THEO VAN GOGH ANALYSIS: Imperiale Angina pectoris USA
- März 2024| Von Amb. Alberto M. Fernandez*
MEMRI Tagesübersicht Nr. 583 USA
Wenn irgendjemand jemals einen Beweis dafür gesucht hat, dass Amerika ein globales Imperium ist, dann sind die letzten Tage und Wochen illustrativ. Die Biden-Regierung forderte die Regierungen in der Ukraine, Israel und Niger auf, bestimmte Verhaltensweisen einzustellen – in zwei dieser Fälle Verhaltensweisen während eines Krieges. In Haiti bemühten sich die Amerikaner nach dem Rücktritt des haitianischen Premierministers Ariel Henry, eine neue Übergangsregierung einzusetzen und einige Friedenstruppen zu sichern. In der Zwischenzeit führten die USA sowohl Krieg als auch Diplomatie, um das Huthi-Regime im Jemen davon abzuhalten, die Schifffahrt im Roten Meer und im Golf von Aden anzugreifen.
Oberflächlich betrachtet scheint dies beeindruckend zu sein – fast gleichzeitig seinen Willen auszuüben oder zu versuchen, über große Entfernungen und an mehreren Fronten, in der Ukraine, in Israel, Niger, Haiti und im Jemen. Und während die Vereinigten Staaten mit der galoppierenden Verschuldung und der außer Kontrolle geratenen illegalen Einwanderung zu kämpfen haben, stimme ich dem politischen Analysten Niccolo Soldo zu, dass in vielerlei Hinsicht sowohl die erzwungene “Soft Power” als auch die “Hard Power” des “Turbo-Amerikas” noch nie so allgegenwärtig waren wie heute
MESOP MIDEAST WATCH MUTIGER AUFRUF ! : Die Max-Planck-Gesellschaft muss ihre bedingungslose Unterstützung Israels beenden
Ein offener Brief von Mitarbeitern fordert die MPS auf, ihre Haltung zu Israel im Hinblick auf israelische völkermörderische Aktionen zu überdenken. AL JAZEERA 24-3-24
Mitarbeiter der Max-Planck-Gesellschaft – Eine Gruppe von MPS-Gelehrten, die mit der Reaktion der Gesellschaft auf den Konflikt in Israel-Palästina nicht einverstanden sind. Der Eingang der Verwaltungszentrale der Max-Planck-Gesellschaft in München am 19. Mai 2007
Wir, eine vielfältige Gruppe von Mitarbeitern der Max-Planck-Gesellschaft (MPS), Deutschlands führender Forschungseinrichtung, schreiben diesen Brief, um unsere Missbilligung der Position unseres Arbeitgebers gegenüber Israel-Palästina zum Ausdruck zu bringen und eine ernsthafte Änderung des Diskurses sowohl innerhalb der MPS als auch in Deutschland als Ganzes über Israel-Palästina zu fordern.
MPS fuhr fort, Solidarität mit Israel, Trauer um israelische und andere verlorene Leben und Sympathie für betroffene Familien, Freunde und Angehörige auszudrücken. Sie beklagte, dass Studenten, junge Akademiker und andere Mitarbeiter von Universitäten und Forschungseinrichtungen „wie Reservisten genannt“ würden und bekräftigte die Verpflichtung, „nahe wissenschaftliche und persönliche Beziehungen“ mit Forschungseinrichtungen in Israel aufrechtzuerhalten und diese Verbindungen zu nutzen, um „die Unterstützung zu erweitern, wo immer dies möglich ist“.
Der einzige Satz, der die Palästinenser erwähnte, war einer, der die Verantwortung für ihr „unaussprechbares Leid“ nicht Israel oder der israelischen Armee, sondern der Hamas zuschreibt.
Die Erklärung passte nicht gut zu zahlreichen Mitarbeitern der MPS, noch gab es spätere Erklärungen und Handlungen der MPS in den letzten sechs Monaten.
MESOP MIDEAST WATCH: ISRAEL – WELTWEIT ISOLIERT & ALLEIN !
IDF-Generalmajor: Israels Krieg in Gaza ist verloren und ziellos, die Hamas ist immer noch aktiv –‚
Ehemaliger IDF-Generalmajor. Israel Ziv enthüllt die bittere Wahrheit über den Krieg in Gaza, die Debatte mit Amerikanern und die Aktivitäten im Shifa-Krankenhaus. JERUSALEM POST 24. MÄRZ 2024 11:17
IDF-Generalmajor. (res.) Israel Ziv, ehemaliger Leiter der Operationsdirektion der IDF, sprach kürzlich mit Udi Segal und Anat Davidov im Radio 103FM und besprach wichtige Themen wie die Kriegsführung in Gaza, die Debatte mit Amerika über die Operation in Rafah, und die Aktivitäten im Shifa Hospital.
THEO VAN GOGH EINBLICKE: LAST ORDERS ! – WIE DIE POLITISCHE JUSTIZ DER USA DONALD TRUMP JENSEITS VON FREIEN WAHLEN VERNICHTEN WILL!
Hier ist, was passiert, wenn Trump keine 464 Millionen Dollar Anleihe erhalten kann – Von Mark Morales, CNN Veröffentlicht 4:00 Uhr EDT, So 24. März 2024
Donald Trumps Anwaltsteam und das Büro des New Yorker Generalstaatsanwalts arbeiten hart vor der Frist des ehemaligen Präsidenten am Montag, um eine Anleihe für das Multimillionen-Dollar-Urteil für Zivilbetrugsurteil gegen ihn zu erhalten.
Trump schuldet persönlich über 454 Millionen Dollar, die sich aus dem Urteil von Richter Arthur Engoron im Februar ergaben. Die Zahl von bis zu 463,9 Millionen Dollar, wenn man das Geld, das er von seinen Söhnen Eric und Donald Jr., der Trump-Organisation, und dem Interesse, das zum Zeitpunkt des Urteils entstanden ist, geschuldet wird, einbeziehen.
Experten, die mit CNN gesprochen haben, sagen, dass Generalstaatsanwältin Letitia James und ihre Mitarbeiter bereit sein sollten, das komplizierte rechtliche Labyrinth der Beschlagnahmung von Trumps Vermögen zu beginnen, wenn der ehemalige Präsident nicht die Bindungen sichert, die benötigt werden, um Engorons Urteil zu decken, während er Berufung einlegt.
Vermögenswerte wie Gebäude, Häuser, Autos, Hubschrauber und sein Flugzeug sind im Spiel. Der Hauptfokus könnte auf seinen Bankkonten liegen, von denen Experten sagen, dass sie leichter zu ergreifen sein werden, und auf Immobilien, die schwieriger wären.
Trump hat ein staatliches Berufungsgericht gebeten, ihm zu erlauben, eine kleinere Anleihe zu veröffentlichen – oder gar keines – und behauptet, dass er irreparablen Schaden zufügen würde, wenn er gezwungen wäre, Immobilien bei einem Feuerverkauf zu verkaufen, der nicht rückgängig gemacht werden kann, wenn er letztendlich seine Berufung gewinnt. Das Gericht hat noch nicht entschieden.
Hier ist, was passiert, wenn Trump die Bindung nicht sichern kann:
MESOP MIDEAST WATCH : “HÖRE ISRAEL” ! – WARNUNG VOR DEM FASCHISMUS IN ISRAEL !
Brief von Albert Einstein, Hannah Arendt u.a. an die New York Times anläßlich des Besuches von Menachem Begin. Veröffentlicht am 4.12.1948
AN DIE REDAKTION DER NEW YORK TIMES:
Zu den beunruhigendsten politischen Phänomenen unserer Zeit gehört das Auftauchen der “Freiheitspartei” (Tnuat Haherut) im neu geschaffenen Staat Israel, einer politischen Partei, die in ihrer Organisation, ihren Methoden, ihrer politischen Philosophie und ihrer sozialen Anziehungskraft den nazistischen und faschistischen Parteien sehr ähnlich ist. Sie ist aus den Mitgliedern und Anhängern der ehemaligen Irgun Zvai Leumi entstanden, einer terroristischen, rechtsgerichteten, chauvinistischen Organisation in Palästina.
Der derzeitige Besuch von Menachem Begin, dem Führer dieser Partei, in den Vereinigten Staaten soll offensichtlich den Eindruck erwecken, dass die Amerikaner seine Partei bei den kommenden israelischen Wahlen unterstützen, und die politischen Beziehungen zu konservativen zionistischen Elementen in den Vereinigten Staaten festigen. Mehrere amerikanische Bürger von nationalem Ruf haben sich gemeldet, um seinen Besuch zu begrüßen. Es ist unvorstellbar, dass diejenigen, die den Faschismus in der ganzen Welt ablehnen, ihre Namen und ihre Unterstützung für die von ihm vertretene Bewegung hergeben, wenn sie richtig über die politische Bilanz und die Perspektiven von Herrn Begin informiert sind.
Bevor irreparabler Schaden durch finanzielle Zuwendungen, öffentliche Kundgebungen zu Gunsten Begins und die Entstehung des Eindrucks in Palästina, dass ein großer Teil Amerikas faschistische Elemente in Israel unterstützt, angerichtet wird, muss die amerikanische Öffentlichkeit über die Bilanz und die Ziele von Herrn Begin und seiner Bewegung informiert werden.
THEO VAN GOGH WATCH : ROT/GRÜN PLANT RIESIGE NATURZERSTÖRUNG DURCH FLÄCHENFRASS NICHT NUR RUND UM FRANKFURT
Presseerklärung – Initiative Heimatboden vor Frankfurt – 24-3-24
Ein breites Bündnis kritisiert den geplanten Paragraphen zum Wohnungsbau § 246e BauGB der Bundesregierung, mit dem ein Bau-Turbo auf der grünen Wiese entfacht werden soll. Damit würden Flächenfraß und Naturzerstörung im BauGB verankert und Beteiligungsprozesse ausgehebelt.
– Die Bundesregierung will mit einem neuen Paragraphen im Baugesetzbuch einen „Bau-Turbo“ für den Geschosswohnungsbau auf der grünen Wiese einführen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht klima- und flächenschutzpolitische Fehlanreize und fordert in einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis die Bundesregierung auf, grundlegend umzusteuern.
MESOP MIDEAST WATCH: NETANJAHU HAT SICH LÄNGST VON BIDEN VERABSCHIEDET! Blinken warnt vor einer großen Rafah-Operation, die zu globaler Isolation und langfristigem Sicherheitsschaden für Israel führt
Der Minister warnt, als Netanjahu ihm sagt, dass die IDF die Hamas in der letzten Hochburg eliminieren muss. Blinken sagt auch, dass Israel jahrelang in Gaza festsitzen wird, wenn es keinen Plan für den Tag danach hat
Bis LAZAR BERMAN, und TOI-MITARBEITER 22. März 2024, TIMES OF ISRAEL
Nach einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken am Freitag bekräftigte Premierminister Benjamin Netanjahu die Botschaft, die er in den letzten Tagen geäußert hatte: Israel werde zwar gerne mit den USA zusammenarbeiten, um die humanitäre Lage zu verbessern und Zivilisten aus Gazas südlichster Stadt Rafah zu evakuieren, aber eine Militäroperation dort sei unvermeidlich.
MESOP MIDEAST WATCH : NATO TÜRKEI ENTSENDET VÖLKERRECHTSWIDRIG STARKE TRUPPENVERBÄNDE IN DEN NORDIRAK
Newroz-Botschaft an die Bevölkerung Qendîls von Cemil Bayık
„Die PKK ist die Zukunft des kurdischen Volkes“ – Cemil Bayık hat sich als Ko-Vorsitzender der KCK mit einer Botschaft an die Bevölkerung in Qendîl gewandt. Die Region sei ein Mikrokosmos des Kampfes für Demokratie und Freiheit.
NEWROZ IN QENDÎL ANF BEHDÎNAN Donnerstag, 21 März 2024, 19:24
Ich möchte die Öffentlichkeit zu Newroz, dem Fest der Freiheit, beglückwünschen. In diesem Jahr fällt Newroz in die Ramadan-Zeit.
Gegenwärtig zielen die Faschisten der Türkei auf einen Genozid in Südkurdistan ab. Darum und um nichts anderes geht es bei der Besatzung. Derzeit sind mehr als 50.000 türkische Soldaten auf dem Boden Südkurdistans stationiert. Sie bauen Militärstraßen, ziehen Stützpunkte hoch und errichten auch den gesamten Rest der für eine Okkupation erforderlichen Infrastruktur. Der genozidäre türkische Staat strebt die totale Kontrolle über den Süden an. Er will unser Volk im Süden vernichten, seine Errungenschaften und seinen Reichtum an sich reißen und es zu Sklaven machen. Das ist der einzige Grund für die Angriffe des türkischen Staates.
Die Familie Barzanî ist für den türkischen Staat von Nutzen. Sie arbeitet den Eindringlingen zu, während diese den Süden besetzen und einen Völkermord begehen.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND: DAS NEUE WAHRHEITSMINISTERIUM IN BRÜSSEL & DIE POLITISIERTE ZUKÜNFTIGE SPRACHKONTROLLE
Die Risiken der Internetregulierung
Wie gut gemeinte Bemühungen die freie Meinungsäußerung gefährden könnten
Von David Kaye FOREIGN AFFAIRS USA 21. März 2024
Am 14. März verabschiedete das US-Repräsentantenhaus ein Gesetz, das, wenn es in Kraft tritt, den chinesischen Medienkonzern ByteDance dazu zwingen würde, sich von TikTok zu trennen oder die beliebte Social-Media-Website in den Vereinigten Staaten zu verbieten. Die Befürchtung, dass Peking Zugriff auf die Daten von 170 Millionen US-amerikanischen TikTok-Nutzern hat und damit die Möglichkeit hat, deren Informationsdiät zu beeinflussen, ließ den Gesetzentwurf durch das Repräsentantenhaus segeln. Die Verabschiedung des Gesetzes zeigt den feindseligen Charakter der Beziehungen zwischen den USA und China, aber es wirft auch ein Schlaglicht auf einen Trend in der demokratischen Welt, dass Regierungen versprechen, das Internet von einer Zone der Gefahr und Desinformation in eine Zone der Sicherheit und des Vertrauens zu verwandeln.
Diese US-Gesetzgebung ist zwar drakonisch in ihrem Versuch, eine ganze Plattform zu verbieten, aber kein Einzelfall. Die Europäische Union, das Vereinigte Königreich und viele andere Länder nehmen auch Online-Schäden ins Visier, darunter Risiken für die geistige und körperliche Gesundheit von Kindern, hassgeschürte Hetze und Eingriffe in demokratische Debatten und Institutionen. Diese Schäden sind zwingende Gegenstand der Regulierung, aber ihre Bekämpfung muss im Einklang mit demokratischen Normen stehen. Die Menschenrechtsgesetzgebung – der in allen Demokratien geltende Rahmen – verlangt zumindest den Nachweis der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit einer Einschränkung, zusammen mit Präzision und Klarheit, um den staatlichen Ermessensspielraum zur Durchsetzung einer Regel nach Belieben einzuschränken. Obwohl die Fokussierung auf Sicherheit und Vertrauen legitim ist, kann sie allein nicht erfolgreich sein, wenn sie die Rechte des Einzelnen, einschließlich der Rechte von Minderjährigen, auf freie Meinungsäußerung, Privatsphäre, Vereinigungsfreiheit und öffentliche Beteiligung gefährdet. Wenn die Regulierung der Online-Meinungsäußerung nicht sorgfältig ausgearbeitet oder eingeschränkt wird, könnte sie dazu verwendet werden, missliebige Meinungen zum Schweigen zu bringen, marginalisierte Gruppen zu zensieren, den Zugang zu Informationen einzuschränken und die Privatsphäre und die individuelle Sicherheit zu verringern.
MESOP MIDEAST WATCH : Blinken: Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Hamas “sehr gut”
(21. März 2024 / JNS) JEWISH NEWS SYNDICATE
Ein mögliches Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Terrorgruppe Hamas komme “näher”, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch bei einer Reise nach Dschidda, Saudi-Arabien.
“Ich denke, dass die Lücken kleiner werden, und ich denke, dass eine Einigung sehr wohl möglich ist. Wir haben sehr hart mit Katar, mit Ägypten und mit Israel zusammengearbeitet, um einen starken Vorschlag auf den Tisch zu legen. Das haben wir getan; Die Hamas würde das nicht akzeptieren. Sie kamen mit anderen Bitten zurück, mit anderen Forderungen”, sagte Blinken zu Christiane Baissary von der in Saudi-Arabien ansässigen Zeitung Al Hadath, wie aus einem Transkript des Interviews des Außenministeriums hervorgeht.”Daran arbeiten die Verhandlungsführer gerade. Aber ich glaube, es ist sehr gut machbar und es ist sehr notwendig”, fügte er hinzu.
Eine israelische Delegation unter der Leitung von Mossad-Chef David Barnea reiste am Montagnachmittag zu einer weiteren Gesprächsrunde nach Doha, obwohl Jerusalem weiterhin pessimistisch ist, dass eine Einigung erzielt werden kann.
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