MESOP MIDEAST WATCH ISRAEL/GHAZA: KEIN ERSATZKAMPF ZWISCHEN GUT & BÖSE !
Deutschland, Israel und der Gaza-Krieg: „Es ist ein Ersatznationalismus“ – Gaza ist in dieser Logik Dresden 1945.
Daniel Marwecki erforscht die Geschichte der deutsch-israelischen Beziehungen. Der Politologe sagt: Die Deutschen schotten sich von der Realität ab. TAZ 24-5-24
wochentaz: Herr Marwecki, Deutschland hat auf die Haftbefehle, die der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Israels Premier und Verteidigungsminister beantragt hat, verhalten reagiert. Wie bewerten Sie das?
Daniel Marwecki: Ich halte es für wichtig, dass das Auswärtige Amt die Rechtmäßigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht in Zweifel gezogen hat.
Warum?
Kriegsverbrechen sind nun einmal Kriegsverbrechen. Das Auswärtige Amt hat lange versucht, den Widerspruch zwischen der deutschen Staatsräson im Sinne einer fast bedingungslosen Unterstützung Israels und dem Völkerrecht zu überbrücken. Aber wer diesen Krieg beenden und Kriegsverbrechen geahndet sehen will, sollte die Entscheidung begrüßen. Und ich denke, dass viele in Washington und Berlin froh wären, Netanjahu nicht mehr an der Macht zu sehen.
THEO VAN GOGH: EIN LIBERTÄRER LINKER IN PUTINS GEFÄNGNIS !
Krieg, Faschismus und Revolution: Boris Kagarlitsky darüber, warum Putins Russland in die Ukraine einmarschierte – War, fascism and revolution: Boris Kagarlitsky on why Putin’s Russia invaded Ukraine
Boris Kagarlitsky LINKS BERLIN – 20 Mai 2024
Das Folgende ist ein Kapitel mit dem Titel „Krieg, Hunger und wirtschaftliche Umstrukturierung“, vom bevorstehenden Buch des russischen Soziologen und Antikriegsmaristen Boris Kagarlitskys, The Long Retreat: Strategies to Reverse the Decline of the Left.
Wie den Lesern des LINKS International Journal of Socialist Renewal wissen wird, wird Kagarlitsky derzeit in einem russischen Gefängnis festgehalten und steht vor der Aussicht auf fünf Jahre Gefängnis, weil er sich gegen Russlands großangelegte Invasion in der Ukraine ausgesprochen hat. Mit seinem letzten Berufungsverfahren am 5. Juni ermutigt LINKS unsere Leser, die globale Petitionsaufruf für die Freilassung von Kagarlitsky und allen russischen Antikriegsgefangenen zu unterschreiben.
LINKS ist Pluto Press sehr dankbar dafür, dass wir dieses Kapitel als Mittel veröffentlichen können, um sowohl Kagarlitskys bevorstehendes Buch zu veröffentlichen und das Profil seines Falles weiter zu schärfen. Copyright – Pluto Press 2024.
Bei der Eröffnung des neutestamentlichen Buches der Offenbarung wird das Ende der Welt von den vier Reitern der Apokalypse eingeläutet, die Krankheit, Hunger, Krieg und Tod symbolisieren. Leider hat die Dämmerung der neoliberalen Epoche diesen alten Prophezeiungen im Detail entsprächen. Die COVID-Pandemie ist noch nicht beendet, und in Europa hat sich ein großer Krieg zwischen Russland und der Ukraine entwickelt.
Zuvor gab es seit 1945 keine großangelegten Kriege zwischen den Staaten in Europa.
THEO VAN GOGH: EIN LIBERTÄRER LINKER IN PUTINS GEFÄNGNIS !
Krieg, Faschismus und Revolution: Boris Kagarlitsky darüber, warum Putins Russland in die Ukraine einmarschierte – War, fascism and revolution: Boris Kagarlitsky on why Putin’s Russia invaded Ukraine
Boris Kagarlitsky LINKS MAGAZIN BERLIN – 20 Mai 2024
Das Folgende ist ein Kapitel mit dem Titel „Krieg, Hunger und wirtschaftliche Umstrukturierung“, vom bevorstehenden Buch des russischen Soziologen und Antikriegsmaristen Boris Kagarlitskys, The Long Retreat: Strategies to Reverse the Decline of the Left.
Wie den Lesern des LINKS International Journal of Socialist Renewal wissen wird, wird Kagarlitsky derzeit in einem russischen Gefängnis festgehalten und steht vor der Aussicht auf fünf Jahre Gefängnis, weil er sich gegen Russlands großangelegte Invasion in der Ukraine ausgesprochen hat. Mit seinem letzten Berufungsverfahren am 5. Juni ermutigt LINKS unsere Leser, die globale Petitionsaufruf für die Freilassung von Kagarlitsky und allen russischen Antikriegsgefangenen zu unterschreiben.
LINKS ist Pluto Press sehr dankbar dafür, dass wir dieses Kapitel als Mittel veröffentlichen können, um sowohl Kagarlitskys bevorstehendes Buch zu veröffentlichen und das Profil seines Falles weiter zu schärfen. Copyright – Pluto Press 2024.
Bei der Eröffnung des neutestamentlichen Buches der Offenbarung wird das Ende der Welt von den vier Reitern der Apokalypse eingeläutet, die Krankheit, Hunger, Krieg und Tod symbolisieren. Leider hat die Dämmerung der neoliberalen Epoche diesen alten Prophezeiungen im Detail entsprächen. Die COVID-Pandemie ist noch nicht beendet, und in Europa hat sich ein großer Krieg zwischen Russland und der Ukraine entwickelt.
Zuvor gab es seit 1945 keine großangelegten Kriege zwischen den Staaten in Europa.
THEO VAN GOGH GLOBAL: Es geht gar nicht um die Ukraine, sekundär nur um Russland – hauptsächlich um das technologisch-wirtschaftlich erfolgreiche China.- ANALYSE
Wie China Taiwan erdrücken und nicht besetzen wird – Eine langsame Strangulation könnte genauso schlimm sein wie ein Krieg
Von Isaac Kardon und Jennifer Kavanagh FOREIGN AFFAIRS USA Mai 21, 2024
Admiral Philip Davidson, der scheidende Kommandeur der US-Streitkräfte im Indopazifik, äußerte sich 2021 vor dem Streitkräfteausschuss des Senats besorgt darüber, dass China seinen Zeitplan für die Vereinigung mit Taiwan durch eine amphibische Invasion beschleunigt. “Ich denke, die Bedrohung ist in diesem Jahrzehnt offensichtlich, in der Tat in den nächsten sechs Jahren”, warnte er. Diese Einschätzung, dass die Vereinigten Staaten vor einer dringenden Frist stehen, um einen chinesischen Angriff auf Taiwan abzuwehren – das sogenannte “Davidson-Fenster” – ist seitdem zu einer treibenden Kraft in der US-Verteidigungsstrategie und -politik in Asien geworden.
MESOP MIDEAST WATCH INTEL: BIDEN IN SECRET TALKS WITH IRAN!
What Iran’s elections could signal about potential for US escalation- AL MONITOR 24-5-24
Mere days before a helicopter crash killed Iranian President Ebrahim Raisi and Foreign Minister Hossein Amir-Abdollahian in the country’s mountainous northwest, Iran quietly dispatched a senior delegation to Oman to hold secret indirect talks with US officials aimed at defusing tensions in the region.
Those lines of communication between the two longtime adversaries are likely to stay open no matter who replaces Raisi and his foreign minister. As the Iranian Mission to the United Nations itself said in a statement confirming the negotiations, they were “not the first and will not be the last.”
The current leadership vacuum inside Iran “adds another layer of uncertainty to an already fraught environment,” said Suzanne DiMaggio, a senior fellow at the Carnegie Endowment for International Peace. But Tehran and Washington remain incentivized to put a lid on regional attacks that could pull them into direct military confrontation.
“The Biden administration wants to avoid a crisis with Tehran in the run-up to the November elections,” DiMaggio said. “For the 85-year-old Ayatollah Ali Khamenei, the most pressing issue on his mind is preparing for his own leadership succession and ensuring that it goes smoothly.”
THEO VAN GOGH BACKGROUNDER: Frankreichs disruptive Zeitenwende !
SWP-Aktuell 2024/A 23, 15.04.2024, 8 Pages – Sven Arnold – Claudia Major Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin
Die russische Vollinvasion in der Ukraine ab dem 24. Februar 2022 hat die französische Sicherheitspolitik nicht so fundamental erschüttert wie die deutsche. Frankreich sieht sich in seinen bisherigen Zielen bestätigt, vor allem darin, die strategische Souveränität Europas zu stärken. Es hat aber in vielen Bereichen nachgesteuert, um seine Ambitionen unter veränderten Rahmenbedingungen weiterzuverfolgen. Zu dieser sicherheitspolitischen Zielkontinuität bei einer bemerkenswerten Mittel- und Kursanpassung gehören Frankreichs nun aktive Unterstützung für die EU- und Nato-Erweiterung und sein stärkeres Nato-Engagement. Damit ließen sich teilweise auch Irritationen europäischer Partner ausräumen, die Präsident Macron 2022 mit seinen Äußerungen über ein notwendiges Zugehen auf Russland hervorgerufen hatte. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen Deutschland und Frankreich bleiben jedoch bestehen und haben sich teils verschärft, was die bilaterale Kooperation erschwert.
In einer Rede am 2. März 2022 beschrieb Präsident Emmanuel Macron den russischen Überfall auf die Ukraine als »Epochenwechsel«. Doch trotz dieses fundamentalen Bruchs sieht Frankreich sich in seinen zentralen strategischen, haushaltspolitischen und militärischen Ansätzen bestätigt.
Zielkontinuität: Europäische Souveränität stärken
MESOP MIDEAST WATCH : SADRIST RETURN MIGHT UPEND IRAQI POLITICS AND REGIONAL ORIENTATION
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THEO VAN GOGH : END OF AN AFFAIR ? FINIS ISRAEL & USA ? / ANALYSIS Kann Amerikas besondere Beziehung zu Israel überleben?
Wie Gaza die sozialen und politischen Kräfte, die die Länder auseinandertreiben, beschleunigt hat
Von Dahlia Scheindlin FOREIGN AFFAIRS USA Mai 23, 2024
Am 8. Mai bestätigte die Biden-Regierung, dass sie eine große Waffenlieferung an die israelischen Streitkräfte zurückhält. Es war der größte Schritt, den die Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten unternommen haben, um Israels Aktionen einzudämmen. Die Entscheidung betraf eine Lieferung von 2.000-Pfund-Bomben – Waffen, die die Vereinigten Staaten im Häuserkampf im Allgemeinen vermeiden und von denen Beamte des Weißen Hauses glaubten, dass Israel sie bei seiner Operation in Rafah im Gazastreifen einsetzen würde – und hatte keine Auswirkungen auf andere Waffentransfers. Nichtsdestotrotz spiegelte die Bereitschaft der Regierung, Maßnahmen zu ergreifen, die Israels Verhalten wesentlich einschränken könnten, ihre wachsende Frustration über Israels fast achtmonatigen Krieg in Gaza wider.
THEO VAN GOGH U.S. INTERNA : JÜDISCHE POLITIKER IN DEN USA RATLOS & IM STREIT
Pro-israelische Kongressabgeordnete schlagen Alarm bei Rabbinerkonferenz in Washington
“Wir verlieren einen weltweiten Propagandakrieg”, sagte der Abgeordnete Brad Sherman aus Kalifornien. ANDREW BERNARD (22. Mai 2024 / JNS)JEWISH NEWS SYNDICATE
Republikanische und demokratische Abgeordnete äußerten bei einem Treffen mit 40 Rabbinern auf dem Capitol Hill am Montag unverblümte Bedenken über die Fortschritte im Krieg gegen die Hamas und den Zustand der Beziehungen zwischen den USA und Israel.
Die sieben pro-israelischen Kongressabgeordneten sagten den Teilnehmern der Zionist Rabbinic Coalition, dass Fehler sowohl der Biden-Regierung als auch der israelischen Regierung das Ziel, die Hamas zu besiegen, untergraben hätten.
“Wir verlieren einen weltweiten Propagandakrieg “, sagte der Abgeordnete Brad Sherman (Demokraten, Kalifornien). “Das bedeutet, dass die Dinge überhaupt nicht gut laufen.”
MESOP MIDEAST WATCH : Trotz israelischer Warnungen : Norwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als Staat an
22.05.2024, 08:47 FAZ – Die Regierungschefs haben angekündigt: Zum 28. Mai werden ihre Länder offiziell einen Palästinenserstaat anerkennen. Israel reagiert umgehend.
Spanien, Irland und Norwegen werden Palästina als Staat anerkennen. Das teilten die Regierungschefs der Staaten am Morgen mit. Die Anerkennung soll demnach zum 28. Mai erfolgen.
„Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben“, hieß es in einer Pressemitteilung der norwegischen Regierung.Der irische Premierminister Simon Harris sprach bei der Ankündigung in Dublin von einem „historischen und wichtigen Tag für Irland und für Palästina“. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez kündigte den Schritt im Parlament an und warf dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu vor, eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten in „Gefahr“ zu bringen.
Israel ruft Botschafter zurück
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