MESOP MIDEAST WATCH : In der Türkei inhaftierter Kurdenpolitiker Selahattin Demirtaş zieht sich aus aktiver Politik zurück

Seit mehr als fünf Jahren sitzt Selahattin Demirtaş in türkischer Haft. Er gilt als einer der wichtigsten Widersacher von Präsident Erdoğan. Nun verabschiedet sich der frühere Chef der prokurdischen HDP von der aktiven Politik.

31.05.2023, 16.14 Uhr DER SPIEGEL

Kurz vor den Wahlen in der Türkei sagte der inhaftierte Kurdenpolitiker Selahattin Demirtaş dem SPIEGEL : »Ich bin nach wie vor in der Politik. Ich war nie draußen.« Dieser Satz hat nun seine Gültigkeit verloren. Der frühere Chef der prokurdischen HDP hat seinen Rückzug aus der aktiven Politik verkündet.

Demirtaş war einer der wichtigsten Oppositionspolitiker der Türkei und ein bedeutender Widersacher von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Mit ihm verband sich die Hoffnung auf eine friedliche Lösung im Kurdenkonflikt. 2016 wurde Demirtaş wegen vermeintlichen Terrorverdachts in der Türkei festgenommen. Er sitzt seit mehr als fünf Jahren im Gefängnis. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte forderte bereits mehrfach seine Freilassung.

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Auch aus der Haft hat der Politiker sich in den vergangenen Jahren immer wieder via Twitter politisch geäußert. Über seine Anwälte gab er zudem schriftliche Interviews. Nun hat er sich erneut Fragen von Journalisten gestellt.

Auf Twitter teilte Demirtaş eigenen Angaben zufolge zwei Absätze aus einem Interview mit der türkischen Plattform Artı Gerçek, das am Donnerstag vollständig veröffentlicht werden soll. Er werde den Widerstand aus dem Gefängnis fortsetzen, ziehe sich jedoch aus der aktiven Politik zurück, heißt es darin. Zudem entschuldigte er sich, dass er dem Volk keine würdigere Politik bieten konnte.

Im vergangenen Sonntag hat Amtsinhaber Erdoğan  sich in der Stichwahl um die Präsidentschaft gegen Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu durchgesetzt. Er wurde für fünf weitere Jahre als Präsident bestätigt. Damit dürfte die Hoffnung auf eine Haftentlassung von Demirtaş enden. Erdoğan hatte bereits angedeutet, dass es unter ihm keine Freilassung für den Kurdenpolitiker gebe.

Erdoğan hat die HDP in den vergangenen Jahren systematisch kriminalisiert. Neben Demirtaş befinden sich Hunderte weitere Parteimitglieder in Haft.