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Miguel de la Riva FAZ UKRAINE LIVEBLOG  16.5.23

Der chinesische Sondergesandte Li Hui wird im Rahmen seiner diplomatischen Initiative im Ukrainekrieg am Freitag zu einem Besuch in Warschau erwartet. Er werde einen stellvertretenden polnischen Außenminister treffen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag in Warschau.

Dienstag und Mittwoch ist ein zweitägiger Besuch von Li in der Ukraine vorgesehen. Er will danach auch nach Russland, Deutschland und Frankreich reisen. Ziel von Lis Reise ist es nach Angaben Pekings, „mit allen Parteien über eine politische Lösung“ im Ukrainekonflikt zu sprechen. China hatte die erstmalige Entsendung seines Sonderbeauftragten vergangene Woche angekündigt.

Die chinesischen Vermittlungsbemühungen werden im Westen mit Skepsis verfolgt. Im Februar hatte China einen Zwölf-Punkte-Plan zur Lösung des Ukrainekonflikts vorgelegt, der allerdings vage blieb und die westlichen Sanktionen gegen Russland sowie eine „Mentalität des Kalten Krieges“ missbilligte. Auch die persönliche Rolle des Sondergesandten Li stößt auf Argwohn. Li war von 2009 bis 2019 Chinas Botschafter in Russland, 2019 hatte der russische Präsident Wladimir Putin ihn mit dem Freundschaftsorden seines Landes ausgezeichnet.

China bemüht sich nach eigenen Angaben im Ukrainekonflikt um eine neutrale Position und will sich als Vermittler positionieren. Die Regierung in Peking hat den russischen Angriff auf die Ukraine bis heute nicht verurteilt. Ende April hatten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Chinas Staatschef Xi Jinping erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ein Telefongespräch geführt.

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