THEO VAN GOGH HEUTE: ALLE MEINUNFORSCHER IRRTEN ZUVERLÄSSIG! Rumänien: Stichwahl um Präsidentenamt mit einem Rechtsextremisten
Rechtsextremer gewinnt erste Wahlrunde in Rumänien
25.11.2024, FAZ – Der erste Wahlgang in Rumänien endet mit einer großen Überraschung: Der extrem rechte Tiktok-Wahlkämpfer Calin Georgescu holt mehr Stimmen als der amtierende Regierungschef. Viele sind geschockt.
Der prorussische Rechtsextremist Calin Georgescu ist überraschend in die Stichwahl um das Amt des Staatsoberhaupts im NATO-Land Rumänien eingezogen. Der parteilose Populist war mit antiwestlichen Positionen und Kult für die rumänischen Faschisten aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs aufgefallen. Von seinen Konkurrenten und den klassischen Medien wurde Georgescu weitgehend ignoriert, dafür ist er sehr erfolgreich auf der Online-Plattform Tiktok unterwegs. Im ersten Wahlgang landete er vor dem zweitplatzierten Ministerpräsidenten Marcel Ciolacu von der Sozialdemokratischen Partei. Die Entscheidung zwischen beiden fällt nun am 8. Dezember – eine Woche nach der Parlamentswahl.
THEO VAN GOGH ZEITZEICHEN EU: FRANKREICH IM ZUSTAND DES ZERFALLS
Fragiles Frankreich : „Eine politische Krise wird eine Finanzkrise auslösen“
Von Niklas Záboji, Paris – FAZ 24.11.2024,
Frankreichs Sparhaushalt zerschellt an den politischen Realitäten. Der Barnier-Regierung droht im Dezember der Sturz.
In seinem Bemühen um Haushaltskonsolidierung stößt Frankreichs Premierminister Michel Barnier zunehmend an Grenzen. Auch ohne Zutun der Opposition erscheint immer ungewisser, was von dem Sparhaushalt übrig bleibt, den seine Minderheitsregierung im Oktober vorgelegt hat. In ursprünglicher Fassung sah er einen Mix aus staatlichen Ausgabensenkungen und höheren Abgaben für Konzerne sowie Gutverdiener im Umfang von rund 60 Milliarden Euro vor. Damit sollte das Haushaltsdefizit von mehr als sechs Prozent in diesem Jahr auf fünf Prozent im kommenden Jahr sinken.
Nicht zuletzt den Ratingagenturen, Anleihemärkten und europäischen Partnern wollte Barnier die Fähigkeit zur Haushaltskonsolidierung demonstrieren.
THEO VAN GOGH WATCH – DON´S ENTOURAGE- EIN GEORGE SOROS MANN IST AUCH DABEI!
US-Regierung : Trump nominiert prominenten Investor Scott Bessent als Finanzminister
23.11.2024, FAZ
Hedgefonds-Manager Scott Bessent soll der nächste US-Finanzminister werden. In dieser Funktion müsste Bessent Trumps Agenda von niedrigen Steuern, Deregulierung und hohen Zöllen durchsetzen.
Ein Hedgefonds-Manager soll nächster US-Finanzminister werden und damit eine Schlüsselposition in der zweiten Regierung von Donald Trump übernehmen. Scott Bessent wird unter anderem einen Weg finden müssen, Wahlkampf-Versprechen des designierten US-Präsidenten wie Steuersenkungen und neue Importzölle umzusetzen. Zugleich wird seine Politik Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben.
MESOP MIDEAST SUMMARY / GESAMT – ÜBERSICHT INTERNATIONAL / NUR ORBAN UND MILEI PRO NETANJAHU!
Der Nahe Osten begrüßt den Haftbefehl des IStGH gegen Netanjahu
Der Internationale Strafgerichtshof hat am Donnerstag Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Gaza bekannt gegeben.
Rosaleen Carroll AL MONITOR 21. November 2024
Der Internationale Strafgerichtshof hat am Donnerstag Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen –und damit eine Welle von Reaktionen im Nahen Osten ausgelöst.
Der IStGH akzeptierte den Antrag von Chefankläger Karim Khan vom Mai, Netanjahu und Gallant wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen anzuklagen, die zwischen dem 8. Oktober und dem 20. Mai in Israels andauerndem Krieg in Gaza begangen wurden.
“In Bezug auf die Verbrechen fand die [Vorverfahrenskammer des Gerichts] vernünftige Gründe für die Annahme, dass Herr Netanjahu … und Mr. Gallant … als Mittäter für die gemeinsame Begehung der Taten mit anderen die strafrechtliche Verantwortung für die Straftat zu tragen: das Kriegsverbrechen des Hungertodes als Methode der Kriegsführung; und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Mord, Verfolgung und andere unmenschliche Handlungen”, so der IStGH.
Die lokalen Behörden in Gaza schätzen, dass die Zahl der Todesopfer während des Krieges 46.000 überschritten hat. Davon 70 % Frauen und Kinder.
Der Haftbefehl bedeutet, dass Netanjahu und Gallant verhaftet werden könnten, wenn sie in eines der 125 Länder reisen, die Vertragsparteien des IStGH sind.
INTERNATIONALE HILFS- UND MENSCHENRECHTSORGANISATIONEN PRO GHAZA WERDEN VON MILLIBAND (UK) & USA UNTER DRUCK GESETZT PRO ISREL ZU LÜGEN / MITARBEITER PROTESTE!
MESOP MIDEAST WATCH SKANDAL : Mitarbeiter beschuldigen das IRC-Management der Voreingenommenheit und Zensur in Gaza
“Ich habe das Gefühl, dass ich gezwungen werde, im Namen der Organisation zu lügen.” – Irwin Loy – Richtlinien-Editor THE NEW HUMANITARIAN – GENF 22-11-24
“Noch mehr Menschen werden sterben”: Wie Israels UNRWA-Verbot die Palästinenser in Gaza und darüber hinaus trifft – Da die UNRWA unter Druck steht, befürchtet eine weitere Rettungsleine für die Palästinenser, dass sie die nächste sein könnte
Im Juli begannen Mitarbeiter des International Rescue Committee ungewöhnliche Änderungen an Inhalten mit Bezug zu Gaza auf der Website der Hilfsorganisation zu bemerken.
Ein Artikel über Hilfsblockaden war verschwunden. Ein weiterer, der sich mit dem Zusammenbruch des Gesundheitssystems in Gaza befasste, fehlte. Und eine beliebte Erklärungsseite wurde erheblich verändert, und zwar auf eine Weise, die das Narrativ rund um Israels Zerstörung von Gaza neu zu gestalten schien.
Warum wurde die Seite für den Zugang zu Hilfsgütern entfernt, fragte ein Mitarbeiter auf einer internen Nachrichtenseite.
Warum habe es seit Wochen keine öffentlichen Stellungnahmen zu Gaza gegeben, fragte sich ein anderer Mitarbeiter.
Die Entscheidungen, antworteten die Kollegen, seien von der Geschäftsleitung getroffen worden.
Einige IRC-Mitarbeiter sagen, dass dies Teil eines Musters von unerklärlicher Selbstzensur und Einmischung von oben nach unten ist, das die Reaktion der Organisation in Gaza beeinträchtigt und einen Keil zwischen die Führung und große Teile der Belegschaft an vorderster Front getrieben hat.
Als Beispiel verweisen sie auf eine stark frequentierte Erklärungsseite, die Anfang Juli ohne Angabe von Gründen bearbeitet wurde, sagten die Mitarbeiter.
Die Änderungen scheinen die Sprache rund um israelische Aktionen zu mildern, die Hamas ins Rampenlicht zu rücken, den Fokus auf die Toten der Palästinenser zu verdunkeln und die Zuschreibung für ihre Tötungen auszulöschen.
THEO VAN GOGH „GEGEN DAS MANICHÄISCHE DENKEN!“ / BOYKOTTE GEGEN DEN AUFRECHTEN MERON MENDEL (ANNE FRANK STIFTUNG DIREKTOR)
Debatten über den Nahostkrieg : Die Boykottkultur macht den Diskurs zunichte
Von Sandra Kegel FAZ – 22.11.2024,
Ein Berliner Symposium, auf dem auch über den Krieg in Nahost diskutiert werden soll, wird noch vor Eröffnung zum Scheitern gebracht. Die weltbekannte New Yorker Fotokünstlerin Nan Goldin wirkt daran ordentlich mit. Dem Boykottdiktat muss widerstanden werden.
Meron Mendel und Saba-Nur Cheema, F.A.Z.-Lesern auch bekannt als Autoren der Kolumne „Muslimisch-jüdisches Abendbrot“, die für Austausch, Dialog und Verständigung wirbt, stehen ausgerechnet dafür nun selbst im Kreuzfeuer. Bereits im Sommer waren der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank und die Politikberaterin von der Neuen Nationalgalerie in Berlin gebeten worden, anlässlich der heute eröffnenden Nan-Goldin-Retrospektive ein Symposium zu organisieren. Dass es Diskussionen um die Ausstellung der Künstlerin mit den seit dem 7. Oktober streitbaren Positionen geben würde, war zu erwarten. Doch inzwischen dreht sich der Streit vor allem um das diskursive Begleitprogramm.
Die 1953 geborene jüdisch-amerikanische Fotografin gehört mit ihren aktionistisch-künstlerischen Interventionen zu den weltweit renommiertesten Künstlerinnen. Ihre Arbeiten werden auf dem Kunstmarkt hoch gehandelt. In den Achtzigerjahren begleitete Goldin mit ihrer Kamera Freunde durch ihren Alltag während der Aids-Krise. Mit ihrem Kampf gegen die Familie Sackler im Kontext der amerikanischen Opioidkrise wurde sie als Aktivistin international bekannt. Goldin war selbst durch eine Schmerzmittelbehandlung abhängig geworden. Ihr Engagement gegen die Sacklers hat Laura Poitras in dem Film „All the Beauty and the Bloodshed“ eindrucksvoll dokumentiert.
DER BEGRÜNDER 1896 – Theodor Herzl: Orientalen sind Barbaren
Cafe Tel Aviv
Israel, Palästina & der Nahostkonflikt
Rassismus in Israel – Zitate seit 1896
Inhaltsverzeichnis
1 2020 – ex-Stabschef Nathan Eshel: Orientalische Juden hassen alles
2 2020 – Gideon Levi (Haaretz): Israel nicht weniger rassistisch als USA
3 2018 – Oberrabbiner Jitzchak Yosef: Schwarze sind Affen
4 2016 – Oberrabbiner Jitzchak Yosef: Nicht-Juden in Israel sollen Juden dienen
5 2015 – Ayelet Shaked: Palästinenser sind Mörder und Schlangen
6 2014 – Desmond Tutu: Israel demütigt Palästinenser
7 2013 – Rabbi Eli Ben-Dahan: Jüdische Schwule haben höhere Seelen als Nicht-Juden
8 2011 – Prof. Dr. Nurit Peled-Elhanan: Israels Schulen lehren negatives Bild der Araber
9 2004 – Benny Morris: sperrt die Araber in einen Käfig
10 2002 – Oberst Ayal Karim: Vergewaltigung im Krieg erlaubt
11 2002 – Premierminister a.D. Ehud Barak: Araber lügen unbedarft
12 1964 – Premierministerin Golda Meir: Orientalische Juden stecken im Mittelalter
13 1950 – Premierminister David Ben-Gurion: Orientalische Juden sind Affen
14 1908 – Arthur Ruppin: Orientalische Juden haben niedriges moralisches Niveau
15 1896 – Theodor Herzl: Orientalen sind Barbaren
Der jüdische Psychoanalytiker Arno Gruen verfasste 2012 einen Beitrag zum Thema “Jüdische Identität”. Darin berichtete er über seinen Vater:
THEO VAN GOGH : AUDI GEHT NACH MEXIKO / DRAGHI FORDERT 800 MILLIARDEN!
Schließung des Audi-Werks in Brüssel: Sinnbild für die Deindustrialisierung in Europa
Von Bryan Carter euronews 20/11/2024
Die Entscheidung von Audi, das Werk in Brüssel im Februar 2025 zu schließen, spiegelt einen allgemeinen Trend in der europäischen Wirtschaft wider: die Deindustrialisierung.
“Es ist Hass, weil wir rausgeschmissen werden.” Stavros, ein Gewerkschaftsvertreter, der seit fast 40 Jahren im Audi-Werk in Brüssel beschäftigt ist, kann die Entscheidung des deutschen Automobilherstellers, den Standort in Brüssel im Februar 2025 zu schließen, nicht nachvollziehen.
Angesichts rückläufiger Verkaufszahlen bei Elektromodellen und hoher Strukturkosten beschloss die Tochtergesellschaft der Volkswagengruppe, die Produktion des Elektro-SUV-Modells Q8 e-tron in Belgien einzustellen und nach Mexiko zu verlagern.
Diese Entscheidung lässt 4000 direkte und indirekte Mitarbeiter im Ungewissen, insbesondere da noch kein Käufer für den Standort gefunden wurde.
MESOP MIDEAST WATCH VOLLTEXT: ZWEI KAPITALE WIE VERITABLE KRIEGSVERBRECHER! BORRELL: HAFTBEFEHLE GELTEN IN DER GESAMTEN EU:BELGIEN &IRLAND STIMMEN ZU:
Gazakrieg: Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant
Den Haager Gerichtshof : Das bedeuten die Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant
Alexander Haneke FAZ 21.11.2024, Der Internationale Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Netanjahu, den früheren Verteidigungsminister Gallant und Anführer der Hamas. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den früheren Verteidigungsminster Yoav Gallant erlassen. Eine Vorverfahrenskammer folgte damit nach langer Prüfung einem Antrag, den Chefermittler Karim Khan schon im Mai gestellt hatte.
Es gebe hinreichende Gründe für die Annahme, dass beide Männer die strafrechtliche Veranwortung für das Kriegsverbrechen des Aushungerns als Mittel der Kriegsführung und für Verbrechen gegen die Menschlichkeit trügen, nämlich Mord, Verfolgung und andere unmenschliche Handlungen, heißt es in einer Erklärung aus Den Haag.
THEO VAN GOGH WATCH: ANGELA & GERHARD SCHRÖDER KONNTEN MIT PUTIN!
Memoiren der Kanzlerin : Warum Angela Merkel gegen einen schnellen NATO-Beitritt der Ukraine war
21.11.2024, FAZ – In wenigen Tagen erscheinen Angela Merkels Memoiren. Die frühere Bundeskanzlerin verteidigt darin auch ihre Russlandpolitik – und beschreibt denkwürdige Begegnungen mit Donald Trump und Gerhard Schröder.
Angela Merkel hat in ihrer Amtszeit den Wunsch der Ukraine nach einem schnellen NATO-Beitritt auszubremsen versucht, weil sie bereits damals eine militärische Antwort Russlands befürchtete. Das schreibt die 70 Jahre alte frühere Bundeskanzlerin in ihren am Dienstag erscheinenden Memoiren, aus denen die „Zeit“ vorab einen Auszug veröffentlicht hat.
In dem Buch mit dem programmatischen Titel „Freiheit“ beschreibt Merkel denkwürdige Begegnungen mit SPD-Kanzler Gerhard Schröder, dem damaligen und künftigen US-Präsidenten Donald Trump sowie Russlands Präsidenten Wladimir Putin.
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