Kellogg ist als neuer US-Sondergesandter für die Ukraine und Russland eine professionelle Besetzung. Aber er ist ein Trumpist der ersten Stunde, Europa wird sich ihm schwer widersetzen können.
Mit der Nominierung eines Beauftragten für die Ukraine und Russland sind die wichtigsten Posten in Trumps außenpolitischer Mannschaft vergeben. Für den früheren General und Sicherheitsberater Keith Kellogg gilt, was man schon über Marco Rubio als Außenminister oder Mike Waltz als Nationalen Sicherheitsberater sagen konnte: Es hätte schlimmer kommen können.
In Trumps Umfeld tummeln sich etliche Personen, die diesen Ämtern weder fachlich noch charakterlich gewachsen wären. Zumindest handwerklich könnte der außenpolitische Start in Trumps zweite Amtszeit professioneller gelingen als der in seine erste.
Schnelle Beendigung des Krieges
Inhaltlich allerdings sollte man sich in Europa keinen Illusionen hingeben. Kellogg versteht sich nicht einmal als Isolationist. Aber er ist ein überzeugter America-First-Mann, ein Trumpist der ersten Stunde.
Er hat schon im Frühjahr einen Plan für eine schnelle Beendigung des Ukrainekrieges vorgelegt, der auf einen Waffenstillstand hinausliefe, in dem die Ukraine nicht alle ihre Gebiete zurückerhielte und auf eine NATO-Mitgliedschaft für eine längere Zeit verzichten müsste. Erreicht werden soll das vor allem dadurch, dass die Ukraine nur noch Waffen aus Amerika bekäme, wenn sie in Friedensgespräche mit Moskau einwilligt; den Russen wiederum könnte ein begrenzter Sanktionserlass in Aussicht gestellt werden.
In der Hölle reibt sich der „FÜHRER“ begeistert die Augen!
THEO VAN GOGH „RODERICH“ (GOTISCH ÜBERSETZT: DER „RUHMREICHE“) KIESEWETTER: DU BIST LÄNGST IM KRIEG: OB IHR DAS WOLLT – ODER NICHT!“
Kiesewetter sieht Vorbereitung Russlands auf konventionellen Krieg gegen NATO – 28.11.2024, 13:18 FAZ –
Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter sieht in der hybriden Kriegsführung Russlands eine Vorbereitung auf einen konventionellen Krieg gegen NATO-Staaten. „Russland sieht sich längst im Krieg mit dem gesamten Westen. Das heißt, auch Deutschland ist längst Kriegsziel, ob wir das wollen oder nicht“, sagte Kiesewetter der „Rheinischen Post“. „Der BND-Präsident hat mit seinen deutlichen Worten und der eindringlichen Warnung recht, dass Russland sich auf einen Krieg gegen die NATO vorbereitet“, sagte der CDU-Politiker mit Blick auf entsprechende Äußerungen von BND-Chef Bruno Kahl vom Mittwoch. Das sehe man an der russischen Kriegsvorbereitung, zum Beispiel auch in den besetzten Gebieten, die „quasi zu Militärbasen umfunktioniert“ würden, an der Militarisierung Russlands und der Kriegswirtschaft. „Wir sehen die Zunahme und Intensität hybrider Angriffe, die eine Vorstufe dieses russischen Krieges sind. Solche Vorstufen des Krieges dienen nicht nur dem gezielten Austesten des Artikels 5 der NATO, sondern zur Vorbereitung und Begleitung eines konventionellen Angriffs“, warnte Kiesewetter.
„Das heißt, auch Deutschland ist längst Kriegsziel, ob wir das wollen oder nicht.“
CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter
THEO VAN GOGH STECKBRIEFE: GIORGAI MELONI – WALTER ISAACSONS (ASPEN USA) DELEGIERTE FÜR EUROPA
Giorgia Meloni – Mitglied im Aspen Institute (Nach zweijähriger Ausbildung bei ASPEN – COLORDO)
Giorgia Meloni ist seit Februar 2021 Mitglied im Aspen Institute, einem mächtigen „Think-Tank“ unterstützt unter anderem von der Rockefeller Gruppe. Die Aspen Institute – Sitz in Washington D. C. – werden unter anderem von der Gates Foundation und dem Rockefeller Fonds finanziert. Weitere Unterstützer sind: die Carnegie Stiftung (gegründet 1911), der Lumnia Stiftung und der Ford Stiftung. Der CEO des Instituts ist Walter Isaacson ist wiederum auch Mitglied des World Economic Forum WEF. Das Aspen Institute soll innerhalb der transatlantischen Netzwerke eine bedeutende Stellung haben, ist aber vielen nicht weiter bekannt, es ist weniger in der Öffentlichkeit beschrieben – als das WEF ist. Ein anonymer Twitter-Account aus Frankreich mit größerer Reichweite schrieb: „Giorgia Meloni, Mitglied des Aspen-Instituts, eines mächtigen Think Tanks, der unter anderem von den Rockfellers finanziert wird. Die globalistischen Puppenspieler platzieren ihre Figuren, ob links oder rechts, nach Belieben, je nachdem, wie sich die Situation in den einzelnen Ländern entwickelt.“
THEO VAN GOGH „WEST OF PUTIN“ – WIRD EINE UNLIEBSAME PARTEI VIELGEWÄHLT = MUSS MAN SIE EINFACH VERBIETEN!
Stellungnahme im Bundestag vorgelegt – Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag
In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden. Nun bekommen die Unterstützer juristischen Rückenwind.
27.11.2024 19:02 Uhr
Von Konrad Litschko Berlin taz | Vor zwei Wochen reichten 113 Abgeordnete des Bundestags ihren Antrag ein, ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Das Ziel: zumindest noch eine Debatte über das Gesetz im Parlament in der Restlegislaturperiode vor der Neuwahl, bestenfalls sogar eine Abstimmung. Nun bekommen die Abgeordneten Unterstützung von 17 Verfassungsrechtlern.
Die Juristen legten am Donnerstag dem Innen- und dem Rechtsausschuss des Bundestags eine gemeinsame Stellungnahme vor, in der sie dem Verbotsantrag attestieren, vor dem Bundesverfassungsgericht durchaus „Aussicht auf Erfolg“ zu haben. Die AfD sei „nachgerade der prototypische Fall einer Partei, durch die die spezifischen Mechanismen der grundgesetzlichen wehrhaften Demokratie aktiviert werden“ sollten.
Zu den Verfassern gehören etwa der Kasseler Professor Andreas Fischer-Lescano, der Kieler Völkerrechtler Andreas von Arnauld oder die Rechtsprofessorin Kathrin Groh von der Bundeswehruniversität München. Das Papier liegt der taz vor.
THEO VAN GOGH INSIGHT: DON’S GREAT CLEANING UP!
Gegen den „tiefen Staat“ : Wie Trump den Verwaltungsstaat zerlegen will
Von Majid Sattar, Washington 27.11.2024,
Trump will die Beamten auf Linie bringen. Sein Mann dafür ist Russ Vought, der schon in Trumps erster Amtszeit umstrittene Anweisungen umsetzte.
Acht Wochen vor seiner Rückkehr ins Weiße Haus hat Donald Trump sein Kabinett zusammengestellt und wichtige Beraterposten vergeben. Das Ganze vollzog sich viel schneller als vor acht Jahren, als der Wahlsieg den Republikaner selbst unvorbereitet traf. Längst werden in Washington Bewerbungsgespräche geführt, um die zweite und dritte Reihe in den Ministerien zu besetzen.
Vertraute der nominierten Ministerkandidaten treffen in der Hauptstadt Anwärter auf Abteilungs- oder Stabsstellenleiterpositionen, die während der Biden-Jahre in der Privatwirtschaft ihr Geld verdient oder Unterschlupf in konservativen Thinktanks gefunden haben. Eng rückgekoppelt mit Trumps Übergangsteam in Mar-a-Lago wird das leitende Personal ausgewählt. Das entspricht dem üblichen Drehtüreffekt unter politischen Beamten. Mehr als 4000 von ihnen werden nach einem Machtwechsel in den Bundesbehörden ausgetauscht.
Diesmal bereitet sich die Beamtenschaft allerdings auf einem außergewöhnlichen Machtwechsel vor. Im Hauptstadtdistrikt und in seinen Vororten, wo 350.000 Bundesbeamte leben, geht die Angst um: Trump hat im Wahlkampf angekündigt, er werde den Verwaltungsstaat zerlegen. Die Gespräche auf den Fluren der Ministerien kreisen um die Frage: Wen wird es treffen? Welche Behörden werden geschlossen? Welche Stellen in die Provinz verlegt? Beamte im Bildungsministerium oder der Umweltbehörde EPA machen sich besonders große Sorgen, da die neue Regierung alles bekämpfen will, was als „woke Ideologie“ gilt.
Die Angriffe kommen aus unterschiedlichen Richtungen
THEO VAN GOGH INSIGHT! : BIDENS LETZTES HURRA GEGEN RUSSLAND UND PUTIN
Die Frustration über den Präsidenten der lahmen Ente eskaliert
VON Seymour Hersh
- November 2024 – Zu Beginn von Nathanael Wests satirischer Novelle Miss Lonelyhearts aus dem Jahr 1933 gibt es eine Szene , die nach Depression, Verzweiflung und Genie riecht. Es ist schwer, es zu vergessen. Die Protagonistin ist eine liebeskranke Ratgeber-Kolumnistin für eine Zeitung in New York City, die einen Brief von einem Teenager-Mädchenerhält, das sich selbst als eine Schönheit beschreibt, mit einer schlanken Figur, von der viele schwärmen, aber sie stellt bitter fest, dass sie noch nie ein Date hatte. Kann es sein, fragt sie, weil sie keine Nase hat?
Die Szene kam mir diese Woche in den Sinn, als ich über die Verbitterung von Präsident Joe Biden nachdachte, der voller Groll zu sein scheint, weil eine Gruppe von Bonzen der Demokratischen Partei, die sich bewusst waren, dass er versagte, ihn zwang, seine geplante Wiederwahlkampagne aufzugeben und den Kampf gegen Donald Trump an Vizepräsidentin Kamala Harris zu übergeben. und umso mehr Unmut, weil sie es nicht geschafft hat, Trump zu schlagen, wie es Biden 2020 getan hat.
Der Präsident spricht nicht mehr über seine gescheiterte Politik im Nahen Osten, obwohl amerikanische Bomben und andere Waffen immer noch nach Israel fließen und tödlich eingesetzt werden. Biden versucht nun, die Verluste im Krieg der Ukraine gegen Russland einzudämmen. Vor einer Woche gab er der ukrainischen Regierung unter Präsident Wolodymyr Selenskyj die Erlaubnis, eine lange zurückgehaltene fortschrittliche amerikanische ballistische Rakete abzufeuern, die Ziele 190 Meilen innerhalb Russlands treffen kann. Tage später beschloss er, der Ukraine Landminen zur Verfügung zu stellen, die in der Lage sind, alle zu verstümmeln und zu töten, deren Wege sie kreuzen, jung und alt, freundlich und nicht.
Mir wurde gesagt, dass die strategischen Implikationen der Eskalation des Präsidenten – sowohl Biden als auch der russische Präsident Wladimir Putin haben Atombomben zur Verfügung – im Pentagon nicht vollständig analysiert worden seien und dass einige wichtige Ämter, die sicherlich unterschiedliche Ansichten über eine Eskalation haben, nie um ihre Meinung gebeten wurden. Putin reagierte mit einer Eskalation, indem er seinerseits eine atomwaffenfähige ballistische Rakete auf die Ukraine abfeuerte, und sagte in einer Rede, dass das, was ein regionaler Konflikt gewesen sei, “nun Elemente von globalem Charakter angenommen hat”. Die New York Times schrieb, dass die Reaktion “dazu gedacht war, Kiew und dem Westen Angst einzuflößen”.
THEO VAN GOGH WATCH: TRUMPS UKRAINE PLAN – ÜBERSICHT / EINVERNEHMLICHE GEBIETSABTRETUNGEN WAHRSCHEINLICH!
Ukraine-Krieg: Weshalb die Wahl Trumps Kiew auch hoffen lässt
Von Stefan Locke, Warschau FAZ „25.11.2024
Kriegsdauer und Trumps Wahl bleiben nicht ohne Wirkung. Kiew priorisiert jetzt Sicherheitsgarantien – wohl auch mit Blick auf die Stimmung im Land.
Über die Frage, wie es mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine weitergehen wird, wenn Donald Trump wieder im Weißen Haus Platz genommen hat, gibt es fast täglich neue Meldungen oder vielmehr: Spekulationen. In der Ukraine werden diese von Hoffnung wie von Sorge begleitet. Dass Trump den Krieg noch vor seiner Amtseinführung im Januar und womöglich binnen 24 Stunden beenden würde, wie er selbst mehrfach behauptet hat, glaubt so gut wie niemand in der Ukraine.
Für wahrscheinlicher jedoch hält man in Kiew, dass mit Trump Dinge in Bewegung geraten, allein schon, weil man dem neuen Präsidenten mehr Entschlossenheit zutraut als der – aus Kiewer Sicht – zu zögerlichen Regierung Biden, deren Kurs mit Kamala Harris als Präsidentin wohl seine Fortsetzung gefunden hätte.
Prompt fand eine Meldung der Nachrichtenagentur Reuters große Aufmerksamkeit in der Ukraine, die unter Berufung auf fünf dem Kreml nahestehende Quellen schrieb, dass Putin „im Großen und Ganzen einem Waffenstillstand entlang der Kontaktlinie“ zustimmen könnte und womöglich Raum für Verhandlungen über die Aufteilung der vier teilweise von Russland besetzten, ostukrainischen Gebiete Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja sehe.
THEO VAN GOGH HEUTE: ALLE MEINUNFORSCHER IRRTEN ZUVERLÄSSIG! Rumänien: Stichwahl um Präsidentenamt mit einem Rechtsextremisten
Rechtsextremer gewinnt erste Wahlrunde in Rumänien
25.11.2024, FAZ – Der erste Wahlgang in Rumänien endet mit einer großen Überraschung: Der extrem rechte Tiktok-Wahlkämpfer Calin Georgescu holt mehr Stimmen als der amtierende Regierungschef. Viele sind geschockt.
Der prorussische Rechtsextremist Calin Georgescu ist überraschend in die Stichwahl um das Amt des Staatsoberhaupts im NATO-Land Rumänien eingezogen. Der parteilose Populist war mit antiwestlichen Positionen und Kult für die rumänischen Faschisten aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs aufgefallen. Von seinen Konkurrenten und den klassischen Medien wurde Georgescu weitgehend ignoriert, dafür ist er sehr erfolgreich auf der Online-Plattform Tiktok unterwegs. Im ersten Wahlgang landete er vor dem zweitplatzierten Ministerpräsidenten Marcel Ciolacu von der Sozialdemokratischen Partei. Die Entscheidung zwischen beiden fällt nun am 8. Dezember – eine Woche nach der Parlamentswahl.
THEO VAN GOGH ZEITZEICHEN EU: FRANKREICH IM ZUSTAND DES ZERFALLS
Fragiles Frankreich : „Eine politische Krise wird eine Finanzkrise auslösen“
Von Niklas Záboji, Paris – FAZ 24.11.2024,
Frankreichs Sparhaushalt zerschellt an den politischen Realitäten. Der Barnier-Regierung droht im Dezember der Sturz.
In seinem Bemühen um Haushaltskonsolidierung stößt Frankreichs Premierminister Michel Barnier zunehmend an Grenzen. Auch ohne Zutun der Opposition erscheint immer ungewisser, was von dem Sparhaushalt übrig bleibt, den seine Minderheitsregierung im Oktober vorgelegt hat. In ursprünglicher Fassung sah er einen Mix aus staatlichen Ausgabensenkungen und höheren Abgaben für Konzerne sowie Gutverdiener im Umfang von rund 60 Milliarden Euro vor. Damit sollte das Haushaltsdefizit von mehr als sechs Prozent in diesem Jahr auf fünf Prozent im kommenden Jahr sinken.
Nicht zuletzt den Ratingagenturen, Anleihemärkten und europäischen Partnern wollte Barnier die Fähigkeit zur Haushaltskonsolidierung demonstrieren.
THEO VAN GOGH WATCH – DON´S ENTOURAGE- EIN GEORGE SOROS MANN IST AUCH DABEI!
US-Regierung : Trump nominiert prominenten Investor Scott Bessent als Finanzminister
23.11.2024, FAZ
Hedgefonds-Manager Scott Bessent soll der nächste US-Finanzminister werden. In dieser Funktion müsste Bessent Trumps Agenda von niedrigen Steuern, Deregulierung und hohen Zöllen durchsetzen.
Ein Hedgefonds-Manager soll nächster US-Finanzminister werden und damit eine Schlüsselposition in der zweiten Regierung von Donald Trump übernehmen. Scott Bessent wird unter anderem einen Weg finden müssen, Wahlkampf-Versprechen des designierten US-Präsidenten wie Steuersenkungen und neue Importzölle umzusetzen. Zugleich wird seine Politik Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben.
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