MESOPOTAMIA NEWS : DIE MOTIVE DES HERRN HEIKO MAAS BEI SEINER VORGEBLICHEN LIEBE ZU ISRAEL

Berlin hofft nach Israels Rückzug

FAZ – sat. BERLIN, 6. Mai. Nach dem Rückzug Israels in der Konkurrenz um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat hat die Bundesregierung ihre Bereitschaft zu mehr Verantwortung hervorgehoben. Mit dem überraschenden Schritt der Regierung Benjamin Netanjahus sind die Chancen Deutschlands auf einen Platz im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen weiter gestiegen. Beide Staaten hatten sich mit Belgien um zwei der nichtständigen Sitze in den Jahren 2019 und 2020 beworben. Nach Israels Verzicht kandidiert Deutschland nun kon-kurrenzlos um einen der Sitze. Die Zweidrittelmehrheit bei der für den 8. Juni geplanten Abstimmung in der UN-Vollversammlung ist wahrscheinlich. Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten, Japan und China der viertgrößte Beitragszahler im UN-System. Außenminister Heiko Maas (SPD) war seit dem Amtsantritt im Frühjahr schon zweimal in New York, um für den deutschen Sitz zu werben.

„Deutschland ist bereit, internatio nal mehr Verantwortung zu übernehmen”, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Maria Adebahr, in Berlin. “Auch deshalb kandidieren wir alle acht Jahre für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.” Wenn man in einem solchen Rhythmus kandidiere, könnten parallele Bewerbungen von engen Partnern nicht ausgeschlossen werden, sagte sie mit Blick auf die zwischenzeitliche Kon-kurrenz mit Israel, die Berlin in eine unangenehme Lage brachte. Adebahr hob hervor, Deutschland kandidiere nicht gegen Partner, sondern werbe für eigene Ziele und Werte. „Die jetzige Entscheidung der Regierung in Jerusalem ist für uns weiterer Ansporn, im Sicher-heitsrat auch für die Interessen und für die Sicherheit unser israelischen Freunde einzutreten”, sagte die Sprecherin. Deutschland werde auch künftig israelische Kandidaturen im UN-System mit Nachdruck unterstützen und an allen UN-Standorten die volle Integration Israels in die Gruppe der „Westeuropäischen und anderen Staaten” weiter befördern, sagte die Sprecherin. Entschieden sei die Abstimmung im UN-Plenum aber noch nicht, sagte Deutsch-lands UN-Botschafter Christoph Heusgen. Deutschland habe es jetzt aber „auf jeden Fall einfacher”. Israel hatte seine Entscheidung nach „Konsultationen mit unseren Partnern, darunter unseren guten Freunden” getroffen, wie es in ‘einer Mitteilung der israelischen UN-Vertretung hieß.  www.mesop.de