MESOP MIDEAST WATCH : Israelische Streitkräfte, die als zivile Frauen und Sanitäter verkleidet sind, töten 3 Palästinenser in einem Krankenhaus im Westjordanland – ASSOCIATED PRESS 31-1-24
VON AREF TUFAHA, MELANIE LIDMAN UND WAFAA SHURAFA – Aktualisiert am 31. Januar 2024, 07:31 Uhr MEZ
Israelische Streitkräfte, die als zivile Frauen und Sanitäter verkleidet waren, stürmten am Dienstag ein Krankenhaus im besetzten Westjordanland und töteten drei Palästinenser in einem dramatischen Überfall, der unterstreicht, wie tödliche Gewalt durch den Krieg in Gaza in das Gebiet übergegriffen hat.
Premierminister Benjamin Netanjahu schloss unterdessen einen militärischen Rückzug aus dem Gazastreifen und die Freilassung Tausender inhaftierter Kämpfer aus – die beiden Hauptforderungen der Hamas für einen Waffenstillstand – und zog damit die jüngsten Bemühungen zur Beendigung eines Krieges in Zweifel, der den gesamten Nahen Osten destabilisiert hat.
Das palästinensische Gesundheitsministerium teilte mit, israelische Streitkräfte hätten das Feuer auf das Ibn-Sina-Krankenhaus in der Stadt Jenin im Westjordanland eröffnet. Ein Sprecher des Krankenhauses sagte, es habe keinen Schusswechsel gegeben, was darauf hindeutet, dass es sich um eine gezielte Tötung gehandelt habe.
MESOP MIDEAST WATCH : MORE WAR! – THE U.S. READIES ITS RESPONSE TO THE JORDAN ATTACK, LEAVING THE REGION ON EDGE
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MESOP MIDEAST WATCH: THE TRIUMPH OF ISRAEL ! The Committee to Protect Journalists: ……..
31-1-24 Since the start of the October 7 war, Israel has emerged as one of the world’s leading jailers of journalists, currently holding 19 Palestinian journalists in Israeli prisons. Most are held in administrative detention, which allows Israeli authorities to hold detainees without charge on the grounds that they suspect the detainee of planning to commit a future offense.
Canadian-Palestinian journalist disappears in Gaza; Reports allege eyewitnesses saw IDF arrest
Canadian-Palestinian journalist Mansour Shouman went missing on his way from Khan Yunis to Rafah in the southern Gaza Strip on January 21. Reports say relief workers witnessed him being taken by Israel Defence Forces. Washington, D.C., January 30, 2024—The Committee to Protect Journalists expresses deep concerns over the reports that Canadian-Palestinian citizen journalist Mansour Shouman went missing on his way from Khan Yunis to Rafah in the southern Gaza Strip and calls on the Israeli authorities to respond to claims that Israeli army forces arrested him.
MESOP MIDEAST WATCH : Kurdistan’s Weekly Brief January 30, 2024
Iran
The Iranian regime executed four Kurdish political prisoners on Monday at the infamous Ghezel Hesar prison in Karaj. The four Kurds, Mohsen Mazloum, Vafa Azarbar, Pejman Fatehi, and Mohammad Faramarzi, were arrested in the summer of 2022 in Urmia and charged with spying for Israel, a charge often levied against political prisoners, and membership of the Komala Party of Iranian Kurdistan. Mazloum, Azarbar, Fatehi, and Faramarzi were then sentenced to death in September 2023 for “spreading corruption on Earth.” Several human rights groups called for a public strike on Tuesday to protest the executions. The Komala Party and the Democratic Party of Iranian Kurdistan (PDKI) also condemned the executions and the regime. Meanwhile, the Kurdistan Human Rights Network reported the regime executed three more Kurdish men on charges unrelated to political activity. Lastly, the Hengaw Organization for Human Rights revealed that Iranian authorities arrested fourteen Kurdish activists and civilians in Bokan, Piranshahr, Marivan, Shinno, Jwanro, Baneh, Miandoab, and Mehabad.
Iranian President Ebrahim Raisi met with Turkish President Recep Tayyip Erdogan in Ankara on January 24 to discuss Gaza and trade opportunities. The Turkish state-owned outlet TRT World reported Erdogan also stressed the “importance of Iranian support in Turkey’s fight against the Kurdistan Workers’ Party (PKK).” In addition, the Iranian government released footage of Raisi and Erdogan signing “ten cooperation documents” intended to expand “economic cooperation and regional interaction.”
THEO VAN GOGH ANALYSE : ZELENSKY AM ENDE ! Wie Russland den Schwung der Ukraine-Offensive stoppte
Eine tiefe Verteidigung ist schwer zu schlagen
Von Stephen Biddle FOREIGN AFFAIRS USA 29. Januar 2024
Viele setzten große Hoffnungen in die ukrainische Sommeroffensive 2023. Frühere ukrainische Erfolge in Kiew, Charkiw und Cherson nährten die Erwartung, dass eine neue Anstrengung, verstärkt durch neue westliche Ausrüstung und Ausbildung, die russische Verteidigung in größerem Maßstab durchbrechen und die russische Landbrücke zur Krim durchtrennen könnte. Sollte dies der Fall sein, so die Überlegung, könnte die daraus resultierende Bedrohung der Krim Putin dazu bewegen, den Krieg zu beenden.
Die Ergebnisse blieben weit hinter diesen Hoffnungen zurück. Obwohl der Sommer einige ukrainische Erfolge brachte (vor allem gegen russische Kriegsschiffe im Schwarzen Meer), gab es keinen Durchbruch an Land. Begrenzte Vorstöße wurden teuer erkauft und wurden nun durch russische Vorstöße an anderer Stelle auf dem Schlachtfeld erheblich ausgeglichen. Inzwischen ist klar, dass die Offensive gescheitert ist.
MESOP MIDEAST WATCH : EU-Parlament: Deutsche Grüne mit rechter Politik im Nahostkonflikt
Von Marie-Olivia Badarne | 26/01/2024DiEM 25
Das Europäische Parlament hat sich für einen dauerhaften Waffenstillstand in Gaza ausgesprochen. Das scheint ein großer Schritt im Vergleich zum leisen Ruf nach humanitären Pausen im Oktober. Eigentlich ist das aber belanglos, da die Forderung unter anderem an die Zerschlagung der Hamas gekoppelt ist. Nach über drei Monaten unermesslicher Zerstörung und über 25.000 Toten deutet nichts darauf hin, dass dieses von Israel formulierte Kriegsziel auch nur im Entferntesten umsetzbar ist.
Deshalb ist der Beschluss zumindest in Bezug auf einen Waffenstillstand im Grunde hinfällig. Darüber hinaus hatte die Abstimmung allerdings einiges zu bieten. Sowohl die inhaltliche Ausrichtung der verschiedenen Fraktionen als auch das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten sind eine nähere Betrachtung wert. Insbesondere die deutsche Europagruppe von Bündnis 90/Die Grünen fiel unangenehm durch ihre Unterstützung vieler Änderungsanträge aus den konservativen und rechten Fraktionen auf.
Kurz zusammengefasst lassen sich zwei Aspekte hervorheben: Erstens, die politische Linie Israels wird in Europa von rechten Parteien vertreten, und zweitens weichen die deutschen Grünen in beeindruckender Deutlichkeit vom grundsätzlichen Konsens der progressiven Kräfte Europas ab. Vor dem Hintergrund, was für die Menschen in Gaza und letztendlich der ganzen Region gerade auf dem Spiel steht, ist das skandalös.
MESOP MIDEAST WATCH : BONUS TRANSFER FÜR ERDOGAN !
Krankenkassen-Millionen für die Türkei in Neues aus Deutschland
AfD will Stopp, Union macht Vorschlag – Jetzt entbrennt der politische Streit um die Krankenkassen-Millionen für die Türkei
FOCUS-online-Chefreporter Göran Schattauer Dienstag, 30.01.2024, 17:22
Eine Recherche von FOCUS online zu den Millionen-Zahlungen der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung in die Türkei hat eine heftige Debatten um die Transfers ausgelöst. Jetzt diskutiert sogar die Bundespolitik darüber, ob das Abkommen von 1964 gekippt werden sollte.
Ein Bericht zu den jährlichen Millionen-Überweisungen der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in die Türkei und andere Länder hat hitzige Debatten um die Sinnhaftigkeit der Transfers ausgelöst.
FOCUS online hatte vergangene Woche aufgedeckt, dass die GKV in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt knapp 90 Millionen Euro ins Ausland überwiesen hat. Empfänger waren Menschen in Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Mazedonien und in der Türkei. Dorthin floss mit Abstand das meiste Geld.
THEO VAN GOGH VORHERSAGEN: EIN NEUER DON ante portas !
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MESOP MIDEAST WATCH : BLUT FÜR GAS & ÖL? – ISRAELS KOLONIALISTISCHE „AUFARBEITUNG DER VERGANGENHEIT!“
Israel vergibt Rechte auf Erdgasfelder an europäische Konzerne vor der Küste von Gaza.
DIEM25: 29. Okt 23
“Nachdem Europa die russischen Öl- und Gaslieferungen im Jahr 2022 eingestellt hatte, unterzeichnete Israel ein Abkommen mit der EU, in der Erwartung, damit ihr Hauptlieferant zu werden. Der Marktanalyst und Journalist Joseph Dana schrieb, dass die Pläne Israels die Beziehungen zum Rest der Welt wegen seiner Besetzung Palästinas “radikal verändern” würden.
Dana wies insbesondere darauf hin, dass die neuen israelischen Öl- und Gasvorkommen pro-palästinensische Kampagnen in Europa praktisch “bedeutungslos” machen könnten.”
(der englische Artikel im 1. Kommentar)
Ist Erdgas der wahre Grund für den Völkermord in Gaza?
Meinung Von Evi Petsangouraki 22/01/2024 DiEM
Während der israelische Ansturm von Gaza weitergeht und weit über die Parameter einer so genannten “Vergeltung” für die Angriffe der Hamas vom 7. Oktober hinausgeht, ist es klar, dass die Geschichte mehr hat als das, was uns glauben gemacht wird.
Ein Hauptfaktor, den kaum jemand zu diskutieren scheint, ist die Bedeutung von Erdgas, das vor den Küsten Israels – oder seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) – in diesem ganzen Konflikt liegt.
Erstens, lassen Sie einen Blick darauf werfen, wie eine AWZ definiert wird, bevor Sie vorankommen und den spezifischen Fall von Israel und Palästina skizzieren.
Was ist eine Ausschließliche Wirtschaftszone?
„Eine ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ), wie sie 1982 in der Seerechtskonvention der Vereinten Nationen vorgeschrieben ist, ist ein Gebiet des Meeres, in dem ein souveräner Staat exklusive Rechte in Bezug auf die Exploration und Nutzung von Meeresressourcen hat, einschließlich der Energieproduktion aus Wasser und Wind.
THEO VAN GOGH WATCH : REICHSKORREKTUR-BEHÖRDE DER REGELBASIERTEN WERTEGESELLSCHAFT? (ZUCKERBERG- SOROS – EX-STASI ANETTA KAHANE (AMADEU STIFTUNG) &BUNDESREGIERUNG)
Correctiv: Geheimtreffen im Innenministerium? Kubicki will Antworten
Geheimtreffen im Innenministerium? Das besprach Correctiv mit der Bundesregierung
Ein Treffen von Correctiv mit Vertretern der früheren Bundesregierung wirft Fragen auf. „Wir führen über diese Arten von Treffen kein Buch“, sagt das Rechercheportal.
Nathan Giwerzew BERLINER ZEITUNG 29.01.2024 |
Ex-Regierungssprecher Steffen Seibert (l.) und Correctiv-Gründer David Schraven: „Es war einfach ein Gespräch“, sagt Schraven über das Treffen im Bundesinnenministerium.
Rechtsextreme besprachen auf einem „Geheimtreffen“ in Potsdam angeblich die Vertreibung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund – das berichtet die gemeinnützige Medien-GmbH Correctiv.
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