In der Hölle reibt sich der „FÜHRER“ begeistert die Augen!

THEO VAN GOGH „RODERICH“ (GOTISCH ÜBERSETZT: DER „RUHMREICHE“) KIESEWETTER: DU BIST LÄNGST IM KRIEG: OB IHR DAS WOLLT – ODER NICHT!“

Kiesewetter sieht Vorbereitung Russlands auf konventionellen Krieg gegen NATO – 28.11.2024, 13:18 FAZ –

Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter sieht in der hybriden Kriegsführung Russlands eine Vorbereitung auf einen konventionellen Krieg gegen NATO-Staaten. „Russland sieht sich längst im Krieg mit dem gesamten Westen. Das heißt, auch Deutschland ist längst Kriegsziel, ob wir das wollen oder nicht“, sagte Kiesewetter der „Rheinischen Post“. „Der BND-Präsident hat mit seinen deutlichen Worten und der eindringlichen Warnung recht, dass Russland sich auf einen Krieg gegen die NATO vorbereitet“, sagte der CDU-Politiker mit Blick auf entsprechende Äußerungen von BND-Chef Bruno Kahl vom Mittwoch. Das sehe man an der russischen Kriegsvorbereitung, zum Beispiel auch in den besetzten Gebieten, die „quasi zu Militärbasen umfunktioniert“ würden, an der Militarisierung Russlands und der Kriegswirtschaft. „Wir sehen die Zunahme und Intensität hybrider Angriffe, die eine Vorstufe dieses russischen Krieges sind. Solche Vorstufen des Krieges dienen nicht nur dem gezielten Austesten des Artikels 5 der NATO, sondern zur Vorbereitung und Begleitung eines konventionellen Angriffs“, warnte Kiesewetter.

„Das heißt, auch Deutschland ist längst Kriegsziel, ob wir das wollen oder nicht.“

CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter

Da man eine Zunahme und aggressivere Vorgehensweise durch CRINK (China, Russland, Iran, Nordkorea), insbesondere auch durch Russland in Europa sehen, sei es deshalb „angemessen, endlich Artikel 4-Konsultationen in der NATO zu erwägen“, hob Kiesewetter hervor. „Zudem ist zu überlegen, ab wann ein Spannungsfall oder Zustimmungsfall gemäß Grundgesetz angemessen ist, damit Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze ausgelöst werden können, die insbesondere zur Erhöhung der Schutzmaßnahmen erforderlich sein können“, sagte der CDU-Politiker. Zudem müsse jedem klar sein, dass es „mehr als dringend“ sei, mehr und planungssicher in Sicherheit und Verteidigung zu investieren, damit ein „Fähigkeitsaufwachs“ möglich sei. „Deshalb sind mittlerweile drei Prozent eher eine Untergrenze, immer mehr europäische NATO-Staaten investieren eher vier Prozent“, so Kiesewetter weiter.

Inmitten einer weiteren Eskalation des Ukraine-Kriegs hat der russische Präsident Wladimir Putin mit einem Einsatz der neuartigen russischen Mittelstreckenrakete gegen die ukrainische Hauptstadt Kiew gedroht. „Wir schließen den Einsatz von ‘Oreschnik’ (…) auch in Kiew nicht aus”, sagte Putin am Donnerstag bei einem Besuch in Kasachstan. Zuvor hatte Russland mit massiven Luftangriffen auf die Ukraine landesweiten Raketenalarm ausgelöst und Stromausfälle mit mehr als einer Million Betroffenen tief im Westen des Landes verursacht.

Putin sprach in Kasachstan von möglichen Angriffen auf „militärische Ziele, militärisch-industrielle Einrichtungen oder Entscheidungszentren”. Die neuartige Waffe habe die Zerstörungskraft eines Meteoriten, fügte er hinzu. Beim Einsatz von mehreren Oreschnik-Raketen gleichzeitig sei die Zerstörungskraft der neuen Waffe mit der „eines Atomschlags vergleichbar”.

Deutschland bereitet erneut eine vorübergehende Verlegung des Luftverteidigungssystems Patriot nach Polen vor. Das Bundesverteidigungsministerium teilte mit, es habe der Nato angeboten, die Patriot-Staffeln zum Jahresanfang dorthin zu entsenden. Die Einheiten könnten bis zu sechs Monate in Polen bleiben.

„Wir werden damit einen logistischen Knotenpunkt in Polen schützen, der für die Lieferung von Material an die Ukraine von zentraler Bedeutung ist“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Die Bundeswehr sichere so die Versorgung mit Fahrzeugen, Waffen und Munition, die die Ukraine zur Abwehr der russischen Angriffe dringend brauche. Polen begrüße die deutsche Entscheidung, schrieb Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz auf X.

Die Ukraine drängt ihre Partner bei der militärischen Unterstützung zur Eile. Schnellere Lieferungen wichtiger Ausrüstung seien dringlicher als die Einberufung weiterer Soldaten, sagt ein Sprecher des Außenministeriums in Kiew. “Wir befinden uns in einer Lage, in der wir mehr Ausrüstung benötigen, um all die bereits mobilisierten Personen auszustatten”, sagt er. Das habe “erste Priorität”. Die USA fordern von der ukrainischen Regierung, das Rekrutierungsalter für Soldaten von 25 auf 18 Jahre zu senken.

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Das Telefonat zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Angaben aus dem Kreml keine Annäherung gebracht, könnte aber trotzdem wiederholt werden. “Aber hier gab es nichts Ungewöhnliches, weder für ihn, noch für mich – er hat seine Position dargelegt, ich meine, und wir sind in dieser Frage (zur Ukraine) bei unseren Meinungen geblieben“, sagte Putin bei einer Pressekonferenz in Astana. Das bilaterale Verhältnis sei bei dem rund einstündigen Telefonat nur am Rande gestreift worden. “Aber allgemein denke ich, dass der Dialog auch künftig möglich ist.“

Putin betonte, dass Russland weiter bereit zu Gesprächen mit westlichen Staatsführern und zu Verhandlungen mit der Ukraine sei. Verhandlungen könne es aber nur zu den im Juni geäußerten Bedingungen geben. Putin hatte Anfang des Sommers erklärt, für Friedensverhandlungen müsse die Ukraine auf die Halbinsel Krim und die vier teilweise von Moskau eroberten Gebiete Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja ebenso verzichten wie auf die Perspektive eines NATO-Beitritts. Zugleich blieb der Kremlchef bei der Forderung nach einer sogenannten Entnazifizierung, worunter Moskau die Einsetzung einer russlandhörigen Regierung in Kiew versteht.

Gleichzeitig drohte der russische Staatschef einmal mehr mit dem Einsatz von Atomwaffen. Russland werde es nicht zulassen, dass die Ukraine atomar aufgerüstet werde. “In dem Fall werden wir alle – ich möchte das betonen – wirklich alle Russland zur Verfügung stehenden Waffen einsetzen“, sagte der 72 Jahre alte Präsident. Putin hat im Februar 2022 den Angriffskrieg gegen die Ukraine befohlen und seither mehrfach auch den Einsatz von Atomwaffen angedroht.

Das Europaparlament hat abermals die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine verlangt. Die Abgeordneten verabschiedeten am Donnerstag in Straßburg eine entsprechende, nicht verpflichtende Entschließung mit 390 Ja-Stimmen gegen 135 Nein-Stimmen und bei 52 Enthaltungen. Darin ruft das EU-Parlament die Mitgliedsländer auf, ihre militärische Unterstützung für die Ukraine zu verstärken – unter anderem durch Taurus-Raketen. Im Februar hatten sich die Abgeordneten bereits ähnlich geäußert.

Angesichts des Einsatzes einer neuartigen ballistischen Mittelstreckenrakete namens Oreschnik durch Russland gegen die Ukraine sowie durch den Kampfeinsatz nordkoreanischer Soldaten an der Seite der russischen Armee sprechen die EU-Abgeordneten in der Resolution von einer „neuen Phase des Krieges“. Daher müssten die EU-Mitgliedsländer weiter reichende Raketen wie die Taurus an die Ukraine liefern und mehr Luftabwehrsysteme, darunter Patriot und SAMP/T.

Das Parlament zeigte sich in der nicht bindenden Entschließung auch besorgt über die Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine durch Belarus und Iran. Es rief die Mitgliedsländer auf, die Sanktionen gegen diese Länder sowie gegen Nordkorea zu verschärfen.

Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hatte sich zuvor ebenfalls für eine rasche Taurus-Lieferung ausgesprochen. Die christdemokratische Politikerin aus Malta stärkte damit CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz den Rücken, der die Bundesregierung zu einer Lieferung gedrängt hatte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt dies jedoch weiter ab. Die Debatte hatte wieder begonnen, nachdem die Vereinigten Staaten Kiew erlaubt hatten, Raketen vom Typ ATACMS gegen Ziele auch im russischen Hinterland einzusetzen. Die Taurus-Marschflugkörper haben mit bis zu 500 Kilometern eine noch größere Reichweite als die ATACMS, die 300 Kilometer erreichen.

Das Parlament fordert in dem Text zudem „eine friedliche Lösung des Kriegs“. Diese müsse jedoch die „Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität“ der Ukraine achten, hieß es. Russland müsse für die Zerstörungen zur Verantwortung gezogen werden.

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Deutschland bereitet abermals eine vorübergehende Verlegung des Luftverteidigungssystems Patriot nach Polen vor. „Wir werden damit einen logistischen Knotenpunkt in Polen schützen, der für die Lieferung von Material an die Ukraine von zentraler Bedeutung ist“, erklärt Verteidigungsminister Boris Pistorius am Donnerstag. „Wir sichern also die Versorgung mit Fahrzeugen, Waffen und Munition, die die Ukraine zur Abwehr der völkerrechtswidrigen und brutalen russischen Angriffe dringend braucht.“ Der Einsatz der Bundeswehr soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur im Januar beginnen. Geplant ist demnach die zeitweise Stationierung von Soldaten und Waffensystemen im Raum Rzeszow im Südosten Polens. Die Erkundungen dafür sollen in den kommenden Tagen starten.

Bereits von Januar bis November 2023 waren deutsche Patriot-Einsatzstaffeln in Polen im Einsatz. Rund 320 Männer und Frauen der Bundeswehr bedienten in dieser Zeit drei Patriot-Systeme an zwei Standorten in der Nähe der Stadt Zamosc, 33 Kilometer westlich der Grenze zur Ukraine. Sie sollten den Luftraum des Landes schützen, nachdem Ende 2022 beim Einschlag einer Rakete in einem polnischen Dorf nahe der Grenze zwei Menschen getötet worden waren.

Das EU- und NATO-Land Polen ist ein wichtiger politischer und militärischer Verbündeter der von Russland angegriffenen Ukraine. Es spielt zudem eine wichtige Rolle als logistische Drehscheibe für die Militärhilfe des Westens für Kiew. Zentral für den Transport von Rüstungsgütern ist hier der Flughafen in der Nähe von Rzeszow. Dort sind derzeit amerikanische Soldaten stationiert, der Flughafen wird von amerikanischen Patriot-Einheiten geschützt. Wichtig für die Logistik ist zudem die Güterbahnstrecke Nr. 65. Sie wurde im kommunistischen Polen in russischer Breitspur gebaut und führt über Zamosc bis Polens Grenze zur Ukraine, die ebenfalls Breitspur hat. Über die Bahnstrecke rollen Waggons mit schweren Waffen Richtung Osten.

Die geplante abermalige Stationierung deutscher Patriot-Systeme ist insofern keine Reaktion auf eine unmittelbar veränderte Sicherheitslage. Vielmehr werden die Militäreinrichtungen in dem Gebiet seit einiger Zeit aus grundsätzlichen Überlegungen gegen mögliche Angriffe geschützt.

Die Patriot-Systeme der Bundeswehr zählen zu den modernsten der Welt. Mit ihnen werden feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpft. Auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern können die Abwehrraketen in einer gedachten Glocke um die Stellung Ziele treffen – abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper.

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Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit neuen Einsätzen seiner neuen Mittelstreckenrakete gegen Ziele in der Ukraine gedroht, darunter auch Kiew. Derzeit sei Moskau dabei, die Ziele für weitere Schläge auszuwählen. „Das können Militärobjekte, Unternehmen der Rüstungswirtschaft oder Entscheidungszentren in Kiew sein“, sagte Putin auf einer Sitzung des von Moskau dominierten Militärbündnisses Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) in Kasachstans Hauptstadt Astana.

Putin bezeichnete dabei den Schlag gegen die ukrainische Industriestadt Dnipro mit der neuen Oreschnik genannten ballistischen Rakete in der vergangenen Woche als notgedrungene Maßnahme. „Wir waren gezwungen, die Erprobung unter Kriegsbedingungen durchzuführen, als Antwort auf die Schläge gegen die Gebiete Brjansk und Kursk mit westlichen Waffen, mit Raketen der Typen ATACMS und Storm Shadow“, sagte er. Einmal mehr lobte er dabei das russische Waffensystem als weltweit einmalig. Bei einem gebündelten Einsatz sei die Zerstörungskraft mit der einer Atombombe vergleichbar.

Auch die jüngsten massiven Angriffe mit Drohnen und Raketen anderer Bauart bezeichnete Putin, der selbst im Februar 2022 den Angriffskrieg gegen die Ukraine befohlen hatte, als Reaktion auf die westlichen Waffenlieferungen. Nach Angaben des Kremlchefs hat Russland allein in den letzten beiden Tagen 100 Raketen und 466 Kampfdrohnen auf die Ukraine abgefeuert.

Weil während des derzeitigen Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Kasachstan eine ukrainische Flagge zu sehen war, haben die kasachischen Behörden Ermittlungen wegen eines mutmaßlichen Hackerangriffs eingeleitet. Das Bild einer wehenden blau-gelben Flagge erschien am Mittwochabend auf einem riesigen Bildschirm an einer belebten Straße im Zentrum der Hauptstadt Astana, wie auf Videos in Onlinenetzwerken zu sehen war. Kurz zuvor war Putin zu einem offiziellen Besuch eingetroffen.

Die kasachische Polizei und der Staatliche Technische Dienst – ein Unternehmen, das für die Cybersicherheit im Land zuständig ist – gaben am Donnerstag die Ermittlungen bekannt. Auf dem Bildschirm sei „kurzzeitig das Bild einer Flagge“ angezeigt worden, teilte der Staatliche Technische Dienst auf seiner Website mit. „Nach vorläufigen Informationen erfolgte der Angriff mit ausländischen IP-Adressen über Proxy-Server“, hieß es weiter. Nun werde geklärt, woher der Angriff gekommen sei und wie die Hacker vorgegangen seien. Videos in kasachischen Medien zeigten, dass auf anderen riesigen Bildschirmen in der Nähe die russische Flagge zu sehen gewesen war. Die Aufnahmen konnten allerdings nicht verifiziert werden.

Die kasachische Polizei erklärte, sie habe bei der Firma für die Lieferung der LED-Bildschirme eine Untersuchung wegen „möglicher unrechtmäßiger Eingriffe in die Funktionsweise der Geräte des Unternehmens“ eingeleitet. Das unabhängige Nachrichtenportal „Orda“ veröffentlichte ein Video eines Mitarbeiters des Unternehmens, der einen elektronischen Fehler dafür verantwortlich macht, dass statt einer russischen eine ukrainische Flagge dargestellt wurde.

Putin war am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in Kasachstan eingetroffen. Dabei wollte er Gespräche mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew führen und an einem Treffen der von Russland geführten Militärallianz Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) teilnehmen.