MESOP MIDEAST WATCH : WIE AUF BESTELLUNG ! DAS KLAPPT IMMER: AUSWEITUNG DES KRIEGS IM GESAMTEN MITTLEREN OSTEN! –NETANJAHUS LETZTE CHANCE! (LUFTHANSA SETZT FLÜGE AUS!)

Bericht: USA schließen gemeinsame Reaktion mit Israel nicht aus

Die USA sagten, dass sie glauben, dass der iranische Angriff auf Israel unmittelbar bevorsteht: “Wann, nicht, wenn”

Unter Berufung auf Intel-Bewertungen sagt Bloomberg, dass ein Angriff hochpräzise Raketen und Drohnen beinhalten könnte; der oberste US-General im Mittleren Osten soll Berichten zufolge Israel besuchen, um die Bedrohung aus dem Iran zu diskutieren

Von ToI Mitarbeiter Heute,10-4-24 TIMES OF ISRAEL

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THEO VAN GOGH NEUSTES : SCHLIESSLICH WAREN „FÜHRER“ PUTINS NÄCHSTEHENDE FREUNDE & OLIGARCHEN HÄUFIG JÜDISCHER PROVENIENZ

 

Sanktionen gegen Russland : EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen Oligarchen

  • Aktualisiert am 10.04.2024-11:00 10-4-24 FAZ

Das EU-Gericht kippt abermals Sanktionsentscheidungen, die wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine getroffen wurden. Diesmal geht es um zwei besonders schillernde Figuren.

Das Gericht der EU hat Sanktionsbeschlüsse der Europäischen Union gegen die russischen Oligarchen Michail Fridman und Pjotr Awen gekippt. Der Rat der EU habe bei den Entscheidungen zwischen Februar 2022 und März 2023 keine hinreichenden Belege für die Aufnahme in die Sanktionsliste geliefert, entschieden die Richter am Mittwoch in Luxemburg. Die Sanktionsbeschlüsse waren als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gefasst worden.

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THEO VAN GOGH WATCH INTERVIEW: HANNAH ARENDTS NACHFOLGERIN VON KÖLNER UNI AUSGELADEN! :  Fraser über Cancel Culture: „Angriff auf die Meinungsfreiheit“

Die US-Philosophin Nancy Fraser über die Gründe für ihre Ausladung durch die Uni Köln, den deutschen Umgang mit Israel und Boykotte gegen das Land. Nancy Fraser – TAZ 7-4-24

Jahrgang 1947 in Baltimore, ist eine der bedeutendsten Intellektuellen der USA. Sie lehrt Philosophie an der New School for Social Research in New York und ist dort eine Nachfolgerin Hannah Arendts. Die Philosophin forscht seit über 20 Jahren zu Kapitalismus und sozialer Gerechtigkeit, Demokratie und Feminismus. Zuletzt erschien von ihr das Buch „Der Alles­fresser. Wie der Kapitalismus seine eigenen Grundlagen verschlingt“ (Suhrkamp-Verlag, 2023) sowie ein Beitrag im Sammelband „Was stimmt nicht mit der Demokratie?“ (Mit Klaus Dörre, Stephan Lessenich und Hartmut Rosa). Nancy Fraser ist Philosophin und eine der bekanntesten US-amerikanischen Feministinnen. Hier 2022 in Berlin

taz: Frau Fraser, Sie sollten im Mai an der Universität zu Köln eine Gastprofessur antreten. Die wurde jetzt kurzfristig abgesagt. Wie kam es dazu?

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MESOP MIDEAST WATCH : NICHT „HUNGER“ SYSTEMATISCH SONDERN AUSGEHUNGERT = HUNGER ALS WAFFE! (IM NAMEN VON AUSCHWITZ?)

Von Israel auferlegte Hungersnot in Gaza

Der Daily Brief vom 9. April 2024 – Andrew Stroehlein HUMAN RIGHTS WATCH European Media and Editorial Director

Fadi kommt aus dem al-Nasser Viertel in Gaza-Stadt. Monatelang hat die israelische Regierung ihn im Grunde für die von der Hamas angeführten Angriffe vom 7. Oktober bestraft. Fadi hatte natürlich nichts mit diesen Angriffen zu tun, denn er ist sechs Jahre alt.

Fadi leidet außerdem unter Mukoviszidose, einer Erbkrankheit, die die Lunge beschädigt. Durch die israelische Blockade war es für seine Mutter schwierig, ausreichend Nahrung und notwendige Medikamente für ihn zu bekommen. Mitte Januar hatte sich Fadis Gesundheitszustand so sehr verschlechtert, dass er nicht mehr laufen konnte. Vor dem Krieg hatte er 30 Kilogramm gewogen. Jetzt wiegt er nur noch 12.

Dennoch ist Fadi in gewisser Weise einer der Glücklichen. Er wurde Ende März aus Gaza in ein Krankenhaus in Kairo, Ägypten, evakuiert.

Hunderttausende Kinder sind nach wie vor im Gazastreifen und leiden nicht nur unter der anhaltenden Bombardierung und anderen Gewalttaten, sondern auch darunter, dass die israelische Regierung Hunger als Kriegswaffe einsetzt. Das ist ein Kriegsverbrechen, und Kinder sterben an den Folgen dieser Politik.

 

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MESOP MIDEAST WATCH : Von Tunis nach Kairo: Europa verlängert seine Grenze quer durch Nordafrika

  • HUMZAH KHAN – Humzah Khan ist Fulbright-Forschungsstipendiatin in Tunis, Tunesien

Die jüngste Migrationspolitik der EU befasst sich mit den Offshore-Grenzkontrollen zwischen Ägypten und Tunesien, ohne dass es sinnvolle Verpflichtungen gibt, die Ursachen der Migration zu bekämpfen oder die Menschenrechte zu schützen. -April 2024 CARNEGIE ENDOWMENT

Die Europäische Union setzt alles auf die Externalisierung der Grenzen. Im März reisten die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der italienische Ministerpräsident Georgi Meloni und vier weitere europäische Staats- und Regierungschefs nach Kairo, um ein 7,4-Milliarden-Euro-Abkommen zur Eindämmung der Migration voranzutreiben. Dies folgte auf ein ähnliches Abkommen der EU mit Mauretanien Anfang des Monats, und es gibt Berichte über ein weiteres bevorstehendes Abkommen mit Marokko.

All diese Regelungen orientieren sich am Migrationsabkommen zwischen der EU und Tunesien vom Juli 2023, dessen turbulente Umsetzung die Fallstricke der EU-Migrationsstrategie offenbart. Im Juli 2023 startete eine Delegation des “Team Europa” unter der Leitung von Meloni, von der Leyen und dem ehemaligen niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte eine “strategische und globale Partnerschaft” mit dem tunesischen Präsidenten Kais Saied. Damals stand Tunesien am Rande des Bankrotts, auch weil Saied nicht über das politische Kapital verfügte, um schwierige Ausgabenreformen durchzuführen. Der EU-Rahmen enthielt neben anderen Zusagen für eine bilaterale Zusammenarbeit möglicherweise 1 Milliarde Euro an Hilfsgeldern (abhängig von der Ratifizierung eines IWF-Abkommens durch Tunesien). Kern des Rahmens waren 105 Mio. EUR für das Grenzmanagement und die Zusage Tunesiens, Migranten daran zu hindern, europäische Gewässer zu erreichen.

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MESOP MIDEAST WATCH: KNK: Türkei will Mexmûr und Şengal besetzen / In Irak !

Der KNK fordert die irakische Regierung auf, angesichts der türkischen Invasionspläne ihre Souveränität zu wahren und nicht zum Spielball von „Erdogans schwächelndem Regime“ zu werden.TÜRKISCHER INVASIONSPLAN IN SÜDKURDISTAN

  • ANF 9-4-24  BRÜSSELDe- r Nationalkongress Kurdistan (KNK) fordert die irakische Regierung auf, ihre Souveränität zu wahren und nicht zum Spielball von „Erdogans schwächelndem Regime“ zu werden. Bereits im März hatte der KNK in einer Dringlichkeitssitzung über die von der Türkei angekündigte Invasion im Norden des Irak und Syriens beraten und ein detailliertes Dossier veröffentlicht, in dem die Folgen der von der Türkei geplanten Militäroperation mit dem Ziel der Besetzung Südkurdistans dargelegt werden. In einer am Montag veröffentlichten Erklärung weist der Exekutivrat des KNK auf den politischen und wirtschaftlichen Hintergrund und die aktuelle Entwicklung in Bezug auf das Geflüchtetenlager Mexmûr und das ezidische Siedlungsgebiet Şengal hin:

Politischer Kontext der geplanten Invasion

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NON-STATE ACTORS IN THE MIDDLE EAST DEMONSTRATE INCREASING POWER AND INFLUENCE / THE FAILED NETANJAH !

 

Bottom Line Up Front: THE SOUFAN CENTER USA  9.4.24
  • The Israel–Hamas war has confirmed the ability of non-state actors, even more so than governments in some cases, to determine the course of events in the region.
  • Unlike governments, regional non-state actors recognize few constraints on their behavior, in part because most militias, terrorist groups, and insurgent factions do not feel responsible for the welfare of national populations.
  • New technologies, such as sophisticated armed drones, provide regional militia factions with almost as much combat effectiveness as their national governments.
  • Global powers struggle to use traditional policy tools to counter or hold accountable non-state actors, who operate outside the global financial system and established diplomatic channels.
The regional conflagration that has raged in the Middle East region since the October 7 Hamas attack on Israel starkly illustrates the degree to which non-state actors primarily, but not exclusively, backed by Iran, have supplanted governments as the key drivers of security and political events in the area. The active regional responses to Israel’s offensive in Gaza have been led not by national governments, who have universally condemned Israel’s prosecution of the war against Hamas, but by militia factions whose leaders occupy no national governing positions. Hamas, whose attack caused the outbreak of war, is itself a non-state actor that at no time has led the Palestinian Authority (PA) – whose role approximates that of a state – although Hamas political leader Ismail Haniyeh served as prime minister of the PA during 2006-07. Hamas has been the de-facto governing authority of the Gaza Strip enclave since forcibly seizing power there in 2007.

Hamas’ ally, Lebanese Hezbollah, has acted against Israel as a show of support for Hamas and to presumably tie down a significant contingent of Israel Defense Forces (IDF) troops and complicate its offensive in Gaza. To date, combat between Israel and Hezbollah has primarily consisted of artillery and rocket exchanges and Israeli airstrikes on key Hezbollah targets in parts of southern Lebanon. However, Hezbollah is clearly the most powerful political and military entity in the country, and Lebanon’s senior governing leaders have openly acknowledged that they can not necessarily act to stop Hezbollah from escalating to the point where major combat erupts with Israel. Years of U.S., French, and Arab aid to the Lebanese Armed Forces have failed to empower the military to the point where it can constrain Hezbollah’s actions or disarm it. As a result, Hezbollah is capable of embroiling the Lebanese population in a war that most of its communities do not want and which could, as happened in 2006, inflict major damage on Lebanon’s infrastructure and economy. Similarly, Iran-backed militias in Iraq, which operate in Syria as well, do not hold parliamentary majorities or leadership positions in Baghdad. Yet, supplied with rockets, short-range ballistic missiles, and armed drones by the Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC), the militias have, without any authorization by Iraq’s leaders, attacked U.S. bases in Iraq, Syria, and Jordan, prompting U.S. retaliatory air strikes on Iraqi facilities.

Similarly, there are no political or military obstacles to the ability of another Iran-backed non-state actor, the Houthi movement in Yemen, to embroil the country’s population in conflict. In the context of the Gaza war, the Houthis have brought the country into conflict with the United States and its allies, mainly like-minded major European powers, who are countering the Houthi threat to freedom of navigation through the Red Sea. The Houthis seized much of northern and central Yemen by force a few years after the Arab Spring uprisings of 2011, ousting the Republic of Yemen Government from the capital, Sanaa, in 2014. Yet, the United Nations still recognizes the Yemen government as the legitimate political authority in the country, even though it is confined mostly to its southern stronghold in and around Aden. Although much of the Yemen population has applauded the Houthis’ action in support of Hamas and against Israel’s global backers, the Yemen government has criticized the Houthis’ attacks on shipping as impeding the delivery of humanitarian aid to the people and provoking U.S.-led air strikes that damage the country’s already dilapidated infrastructure. Yet, the military balance is not favorable to government forces, and neither Aden, its military and financial backers among the Gulf states, nor any mediator can compel the Houthis to de-escalate. Armed with a large arsenal of missiles and armed drones supplied by Iran, the Houthis have similarly been able to deter their Arab governmental adversaries, Saudi Arabia and the United Arab Emirates (UAE), from re-engaging in ground combat against them.

Iran-backed factions are not the only non-state actors that have been able to roil the region. One powerful actor, eastern Libya strongman Khalifa Haftar, who controls a virtual state-within-a-state in eastern Libya, remains ensconced in Benghazi, contending for power with the UN-backed administration in Tripoli that runs western Libya. From that perch, he has been able to seize control of some state-owned oil production assets as an independent source of revenue for his Libyan National Army (LNA), and he has engaged in illicit arms trafficking and precious metals smuggling deals with Russia’s Wagner Group and its successors, and the UAE. Haftar has allowed his bases to be used by Russia and the UAE to furnish weaponry to another non-state actor, the Rapid Support Forces (RSF) in Sudan, which has been in combat against Sudan’s national armed forces for the past year. The two forces have been unwilling to reach a settlement despite extensive mediation by Saudi Arabia and other regional and international actors, causing vast flows of refugees and a humanitarian disaster that shows no signs of easing.

The emergence of non-state actors as significant powers, rivaling or exceeding the influence of national governments, has created new and difficult policy problems for major powers and mediators trying to de-escalate the region’s conflicts. Combatting non-state actors has become more difficult in recent years because they have been equipped with inexpensive yet still sophisticated weaponry, such as armed drones, supplied by Iran, Türkiye, or other powers. Non-state actors do not need large manufacturing or assembly facilities or large revenue streams to field these weapons and demonstrate significant combat power. The Houthis have even begun to deploy unmanned surface vehicles (“sea drones”), some of which have been destroyed by U.S.-led airstrikes and none of which has yet damaged a U.S. or allied warship or a commercial ship. Still, similar systems fielded by Ukraine have sunk several Russian Black Sea fleet vessels, and U.S. military officials judge the system as a significant threat to U.S. and allied maritime security operations in the Red Sea.

Non-military policy tools that major powers use against nation-states have also shown limited utility against non-state actors. Non-state actors generally operate outside the global financial system, rendering traditional economic sanctions relatively ineffective as a policy tool. Many factions operating in the region utilize in-person cash transactions, informal money transfer mechanisms, and illicit revenue-generating operations to pay their members and buy the components they need for their arsenals. Furthermore, many non-state actors do not consider themselves responsible for the economic and social welfare of populations in territories they might control, rendering them somewhat immune from policy instruments intended to constrain their finances. One notable exception has been Hezbollah, which developed a sophisticated social welfare arm to distribute aid to families in the party’s strongholds in southern Lebanon and southern suburbs of Beirut. Most of the major non-state actors in the region have been designated by the United States as terrorist groups, which, despite UN and national carve-outs and exemptions, has the effect of deterring international aid agencies from working in areas controlled by the designated non-state actor. Diplomatically, non-state actors do not control their countries’ foreign embassies. Many of their leaders are inaccessible, compelling global powers, the UN, and other bodies to use regional officials – often with their own agendas – as mediators. Global officials hope that resolving some of the region’s conflicts will strengthen national governments, presumably alleviating some of the instability and conflict fueled by non-state actors.

The Soufan Center is an independent non-profit center offering research, analysis, and strategic dialogue on global security challenges and foreign policy issues. For more information, please inquire at info@thesoufancenter.org

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THEO VAN GOGH ESSAY : NEUZEITLICHE WAHNWELTEN  & PANDEMIEN

Wie man die nächste Manie erkennt Jede neue Panik folgt dem gleichen Drehbuch

Lionel Shriver UNHERD MAGAZIN UK ENGLAND 8. APRIL 2024

In den späten achtziger und neunziger Jahren verliebte sich die Psychiatrie in das “wiedergewonnene Gedächtnis”, das in den USA erdacht wurde, aber auch Europa, einschließlich Großbritannien, in seinen Bann zog. Praktizierende behaupteten, dass Patienten, die als Kinder sexuell missbraucht wurden, natürlich jede Erinnerung an ihr Leiden als zu schmerzhaft verdrängen würden, aber Therapeuten könnten spezielle Techniken anwenden, um diese schrecklichen Erfahrungen abzurufen und so das Trauma der Patienten zu heilen. Da eine Fülle von Büchern, Artikeln und Dokumentationen eine größere kulturelle Faszination kultivierte, führte der wiedergewonnene Erinnerungsmoloch dazu, dass sich zahllose Erwachsene an frühkindlichen Missbrauch “erinnerten”, in der Regel durch die Eltern. Die Patienten exhumierten Erinnerungen daran, dass sie als Babys von ihren Eltern vergewaltigt oder Oralsex erlebt hatten. Es folgten Vorwürfe. Familien wurden auseinandergerissen.

Im Nachhinein ist es heute akzeptiert, dass die Therapeuten diese “Erinnerungen” häufig in ihre beeinflussbaren Patienten implantierten. Das wiedergewonnene Gedächtnis war eine soziale Manie – auch bekannt als moralische Panik, soziale Ansteckung, Massenbildungspsychose oder Massenhysterie. In den Wehen des populären Deliriums fanden viele Menschen diese Übung in psychischer Archäologie völlig überzeugend (und nicht wenig prickelnd). Einige Jahre lang wurden wiedergewonnene Erinnerungen sogar als Tatsachenaussagen vor amerikanischen Gerichten akzeptiert. Nur aus der Ferne sieht das schmutzige psychologische Pendeln barmherzig aus.

Für mich ist daher seit etwa 2012 unsere anhaltende Anfälligkeit für kollektive Verwirrung, die sich im digitalen Zeitalter mit alarmierender Geschwindigkeit ausbreiten und ergreifen kann, beunruhigender als der Inhalt einer bestimmten Hysterie. Um das nervenaufreibende Phänomen des kommunalen Fiebers zu untersuchen, das oft zerstörerisch, aber selten auf seinem Höhepunkt bestritten wird, habe ich in meinem jüngsten Roman Mania meinen eigenen erfunden. Plötzlich akzeptiert jeder, dass alle Menschen gleich intelligent sind und “kognitive Diskriminierung” “der letzte große Bürgerrechtskampf” ist. Mit anderen Worten: So etwas wie dumm gibt es nicht. Da diese Behauptung an sich schon dumm ist, scheint meine ausgeheckte Manie passend.

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MESOP MIDEAST WATCH : NETANJAHU SCHWEISST DIFFERENTE LIBANESISCHE FRAKTIONEN  GEGEN SICH ZUSAMMEN!

Unsere Sache in Gaza VON • MOHAMAD FAWAZ

Das Schicksal der Palästinenser hat die Haltung der sunnitischen Gemeinschaft im Libanon gegenüber der Hisbollah verändert. •       08. April 2024 CARNEGIE ENDOWMENT

Nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober letzten Jahres und der Entscheidung der Hisbollah, vom Libanon aus eine “Unterstützungsfront” für Gaza zu eröffnen, vertieften sich die libanesischen konfessionellen Spaltungen. Die wichtigsten schiitischen Parteien haben den Schritt der Hisbollah unterstützt, während christliche Politiker und Parteien kritischer waren. Die sunnitische Gemeinschaft hat jedoch mit ihrem Verhalten in der Vergangenheit gebrochen, das vor allem durch ihre Feindseligkeit gegenüber der Hisbollah geprägt war. In Gesprächen mit Menschen innerhalb der Gemeinschaft kam ich zu mehreren Schlussfolgerungen über die Stimmung unter vielen Sunniten und ihren Vertretern.

Vom ersten Tag an war es führenden Sunniten nicht peinlich, ihre Unterstützung für die Al-Aqsa-Flut-Operation der Hamas zum Ausdruck zu bringen, ungeachtet ihrer Feindseligkeit gegenüber der Hisbollah und der pro-iranischen Achse des Widerstands, der die Hamas angehört. Die Operation wurde als “rein sunnitische” Angelegenheit angesehen, eine Vorstellung, die durch die Aussage von Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah bekräftigt wurde, dass die “Operation zu 100 Prozent palästinensisch war, sowohl in Bezug auf die Entscheidung als auch auf die Ausführung”. Kurz nachdem Israel mit der Bombardierung des Gazastreifens begonnen hatte, kritisierten Hamas-Vertreter die Hisbollah, wobei Khaled Meshaal erklärte: “Wenn ein solch abscheuliches Verbrechen gegen Gaza verübt wird, sind sicherlich größere Dinge [von den Verbündeten der Hamas] erforderlich”, obwohl er hinzufügte: “Wir sollten den Libanon und die Hisbollah nicht herausgreifen.

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MESOP MIDEAST WATCH VON „ZWECK & NUTZEN“: Deutsche Israelpolitik: »Von Moral kann kaum die Rede sein« oder: weil Auschwitz das Böse war, dürft ihr jetzt böse sein!“

Mit einer ehrlichen Konsequenz aus der Shoah hatte die bundesdeutsche Unterstützung für Israel nie zu tun, sagt Daniel Marwecki

Interview: Pauline Jäckels  nd – 06.04.2024, mit Daniel Marwecki lehrt Internationale Beziehungen an der Universität Hongkong und ist Autor von »Absolution? Israel und die Deutsche Staatsräson«, erschienen im Februar 2024 bei Wallstein. Er hat 2018 an der SOAS University of London promoviert.

An der Seite Israels zu stehen, meint für weite Teile deutscher Politik und Gesellschaft, letztlich jegliches Handeln der jeweiligen Regierung in Tel Aviv gutzuheißen.

Deutschland unterstützt Israel aufgrund einer moralischen Verantwortung, die aus der Shoah folgt – so die weit verbreitete Annahme. Sie sagen: Das ist Quatsch. Warum?

Schaut man sich den Ursprung der deutsch-israelischen Beziehungen an, kann von Moral kaum die Rede sein. Die begannen mit dem Reparationsabkommen von 1952. Die BRD verpflichtete sich damals, 3,45 Milliarden Mark an Israel zu schicken, ein Großteil in Form von Warenexporten. Kanzler Konrad Adenauer sagte 1966 im deutschen Fernsehen, man habe die Zahlungen geleistet, um »internationales Ansehen wiederzuerlangen« und man dürfe »die Macht der Juden auch heute noch nicht unterschätzen«. Die Anfänge der deutsch-israelischen Beziehungen sind also von einer Mischung aus Rehabilitationsbestrebungen und Antisemitismus geprägt.

Warum ist diese Geschichte so unbekannt? Schließlich wird ständig über die deutsch-israelischen Beziehungen gesprochen.

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