THEO VAN GOGH: BAERBOCKIANA = „AM DEUTSCHEN WESEN SOLL DIE WELT GENESEN!“ – Baerbocks Diplomaten haben die Lizenz zum Anecken
Von Jochen Buchsteiner FAZ 18.10.2024,
Deutschlands Diplomaten sollen kein Blatt mehr vor den Mund nehmen. Manche halten sich dabei ans Beispiel ihrer Ministerin: Sie belehren andere.
Traditionell orientierte sich die Diplomatie, auch die deutsche, an Leitsätzen legendärer Vertreter ihres Fachs. „Listen, not talk“, empfahl der 1. Earl of Malmesbury dem Diplomatennachwuchs. Talleyrand, der Frankreich auf dem Wiener Kongress vertrat, formulierte ungefähr zur selben Zeit die Maxime: „Diplomaten regen sich nicht auf; sie machen Notizen.“ Unbedingt zu vermeiden sei Übereifer.
Schon seit geraumer Zeit sieht sich diese Kultur diplomatischer Zurückhaltung herausgefordert, aber spätestens seit dem Amtsantritt Annalena Baerbocks wird sie auf den Kopf gestellt: Hinterzimmer-Diplomatie soll Transparenz weichen, Reden steht höher im Kurs als Zuhören. „Wir wollen, dass unsere Botschafter an ihren Standorten zu öffentlichen Personen werden“, heißt es heute im Auswärtigen Amt.
Das sind sie geworden; jedenfalls einige. Philipp Ackermann, seit zwei Jahren Botschafter in Indien, berichtet, wie ihn kürzlich ein Inder bei einem Tempelbesuch ergriffen mit den Worten ansprach: „Ich habe gerade mit meinem Sohn gewettet, ob Sie es wirklich sind!“
„Public Diplomacy“ in ihrer freundlichen Form: Philipp Ackermann, Botschafter in Indien, tanzt in einer Kurta zum indischen Schlager „Naatu Naatu“.
Ackermann ist den Indern aus vielen Social-Media-Videos bekannt, weniger als Vertreter deutscher Interessen, sondern als Bewunderer indischen Essens und indischer Kultur – oder als Tänzer in Landestracht, ein Auftritt, der sogar vom indischen Ministerpräsidenten bemerkt wurde.
Für die politischen Botschaften bedient sich Ackermann allerdings lieber konservativer Formate. Allein in den vergangenen zwölf Monaten gab er indischen Medien mehr als 50 Interviews.
Seibert und der „place to be“
MESOP MIDEAST WATCH: Abdullah Öcalan – Will Erdogans Bündnis den PKK-Führer freilassen?
Von Friederike Böge, Ankara FAZ 23.10.2024,
Der Parteichef der rechtsextremen MHP löst ein politisches „Erdbeben“ aus. Die Regierung dürfte mit dem Vorstoß zwei Ziele verfolgen.
Erst hatte Devlet Bahçeli, der gewiefte Parteichef der rechtsextremen MHP, die Türken damit überrascht, dass er Abgeordneten der kurdischen DEM-Partei die Hand schüttelte. Jener Partei also, die er regelmäßig als Hort des Terrorismus verunglimpft und deren Verbot er seit Langem fordert. Dann ging der mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan verbündete Bahçeli am Dienstag noch einen Schritt weiter.
Er schlug vor, dass Abdullah Öcalan, der seit 1999 inhaftierte Anführer der PKK, in einer Fraktionssitzung der DEM-Partei im türkischen Parlament die Selbstauflösung seiner Miliz verkünden solle. Bahçeli fügte einschränkend hinzu, „falls die Isolation des Terrorführers aufgehoben wird“.
Im Laufe seiner nunmehr 25 Jahre langen Haft ist Öcalan auf der Gefängnisinsel İmralı über lange Phasen vollkommen von der Außenwelt abgeschirmt worden. In den vergangenen drei Jahren hat er weder Zugang zu seinen Anwälten noch Kontakt zu seiner Familie gehabt.
Die Aufhebung seiner Isolation ist eine zentrale Forderung der DEM-Partei. Noch dazu verwies Bahçeli auf das „Recht auf Hoffnung“. Das bezieht sich auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, wonach auch eine lebenslange Haftstrafe nach 25 Jahren überprüft werden müsse – also im Fall von Öcalan in diesem Jahr.
Im politischen Ankara wurden die Äußerungen des MHP-Chefs am Mittwoch als „Erdbeben“ und potentieller „Wendepunkt“ bezeichnet. Seinen Worten wurde auch deshalb so viel Bedeutung zugemessen, weil vielen grundlegenden Kurswechseln in der türkischen Politik Signale aus der MHP vorausgegangen sind. Das gilt für das Referendum über die Einführung des Präsidialsystems 2017, die Neuwahl 2018 und die Abschaffung der Todesstrafe 2004.
MESOP MIDEAST WATCH: GOOD GUYS ! Weitere Israelische Soldaten unterschreiben einen Brief, in dem sie erklären, dass sie ohne Geiselnahme nicht dienen werden
Von URI SELA23. OKTOBER 2024 JERUSALEM POST
15 weitere Soldaten unterzeichneten den Brief, in dem sie erklärten, dass sie sich weigern würden, ohne Geiselnahme weiter zu dienen, wie Walla am Dienstag berichtete.
Die Soldaten schlossen sich insgesamt 138 früheren Unterschriften an; Zwei der Neuzugänge sind derzeit im Amt, und eine von ihnen ist eine Frau.
Einige von ihnen unterschrieben, um anzudeuten, dass dies das Ende ihres derzeitigen Dienstes ist, während andere unterschrieben, um zu warnen, dass sie eine Belastungsgrenze erreichen, wie zuvor von der Jerusalem Post berichtet wurde.
Der Brief an Premierminister Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Yoav Gallant, Generalstabschef Herzi Halevi und Regierungsmitglieder forderte das Ende des Krieges: “Wir, die Reservisten und Soldaten im aktiven Dienst, Offiziere und Soldaten, erklären hiermit, dass wir so nicht weitermachen können. Der Krieg in Gaza verurteilt unsere Brüder und Schwestern, die Geiseln, zum Tode“, heißt es in dem Brief.
Das Ende des Betriebs rückt näher
THEO VAN GOGH EMPFEHLUNG: Emmanuel Todd: Deutschland sollte sich um eine Brics-Mitgliedschaft bewerben“
Für den französischen Historiker werden die Brics das Machtvakuum füllen, das der Westen hinterlassen wird. Im Abstieg der USA sieht er eine Chance für den Frieden. Interview Raphael Schmeller – 22.10.2024 BERLINER ZEITUNG
Emmanuel Todd ist einer der führenden Intellektuellen Frankreichs. 1976 sagte er den Zusammenbruch der Sowjetunion voraus und wurde damit berühmt. Heute sieht Todd das Ende des Westens und damit einhergehend den Aufstieg der Brics-Staaten. Deutschland und Europa empfiehlt er, Frieden mit Russland zu schließen und sich von Amerika zu lösen. Den Krieg in der Ukraine habe der Westen längst verloren. Am heutigen Dienstag beginnt der Brics-Gipfel im russischen Kasan. Die Berliner Zeitung sprach mit Emmanuel Todd über seine Thesen, die in Frankreich bereits kontrovers diskutiert werden.
Herr Todd, Ihr jüngstes Buch trägt den Titel „Der Westen im Niedergang“. Woran machen Sie diesen Niedergang fest?
Im Moment schaut der ganze Westen wegen der Präsidentschaftswahlen auf die USA, als hinge das Schicksal der freien Welt davon ab. Wenn ich aber auch auf die USA schaue, sehe ich keine Größe, sondern eine Vielzahl von Symptomen, die den Niedergang des Westens illustrieren: Die Kindersterblichkeit in den USA ist wieder gestiegen, die Ungleichheit hat sich in den letzten Jahren – egal ob unter Donald Trump oder Joe Biden – drastisch verschärft und die US-Wirtschaft steckt in einer tiefen Krise, sodass der Lebensstandard stark gesunken ist. Die Biden-Administration hat riesige Investitionen auf den Weg gebracht, aber Dollar allein produzieren nichts, man braucht auch Facharbeiter und Ingenieure – und davon gibt es in den USA viel zu wenig.
Zur Person
Emmanuel Todd ist einer der renommiertesten Historiker und Anthropologen Frankreichs. Er studierte an der Pariser Sciences Po und promovierte an der Universität Cambridge. Anschließend forschte er am Institut national d’études démographiques (INED) in Paris zu Fragen der Demographie, Familienstruktur, Religion und Bildung. Am 14. Oktober ist sein neuestes Buch „Der Westen im Niedergang“ in deutscher Übersetzung im Westend Verlag erschienen.
Erwarten Sie, dass sich die Situation in den USA nach den Präsidentschaftswahlen verbessert?
Nein, dieser Wahlkampf ist symptomatisch für den Zustand des Westens: Beide Kandidaten sind grotesk, ideenlos, man könnte auch sagen verrückt, sie werden den Abstieg der USA nicht aufhalten. Für Europa sind Donald Trump und Kamala Harris gleichermaßen schlecht. Der Niedergang des Westens zeigt sich übrigens vor allem in diesen geopolitischen Fragen.
THEO VAN GOGH LAST ORDERS: „WINTERSCHLUSSVERKAUF!“ Habecks neuester Plan : Zehn Prozent auf alles
Von Julia Löhr, Berlin FAZ – 23.10.2024,
In der Koalition gibt es einen Überbietungswettbewerb zur Rettung der Wirtschaft. Den von Scholz angekündigten Industriepakt kontert der Wirtschaftsminister nun mit einem eigenen Konzept – das stößt nicht überall auf Zuspruch.
Es hat etwas von Aktionismus, was angesichts der schlechten Wirtschaftslage gegenwärtig im Berliner Regierungsviertel passiert. Einen Tag nach der unerfreulichen Wachstumsprognose des Internationalen Währungsfonds und knapp eine Woche vor dem Industriegipfel im Kanzleramt veröffentlichte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch seine Vorschläge für ein „Update für die Wirtschaft – Impuls für eine Modernisierungsagenda“. Das 14-seitige Papier kam kurz vor Habecks Abflug in die indische Hauptstadt Neu-Delhi, wo bis Samstag sowohl die Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft als auch deutsch-indische Regierungskonsultationen stattfinden.
Zentraler Punkt in Habecks Vorschlägen ist ein „Deutschlandfonds“ zur Förderung von Investitionen. „Wir sollten Investitionen mit einer unbürokratischen Investitionsprämie von zehn Prozent fördern – und zwar für alle Unternehmen, gerade auch Handwerksbetriebe sowie kleine und mittelständische Betriebe“, schreibt der Grünen-Politiker. Für eine Investition von 100.000 Euro soll der Staat also eine Prämie von 10.000 Euro zahlen, die restlichen 90.000 könnten die Betriebe wie gehabt über die Jahre steuerlich abschreiben. Einer allgemeinen Senkung der Steuersätze für Unternehmen erteilt Habeck eine Absage. Begründung: Diese reize zu wenig Investitionen an.
Die Investitionsprämie soll auf fünf Jahre befristet sein. Der schon verschiedentlich geförderte Gebäudesektor soll ausgenommen sein. Die Prämie soll im Jahr der Investition mit der Steuerschuld des Unternehmens verrechnet werden. Macht ein Unternehmen keinen Gewinn, soll es sie als Gutschrift bekommen.
THEO VAN GOGH VORAUSSAGEN : DEUTSCHLAND MIT SICHERHEIT HAUPTANGRIFFSZIEL IM MONDIALEN III. WELTKRIEG = GRAFENWÖHR – RAMSTEIN & ROSTOCK! :PROTESTE FRIEDENSBEWEGUNG
NATO-Stützpunkt in Rostock: Kommen als nächstes Atomwaffen?
Als “Signal in Russland” feiert die “Tagesschau” den neuen NATO-Stützpunkt in Rostock, den Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius gestern eingeweiht hat. Das Signal an Russland: Wir brechen gewissenlos die 2+4-Verträge, in denen wir explizit zugesichert haben: “Keine NATO auf dem Gebiet der ehemaligen DDR!” Die Friedensbewegung hat aus diesem Grund einen offenen Brief an die zuständige Ministerpräsidentin gerichtet, den wir hier dokumentieren: Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Manuela Schwesig! Hiermit widerspricht die Friedensbewegung Rostock vehement der Einrichtung der neuen NATO-Kommandozentrale “Command Task Force Baltic” (CTF Baltic) in Rostock-Reutershagen. Diese Einrichtung verstößt unmissverständlich gegen den 2+4-Vertrag und den Einigungsvertrag. Sie verstößt darüber hinaus auch gegen die Intentionen der Landesverfassung und des Grundgesetzes. Die Stationierung ausländischer Streitkräfte ist laut Artikel 5 Absatz 3 des 2+4-Vertrags auf dem Gebiet der ehemaligen DDR strikt untersagt.
Laut Ostsee-Zeitung (OZ) vom 14. Oktober 2024 sollen “vom Marinekommando im Rostocker Hansaviertel künftig alle Nato-Manöver und -einsätze auf der Ostsee gesteuert werden – Kriegsschiffe, Hubschrauber, Kampfflugzeuge. Dafür werden Soldaten aus allen Nato-Anrainer Staaten an die Warnow versetzt. Auch die aktuelle Sicherheitslage soll von der Hansestadt aus ständig überwacht werden. (…) Das Ostsee-Hauptquartier der Nato wird an das Einsatz- und Führungszentrum der Deutschen Marine angegliedert. 100 Soldaten versehen dort ihren Dienst – rund ein Viertel davon bereits von verbündeten Streitkräften. Das Sagen im Nato-Hauptquartier wird ein deutscher Konteradmiral haben, sein Stellvertreter wird ein schwedischer Flottillenadmiral”. Obwohl es sich hierbei um einen ostentativen Völkerrechtsbruch handelt, sind Sie, Frau Ministerpräsidentin, der Einladung des Bundesamtes für Verteidigung – vertreten durch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) – gefolgt und haben gemäß Tagesordnung vom 21. Oktober 2024 neben dem französischen Atomwaffenexperten MARCOM Deputy Commander, Vice Admiral Didier Maleterre, eine Rede gehalten. Bahnt sich hier bereits der nächste Verstoß gegen den 2+4-Vertrag an? (Stationierungsverbot von Atomwaffen!) Die Menschen der Friedensbewegung Rostock fordern die Einhaltung von Recht und Gesetz, so wie Sie es in Ihrem Amtseid geschworen haben: “Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, VERFASSUNG UND GESETZE wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.” Mit freundlichen Grüßen Friedensbewegung Rostock |
THEO VAN GOGH OUTLOOK: Werden die BRICS-Staaten die Erde erben? Amerika kann die Multipolarität nicht stoppen
Thomas Fazi UNHERD MAGAZIN UK 22. Okt2024
Derzeit ist ein bedeutsamer globaler Wandel im Gange. Eines, das heute in der russischen Stadt Kasan zum Ausdruck kommt, wo der BRICS-Block einen internationalen Gipfel abhält, der vom angeblichen globalen Paria Wladimir Putin ausgerichtet wird.
Seit Beginn des Konflikts in der Ukraine versucht der Westen, Russland durch Sanktionen und diplomatischen Druck zu isolieren. Und doch wird Kasan Staatsoberhäupter oder hochrangige Beamte aus 32 Ländern willkommen heißen, darunter die vier Neuzugänge des Blocks – Ägypten, Äthiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate – sowie zahlreiche andere Länder, die an einer Mitgliedschaft interessiert sind, darunter die Türkei, das erste Nato-Land, das einen Beitritt in Betracht zieht. Auch UNO-Generalsekretär Antonio Guterres wird anwesend sein.
Das Ereignis zeugt vom wachsenden Einfluss des globalen Südens – oder der globalen Mehrheit, wie die Russen ihn nennen – und seiner Suche nach einer Alternative zum US-geführten System. Berichten zufolge stehen rund 40 Nationen auf der Warteliste für einen Beitritt, wobei Saudi-Arabien und Indonesien ernsthaftes Interesse bekundet haben, was die wachsende Attraktivität dieses “nicht-westlichen Clubs” weiter verdeutlicht. Die Mitgliedschaft ist verführerisch für jene Nationen, die nach Alternativen zu den vom Westen dominierten Wirtschafts- und Finanzstrukturen suchen, denen oft vorgeworfen wird, die wirtschaftliche Entwicklung, die soziale Stabilität und die nationale Souveränität schwächerer Länder zu gefährden.
MESOP MIDEAST WATCH: ARABISCHE STAATEN & BRICS LÄNDER TENDIEREN PRO RUSSLAND!
THEO VAN GOGH REPORTS: Präsident Scheich Mohamed nimmt an einem Abendessen mit Wladimir Putin zu einem offiziellen Russland-Besuch teil – Der Staatschef der VAE wird während der Reise weitere Gespräche mit dem russischen Präsidenten führen und am BRICS-Gipfel teilnehmen
FAZ 21. Ok 2024 : VAE &Russland wollen wachsende Beziehungen ausbauen
Präsident Scheich Mohamed ist am Sonntag zu einem offiziellen Besuch in Russland eingetroffen, um hochrangige Gespräche mit Präsident Wladimir Putin zu führen. Er nahm am Sonntagabend an einem besonderen Abendessen teil, das zu seinen Ehren in Putins offizieller Residenz veranstaltet wurde, bei dem Scheich Mohamed Putin für sein Engagement für die Stärkung der Beziehungen zwischen den VAE und Russland dankte und Putin von einer Stärkung der Beziehungen sprach, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Wam.
MESOP MIDEAST MEMRI ANALYSE IRAN – Ein Regimewechsel im Iran ist nur möglich, wenn die ethnischen Minderheiten unterstützt werden
- Oktober 2024| Von Himdad Mustafa*
Iran | MEMRI Daily Brief Nr. 661
Der folgende Artikel wurde von dem kurdischen Gelehrten Himdad Mustafa für das Middle East Media Research Institute (MEMRI) verfasst. Er drückt die Hoffnung aus, dass die internationale Gemeinschaft zu einer Einsicht kommen kann, dass ein Regimewechsel im Iran nur durch die Schaffung einer Koalition der ethnischen “Minderheiten” des Iran erreicht werden kann.
Der bevorstehende Angriff Israels auf den Iran als Reaktion auf den iranischen ballistischen Angriff am 1. Oktober könnte eine Gelegenheit für die Völker des Iran sein, sich gegen die Islamische Republik zu erheben. Der Schlüssel für einen “Regimewechsel” im Iran liegt jedoch in seinen ethnischen “Minderheiten”. Wenn sich das ganze Land erhebt, wird das Regime seine Truppen aus Grenzregionen wie Kurdistan in den Zentraliran und nach Teheran abziehen. Das ist die Zeit, in der der Westen die Kurden, Belutschen und andere ethnische Gruppen beim Sturz des Regimes unterstützen sollte.
Seit Mitte der 2000er Jahre, nach einer Reihe gewaltsamer Zusammenstöße zwischen der Islamischen Republik Iran und den verschiedenen ethnischen Gruppen des Landes, hatten die militärischen und politischen Eliten des Iran Angst vor einem möglichen “hybriden Krieg” gegen die Islamische Republik. Ein solcher hybrider Krieg würde aus weit verbreiteten nationalen Protesten bestehen, die mit einem militärischen Angriff von außen zusammenfallen. Vielleicht ist jetzt der richtige Zeitpunkt dafür.
Weitere Informationen und Analysen darüber, wie ein Regimewechsel durch die Unterstützung ethnischer Gruppen im Iran herbeigeführt werden kann, finden Sie in dem kürzlich von MEMRI veröffentlichten Artikel des renommierten Belutschenführers Hyrbyair Marri: MEMRI Daily Brief Nr. 660, Die Belutschen sind keine Minderheit im Iran, sondern eine Nation unter iranischer Besatzung; Die chinesische und pakistanische Politik ist katastrophal für die Belutschische Nation, 16. Oktober 2024
Im Folgenden finden Sie den Artikel von Himdad Mustafa:
Ethnische Gruppen im Iran sind zu einer entscheidenden Kraft geworden
MESOP MIDEAST WATCH VOLLREPORT : NETANJAHU WIRD WEITERMACHEN ! Israel/Palästina CRISIS GROUP ANALYSIS 19-10.24
Ob die Ermordung des Hamas-Führers Yahya Sinwar am 17. Oktober ein Fenster der Gelegenheit öffnet, den Krieg im Gazastreifen zu beenden, die belagerte Bevölkerung dort kann es sich nicht leisten, abzuwarten, um es herauszufinden. Elf Tage zuvor, genau ein Jahr nach den von der Hamas angeführten Angriffen, bei denen 1.200 Menschen in Israel getötet und 250 Geiseln genommen wurden, startete Israel seine bisher größte Bodenoffensive im Norden des Gazastreifens. Ihr erklärtes Ziel ist es, die Hamas-Kämpfer und die zivilen Behörden dort zu unterdrücken, die sich seit dem letzten israelischen Einmarsch in den Norden neu formiert haben, um den Weg für alternative Regierungsvereinbarungen zu ebnen. Die Zahl der zivilen Opfer ist sprunghaft angestiegen, und die Hilfslieferungen in Teile des Nordens wurden seit fast drei Wochen eingestellt, was die humanitäre Katastrophe in der Enklave verschärft. Währenddessen legen israelische Angriffe noch mehr Teile des Territoriums in Schutt und Asche.
Israels Taktik während des Wahlkampfs, gepaart mit den Äußerungen bestimmter Beamter, deutet darauf hin, dass die Regierung auf ein Ergebnis drängen könnte, das die öffentlich erklärten Ziele übertrifft. Da die Aufmerksamkeit der Welt teilweise durch den Krieg im Libanon und das Gespenst weiterer Kriege im Iran abgelenkt wurde und die US-Präsidentschaftswahlen nur noch wenige Wochen entfernt sind, hat Israel seine Kampagne in Gaza mit weniger Kontrolle ausgeweitet. Die Schritte, die sie unternimmt, drohen die demografische Landschaft für immer zu verändern und Teile des Nordens zu entvölkern, während die Armee einen Puffer um die Peripherie des Gazastreifens errichtet. Der starke Druck der USA ist wahrscheinlich der einzige Faktor, der Premierminister Netanjahu dazu veranlassen könnte, seinen Ansatz zu überdenken.
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