MESOP MIDEAST WATCH – DER NEUE LAGERKOMMANDANT DER VON DER LEYHEN / FAESER EU – MIT MILLIARDEN BEZAHLT!
Erdogan schickt Flüchtlinge zurück nach Syrien und Afghanistan – mit Unterstützung der EU
12.10.2024, Erkan Pehlivan Frankfurter Rundschau
Eine weltweite Untersuchung zeigt, dass die Bedingungen in türkischen Abschiebezentren desaströs sind. Diese Einrichtungen werden von der EU finanziert.
Ankara – Die Türkei schiebt wieder Flüchtlinge nach Syrien und Afghanistan ab. Dabei wird Ankara von der EU unterstützt. Das zeigt das Ergebnis einer gemeinsamen Recherche, an der unter anderem Medien wie Politico, Der Spiegel, El Pais und Le Monde beteiligt sind. Zu den Verfassern gehört auch die Flüchtlingshilfe NRC. Die Aussagen der Flüchtlinge belegen dabei ihre schwierigen Lebensverhältnisse in türkischen Einrichtungen, die von der EU finanziert werden.
Einer der Abgeschobenen teilte in dem Interview mit den Journalisten etwa mit, dass in der Haftanstalt, in der er drei Monate verbrachte, überall die EU-Flagge wehte. „An Türen, Fenstern, Seifensäcken, sogar auf Matratzen und Kissen“, erzählt einer der Flüchtlinge aus Syrien, der unter dem Synonym Sami bezeichnet wird, Politico gegenüber.
Der Syrer sei in der medizinischen Klinik in der Haftanstalt außerhalb der türkischen Stadt Şanlıurfa festgehalten worden, die von der EU finanziert wurde. Kurz nach seiner Ankunft sei ihm die Behandlung jedoch verweigert worden. Im März war der Flüchtling so erkrankt gewesen, dass er nicht mehr laufen konnte. „Ich kam mit einem Gewicht von 73 Kilogramm nach Şanlıurfa“, erinnert sich Sami. „Als ich ging, wog ich 44 Kilogramm.“
EU lässt sich Flüchtlingsdeal mit Türkei 11 Milliarden kosten
MESOP MIDEAST WATCH taz-BEMERKUNGEN AUS BEIRUT! (DER LIBANON IST TEIL DES KOMMENDEN „GROSS ISRAELS“)
Immer sind die anderen schuld /
VON HANNA VOSS – taz 12-10-24
Durch das mantraartig vorgetragene Recht Israels auf Selbstverteidigung wird in Deutschland der Blick auf die brutale Kriegsführung Israels verschlossen
Elf Mal sei sie im vergangenen Jahr in den Nahen Osten gereist, berichtet Außenministerin Annalena Baerbock in der ARD-Talkshow von Caren Miosga stolz. Davon neun Mal nach Israel. Weil es ihr Ansatz als Außenministerin sei, immer alle Perspektiven in den Blick zu nehmen. Dass sie damit genau die Unausgewogenheit ins Schaufenster stellte, die die Wahrnehmung der deutschen Haltung in meiner Wahlheimat Beirut und weiten Teilen der Region prägt, war ihr vielleicht gar nicht bewusst. Die nämlich, dass auch vor dem Hintergrund einer wertegeleiteten feministischen Außenpolitik das Leid der einen sehr wohl schwerer wiegt als das der anderen.
MESOP MIDEAST WATCH: JENSEITS DER LEICHEN !– WER ZAHLT DAS ALLES AM ENDE ? THE HUMANITARIAN COSTS OF CONFLICT AND CONTINUED ESCALATIONS IN THE MIDDLE EAST
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MESOPOTAMIA NEWS : THE GERMAN PROFESSIONAL HOLOCAUSTERS CONTRA LIBERTY / 7. OKTOBER
Boykott gegen Boykott – Die Entscheidung des Bundestages zum BDS und die deutsche Kulturszene / VON HANNO LOEWY – Direktor des Jüdischen Museums in Hohenems in Vorarlberg.
22 Dec 2020 FAZ – Glaubt man einem Teil des deutschen Feuilletons, dann leiden die Direktoren und zahllosen Mitarbeiter großer deutscher Kulturinstitutionen an Halluzinationen. Im Mai 2019 hat der Bundestag mit großer Mehrheit eine Resolution gegen eine politische Bewegung verabschiedet, die kaum jemand kannte: die Kampagne „Boycott, Divestment and Sanctions” zum Boykott Israels, BDS. Auch die AfD hat eine Anti-BDS-Resolution eingebracht und dann mit ihrer Stimmenthaltung den anderen die Peinlichkeit erspart, gemeinsam mit bekennenden Antisemiten BDS als „antisemitisch” zu verdammen.
Viele Abgeordnete der Grünen und der Linken haben sich enthalten, nicht aus „Antisemitismus”, sondern aus berechtigter Sorge. Eine Sorge, die auch Kenneth Stern, der Autor der vielzitierten AntisemitismusDefinition der „International Holocaust Remembrance Association” (IHRA), öffentlich teilt. Um den Umgang mit Menschen — Künstlern, Wissenschaftlern, Intellektuellen —, die BDS unterstützen oder denen man das zuweilen ohne jeden Beleg unterstellt, ist nun ein erbitterter Streit entbrannt.
Als vor zehn Tagen Kulturveranstalter und Institutionen über die Folgen einer Resolution berichteten, die sich auf die pauschale Behauptung versteift, BDS sei grundsätzlich „antisemitisch” und dürfe deshalb weder öffentliche Förderung erhalten noch öffentliche Räume nutzen, ernteten sie teilweise ungläubiges Staunen, Häme und Spott. Und hinter den Kulissen — wie auch öffentlich in der „Bild”-Zeitung — ebenjene Drohungen, um die es geht. Grauzone, gefüllt mit Rufmord Da gibt es Druck gegen einzelne Unterzeichner aus der Politik, Aufforderungen, die Unterschrift zurückzuziehen, Anfragen der Tageszeitung „Die Welt” bei allen Unterzeichnern und deren Geldgebern, ob sie sich etwa ein „allgemeinpolitisches Mandat” anmaßten.
ZUM 7. OKT DER VORLAUF : Vom Aufschwung des Zionismus der Nazis wegen
Klartexte 9: Vom Aufschwung des Zionismus der Nazis wegen
- April 2010 von Klaus Polkehn
Der Zionismus im Komplott mit dem Nationalsozialismus 1933-1941
Der Beitrag von Klaus Polkehn erschien, in englischer Übersetzung, 1976 im JOURNAL OF PALESTINE STUDIES.
Übersetzungen aus dem Hebräischen (Anhang): U. Spehl
Der Zionismus muß tatkräftig unterstützt werden, um jährlich eine zu bestimmende Zahl deutscher Juden noch Palästina oder überhaupt über die Grenze zu befördern. – Alfred Rosenberg, 1937 *1
Hitler wird in wenigen Jahren vergessen sein, aber In Palästina wird er ein wunderschönes Denkmal haben. Sehen Sie, die Machtergreifung der Nazis war doch eine willkommene Sache. So viele unserer deutschen Juden pendelten zwischen zwei Ufern; so viele von Ihnen ließen sich von der trügerischen Strömung zwischen der Szylla der Assimilation und der Charybdis einer kopfnickenden Kenntnis jüdischer Dinge treiben. Tausende, die dem Judentum völlig verloren schienen, wurden durch Hitler zur Herde zurückgebracht. Und dafür bin ich ihm persönlich sehr dankbar. Emil Ludwig 1936 *2
VORWORT
MESOP MIDEAST WATCH ALT/NEULAND-PERSPEKTIVEN: SIEGER NETANJAHU PRÄSENTIERT SEINE EIGENE REGIONALE SEIDENSTRASSE DES “GROSSISRAEL!“ / KOMMENTARE
Der andere Blick
von Eric Gujer CHEF NEUE ZÜRCHER ZEITUNG
Die Zeit der Mässigung ist vorbei: Israel und Iran kämpfen um die Vorherrschaft im Nahen Osten
Was als Krieg im Gazastreifen begann, ist längst ein regionaler Flächenbrand. Dabei kann es nur einen Sieger geben.
Israel ist Teil des Projekts
10-9-23 JÜDISCHE ALLGEMEINE – Dem Weißen Haus zufolge sollen künftig Pipelines, die von Israel nach Europa verlegt werden, sauberen Wasserstoff nach Europa liefern. Dass Israel Teil der Initiative ist, ist durchaus interessant. Zuletzt hatte es Berichte über Bewegung bei einer möglichen Annäherung zwischen dem Land und Saudi-Arabien gegeben. Die USA sind Schutzmacht Israels und auch für Saudi-Arabien ein wichtiger Verbündeter. Offiziell hat Riad keine Beziehungen zu Israel.
Biden-Berater Jake Sullivan betonte jedoch, dass das Infrastrukturprojekt kein Vorläufer für eine Normalisierung der Beziehung der beiden Länder sei. Es sei aber »bezeichnend, dass Israel Teil dieser Vision« sei. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu versprach, dass das Projekt »das Gesicht des Nahen Ostens und Israels verändern und Auswirkungen auf die ganze Welt haben« werde.
MESOP MIDEAST WATCH : Israels Angriff auf den Libanon: Doppeltes Leid für syrische Flüchtlinge / KATASTROPHE
THE NEW HUMANITARIAN 3-10-24 – “Die Situation für die syrischen Familien, die in unsere Gegend kommen, ist katastrophal und wird von Tag zu Tag schwieriger.”
Während sich die israelische Militäroffensive im Libanon verschärft und mehr als eine Million Menschen aus ihren Häusern vertrieben werden, gehören zu den am stärksten gefährdeten Gemeinschaften syrische Flüchtlinge, die mit einer langen Geschichte von Feindseligkeit und Diskriminierung konfrontiert sind.
Auf der Flucht vor den zweiwöchigen israelischen Luftangriffen und einem zunehmenden Bodenangriff haben nach UN-Angaben rund 100.000 Menschen die Grenze nach Syrien vom Libanon nach Syrien überquert. Die syrischen Behörden haben die Zahl höher angesetzt und in einem Social-Media-Beitrag mitgeteilt, dass seit letzter Woche 132.000 Libanesen und 54.000 Syrer die Grenze überquert haben.
Doch für viele der rund 1,5 Millionen syrischen Flüchtlinge im Libanon, die vor jahrelanger politischer Verfolgung oder Wehrpflicht geflohen sind, ist die Rückkehr in ihre Heimat keine sichere Option, warnen Menschenrechtsgruppen.
Neun von zehn Flüchtlingen leben in extremer Armut und sind auf Hilfe angewiesen, und das schon lange vor Beginn des aktuellen Konflikts.
MESOP MIDEAST WATCH: STRATEGISCHES ZIEL ISRAELS – IRAN GESELLSCHAFTLICH IN DIE SOZIALE ARMUT BOMBEN!
Israel sollte den Iran dort treffen, wo es weh tut – Seine Öleinnahmen zu drosseln, könnte das Regime stürzen
Edward Luttwak UNHERD MAGAZIN UK 1. Oktober 2024
In seiner frühen Geschichte – aber nicht in den letzten vier Jahrzehnten und länger – kamen die Hauptbedrohungen für Israels Sicherheit von seinen arabischen Nachbarn. Das führte zu mehreren Kriegen gegen Ägypten, Jordanien, Syrien und den Irak. Aber mit Ausnahme Jordaniens waren Israels arabische Feinde in Wirklichkeit Stellvertreter einer weitaus stärkeren Bedrohung: der Sowjetunion. Um die amerikanische Macht im Nahen Osten zu verdrängen, lieferte Moskau Tausende von Panzern und Hunderte von Jets nach Kairo, Damaskus und Bagdad. Tausende von sowjetischen Technikern und Ausbildungsoffizieren kamen auch, während arabische Offiziere in sowjetischen Akademien ausgebildet wurden.
Dies war in den ersten Jahrzehnten Israels eine gewaltige Bedrohung für das Überleben Israels. Aber niemand dort zog auch nur die Möglichkeit in Betracht, die Sowjetunion selbst direkt anzugreifen. Abgesehen von der Gewissheit einer massiven Vergeltungsreaktion gab es einfach keine relevanten Ziele, die Israel hätte angreifen können, selbst wenn es seiner kleinen Luftwaffe gelingen sollte, in den sowjetischen Luftraum einzudringen. Heutzutage ist jedoch alles anders. Die schiitischen Milizen, die seit Jahren Israel ins Visier nehmen und ihre Angriffe nach dem 7. Oktober stark ausgeweitet haben, sind vollständig vom Iran bewaffnet und gelenkt. Das gilt für den gesamten Nahen Osten, von der Hisbollah im Libanon und den Huthis im Jemen bis hin zu zwei Milizen im Irak. Aber im Gegensatz zur Sowjetunion genießt Teheran keine Immunität gegen israelische Aktionen.
Die entscheidende Schwachstelle ist das Geld aus dem Iran, mit dem die Milizen unterstützt werden. Die schiitischen Kämpfer im Irak können etwas Geld aus den Öleinnahmen des Landes erpressen. Die Hisbollah ihrerseits erhält finanzielle Unterstützung von schiitischen Diamantenkäufern in Sierra Leone und Schmugglern in Südamerika. Doch im Laufe der Jahre sind sie und ihre Cousins in anderen Teilen der Region zunehmend auf die Finanzierung angewiesen, die sie von ihren Zahlmeistern in Teheran erhalten. Wenn man also das Geld abschneidet, werden sie schnell verkümmern, denn selbst die Engagiertesten müssen ihren Lohn erhalten, um ihre Familien zu ernähren.
MESOP MIDEAST WATCH PLAIN TRUTH: BIDEN-USA PRO NETANJAHU & KRIEGS-FELDZUG GEGEN LIBANON UND IRAN !
Austin: USA unterstützen Israels Bodenoperation im Libanon
Der US-Verteidigungsminister und sein Amtskollege Yoav Gallant “stimmten darin überein, dass die Angriffsinfrastruktur entlang der Grenze abgebaut werden muss, um sicherzustellen, dass die libanesische Hisbollah keine Angriffe im Stil des 7. Oktober auf die nördlichen Gemeinden Israels durchführen kann”.
JNS-Mitarbeiter (1. Oktober 2024 / JNS) JEWSH NEWS SYNDICATE
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin teilte am Montag seinem israelischen Amtskollegen Yoav Gallant mit, dass die Vereinigten Staaten Israels begrenzte Bodenoperation gegen die Hisbollah im Südlibanon unterstützen.
Die beiden Militärführer “stimmten darin überein, dass es notwendig ist, die Angriffsinfrastruktur entlang der Grenze zu demontieren, um sicherzustellen, dass die libanesische [Hisbollah] keine Angriffe im Stil des 7. Oktober auf die nördlichen Gemeinden Israels durchführen kann”, heißt es in der Mitteilung des Pentagons.
Nach Angaben von Gallants Büro sprach der Verteidigungsminister “über die lokalen und gezielten Razzien, die die IDF über Nacht gegen Terrorziele der Hisbollah im Grenzgebiet des Südlibanon gestartet hat. Diese Bodenoperationen bauen auf den jüngsten und laufenden Maßnahmen auf, die ergriffen wurden, um die hochrangige Hisbollah-Führung zu eliminieren und die offensiven Fähigkeiten der Hisbollah zu schwächen.”
MESOP MIDEAST WATCH INSIDE : 1. STRATEGISCHES ZIEL ISRAELS ERREICHT! NETANJAHU FÜHRT BIDEN AN DER LEINE – 2. STRATEGSICHES ZIEL DIREKTANGRIFF AUF IRAN NÄCHSTER SCHRITT
Der Nordfeldzug und der Iran
Sobald die Hisbollah und der Libanon erheblich geschwächt sind, kann sich Israel darauf konzentrieren, die iranische Bedrohung anzugehen, insbesondere sein Atomprojekt.
- 01/10/2024 – Oberst a.D. Prof. Gabi Siboni – THE JERUSALEM INSTITUTE FOR STRATEGY AND SECURITY
Seit fast einem Jahr arbeitet Israel daran, seine Kriegsziele in Gaza zu erreichen, auch um die Umlenkung von Ressourcen und die Aufmerksamkeit auf die Nordfront zu ermöglichen. Die Errungenschaften der IDF waren unvollständig, und der Krieg zog sich in die Länge. Der Hauptgrund, warum Israel seine Kriegsziele in Gaza nicht erreicht hat, ist das anhaltende Versagen, den zivilen Aspekt der Kampagne anzugehen, insbesondere die Kontrolle über die Verteilung humanitärer Hilfe. Dieses Versagen spiegelte sich in der Antwort des Staates auf eine Petition des Obersten Gerichtshofs wider, die Mitte September über humanitäre Hilfe für die Bevölkerung von Gaza verhandelt wurde. [1] Der Staat räumte ein, dass “Israel der Hamas und ihren militärischen Fähigkeiten einen schweren Schlag versetzt hat, aber diese Fähigkeiten wurden nicht vollständig neutralisiert… Die Hamas hat immer noch die Fähigkeit zu regieren… und investiert weiterhin erhebliche Anstrengungen und Ressourcen… sie nutzt ihren Sicherheitsapparat und schafft neue Sicherheitsorgane, die für die öffentliche Ordnung sorgen, mit dem Ziel, die Kontrolle über die Hilfe zu übernehmen und sie auf die Bedürfnisse der Bewegung auszurichten, Geld in den Gazastreifen zu leiten und Hilfe und Gehälter zu verteilen.” [2] Die mangelnde Bereitschaft des Verteidigungsministers und der IDF-Führung, sich mit diesem Thema zu befassen, stellt ein strategisches Versagen dar, das sich direkt auf Israels Zögern auswirkt, Bodentruppen an der Nordfront einzusetzen.
Die Situation auf dem nördlichen Kriegsschauplatz bleibt aufgrund des Verlusts der israelischen Souveränität über eine ganze Region kritisch, da viele Bewohner des Nordens seit Beginn des Krieges vertrieben wurden. Diese Situation ist unerträglich und erfordert sofortige Veränderungen. Die israelische Offensive gegen die Hisbollah bietet die Möglichkeit, die strategische Lage im Libanon zu verändern. Die Maßnahmen im Iran müssen aufgeschoben werden, bis die Ziele im Süden und Norden erreicht sind.”
Die Strategie für die Nordfront sollte drei Schlüsselkomponenten integrieren, die für eine umfassendere Herangehensweise an den Iran, den “Kopf des Oktopus”, erforderlich sind. Die drei vorgeschlagenen Komponenten sind: erstens sofortige Präventivmaßnahmen, die nicht von der operativen Situation im Süden abhängen; zweitens die Vertreibung der Hisbollah aus dem Südlibanon; und drittens, die Situation im Libanon grundlegend zu verändern, wie unten beschrieben. Die Hisbollah diktierte bis vor kurzem das Tempo und die Intensität der Ereignisse im Norden, aber Israel hat die Initiative ergriffen und mit einer Reihe von Angriffen auf die Hisbollah begonnen, um den Schlagabtausch zu stoppen, der der iranischen Strategie diente, die israelische Bevölkerung zu zermürben.
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