MESOP MIDEAST WATCH „AUFLÖSUNGEN!“: CHP-Manager treten nach Niederlage gegen Erdoğan massenhaft zurück

Siebzehn CHP-Vorstandsmitglieder sind nach den enttäuschenden Ergebnissen der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zurückgetreten, während der Parteivorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu Berichten zufolge erwägt, die Partei bei den bevorstehenden Kommunalwahlen im März weiter zu führen.İstanbul – BIA News Desk02. Juni 2023, Freitag 10:12

 

Während der ersten Sitzung des Zentralen Exekutivrats (MYK) der Republikanischen Volkspartei (CHP) nach der Niederlage von Kemal Kılıçdaroğlu in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen reichten 17 MYK-Mitglieder während der Sitzung mündlich ihren Rücktritt ein. Der Parteivorsitzende akzeptierte ihren Antrag.

weiterlesen / click to continue

THEO VAN GOGH WATCH: ETHNISCHE PRIVILEGIEN !

Reformpläne der Ampel : Mit Pass eins Erdogan wählen – mit Pass zwei den Bundestag?

Doppelte Staatsbürgerschaft: ein türkischer und ein deutscher Pass – Die CDU kritisiert die Pläne der Ampelkoalition für eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. „Der Doppelpass darf nicht die Regel sein“, sagt Thorsten Frei, der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion.

weiterlesen / click to continue

MESOP MIDEAST WATCH : In der Türkei inhaftierter Kurdenpolitiker Selahattin Demirtaş zieht sich aus aktiver Politik zurück

Seit mehr als fünf Jahren sitzt Selahattin Demirtaş in türkischer Haft. Er gilt als einer der wichtigsten Widersacher von Präsident Erdoğan. Nun verabschiedet sich der frühere Chef der prokurdischen HDP von der aktiven Politik.

31.05.2023, 16.14 Uhr DER SPIEGEL

Kurz vor den Wahlen in der Türkei sagte der inhaftierte Kurdenpolitiker Selahattin Demirtaş dem SPIEGEL : »Ich bin nach wie vor in der Politik. Ich war nie draußen.« Dieser Satz hat nun seine Gültigkeit verloren. Der frühere Chef der prokurdischen HDP hat seinen Rückzug aus der aktiven Politik verkündet.

weiterlesen / click to continue

MESOP MIDEAST WATCH: DAS “FREIE BRÜSSEL EUROPA“ GARANTIERT NUN ERDOGAN DIE AUSLIEFERUNG POLITISCH VERFOLGTER KURDEN IN DESSEN FOLTERKELLER

Ina Lockhart FAZ UKRAINE LIVEBLOG 1.6.23

Es soll ein entscheidender Baustein auf dem holprigen Weg in die Nato sein und die bislang blockierende Türkei milde stimmen: In Schweden sind am Donnerstag neue Terrorgesetze in Kraft getreten. Von nun an ist es in dem skandinavischen EU-Land strafbar, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen, eine solche Beteiligung zu finanzieren oder anderweitig zu unterstützen.

weiterlesen / click to continue

MESOP MIDEAST WATCH : THE GRAND MISCALCULATION OF THE KURDISH WORKERS PARTY PKK / TURKEY ELECTIONS

Erdogan Emerges Victorious Against a Weaker Rival Resembling Him  –  Washington Kurdish Institute – May 29, 2023

Since 2003, Erdogan has exerted a dominant influence over Turkish politics, dismantling the traditional ultra-nationalist parties, particularly those associated with Turkey’s founder, Mustafa Kemal Ataturk. Initially seen as a “reformist” due to Turkey’s economic challenges and corruption, Erdogan’s narrative shifted once he gained control over the country’s institutions. Over the course of two decades in power, Erdogan has become the most authoritarian leader in Turkey’s history.

weiterlesen / click to continue

MESOP MIDEAST WATCH: DEUTSCHE LINKE UND KURDISCHE PKK PRO KILICDAROGLU

 

Stichwahl in der Türkei: Oppositionsführer Kilicdaroglu setzt auf Fremdenfeindlichkeit – Erdogan hingegen, der die Aufnahme der «syrischen Brüder und Schwestern» einst als Akt der muslimischen Solidarität angepriesen hatte, versichert weiterhin, er werde die Syrer nicht pauschal ausweisen.
Das ist passiert: Vor dem entscheidenden Wahlgang am Sonntag hat der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu versprochen, alle Syrer in ihre Heimat zu schicken. Nach seinem enttäuschenden Abschneiden in der ersten Runde, als er fast 5 Prozentpunkte hinter Amtsinhaber Erdogan landete, setzt der Chef der Republikanischen Volkspartei (CHP) ganz auf die nationalistische Karte. In seinen Reden rückt er die 3,6 Millionen Syrerinnen und Syrer im Land in die Nähe von Kriminellen und Vergewaltigern. Auch Verbündete sind entsetzt über diese fremdenfeindliche Stimmungsmache. Zum Bericht

 

Darum ist es wichtig: In Umfragen sagen 85 Prozent, die Syrer sollten das Land verlassen. Viele Türken werfen ihnen vor, den Einheimischen die Arbeit wegzunehmen, die Löhne zu drücken und die Strassen unsicher zu machen. Die Opposition hat hier eine offene Flanke der Regierung erkannt und nutzt dies im Wahlkampf rücksichtslos aus. Erdogan hingegen, der die Aufnahme der «syrischen Brüder und Schwestern» einst als Akt der muslimischen Solidarität angepriesen hatte, versichert weiterhin, er werde die Syrer nicht pauschal ausweisen.

 

 

MESOP MIDEAST WATCH: DER VERTRETER DES GUTEN WESTENS ABSOLUT GEGEN MIGRANTEN !

Türkei-Wahlen: Stichwahl wird zum Tauziehen um syrische Flüchtlinge

Während die Türkei auf die Stichwahl um das Präsidentenamt zusteuert, liefern sich die Opposition und die Regierung einen Wettlauf um die Rückkehr von Syrern und anderen Flüchtlingen, um nationalistische Wähler zu gewinnen.

 

Nazlan ErtanAL MONITOR – 23. Mai 2023 – IZMIR, Türkei — Nur 96 Stunden vor der entscheidenden Stichwahl am Sonntag, die darüber entscheiden wird, ob Präsident Recep Tayyip Erdogan für ein drittes Jahrzehnt an der Spitze der Türkei bleiben wird, haben die Opposition und die Regierung die 4 Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei in ein politisches Tauziehen versetzt.

weiterlesen / click to continue

MESOP MIDEAST WATCH ISRAELS ERWARTUNGEN – Erdoğans Schwung: Auf dem Weg zur Stichwahl um das türkische Präsidentenamt

Trotz der politischen Umfragen und Prognosen hat der Präsident der Türkei, der seit zwanzig Jahren an der Macht ist, in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen einen bedeutenden Erfolg erzielt und es wird erwartet, dass er in der zweiten Runde als Sieger hervorgehen wird. Was steckt hinter seiner Errungenschaft und wie wird Erdogans nächste Amtszeit vermutlich aussehen?

INSS Insight Nr. 1726, 24. Mai 2023 Gallia Lindenstrauss + Remi Daniel  INSTITUTE FOR NATIONAL SECURITY STUDIES

 

Das Ergebnis der türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai 2023 war ein großer Erfolg für Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und eine herbe Enttäuschung für die Opposition.

 

weiterlesen / click to continue

MESOP MIDEAST WATCH : Türkisch Erdoğan: Umfragen markieren Ost-West-Bruchlinie

Eine Türkei nach den Wahlen könnte zum “Ort der Bruchlinie zwischen dem liberalen Westen und dem illiberalen Osten” werden, statt zu einer Brücke, wie Erdogan während seiner Amtszeit behauptet hat.

Gilles Kepel AL MONITOR 19. Mai 2023

Sehr zur Überraschung der meisten Meinungsforschungsinstitute und des Aktienmarktes hat der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdogan bei den Ergebnissen der Wahlen vom 14. Mai in der Türkei die Führung übernommen. Bei der Präsidentschaftswahl lag er rund 5 Prozent vor seinem Hauptkonkurrenten Kemal Kilicdaroglu, und seine Regierungskoalition sicherte sich 322 der 600 Parlamentssitze. Es sieht so aus, als wären die Würfel für die Stichwahl am 28. Mai gefallen,

weiterlesen / click to continue

MESOP MIDEAST WATCH: RIGHT WING KILICDAROGLU!- Wahlen in der Türkei: Erdoğan-Rivale verschärft nationalistischen Ton und verspricht, Flüchtlinge nach Hause zu schicken

Der Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu, der in der Stichwahl um nationalistische Stimmen wirbt, schlägt einen verschärften Ton gegenüber Flüchtlingen an.

 

Nazlan Ertan 18. Mai 2023 AL MONITOR – IZMIR, Türkei — Etwas mehr als eine Woche vor einer entscheidenden Stichwahl zur Bestimmung des nächsten türkischen Präsidenten hielt der Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu seine erste Pressekonferenz seit den Wahlen ab und schlug einen nationalistischen Ton an, indem er versprach, Flüchtlinge sofort nach der Machtübernahme nach Hause zu schicken.

weiterlesen / click to continue

« neuere Artikel / next articles   ältere Artikel / previous articles »