MESOP MIDE EAST : NEUES IM IRAK ? DIE KURDEN : Dezentralisierung oder Rezentralisierung: Das ist hier die Frage
- Dezember 2023 MERI MIDDLE EAST RESEARCH INSTITUTE
Dezentralisierung oder Rezentralisierung: Das ist hier die Frage
Diese politische Debatte untersuchte die Art und Weise der Regierungsführung im Irak und konzentrierte sich auf das ideale Szenario, das dem Irak angesichts seines verfassungsmäßigen föderalen Charakters und der damit verbundenen Vielfalt passen könnte. Dabei unterhielt sich Andrea Nasi, die österreichische Botschafterin im Irak, mit Qubad Talabani, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten der Regionalregierung Kurdistans (KRG) und langjährigen Politiker, der aktiv an Verhandlungen mit Bagdad über Macht- und Einnahmenteilung beteiligt war.
MESOP MIDEAST NEWS : PALÄSTINA – „EIN GUTES KOLONIALPROJEKT!“ (Theodor Herzel)
Chronologie der Staatsgründung Israels – Teil 6 – QUELLE : CAFE TEL AVIV
1955-1957
Jüdische Immigration aus Nordafrika
Aus Nordafrika kommen viele jüdische Einwanderer (ca. 100.000)
Januar 1955
Zwei israelische Spione in Ägypten gehängt
Von den elf festgenommenen israelischen Spionen, die im Juli 1954 Anschläge in Ägypten verübt hatten, werden am 20.Januar 1955 zwei gehängt. Ben Gurion verlangt von seinem Rückzugsort Sede Boker aus den Rücktritt von Verteidigungsminister Lavon.
Februar 1954
Rücktritt von Lavon
Der israelische Verteidigungsminister Lavon tritt am 7. Februar 1954 wegen der “Lavon-Affäre” zurück (Vgl. 1954).
Februar 1955
Ben Gurion wird Verteidigungsminister
Der frühere israelische Ministerpräsident David Ben Gurion kehrt aus seinem Rückzugsort Sde Boker (Negev) auf die politische Bühne zurück und wird am 21.Februar 1955 zum Verteidigungsminister bestellt.
Februar 1955
Israel attackiert ägyptischen Konvoi in Gaza
Am 25. Februar wurde ein israelischer Bewohner von Rehovot von Palästinensern getötet, die mutmaßlich aus dem ägyptisch besetzten Gazastreifen kamen. Ben Gurion nimmt diesen Anlass, um in Gaza Vergeltung gegen Ägypten zu üben. Unter dem Befehl von Ariel Scharon werden am 28. Februar ein ägyptischer Militärposten und ein herankommender Konvoi überfallen. 38 ägyptische Soldaten werden getötet.
MESOP MIDEAST WATCH ANALYSE ISRAEL – PALÄSTINA : Die seltsame Wiederauferstehung der Zwei-Staaten-Lösung
Wie ein unvorstellbarer Krieg den einzig vorstellbaren Frieden herbeiführen konnte – Biden würde es eindeutig vorziehen, eine Konfrontation mit Netanjahu zu vermeiden, aber sie scheint unvermeidlich.
Von Martin Indyk 20. Februar 2024 FOREIGN AFFAIRS USA
Jahrelang wurde die Vision eines israelischen und eines palästinensischen Staates, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit existieren, als hoffnungslos naiv verspottet – oder schlimmer noch, als gefährliche Illusion. Nachdem jahrzehntelange US-geführte Diplomatie dieses Ergebnis nicht erreicht hatte, schien es vielen Beobachtern, als sei der Traum gestorben. Alles, was noch zu tun war, war, es zu begraben. Aber es stellt sich heraus, dass die Berichte über den Tod der Zwei-Staaten-Lösung stark übertrieben waren.
THEO VAN GOGH EUROPE WATCH : Der Islamismus nutzt das politische Vakuum Großbritanniens aus – Unsere Führer haben den Fanatismus gedeihen lassen
Ayaan Hirsi Ali UNHERD MAGAZIN – 19. FEBRUAR 2024
Im Jahr 2005, als ich Abgeordneter in den Niederlanden war, entwickelte meine Partei Strategien für die bevorstehenden Kommunalwahlen. Ich gehörte der Mitte-Rechts-Partei VVD an, und es ging uns besonders darum, die wachsende Migrantengemeinschaft des Landes anzusprechen. Nach vielen Diskussionen einigten sich die Verantwortlichen auf Laetitia Griffith, die uns in Amsterdam vertreten sollte. Sie war schwarz und hatte Wurzeln in Surinam, einer ehemaligen niederländischen Kolonie in der Karibik. Sie könnte die kreolischen Stimmen der Stadt für sich gewinnen. Noch wichtiger war, dass die Strategen der VVD dachten, sie könne einen Teil der muslimischen Bevölkerung der Stadt für sich gewinnen.
In der Hoffnung, diese Aufgabe zu erleichtern, hat die Strategiegruppe auch eine merkwürdige Forderung gestellt: Ich solle zu allen Fragen, die mit dem Islam zu tun haben, zumindest bis nach der Wahl schweigen. Dann gingen sie sogar noch weiter und baten mich, öffentlich zu erklären, dass der Islam eine Religion des Friedens ist.
Es genügt zu sagen, dass ich mich geweigert habe.
THEO VAN GOGH ESSAY WESTLICHE WERTEGESELLSCHAFT ? : Warum selbst Julian Assanges Kritiker ihn verteidigen sollten – Der WikiLeaks-Gründer darf nicht ausgeliefert werden
Thomas Fazi UNHERD MAGAZIN GB 20. FEBRUAR 2024
Die politische Klasse Großbritanniens reagierte auf den mysteriösen Tod von Alexej Nawalny zu Recht mit einer Mischung aus Entsetzen, Empörung und Empörung. Die Behandlung des Kreml-Kritikers sei eine “entsetzliche Menschenrechtsverletzung”, sagte Außenminister Lord Cameron. Putin müsse “zur Rechenschaft gezogen werden”, fügte Labour-Chef Keir Starmer hinzu. Wenn also Julian Assange heute zu seiner letzten Anhörung vor dem Obersten Gerichtshof eintrifft, nachdem er fast fünf Jahre lang ohne Gerichtsverfahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh festgehalten wurde, wird die politische Elite des Landes erneut ihr Bekenntnis zu den Menschenrechten verkünden? Ich vermute nicht.
Sollte das Gericht eine weitere Berufung ausschließen, könnte der australische WikiLeaks-Gründer sofort an die USA ausgeliefert werden, wo er mit ziemlicher Sicherheit für den Rest seines Lebens wegen Spionage inhaftiert sein wird – höchstwahrscheinlich unter extrem strafenden Bedingungen. “Wenn er ausgeliefert wird, wird er sterben”, sagte seine Frau Stella.
MESOP MIDEAST WATCH : Warum Gaza Europa zum Handeln zwingt !
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A. HELLYER CARNEGIE ENDOMENT
Was im Nahen Osten geschieht, wird dort nicht eingedämmt werden, daher sollte sich die Europäische Union darauf vorbereiten, indem sie ihre Werte bekräftigt.
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Februar 2024
Während der Krieg in Gaza weiter wütet, müssen die Europäische Union (EU) als Institution und Europa als Kontinent erkennen, dass sich aus dem Konflikt auch ernsthafte Sicherheitserfordernisse ergeben.
Während des litauischen “Schneetreffens” von Sicherheitsexperten im Januar stellte der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis fest: “Wir sehen, dass andere Tyrannen und Terroristen ermutigt werden, weil sie sehen, dass wir darum kämpfen, die Ukraine für den Sieg auszurüsten.” Er hatte Recht. Viele haben die falschen Lehren aus der Ukraine gezogen. Aber wenn es um die Gebiete geht, die im Süden an Europa grenzen, haben wir auch die falschen Lehren gezogen, und viele schlechte Akteure wurden dadurch ermutigt. Dies stellt eine Sicherheitsbedrohung für unseren Kontinent dar, die enorme Auswirkungen hat, die mittel- und langfristig zunehmen dürften. Diese werden sich sowohl auf die unmittelbare Sicherheit als auch auf die langfristige Glaubwürdigkeit Europas auswirken. In beiden Bereichen ist Europa einer unmittelbaren und gegenwärtigen Gefahr ausgesetzt, und die EU sollte beide ernst nehmen, indem sie die entsprechenden Maßnahmen ergreift.
MESOP MIDEAST NEWS : PALÄSTINA – „EIN GUTES KOLONIALPROJEKT!“ (Theodor Herzel) Chronologie der Staatsgründung Israels –
Teil 5 – QUELLE : CAFE TEL AVIV
1948 – 1949 – Unabhängigkeitskrieg Israels
1948-1951
Jüdische Masseneinwanderung
Aus arabischen Staaten kommen viele Juden nach Israel, insbesondere aus Ägypten, Irak und Jemen, sowie aus Polen und Rumänien (knapp 700.000 Personen).
April 1948
Arabische Niederlage von Qastel
Der arabische Volksheld und Kommandeur der Milizen von Jerusalem, Abd al-Qadir al-Husseini, versucht am 8. April das in der Nähe von Jerusalem gelegene und strategisch wichtig gelegene arabische Dorf Qastel von den jüdischen Milizen zurück zu erobern. Al-Husseini kommt zu Tode, und wird am folgenden Tag in Jerusalem beigesetzt. Zehntausende nehmen teil.
April 1948
Massaker von Deir Jassin
Fünf Wochen vor der Staatsgründung Israels und vor dem Einmarsch arabischer Truppen nach Israel / Palästina überfallen jüdische Milizen das nahe Jerusalem gelegene arabische Dorf Deir Jassin (9. April).
Die Dorfältesten hatten zuvor einen Nichtangriffspakt mit dem für diese Region zuständigen jüdischen Kommandeur getroffen.
Die Milizen töten bis zu 120 meist zivile Dorfbewohner. Es kommt dabei auch zu Plünderungen, Folterungen, Vergewaltigungen und systematischen Hauszerstörungen.
MESOP MIDEAST NEWS : „EIN GUTES KOLONIALPROJEKT!“ (Theodor Herzel) – Chronologie der Staatsgründung Israels
Teil 4 – Oktober 1937 – QUELLE CAFE TEL AVIV
Ben Gurion: Wir wollen ganz Palästina!
Ben Gurion schreibt am 5. Oktober 1937 – also 11 Jahre vor der Gründung von Israel – an seinen Sohn Amos:
Wir errichten jetzt erst einmal einen jüdischen Staat, auch wenn er sich nicht über das ganze Land erstreckt.
Der Rest wird mit dem Lauf der Zeit kommen. Es muss kommen.
1938
- September 1938
Münchner Abkommen
Großbritannien, Frankreich, Italien und das Deutsche Reich beschliessen im Münchner Abkommen, daß die Tschechoslowakei das Sudetengebiet an Hitler-Deutschland abtreten muss. Der Einspruch der Tschechoslowakei wird ignoriert. Am 1. Oktober marschiert die Wehrmacht ins Sudentenland ein.
November 1938
Woodhead-Kommission
Die Woodhead-Kommission soll den Teilungs-Plan der Peel-Kommission im Detail ausarbeiten.
Sie schlägt am 9. November 1938 drei Optionen vor. Die britische Regierung veröffentlicht den Bericht mit der Bewertung, daß eine Teilung Palästinas aus politischen, finanziellen und administrativen Gründen derzeit nicht möglich ist.
MESOP MIDEAST WATCH : „EIN GUTES KOLONIALPROJEKT“
Chronologie der Staatsgründung Israels -Teil 3
November 1923 – QUELLE CAFE TEL AVIV
Jabotinsky verfasst “Eiserne Mauer“
Der rechts-nationalistische jüdische Politiker Vladimir Jabotinsky verfasst eine Streitschrift, die bald berühmt wird.
Damit der Zionismus umgesetzt werden kann sieht Jabotinsky als einzige Möglichkeit eine harte Politik gegenüber den Arabern Palästinas:
wenn sich eine flächenmäßig so große Nation [wie die der Araber unserer Einwanderung] widersetzt, was vollkommen natürlich ist – muss sie gezwungen werden. […]
Das ist die einzige arabische Politik, die wir für möglich halten.
MESOP MIDEAST WATCH : „EIN GUTES KOLONIALPROJEKT!“ Chronologie der Staatsgründung Israels.
Teil 2
August 1897
Erster Zionistischer Kongress in Basel
Theodor Herzl lädt jüdische Abordnungen aus ganz Europa zum ersten zionistischen Kongress ein (29.-31. August). Dort wird das sogenannte Baseler Programm angenommen. Der Kernsatz lautet:
Der Zionismus erstrebt die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte in Palästina für diejenigen Juden, die sich nicht anderswo assimilieren können oder wollen.
Herzl sagt später dazu:
Fasse ich den Baseler Congress in ein Wort zusammen – das ich mich hüten werde öffentlich auszusprechen – so ist es dieses: in Basel habe ich den Judenstaat gegründet. Wenn ich das heute laut sagte, würde mir ein universelles Gelächter antworten. Vielleicht in fünf Jahren, jedenfalls in fünfzig wird es Jeder einsehen.
1904
1904 – 1914
Zweite Alijah
Die zweite jüdische Einwanderungswelle nach Palästina kommt hauptsächlich aus Russland und Polen (35000 bis 40000 Personen)
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