MESOP MIDEAST WATCH ÜBERSICHTEN : GAZA = PLÄNE FÜR DEN TAG DANACH „GROUND ZERO!“
Warum also viele “Tag nach” Pläne für Gaza an einem überhaupt Plan an einem Plan an der überhaupt usw…..
Internationale Trusts, private Sicherheitsunternehmen, ein regierenden „Rat“ und doch fehlt etwas.
Von Nahal Toosi 06/12/2024 05:00 EDT – Nahal Toosi ist POLITICOs leitender Auslandskorrespondent.
Seit dem Ausbruch des Israel-Hamas-Krieges und sogar während der hoffnungslossten Strecken beschweren sich kluge Leute, dass es keinen Plan für Gaza gibt, sobald wir den „Tag danach“ erreichen – diesen noch TBD-Moment, wenn die Kämpfe zu Ende sind und die Zukunft beginnt. Und es muss einen solchen Plan geben, um Hoffnung und Stabilität zu bringen, warnen sie, oder der Konflikt könnte sich wieder entzünden.
Sie könnten sich also wundern, wenn Sie hören, dass es viele “Tag für Tag danach” gibt.
Von Think Tankers über McKinsey-Typen bis hin zu Washingtoner Bürokraten bieten viele Leute Vorschläge an. Einige konzentrieren sich auf die unmittelbaren Sicherheits- und Regierungsbedürfnisse der von Granaten schockierten Palästinensern, die in Gaza geblieben sind, mit Begriffen wie “Kontaktgruppe” und „Mandat“. Einige träumen von Gaza-Fußballstadien in Jahrzehnten. Die Biden-Regierung, so werde ich von US-amerikanischen und arabischen Beamten, entbunden Pläne für einen vorläufigen „palästinensischen Rat“, um Gaza zu regieren, und eine Sicherheitskoalition, in der das US-Militär eine wichtige Rolle spielen wird. Sogar der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu – ein Mann, der beschuldigt wird, absichtlich einen Plan zu vermeiden, auch von einem Politiker, der gerade seine Koalition aufgegeben hat – hat technisch gesehen einen Plan vorgeschlagen.
THEO VAN GOGH SKANDALE: MARINE LE PEN WIE KARL LAUTERBCH et.al. – DIE COVID AFFAIRE! (LE MONDE ENTHÜLLUNG) 417 Jahre Haft für Lauterbach
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Martin Sonneborn hat errechnet, dass Karl Lauterbach für die Causa Paxlovid mindestens 417 Jahre ins Gefängnis müsste. Er erzählt dabei eine Geschichte über den Medizin- und Finanzskandal Paxlovid. Eine aktuelle Untersuchung der französischen Zeitung Le Monde nimmt der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn zum Anlass, um Haftstrafen für Politiker zu errechnen. Laut der Untersuchung „war und ist mindestens ein Viertel der 720 EU-Abgeordneten in Affären, Skandale und Korruption verwickelt. Ex-MEP Marine Le Pen und zwei Dutzend ihrer Parteifunktionäre gehören nun dazu“, beginnt Sonneborn seinen Ausführungen. Dann beginnt Sonneborn seine mittlerweile bekannten sehr ausführlichen Artikel auf X. Über Lauterbach schreibt er im Zusammenhang mit Paxlovid, dem „antiviralen“ Covid-Medikament. Zugleich geht er auch auf die aktuellen juristischen Vorgänge gegen Marine Le Pen ein. Ein französisches Gericht hat gerade fünf Jahre Haft für die Oppositionschef verlangt. Das erinnert ein wenig an die USA. Der ganze Text von Sonneborn ist unter anderem in der Berliner Zeitung zu finden. Hier die Auszüge zu Paxlovid und Karl Lauterbach. Hier der X-Text von Sonneborn leicht gekürzt: Am selben Tag veröffentlicht die Wochenzeitung Le Canard Enchâiné das Ergebnis ihrer Recherche zum finalen Covid-Burner, dem Medikament PAXLOVID, einem in der Spätphase der kollektiven Ausnahmeentrückung zur „Verhinderung schwerer Krankheitsverläufe“ vermarkteten Postinfektionspräparat, das nach seiner Markteinführung Anfang 2022 – erwartbar – nicht nur vom Hersteller selbst (Potenzmittelproduzent Pfizer, unseriös), sondern – auch erwartbar – vom Großteil der Gesundheitsminister konzertiert als neuer „Gamechanger“ bejubelt worden war.
Macrons seinerzeitiges Exemplar, ein gelernter Neurologe namens Olivier Véran, verdient sein überteuertes Brioche (M.-Antoinette) nach dem Ausscheiden aus dem Amt Anfang 2024 übrigens keineswegs im mit Neurologen unterversorgten (und schlecht bezahlten) öffentlichen Gesundheitswesen, sondern hat sich – zur anhaltenden Belustigung seiner Landsleute – mittlerweile auf die (hippokratisch gemeinte) Renovierung der geschlechtsrelevanten Körperteile der Pariser haute volée verlegt. „Ich werde weder Penisse noch Gesäßmuskeln anfassen!“, versicherte der Mann noch der französischen Presse, während ihr schon zeitgleich zu entnehmen war, Vérans neuer Arbeitgeber, eine Privatklitsche auf den Champs-Elysées (13 Mio. Jahresumsatz) sei unter Kennern für seine „Brustvergrößerungen, Fettabsaugungen und Phalloplastien bekannt, das sind Operationen zur Vergrößerung des Penis.“ Anfang 2022 jedenfalls hatte Véran sich 500.000 Packungen der Covid-Pille zu „sichern“ verstanden – zu einem von den Franzosen zwar bezahlten, vor ihnen jedoch geheimgehaltenen Wucherpreis. Seit Politiker damit durchkommen, mit der angelegentlichen Absonderung juristisch klingelnder Floskeln das Geheimhaltungsinteresse von Großkonzernen über das Informationsinteresse der von ihnen vertretenen Bevölkerung (und über ihre eigene demokratisch geschuldete Rechenschaftspflicht) zu stellen, machen sie das nämlich auch so. 130.000 dieser halben Million Einheiten haben – mangels Bedarf und Nachfrage – ihr Haltbarkeitsdatum mittlerweile überschritten und sich vom Genesungswundermittel über Nacht in aluminiumverschweißten Sondermüll verwandelt. Auch den streng geheimgehaltenen Wundermittelwucherpreis haben die (den Schweigeklauseln eines pharmaindustriellen Knebelvertrags nicht unterwerfbaren) Spielverderber vom Canard Enchâiné ihren Lesern jetzt verraten: 999,20 Euro pro Packung, parbleu. Was dem öffentlichen Haushalt (in den Miesen wie noch nie!) bei 130.000 nun zu vernichtenden Einheiten einen Schaden von 130 Mio. Euro eingebracht hat. Hölle! Wenn ein Schaden von 3,4 Mio. – im Falle Le Pens – die staatsanwaltliche Forderung von 5 Jahren Knast nach zieht, müsste der französische Brust- und Pimmelflüsterer Véran, vorausgesetzt, es würde ihm je der Prozess gemacht, allein für den durch die bedarfsungerechte „Sicherung“ von Paxlovid entstandenen Haushaltsschaden einer rechnerischen Haftstrafe von 195 Jahren gegenüberstehen. Karl Lauterbach, der sich zum Februar 2022 – der unermesslichen Größe seines Landes (und Egos) entsprechend – in der „Sicherung“ gleich doppelt so vieler Industriepaletten erging wie sein französischer Kollege (1 Million Pfizer-Packungen, Sammlerausgabe, nummeriert & signiert) war schon im Juli 2022 mit der unangenehmen Tatsache konfrontiert, dass – mangels Bedarf und Nachfrage – nicht mehr als 10.000 Einheiten der von ihm in selbstgewisser Vorausschau erworbenen Million verkostet worden waren. Zwei Monate später war diese Zahl mit 30.000 noch weit davon entfernt, die anvisierte Verzehrmenge auch nur annähernd zu erreichen. Unerbittlich tickte zugleich die Uhr mit der Aufschrift: „Bester Gesundheitsonkel der Welt“, Werbegeschenk (vergessen von wem), denn die Verfallsdaten des verkapselten Ambrosia näherten sich. Ebenfalls unerbittlich. Im Sommer tuckerten Lauterbach und seine selbstlosen Gesundheitstipps dann durch alle sozialen, gedruckten und audiovisuellen Medien, die es nicht rechtzeitig auf einen (hohen) Baum schafften (Markus Lanz: „Gut, Herr Lauterbach. Soweit der Werbeblock für Paxlovid.“). Auch tat er behördlicherseits alles dafür, dass dieser VON IHNEN FÜR SIE erworbene Millionenvorrat – immerhin hatte die Anschaffung „der Bund“ bezahlt, also in Wirklichkeit der Steuerzahler und ganz am Ende schließlich Sie – nicht auf dem Müll, sondern in den nichtsahnenden Bäuchen gesundheitshungriger Patienten landet: Für die Verordnung von Paxlovid erhielten Ärzte nach allen nur denkbaren Sonderbefugnissen, -unterstützungen und -erleichterungen schließlich auch noch eine „Prämie“, Pflegeeinrichtungen wurde gar die Einrichtung eines eigenen „Paxlovid-Beauftragten“ nahegelegt, usw. usf. Dass die intellektuelle B-Ware der zeitgenössischen Politikprominenz sich zusätzlich als Werbeträger verwendete – neben Lauterbach selbst wollen auch Olaf Scholz, Christian Lindner, Anthony Fauci und ein sichtlich unterblichteter Joe Biden öffentlichkeitswirksam an Pfizers Pille genesen sein – vermochte den (nach wie vor stockenden) Absatz kaum zu steigern. Ticktack. Anfang 2023 waren die ersten 280.000 Chargen des „neben der Impfung zweiten Bausteins der Pandemiebekämpfung“ (Lauterbach) abgelaufen. Was den Gesundheitsminister wiederum dazu veranlasste, im Zusammenwirken mit den Potenzprofis von Pfizer mehrfach zu einer recht freihändigen Verlängerung der Verfalldaten anzusetzen – erst auf 12, dann auf 18, schließlich auf 24 Monate. Tacktick. Im Februar 2024 sind die letzten der auf Lager befindlichen „Therapieeinheiten“ nun endgültig abgelaufen: insgesamt 427.000 Stück. Pfizer macht eine erneute Verlängerung der Verfalldaten nicht mehr mit, zumal es mit Paxlovid zeitgleich auf den freien Markt getreten und nicht in der Stimmung ist, sich sein eigenes Geschäft durch die Restbestände eines defizitären deutschen Verkaufstalents verderben zu lassen. Nachdem nur 12.500 noch schnell an afrikanische Staaten verschenkt werden konnten (Nächstenliebe) – mehr war offenbar nicht drin, seit diese sich geradeheraus weigern, irgendwelchen Gesundheitswillis mit mangelhafter Mundhygiene ihr abgelaufenes Zeugs abzunehmen, – wird etwa die Hälfte der 2022 eingekauften Menge übrigbleiben. Für immer! Eingekauft hat Lauterbach seine Million – wie sein französischer Kollege – zu einem öffentlich nie kommunizierten Wucherpreis, über den man – wie wir der Apothekerpresse von vergangener Woche entsetzt entnehmen – auf absolut gar keinen Fall überhaupt sprechen darf, noch nicht einmal mit einem deutschen Richter: „Paxlovid-Prozess: BMG-Zeugin darf nicht über Preis sprechen“, 14.11.2024 (Apotheke Adhoc). Seit Politiker damit durchkommen, das Geheimhaltungsinteresse von Großkonzernen über das Informationsrecht der von ihnen vertretenen Bürger zu stellen, naja, Sie wissen schon: machen die das nun mal so. Eine Recherche von WDR und Konsorten veranschlagt für Paxlovid einen – weder vom BMG noch von Pfizer jemals bestätigten – Preis von 650,- Euro. Wir schätzen, dass er höher liegt. Raten Sie gern mit, es ist ja schließlich Ihr Geld. Letztlich bleibt in der Politik eben doch immer alles der Treffsicherheit Ihrer Ratekünste überlassen, denn erfahren werden Sie ganz sicher nie, ob Sie pro Pillenstreifen nun 650,- (WDR), 999,20 (Frankreich), minus 0,3 (Materialwert) oder den aktuellen Apothekenpreis (1.149,19) an Pfizer (unseriös) bezahlt haben. Ein finanzielles Debakel ist das Ganze so oder so, denn die Vernichtung von (bis zu) 427.000 Packungen des hochpreisigen Ladenhüters hinterlässt einen Gesamtschaden zwischen 278 Mio. (WDR), 437 Mio. (F) und 490 Mio. (Apotheke). Das entspricht – allein für Paxlovid – einem Gefängnisaufenthalt zwischen 417, 655 und 735 Jahren. Raten Sie gern mit, es ist ja schließlich Ihr Minister. Einer Analyse der britischen Agentur Airfinity zufolge sollen EU-weit ganze 3,1 Mio. Paxlovid-Dosen ungenutzt verfallen sein, was einem Einkaufspreis von 2,2 Mrd. US-Dollar entspricht. Für Pfizer (immer noch unseriös) ist die „Demokratie in Europa“, der Marine Le Pen so „schweren und dauerhaften Schaden zugefügt hat“ (frz. Staatsanwaltschaft) ein ganz gutes Geschäft gewesen. Nach französischem Recht und dem Willen der Staatsanwaltschaft soll mit der fünfjährigen Gefängnisstrafe für Marine Le Pen übrigens ein ebenso langes Verbot verbunden sein, sich für ein öffentliches Amt zu bewerben, was angesichts der Tatsache, dass sowohl ihre Partei als auch die dreifache Präsidentschaftskandidatin selbst seit Monaten alle Umfragen anführen (zuletzt wurde gar die – in Frankreich bedeutende – Marke von 10 Mio. Wählerstimmen geknackt), eine (unverkennbar) politische Dimension hinzufügt. Wenn das Gericht den Anträgen folgt, wird Le Pen zur nächsten Präsidentschaftswahl – Macron darf nicht nochmal antreten – gar nicht erst kandidieren dürfen. Dass bei vielen Franzosen (65%) nach den verschiedenen Versuchen, den sympathischen Linksaußen Jean-Luc Mélenchon mit einer Serie von Gerichtsverfahren zur Strecke zu bringen, und dem jetzt durch Gerichtsbeschluss drohenden (Wahl-)Ausschluß Marine Le Pens insgesamt der Eindruck eines politisierten Justizsystems entsteht, ist nachzuvollziehen. 1000 Jahre Knast Im Gerichtsverfahren gegen Front… pic.twitter.com/WTJDKzmgIY — Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) November 18, 2024
Dass in diesem Text ständig dieselben Begriffe und Eigennamen auftauchen – Pfizer, Korruption, Präsident(in), McKinsey, Pimmel – ist ein (unglücklicher) Zufall, der uns wiederum daran erinnert, dass die gerade für eine zweite Amtszeit eingesetzte von der Leyen schon ihre erste niemals hätte antreten dürfen. Als Macron (McKinsey-Affäre) 2019 auf die Idee kam, statt des von der CDU vorgesehenen Vollbartträgers Manfred Weber die (u.a. in Sachen EU) völlig kenntnisfreie vonderLeyen für das Amt der Kommissionspräsidentin vorzuschlagen, steckte das intellektuelle Leichtgewicht aus Burgdorf bei Hannover gerade bis zur Halskrause in der „Berateraffäre“ – einem mutmaßlichen Verschwendungs- und Veruntreuungssumpf, in dessen Zentrum überraschungsfrei McKinsey steht. Von 2013 bis 2019, als vonderLeyen im deutschen Verteidigungsministerium schon einmal die (lustigen) Namen der (tödlichen) Waffensysteme auswendig lernte, die sie jetzt gerade, und das ist wirklich der Gipfel! – unter offenem Verstoß gegen die (ehrwürdigen) Europäischen Verträge – mit EU-Haushaltsmitteln (absolut illegal) in Ihrem Namen kauft, ist Ihnen da draußen durch die intransparente (!) und nicht rechtskonforme (!) Vergabe von Beraterverträgen an McKinsey (!) ein Gesamtschaden von mind. 154 Mio. Euro entstanden. Rechnen Sie selbst: Koeffizient 1,5. (.tfaH erhaJ 132 :gnusöL) „Das Recht gilt für alle!“, erinnert uns die Staatsanwaltschaft im Pariser Gerichtssaal. Also gut. Wenn das in europäischen Rechtsstaaten jetzt so läuft, dann möchten wir die zuständigen Autoritäten ermuntern, auf angemessene Haftstrafen einschließlich unverzüglicher Ämterverbote für die hier exemplarisch Genannten hinzuwirken. Sowie für alle, die wir wegen mittlerweile stechenden Kopfschmerzes vergessen haben, Jens Spahn und so. Olivier Véran: 195 Jahre & Karl Lauterbach: 417-735 Jahre. Beide allein für den von ihnen jeweils verursachten Gesamtschaden aus Paxlovid. Emmanuel Macron: 922 Jahre allein für den Verlust aus dem Alstom-Deal. Olaf Scholz: 15.000 Jahre allein für den auf 10 Mrd. (konservativ) bezifferten Gesamtschaden aus dem Cum-hoch-drei-und-ex-Geschäft. Andi B. Scheuert: 364 Jahre allein für die dem Bund entstandenen Folgekosten der gescheiterten PKW-Maut in Höhe von 243 Mio. Euro, lt. Gutachten „fahrlässige Pflichtverletzung“ & „besonders schwerer Sorgfaltsverstoß“. Dass sich Verkehrsminister Volker Wissing (gerade noch: FDP), obwohl lt. (nicht ganz billigem) Gutachten eine Haftung Scheuers unbedingt in Betracht kam, gegen eine Klageerhebung entschied, sollte für ein ebenfalls 364-jähriges Ämterverbot (für ihn selbst) wohl genügen. Und natürlich Ursula von derLeyen, die sich allein für das „faktische Komplettversagen“ (Untersuchungsausschuss) im deutschen Verteidungsministerium 231 Jahre redlich verdient haben dürfte. Und da ist, wie Sie schon erraten haben, die Verlustrechnung infolge der mit den Pfizer-Verträgen verbundenen „Unregelmäßigkeiten“ (Vertragsvolumen: 35.000.000.000 Mrd. Euro) noch nicht einmal enthalten. (Das würde die Kapazitäten unseres kleinen Westentaschenrechners nämlich eindeutig sprengen.) Erstveröffentlichung: tkp.at |
THEO VAN GOGH INTEL: CIA & POLEN & ZELENSKY VERANTWORTLICH FÜR ANGRIFF AUF NORTH STREAM!
THEO VAN GOGH INTEL: CIA & POLEN & ZELENSKY VERANTWORTLICH FÜR ANGRIFF AUF DETSCHLAND- NORTH STREAM!
Nord-Stream-Sprengung: Half Polen Verdächtigem bei Flucht?
Von Julian Staib, Hamburg FAZ 20.11.2024,
Berichten zufolge floh ein mit deutschem Haftbefehl gesuchter Verdächtiger im Diplomatenfahrzeug aus Polen in die Ukraine. Zuvor haben polnische Behörden demnach vor der drohenden Festnahme gewarnt.
Einer der Hauptverdächtigen im Falle der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee könnte mithilfe der polnischen Behörden entkommen sein. Das legen jüngste Veröffentlichungen der Zeitschrift „Spiegel“ und des ZDF nahe. Demnach fuhr der ukrainische Staatsbürger Wolodymyr S., per europäischen Haftbefehl gesucht von den deutschen Behörden, im Juli 2024 mit einem Fahrzeug der ukrainischen Botschaft in Warschau mit Diplomatenkennzeichen über die Grenze in die Ukraine.
Auf die Frage, wie das passieren konnte, hätten polnische Offizielle den deutschen Sicherheitsbehörden geantwortet: „Warum sollten wir den festnehmen? Für uns ist er ein Held!“ Polnische Behörden hätten offenbar die ukrainische Seite vor der drohenden Festnahme gewarnt, so der „Spiegel“.
MESOP MIDEAST WATCH: ENTGEGEN ALLSEITIGER DEMENTIS!
Israel hat letzten Monat Atomwaffenforschungsanlage im Iran angegriffen und Programm zurückgeworfen — Bericht
TIMES OF ISRAEL & Reuters15 Nov 2024,
Israels Luftangriffe im Iran im vergangenen Monat zerstörten eine aktive Atomwaffenforschungseinrichtung in Parchin, berichtete die Nachrichtenseite Axios am Freitag unter Berufung auf drei US-Beamte, einen aktuellen israelischen Beamten und einen ehemaligen israelischen Beamten.
Laut Axios zerstörte ein israelischer Angriff auf Parchin – Teil einer stundenlangen Operation am 26. Oktober hochentwickelte Ausrüstung, die zur Entwicklung des Sprengstoffs verwendet wurde, der Uran in einer nuklearen Waffe umgeben könnte, was den iranischen Bemühungen, seine Atomwaffenforschung wieder aufzunehmen, erheblich schadete.
THEO VAN GOGH INSIDE: JONATHAN S.TOBIN:Trump belongs to Israel – 2.0 bedeutet das Ende der Ambivalenz gegenüber Israel Jewish News Syndicate 16-11-24
Liberale jüdische Gruppen sind entsetzt über die Aussicht auf eine Regierung, die unverhohlen pro-israelisch ist. Das sagt mehr über sie aus als über ihn.
Jonathan S. Tobin ist Chefredakteur von JNS (Jewish News Syndicate). Folgen Sie ihm @jonathans_tobin.
Das amerikanische Volk hat gerade den pro-israelischsten Präsidenten seit der Gründung des modernen jüdischen Staates ins Weiße Haus zurückgebracht. Und er hat ein außenpolitisches Team ausgewählt, das darauf hindeutet, dass seine zweite Amtszeit mindestens so unverhohlen pro-israelisch und gegen die Kräfte sein wird, die die Zerstörung des jüdischen Staates anstreben, wie es seine erste war. Was ist die Reaktion einiger liberaler amerikanischer Juden und der Gruppen, die behaupten, sie zu vertreten? Nein danke.
MESOP MIDEAST WATCH : TRUMPS GOOD BAPTIST! Huckabee: Die Annexion von Judäa und Samaria ist “natürlich” eine Möglichkeit
Der ehemalige Gouverneur von Ark., Mike Huckabee, der eine beeindruckende Bilanz der Unterstützung Israels vorweisen kann, nannte seine Ernennung eine “außergewöhnliche Gelegenheit”. David Isaac Nov2024 / JEWISH NEWS SYNDICATE
Mike Huckabee, den der designierte US-Präsident Donald Trump am Dienstag zum Botschafter im jüdischen Staat ernannt hat, sagte dem israelischen Armeeradio in seinem ersten Interview seit der Ankündigung, dass die Annexion von Judäa und Samaria “natürlich” unter einem zweiten Weißen Haus unter Trump möglich sei.
ISAEL BEANSPRUCHT WEITERHIN KONTROLLE ÜBER TEILE DES LIBANO UND ÜNER DEN WASSERREICHEN LITANTI FLUSS
MESOP MIDEAST WATCH :
Beziehungen zwischen den USA und Israel – Joshua Marks
- Nov2024 / JEWISH NEWS SYNDICATE
Dermer spricht über Waffenstillstand der Hisbollah inmitten des Drucks Israels, weiter zu kämpfen
“Es gibt eine Übereinkunft, dass Israel Trump etwas schenken würde”, so der Reporter der Post, “dass es im Januar eine Verständigung über den Libanon geben wird.”
– Israels Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer, traf sich am Sonntag während eines Besuchs auf seinem Anwesen in Florida mit dem designierten Präsidenten Trump, wie die Washington Post am Mittwoch berichtete.
Die Gespräche am Sonntag in Mar-a-Lago drehten sich um einen israelischen Waffenstillstand im Libanon, der eine westliche und russische Zusammenarbeit beinhaltet, so die Post. Dermer besuchte letzte Woche heimlich Russland, um Folgegespräche zu führen, nachdem russische Beamte am 27. Oktober Israel besucht hatten-Der Vorschlag fordert Moskau auf, die Hisbollah daran zu hindern, über die syrischen Landwege nachzuliefern.
Nach Angaben israelischer Beamter gehört zu den weiteren Details des Plans die Verlegung der Terrorgruppe Hisbollah nördlich des Litani-Flusses. Das libanesische Militär sollte dann für einen Zeitraum von 60 Tagen die Kontrolle über das Grenzgebiet übernehmen, unter Aufsicht der Vereinigten Staaten und Großbritanniens.
MESOP MIDEAST WATCH: U-Chefdiplomat : Borrell will offenbar Dialog mit Israel aussetzen / Borrells Nachfolgerin: Kaja Kallas Ziehtochter der VON DER LEYHEN!
14.11.2024, FAZ – Kurz vor dem EU-Außenministertreffen präsentiert der EU-Chefdiplomat Josep Borrell einen brisanten Vorschlag.
Als Reaktion auf die israelische Kriegsführung im Gazastreifen und in Libanon will EU-Chefdiplomat Josep Borrell den regelmäßigen politischen Dialog mit Israel aussetzen. Diesen Vorschlag werde er beim Außenministertreffen am kommenden Montag den Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterbreiten, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel von EU-Beamten. Hintergrund seien Berichte unabhängiger internationaler Organisationen, die den Schluss nahelegten, dass Israel Menschenrechte und internationales humanitäres Völkerrecht verletze. Dass Borrells Vorschlag die notwendige einstimmige Zustimmung findet, gilt aber als unwahrscheinlich.
Der politische Dialog der EU mit Israel wird über ein sogenanntes Assoziationsabkommen aus dem Jahr 2000 geregelt. Er sieht unter anderem einen regelmäßigen Austausch zur Stärkung der Beziehungen und zur Weiterentwicklung der Partnerschaft vor. Festgehalten ist dort auch, dass die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien auf der Achtung der Menschenrechte und der Grundsätze der Demokratie beruhen. Diplomaten betonten jedoch, den institutionellen politischen Dialog auszusetzen bedeute nicht, das sogenannte Assoziationsabkommen oder den Assoziationsrat auszusetzen.
Mehrere EU-Staaten fordern seit Monaten Konsequenzen
Borrell hatte bereits im Oktober wissen lassen, dass er beim nächsten Außenministertreffen eine Debatte über Israels Art der Kriegsführung im Gazastreifen und in Libanon führen will. Wie Mitarbeiter des Spaniers damals erklärten, könnten dann bei einer einstimmigen Einschätzung zulasten Israels sofort Konsequenzen veranlasst werden. Spanien und Irland hatten schon vor Monaten angeregt, das Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Israel auf den Prüfstand zu stellen. Darin geht es neben dem Dialog auch um die wirtschaftliche Zusammenarbeit in Bereichen wie Industrie, Energie, Verkehr und Tourismus.
Dass der Vorschlag Borrells für ein Aussetzen des Dialogs die benötigte einstimmige Zustimmung findet, gilt als unwahrscheinlich, weil Länder wie Ungarn und Tschechien bislang klar auf der Seite Israels stehen. Wie sich die Bundesregierung positionieren wird, war zunächst unklar. In den vergangenen Monaten äußerten sich Vertreter mehrfach kritisch zu Vorstößen für Strafmaßnahmen, da Gesprächskanäle offen gehalten werden müssten.
Derweil geht das Blutvergießen im Krieg Israels weiter.
Auf palästinensischer Seite wurden im Krieg Zehntausende Menschen getötet, die meisten davon Zivilisten.
THEO VAN GOGH : NO BRANDMAUER ANYMORE?
Gründer flirten mit AfD : „Ich würde Alice Weidel die Innenpolitik anvertrauen“
Von Julia Löhr FAZ 14.11.2024, 09:32Lesezeit: 4 Min.
In Teilen der Wirtschaft gibt es die Sorge, dass die Politik auch unter einer neuen Regierung nicht besser wird. Prominente Gründer fordern eine wirklich konservative Politik – notfalls auch mit der AfD.
Eine Woche ist vergangen, seit die Ampelkoalition auseinanderbrach. Nach dem ersten Erstaunen über den Rausschmiss der FDP durch den Kanzler richten sich die Blicke jetzt auf die Neuwahl am 23. Februar und die Zeit danach. Derzeit deutet alles darauf hin, dass CDU-Chef Friedrich Merz die nächste Regierung anführen wird – eine schwarz-rote oder eine schwarz-grüne. Aber würde Deutschland mit einer solchen Koalition besser dastehen als unter der ungeliebten Ampel? In der Wirtschaft sind sich einige nicht so sicher.
Mitten in das politische Vakuum platzt jetzt die Forderung eines bekannten Kopfes aus der Start-up-Szene, die CDU solle nach der Wahl Gespräche mit der AfD aufnehmen. Christian Reber, Gründer der inzwischen zu Microsoft gehörenden App Wunderlist und heute Investor, hat sie am Dienstag auf der Plattform X veröffentlicht. An Merz gerichtet schrieb er dort*: „Öffnen Sie sich für eine Koalition mit der AfD, unter der Bedingung das kein offensichtlich rechts-radikales Parteimitglied politische Verantwortung tragen wird.“ Deutschland dürfe nicht aus der EU austreten und keine neue Währung einführen. „Stehen Sie gemeinsam mit der AfD für eine deutsche, bürgernahe und europäische Politik.“ Rebers Sorge: „Wenn wir in der nächsten Bundestagswahl nicht alle Wählerstimmen respektieren, droht Deutschland eventuell eine rechte Mehrheit in 2029.“
THEO VAN GOGH DIE AMSTERDAM RIOTS : DIE FAZ SIEHT SICH ZU LEICHTEN KORREKTUREN GEZWUNGEN!
Gewalt in Amsterdam :
Die „Judenjagd“ und ihre Vorgeschichte
Von Thomas Gutschker FAZ 10.11.2024,
Die Gewalt gegen israelische Fußballfans in Amsterdam hat die Welt aufgeschreckt. Aber sie kam nicht aus heiterem Himmel: Anhänger von Maccabi Tel Aviv hatten mit Gesängen provoziert und ein Taxi angegriffen
usw.
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