GOGH BESTIMMENDE ZEITZEICHEN : Warum die Mitte nicht halten wird – Wähler wollen, dass das System auf den Kopf gestellt wird
Wie lange können sie die populistische Rechte noch aufhalten?
Yanis Varoufakis UNHERD MAGAZIN 6. Mai 2025
Als Emmanuel Macron Marine Le Pen 2022 souverän besiegte und die französische Präsidentschaft zurückeroberte, war das liberale Establishment in Ekstase. Ihr Urteil, dass das Zentrum hielt, war ebenso verständlich wie unbegründet. In Wirklichkeit hat Macrons zweite Amtszeit den Ultrarechten geholfen, zur stärksten politischen Kraft Frankreichs zu werden. Letzte Woche besiegten Mark Carney und Anthony Albanese ihre Trump-Kontrahenten und behielten die Premierministerposten Kanadas bzw. Australiens. Einmal mehr könnten sich die Nachrichten über die Wiederbelebung der politischen Mitte als zentristische Täuschung erweisen.
Vor langer Zeit war es vernünftig zu hoffen, dass die Wähler, die daran dachten, einen furchteinflößenden Ultrarechten zu wählen, um die Zentristen zu ärgern, deren Politik sie niederhielt, in dem Moment zur Vernunft kommen würden, dass dieser beängstigende Ultrarechte die Regierung gewinnen würde. So etwas geschah 2002 in Frankreich. Damals standen Mittelklasse-Sozialisten, junge Ökologen und Kommunisten aus der Arbeiterklasse neben Konservativen vor den Wahllokalen, um 82 Prozent der nationalen Stimmen an den Rechten Jacques Chirac zu vergeben und so den Ultrarechten Jean-Marie Le Pen – den Vater des derzeitigen Vorsitzenden der französischen Ultrarechten – aus dem Elysée-Palast fernzuhalten. Aber das ist nicht das, was 25 Jahre später in Frankreich oder letzte Woche in Kanada oder Australien passiert ist.
THEO VAN GOGH WATCH : Die Gesamtheit der staatlich finanzierten Fake-Öffentlichkeit – QANGOS ODER QUASI NGOS / DER KOMPLETTE FRAGENKATALOG – Rechtsanwalt Steinhöfel
Die NGO-Fragen sind raus – Hier die Übersicht (Meinungsfreiheit im Netz)
Das neue Kabinett ist eingeschworen – und die 91 Fragen zu NGO-Finanzierung durch die Regierung wie „Omas gegen Rechts“ sind pünktlich am ersten Arbeitstag der neuen Regierung raus. CDU-Minister sollen nun Antworten auf die eigenen Fragen der Union geben, die die Vorgängerregierung schuldig geblieben ist. Die Fragen 1-31 sind aus unserer Feder, die Fragen 32-91 leiten sich von der ursprünglichen Anfrage der Unionsfraktion ab. Die WELT berichtete bereits.
1) Welche Bündnisse, Vereine, Organisationen und sonstige private Träger erhielten und erhalten 2024 und 2025 institutionelle und projektbezogene Fördermittel aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend? In welcher Höhe liegen diese?
2) Welche Bündnisse, Vereine, Organisationen und sonstige private Träger erhielten und erhalten 2024 und 2025 institutionelle und projektbezogene Fördermittel aus dem Auswärtigen Amt? In welcher Höhe liegen diese?
3) Welche Bündnisse, Vereine, Organisationen und sonstige private Träger erhielten und erhalten 2024 und 2025 institutionelle und projektbezogene Fördermittel aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz? In welcher Höhe liegen diese?
4) Welche Bündnisse, Vereine, Organisationen und sonstige private Träger erhielten und erhalten 2024 und 2025 institutionelle und projektbezogene Fördermittel aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung? In welcher Höhe liegen diese?
5) Welche Bündnisse, Vereine, Organisationen und sonstige private Träger erhielten und erhalten 2024 und 2025 institutionelle und projektbezogene Fördermittel aus dem Bundesministerium für Justiz? In welcher Höhe liegen diese?
6) Welche Bündnisse, Vereine, Organisationen und sonstige private Träger erhielten und erhalten 2024 und 2025 institutionelle und projektbezogene Fördermittel aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung? In welcher Höhe liegen diese?
MÄRZ WAHLQUAL : ZELENSKY- DER ERSTE GRATULANT!
Lukas Fuhr FAZ 6.5-25
Aus der Ukraine gratuliert Präsident Selenskyj in mehreren Sprachen, auch auf Deutsch. „Wir hoffen aufrichtig, dass Deutschland noch stärker wird und wir noch mehr deutsche Führungsstärke in den europäischen und transatlantischen Beziehungen erleben werden“, schreibt Selenskyj unter anderem.
THEO VAN GOGH EXCLUSIVE FULLSTORY : Iranian Information Operation Against Syria’s “Interim” President Goes Wrong
What the leaked documents really tell us about Ahmad al-Shara’s life before the Syrian rebellion.
Kyle Orton May 03, 2025 – Ahmad al-Shara, shortly after taking power in Syria, waiting to meet a Ukrainian delegation in Damascus || Dec. 30, 2024 / Ali Haj Suleiman/Getty Images
Two weeks ago, it became clear that Iraqi Prime Minister Muhammad al-Sudani would invite Syria’s “interim” president, Ahmad al-Shara, to the Arab Summit in Baghdad on 17 May. The Islamic Revolution that rules Iran also dominates the Iraqi State and installed Al-Sudani. There are tactical differences in any movement, however, and Tehran was evidently displeased with this move by Al-Sudani. Within twenty-four hours, the Iranians had leaked documents related to the time when Al-Shara was imprisoned in Iraq as an operative of the Islamic State movement. The purpose was to portray Al-Shara as a terrorist steeped in Iraqi blood, and in domestic opinion terms it had the desired effect. Shi’a Iraqis were furious, Shi’a political leaders released statements condemning the invitation, and there were calls for Al-Shara to be arrested if he set foot on Iraqi soil. In high-politics terms, though, Iran’s information operation failed—late last week, an official invite was extended to Al-Shara—and part of the reason for this is that the leaks did not quite show what the Iranians and their surrogates claimed.
AL-SHARA’S FATHER AND EARLY LIFE
During Al-Shara’s first interview with a Western media outlet, America’s Public Broadcasting Service (PBS), in 2021, he spoke at some length about his father, Husayn Ali al-Shara, and with good reason. Husayn has had an interesting life in his own right—he is still alive—and has clearly had a lasting impact on Ahmad, in ways conscious and unintended.
Diktator, Dieb, Marionette: Wolodymyr Selenskyjs 3 Angriffe enthüllt
Maurice Richards BLAZE MEDIA USA 03. Mai 2025
Die Globalisten haben ihren Goldjungen in der Ukraine – und es geht nicht darum, Kiew zu retten. Es geht darum, Russland auszubluten und Trumps Antikriegsagenda zu begraben.
Der Berg der Lügen über die Ukraine beginnt unter dem Gewicht der Wahrheit zu bröckeln. Die von den Medien geschaffene Fassade der Ukraine als Leuchtturm der Demokratie – und von Wolodymyr Selenskyj als dem Winston Churchill unserer Zeit – löst sich auf. Das schändliche Treffen zwischen Präsident Donald Trump, Vizepräsident JD Vance und dem ukrainischen Diktator im Februar im Oval Office enthüllte Selenskyjs wahren Charakter.
Nachdem Trump klargestellt hatte, dass die Ukraine niemals der NATO beitreten würde, reagierte Selenskyj mit offenem Trotz und schwor, dass die NATO-Mitgliedschaft sowieso stattfinden würde. Seine Botschaft war klar: Der Krieg muss weitergehen – ohne Rücksicht auf die Kosten für sein Volk. Von Anfang an war die NATO-Erweiterung in die Ukraine die Wurzel der Provokation hinter Russlands sogenannter “militärischer Spezialoperation”.
Die Vereinigten Staaten und die NATO haben einen Stellvertreterkrieg gegen Russland und für den Globalismus geführt.
Diese Woche räumte Selenskyj alle verbleibenden Zweifel an seinen Absichten aus. Er lehnte Präsident Trumps Friedensvorschlag rundweg ab und sabotierte damit effektiv jede sinnvolle Verhandlungen.
THEO VAN GOGH EXCLUSIV: Wie sich China für den Handelskrieg rüstete
Pekings hochriskante Herangehensweise an die wirtschaftliche Konfrontation mit Washington
Zongyuan Zoe Liu 29. April 2025 ZONGYUAN ZOE LIU ist Maurice R. Greenberg Senior Fellow für China-Studien am Council on Foreign Relations und Autorin des Buches Sovereign Funds: How the Communist Party of China Finances Its Global Ambitions.
Wie sind die beiden größten Volkswirtschaften der Welt in einen Handelskrieg gestolpert, den beide nicht wirklich anstreben und den sich der Rest der Welt nicht leisten kann? Nach der Zeremonie zum “Tag der Befreiung” von US-Präsident Donald Trump am 2. April, bei der er Zölle in unterschiedlicher Höhe gegen alle Handelspartner Washingtons enthüllte, haben sich die Vereinigten Staaten und China in mehreren Runden der Eskalation beteiligt, was die Zölle zwischen den beiden Ländern auf ein unerschwinglich hohes Niveau trieb.
MESOP MIDEAST WATCH : Amnesty Report Syrien 29. April 2025 – Syrien 2024 – FULL REPORT Berichtszeitraum: 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024
- Hintergrund
- Rechtswidrige Angriffe
- Rechtswidrige Tötungen sowie Folter und andere Misshandlungen
- Willkürliche Inhaftierung und Verschwindenlassen
- Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung
- Wirtschaftliche und soziale Rechte
- Rechte von Flüchtlingen und Migranten
- Besetzte Golanhöhen
- Veröffentlichungen von Amnesty International
Nach der jahrzehntelangen Herrschaft der Familie al-Assad, die von Unterdrückung und schweren Menschenrechtsverletzungen geprägt war, wurde Präsident Bashar al-Assad im Dezember 2024 gestürzt. Dies ließ hoffen, dass den Opfern die längst überfällige Gerechtigkeit und Wiedergutmachung zuteilwerden könnte. Alle Konfliktparteien und ihre Verbündeten verübten das gesamte Jahr über rechtswidrige Angriffe auf Zivilpersonen und zivile Einrichtungen. Die Regierung von Präsident Assad sowie Fraktionen der bewaffneten Gruppen Syrische Nationalarmee und Syrische Demokratische Kräfte waren für rechtswidrige Tötungen, Folter und andere Misshandlungen verantwortlich. Zehntausende Menschen befanden sich willkürlich in Haft oder waren Opfer des Verschwindenlassens geworden. Mehr als 56.000 Menschen, die sich in Gewahrsam der Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien befanden, erlitten weiterhin Menschenrechtsverletzungen. Nach dem Sturz von Präsident Assad befreiten bewaffnete oppositionelle Gruppen Inhaftierte aus Haftanstalten der ehemaligen Regierung im ganzen Land. Viele der Häftlinge waren gefoltert und anderweitig misshandelt worden, das Schicksal von Tausenden weiteren war unbekannt. Die humanitäre Lage in Syrien blieb düster. Millionen Menschen lebten in Armut und konnten ohne humanitäre Hilfe nicht überleben.
MESOP MIDEAST WATCH INSIDE: “Jerusalem Post” enthüllt: Warum und wie Israel seine Chance verpasst hat, die iranischen Atomanlagen anzugreifen – exklusiv
JPost enthüllt zum ersten Mal das volle Ausmaß der Debatten zwischen Israels politischer und sicherheitspolitischer Ebene über einen Angriff in Teheran.
Von YONAH JEREMY BOB 23. APRIL 2025
Am 13. und 14. April 2024 veränderte der Iran den Nahen Osten für immer und beendete einen jahrzehntelangen verdeckten Schattenkrieg mit Israel, indem er Israel offen und direkt mit 180 ballistischen Raketen, 170 Drohnen und Dutzenden von Marschflugkörpern angriff.
Israel reagierte am 19. April 2024 mit dem Angriff auf ein Flugabwehrsystem vom Typ S-300, das die Atomanlage der Islamischen Republik in Isfahan schützte.
Der jüdische Staat hat nie ernsthaft in Erwägung gezogen, die iranischen Atomanlagen im April 2024 anzugreifen, wie er es im Oktober 2024 getan hat, aber diese erste direkte Runde zwischen den Seiten bereitete den Boden für die dramatischere Folge.te
Obwohl dieses Endergebnis bekannt ist, enthüllt die Jerusalem Post nun zum ersten Mal das volle Ausmaß der Debatten zwischen Premierminister Benjamin Netanjahu, dem damaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant und dem damaligen IDF-Chef Herzi Halevi, den damaligen Kriegsministern Benny Gantz und Gadi Eisenkot und Mossad-Direktor David Barnea.
THEO VAN GOGH – MEIN MIR ALLERLIEBSTER TEXT : “ I would prefer not to do!”
Herman Melville
Bartleby
„Ich bin, ich muß es gestehn, nicht mehr der Jüngste. Die Art meiner Berufsgeschäfte hat mich seit nunmehr dreißig Jahren in ungewöhnlich enge Berührung mit einer in mancher Hinsicht merkwürdigen, man kann wohl sagen sonderbaren Sorte von Menschen gebracht, über die meines Wissens noch nie etwas geschrieben worden ist – ich meine die Anwaltsschreiber, die Kopisten in den Kanzleien der Advokaten.
THEO VAN GOGH: BIG SHAME & TROUBLE IN THE ISRAELI FAMILY
Die eidesstattliche Erklärung von Ronen Bar bringt den Ball direkt in das Gericht des Generalstaatsanwalts
Gali Baharav-Miara muss nun feststellen, ob die Anschuldigungen des Shin-Bet-Chefs über Netanjahus Verhalten eine neue strafrechtliche Untersuchung des Premierministers erforderlich machen – Von Yuval Yoaz Heute, 12:56 Uhr TIMES OF ISRAEL 23-4-25
Links: Shin Bet-Chef Ronen Bar ; Zentrum: Premierminister Benjamin Netanyahu ; Rechts: Generalstaatsanwalt Gali Baharav-Miara
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