MESOP MIDEAST WATCH : NETANJAHU SCHWEISST DIFFERENTE LIBANESISCHE FRAKTIONEN  GEGEN SICH ZUSAMMEN!

Unsere Sache in Gaza VON • MOHAMAD FAWAZ

Das Schicksal der Palästinenser hat die Haltung der sunnitischen Gemeinschaft im Libanon gegenüber der Hisbollah verändert. •       08. April 2024 CARNEGIE ENDOWMENT

Nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober letzten Jahres und der Entscheidung der Hisbollah, vom Libanon aus eine “Unterstützungsfront” für Gaza zu eröffnen, vertieften sich die libanesischen konfessionellen Spaltungen. Die wichtigsten schiitischen Parteien haben den Schritt der Hisbollah unterstützt, während christliche Politiker und Parteien kritischer waren. Die sunnitische Gemeinschaft hat jedoch mit ihrem Verhalten in der Vergangenheit gebrochen, das vor allem durch ihre Feindseligkeit gegenüber der Hisbollah geprägt war. In Gesprächen mit Menschen innerhalb der Gemeinschaft kam ich zu mehreren Schlussfolgerungen über die Stimmung unter vielen Sunniten und ihren Vertretern.

Vom ersten Tag an war es führenden Sunniten nicht peinlich, ihre Unterstützung für die Al-Aqsa-Flut-Operation der Hamas zum Ausdruck zu bringen, ungeachtet ihrer Feindseligkeit gegenüber der Hisbollah und der pro-iranischen Achse des Widerstands, der die Hamas angehört. Die Operation wurde als “rein sunnitische” Angelegenheit angesehen, eine Vorstellung, die durch die Aussage von Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah bekräftigt wurde, dass die “Operation zu 100 Prozent palästinensisch war, sowohl in Bezug auf die Entscheidung als auch auf die Ausführung”. Kurz nachdem Israel mit der Bombardierung des Gazastreifens begonnen hatte, kritisierten Hamas-Vertreter die Hisbollah, wobei Khaled Meshaal erklärte: “Wenn ein solch abscheuliches Verbrechen gegen Gaza verübt wird, sind sicherlich größere Dinge [von den Verbündeten der Hamas] erforderlich”, obwohl er hinzufügte: “Wir sollten den Libanon und die Hisbollah nicht herausgreifen.

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MESOP MIDEAST WATCH VON „ZWECK & NUTZEN“: Deutsche Israelpolitik: »Von Moral kann kaum die Rede sein« oder: weil Auschwitz das Böse war, dürft ihr jetzt böse sein!“

Mit einer ehrlichen Konsequenz aus der Shoah hatte die bundesdeutsche Unterstützung für Israel nie zu tun, sagt Daniel Marwecki

Interview: Pauline Jäckels  nd – 06.04.2024, mit Daniel Marwecki lehrt Internationale Beziehungen an der Universität Hongkong und ist Autor von »Absolution? Israel und die Deutsche Staatsräson«, erschienen im Februar 2024 bei Wallstein. Er hat 2018 an der SOAS University of London promoviert.

An der Seite Israels zu stehen, meint für weite Teile deutscher Politik und Gesellschaft, letztlich jegliches Handeln der jeweiligen Regierung in Tel Aviv gutzuheißen.

Deutschland unterstützt Israel aufgrund einer moralischen Verantwortung, die aus der Shoah folgt – so die weit verbreitete Annahme. Sie sagen: Das ist Quatsch. Warum?

Schaut man sich den Ursprung der deutsch-israelischen Beziehungen an, kann von Moral kaum die Rede sein. Die begannen mit dem Reparationsabkommen von 1952. Die BRD verpflichtete sich damals, 3,45 Milliarden Mark an Israel zu schicken, ein Großteil in Form von Warenexporten. Kanzler Konrad Adenauer sagte 1966 im deutschen Fernsehen, man habe die Zahlungen geleistet, um »internationales Ansehen wiederzuerlangen« und man dürfe »die Macht der Juden auch heute noch nicht unterschätzen«. Die Anfänge der deutsch-israelischen Beziehungen sind also von einer Mischung aus Rehabilitationsbestrebungen und Antisemitismus geprägt.

Warum ist diese Geschichte so unbekannt? Schließlich wird ständig über die deutsch-israelischen Beziehungen gesprochen.

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MESOP MIDEAST WATCH : ISRAELS MÖRDERISCHER „SIEG“ GERÄT ZUR NIEDERLAGE / VOM ENDE DER ABRAHM ACCORDS !

Iran gewinnt den Gaza-Krieg: Teherans gewalttätige Strategie könnte bald eskalieren

David Patrikarakos UNHERD MAGAZIN 6. APRIL 2024

Inmitten der anhaltenden Zerstörung in Gaza und der damit verbundenen globalen Auswirkungen wird eines immer klarer. Während Israels Krieg ins Fatale gerät, gewinnt Irans breiter angelegte Kampagne gegen Israel und damit auch gegen das, was wir als die von den USA geführte Ordnung bezeichnen könnten, an Stärke.

Sechs Monate nach dem 7. Oktober ist es schwer vorstellbar, wie Israel seine erklärten Ziele erreichen kann, die Hamas zu zerschlagen und ihre verbliebenen Geiseln zu befreien. Die IDF hat während ihrer Bodenoperationen in Gaza nur drei Geiseln befreit, was ein guter Indikator dafür ist, wie unrealistisch letzteres immer war. Aber auch die Hamas ist noch lange nicht besiegt: Die drei wichtigsten Kommandeure der Terrorgruppe sind nach wie vor auf freiem Fuß, und ihre Kämpfer tauchen bereits wieder in Gebieten von Gaza-Stadt auf, die angeblich geräumt wurden. Israel behauptet, etwa die Hälfte seiner 40.000 Kämpfer getötet zu haben, aber angesichts der amorphen Natur der Terrorkampagne und der radikalisierenden Auswirkungen der israelischen Operationen auf die Bevölkerung des Gazastreifens bleibt die Vorstellung, die Hamas vollständig zu eliminieren, phantasievoll.

Laut dem jährlichen Bericht des Büros des Direktors der Nationalen Geheimdienste vom Februar 2024 über die jährliche Bedrohungsanalyse der USA wird die Hamas in der Lage sein, als “anhaltender bewaffneter Widerstand … Das Militär wird in den kommenden Jahren Schwierigkeiten haben, die unterirdische Infrastruktur der Hamas zu neutralisieren, die es den Aufständischen ermöglicht, sich zu verstecken, wieder zu Kräften zu kommen und die israelischen Streitkräfte zu überraschen.” Und das alles für nahezu universelle globale Empörung und Verurteilung.

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THEO VAN GOGH : ZELENSKY GUT FÜR JEDEN KREDIT IN JEDER HÖHE!?

Die Nacht in der Ukraine : Selenskyj bereit für US-Waffenhilfe auf Kredit

  • Aktualisiert am 07.04.2024-05:34 FAZ – Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, würde auch Waffenhilfe auf Kredit akzeptieren. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich offen für das Angebot künftiger US-Waffenhilfe auf Kredit gezeigt. „Wir werden jede Option akzeptieren“, sagte Selenskyj in einem am Samstag im ukrainischen Fernsehen ausgestrahlten Interview dazu. Die USA sind mit Waffenhilfen über umgerechnet 40 Milliarden Euro militärisch der wichtigste Verbündete der Ukraine bei ihrer Abwehr des russischen Angriffskriegs. Allerdings liegt weitere Rüstungshilfe derzeit wegen eines innenpolitischen Streits zwischen Demokraten und Republikanern im US-Parlament auf Eis.

Nach Angaben Selenskyjs gibt es für die Ukraine keine Wahl: Sie müsse jedes Angebot akzeptieren, um siegen und überleben zu können. Wenn er entscheiden müsse, ob er das Paket jetzt auf Kredit oder in einem Jahr quasi gratis bekomme, würde er es sofort auf Kredit nehmen, sagte der ukrainische Staatschef.

THEO VAN GOGH : MANIFEST (VOLLTEXT ) MEINUNGSVIELFALT JETZT ! für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland

 

Wir, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio, sowie alle weiteren Unterzeichnenden, schätzen einen starken unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland als wesentliche Säule unserer Demokratie, der gesellschaftlichen Kommunikation und Kultur. Wir sind von seinen im Medienstaatsvertrag festgelegten Grundsätzen und dem Programmauftrag überzeugt. Beides aber sehen wir in Gefahr. Das Vertrauen der Menschen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nimmt immer stärker ab. Zweifel an der Ausgewogenheit des Programms wachsen. Die zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung nehmen wir seit vielen Jahren wahr. Wir haben dieses Manifest verfasst, damit unsere Stimme und Expertise zur Zukunft des öffentlich- rechtlichen Rundfunks im gesellschaftlichen Diskurs gehört werden.

Für eine bessere Lesbarkeit verwenden wir überwiegend das generische Maskulinum, wir sprechen explizit alle an.

UNSERE GRUNDSÄTZE

  • Meinungs- und Informationsvielfalt
  • Ausgewogenheit und Fairness
  • Transparenz und Unabhängigkeit
  • Förderung von Kultur und Bildung
  • Bürgerbeteiligung
  • beitragsfinanziert

 

WO SEHEN WIR GEGENWÄRTIG PROBLEME?

Seit geraumer Zeit verzeichnen wir eine Eingrenzung des Debattenraums anstelle einer Erweiterung der Perspektive. Wir vermissen den Fokus auf unsere Kernaufgabe: Bürgern multiperspektivische Informationen anzubieten. Stattdessen verschwimmen Meinungsmache und Berichterstattung zusehends auf eine Art und Weise, die den Prinzipien eines seriösen Journalismus widerspricht. Nur sehr selten finden relevante inhaltliche Auseinandersetzungen mit konträren Meinungen statt. Stimmen, die einen – medial behaupteten – gesellschaftlichen Konsens hinterfragen, werden wahlweise ignoriert, lächerlich gemacht oder gar ausgegrenzt. Inflationär bedient man sich zu diesem Zwecke verschiedener „Kampfbegriffe“ wie „Querdenker“, „Schwurbler“, „Klima-Leugner“, „Putin-Versteher“, „Gesinnungspazifist“ und anderen, mit denen versucht wird, Minderheiten mit abweichender Meinung zu diffamieren und mundtot zu machen.

Das sorgfältige Überprüfen zweifelhafter Meldungen ist wichtig. Allerdings suggerieren sogenannte Faktenchecks oft durch ihre Machart, Überschrift und Formulierungen eine vermeintlich absolute Wahrheit, die selten existiert. Der freie gesellschaftliche Diskurs wird dadurch schmerzhaft beschnitten.

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THEO VAN GOGH „AUFARBEITUNG DER VERGANGENHEIT“ = „WIEDERGUTMACHUNG“ AM GLAUBWÜRDIGSTEN DURCH VÖLKERMORD ERFÜLLEN!

Studie zu Waffenexporten: Deutsche Panzerfäuste in Gaza

Deutschland ist Israels zweitgrößter Waffenlieferant, sagt eine neue Studie. In den Wochen nach dem 7. Oktober 2023 nahmen die Exporte stark zu. Taz 6-4-24

Deutschland ist einer der wichtigsten ausländischen Waffenlieferanten der israelischen Armee

BERLIN taz | Deutschland ist ein enger Partner Israels, das ist bekannt. Weniger bekannt ist, wie umfangreich die militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten ist. Forensis, die deutsche Schwesterorganisation der britischen Rechercheagentur Forensic Architecture, ist dieser Frage nachgegangen. Am Freitag präsentierte sie die Ergebnisse ihrer Nachforschungen der Öffentlichkeit. Wie aus ihrem Bericht hervorgeht, ist Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant Israels.

Im vergangenen Jahr war die Bundesrepublik demnach sogar für 47 Prozent aller israelischen Waffenimporte verantwortlich, dicht hinter den USA mit 53 Prozent. Dies ergebe sich aus Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI). Die Zahl schließt die Lieferung von zwei Kriegsschiffen der Sa’ar 6-Klasse sowie von Raketen und Motoren für Panzer ein. Über einen längeren Zeitraum von fünf Jahren betrachtet – zwischen 2019 und 2023 – machten Lieferungen aus Deutschland immerhin 30 Prozent aller Waffenimporte aus, während 69 Prozent aus den USA stammten. Diese Waffen werden zumindest zum Teil auch in Gaza eingesetzt.

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THEO VAN GOGH TEXTE DER AKTUELLEN VORKRIEGSPERIODE „RODERICH KIESEWETTER!“

In dieser großen Zeit / Von KARL KRAUS :

„Noch nie vorher hat es einen so stürmischen Anschluß an die Banalität gegeben und die Aufopferung der führenden Geister ist so rapid, daß der Verdacht entsteht, sie hätten kein Selbst aufzuopfern gehabt, sondern handelten vielmehr aus der heroischen Überlegung, sich dorthin zu retten, wo es jetzt am sichersten ist: in die Phrase.“

In dieser großen Zeit die ich noch gekannt habe, wie sie so klein war; die wieder klein werden wird, wenn ihr dazu noch Zeit bleibt; und die wir, weil im Bereich organischen Wachstums derlei Verwandlung nicht möglich ist, lieber als eine dicke Zeit und wahrlich auch schwere Zeit ansprechen wollen;

in dieser Zeit, in der eben das geschieht, was man sich nicht vorstellen konnte, und in der geschehen muß, was man sich nicht mehr vorstellen kann, und könnte man es, es geschähe nicht –; in dieser ernsten Zeit, die sich zu Tode gelacht hat vor der Möglichkeit, daß sie ernst werden könnte; von ihrer Tragik überrascht, nach Zerstreuung langt, und sich selbst auf frischer Tat ertappend, nach Worten sucht;

in dieser lauten Zeit, die da dröhnt von der schauerlichen Symphonie der Taten, die Berichte hervorbringen, und der Berichte, welche Taten verschulden: in dieser da mögen Sie von mir kein eigenes Wort erwarten.

Keines außer diesem, das eben noch Schweigen vor Mißdeutung bewahrt. Zu tief sitzt mir die Ehrfurcht vor der Unabänderlichkeit, Subordination der Sprache vor dem Unglück.

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MESOP MIDEAST WATCH : BIDEN & NETANJAHU = FLIRTEN MIT DEM III. WELTKRIEG ?

Eine dreiste Kampagne gegen iranische Ziele könnte nach hinten losgehen- Von Dalia Dassa Kaye–  4. April 2024 FOREIGN AFFAIRS USA –

Am 1. April startete Israel seinen jüngsten Angriff auf den Iran im andauernden Schattenkrieg der beiden Länder mit einem Luftangriff, der einen Teil des iranischen Botschaftskomplexes in Damaskus dem Erdboden gleichmachte und Berichten zufolge mindestens 12 Menschen tötete. Unter den Toten war auch Mohammad Reza Zahedi, der die iranischen Militäroperationen in Syrien und im Libanon leitete, wo er jahrzehntelang arbeitete und ein enger Gesprächspartner der Hisbollah und ihres Führers Hassan Nasrallah wurde. Bei dem Angriff wurden auch Mohammad Hadi Haji Rahimi, Zahedis Stellvertreter, und mindestens fünf weitere Offiziere des iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) getötet.

Israel hat mit dem Angriff auf das iranische diplomatische Gelände eine neue Linie überschritten, was der Iran und viele andere Regierungen als einen Angriff auf iranisches Territorium selbst ansehen. Die Entscheidung, hochrangige Beamte an diesem Ort ins Visier zu nehmen, könnte die Überzeugung der israelischen Regierung widerspiegeln, dass es jetzt an der Zeit ist, relativ ungestraft gegen iranische Militärziele vorzugehen, wo auch immer sie sich befinden mögen.

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MESOP MIDEAST WATCH : NETANJAHU SCHAFFT PRESSEFREIHEIT IN ISRAEL AB!

CPJ urges Netanyahu government not to shut down Al-Jazeera in Israel

 A picture of slain Al-Jazeera journalist Shireen Abu Akleh hangs on the wall as a journalist works inside the outlet’s office in Ramallah, on May 9, 2023. CPJ urgently called on the Israeli government not to close the Jerusalem-based bureau of Al-Jazeera on April 1, 2024.

  April 1, 2024 4:54 PM EDT

Washington, D.C., April 1, 2024—The Committee to Protect Journalists urgently calls on the Israeli government not to close the Jerusalem-based bureau of Qatari broadcaster Al-Jazeera and allow the media to report freely on news events in Israel and Gaza during the current conflict.

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MESOP MIDEAST WATCH : NETANJAHU WEITET DIE KRIEGSZONE AUS ! – Israeli Strike on Iran’s Consulate in Syria Killed 2 Generals and 5 Other Officers, Iran Says

 

FORDHAM LAW USA  2-4-24 – An Israeli airstrike that demolished Iran’s consulate in Syria on Monday killed two Iranian generals and five officers, according to Iranian officials. Israel, which rarely acknowledges strikes against Iranian targets, said it had no comment on the latest attack in Syria, although a military spokesman blamed Iran for a drone attack early Monday against a naval base in southern Israel. The airstrike in Syria killed General Mohammad Reza Zahedi, who led the elite Quds Force in Lebanon and Syria until 2016, Zahedi’s deputy, General Mohammad Hadi Hajriahimi, and five other officers. A member of Hezbollah, Hussein Youssef, also reportedly was killed in the attack. Iranian leaders said today that Israel’s airstrikes would not go unanswered, while protesters took to the streets in Iran and called for retaliation against Israel. In a statement, Ayatollah Ali Khamenei, Iran’s supreme leader, vowed that Israel would be “punished by the hands of our brave men.” In Washington, a spokeswoman for the National Security Council, Adrienne Watson, said that “the U.S. had no involvement in the strike” and “did not know about it ahead of time.”
Meanwhile, on Monday, top U.S. and Israeli officials held virtual talks as the U.S. pushed alternatives to the ground assault in Rafah, a move the U.S. opposes on humanitarian grounds. The meeting was described by both sides as constructive and productive. However, the Biden administration reportedly has yet to see operational plans from the Israeli government detailing what an incursion into Rafah would look like, including how Israel would try to protect the more than one million civilians currently sheltering there. U.S. National Security Advisor Jake Sullivan and Secretary of State Antony Blinken chaired the meeting for the U.S. side. The Israeli side was led by Israeli national security adviser Tzachi Hanegbi and Minister for Strategic Affairs and Netanyahu confidant Ron Dermer. Separately, the Biden administration is reportedly considering selling Israel up to 50 new F-15 fighter jets, 30 AIM-120 Advanced Medium-Range Air-to-Air Missiles, and a number of Joint Direct Attack Munition kits, which turn bombs into precision-guided weapons. While the sale is still pending U.S. government approval — and it would be years before the weapons arrive in Israel — the administration reportedly informally notified the relevant congressional committees in February.

Finally, talks aimed at brokering a truce between Israel and Hamas in the Gaza Strip resumed in Cairo on Sunday, but Hamas was reportedly not present as it waited to hear from mediators on whether a new Israeli offer was on the table. An Israeli official reportedly confirmed that working-level talks will take place in the Egyptian capital this week. The Israeli army radio station Galatz reported that Israeli officials were scheduled to arrive in Cairo on Sunday. According to Galatz, Israeli intelligence agencies could join the delegation if there is progress. Associated Press, Reuters, New York Times, Politico, CNN, USA Today, Washington Post, Politico, The Hill, CNN, The Guardian, France 24
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Washington Post: Biden’s Plan for Gaza Pier Endangers U.S. Troops, Experts Warn
New York Times: Israeli Troops Pull Out of a Major Gaza Hospital After a Two-Week Battle

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