THEO VAN GOGH FUTURUM: CARL SCHMITTS WIEDERAUFERSTEHUNG IN DEN USA – PETER THIEL
System von Palantir – Datenschützer warnen vor PETER THIELS Polizeisoftware in Deutschland
Vordenker und Sponsor des US-Rechtsrucks Peter Thiel – „politisch entfesselter Neoreaktionär“
Er gilt als wichtiger Strippenzieher hinter dem Rechtsruck in den USA. Der in Deutschland geborene Peter Thiel ist ein geheimnisvoller Tech-Milliardär. Manches deutet darauf hin, dass der MAGA-Unterstützer schon die Zeit nach Trump plant. 12.06.2025
US-Präsident Donald Trump ist laut, extrovertiert und steht ganz offensichtlich gerne im Mittelpunkt – immer. Einer seiner frühesten Unterstützer aus dem Silicon Valley, der in Deutschland geborene Unternehmer Peter Thiel, ist anders. Thiel agiert lieber im Hintergrund. Im Unterschied zum exzentrischen Elon Musk ist Thiel auch eher unbekannt.
Peter Thiel gilt als ein einflussreicher Wegbereiter des aktuellen „vibe shift“, also des kulturellen Wandels in den USA deutlich nach rechts. Thiel wird oft als rechtslibertär bezeichnet.
Die öffentliche Meinung scheint seit dem erneuten Wahlsieg Trumps im vergangenen Jahr schlagartig konservativer geworden zu sein. Große Konzerne beendeten zum Beispiel direkt nach der Wahl Diversitäts-Programme.Der Deutschlandfunk-Podcast „Die Peter Thiel Story“ erzählt die Geschichte des geheimnisvollen Tech-Milliardärs. An dieser Stelle gibt es das Wichtigste zur Biografie Thiels und zu seiner politischen Ideologie.
Wer ist Peter Thiel?
Peter Thiel wurde am 11. Oktober 1967 in Frankfurt am Main geboren. Kurz nach seiner Geburt zog die Familie in die USA. In Interviews beschrieb Thiel seine Familie als “sehr christlich”. Sein Vater war Bergbau-Ingenieur. Die Familie zog oft um, zwischenzeitlich auch in den damaligen Apartheid-Staat Südafrika.
THEO VAN GOGH: FINALE ABRECHNUNG MIT VON DER LEYHEN!
Martin Sonneborn: Wann verbietet von der Leyen Buchstaben von N-O-R-D-S-T-R-E-A-M?
Der EU-Parlamentarier Martin Sonneborn sagt: Ursula von der Leyen führt einen Krieg gegen die EU, gegen China und überhaupt gegen die ganze Welt. Eine Attacke. – 24.07.2025
DAS ACHTZEHNTE WAAAAS??!?
Guten Tag draußen an den Geräten!
In der letzten Woche hat die EU ihr 18. Sanktionspaket gegen einen Staat beschlossen, der nach ihrer eigenen Planung schon vor drei Jahren hätte zusammengebrochen sein sollen.
Die kratzbürstige Slowakei des Sozialdemokraten Robert Fico hatte ihr Veto gegen das Paket schlussendlich aufgegeben, das seine Schlagkraft – wie immer – nicht nur gegenüber der Außenwelt der Emittenten, sondern auch innerhalb ihrer eigenen Innenräume entfalten wird. Mit Sanktionen ist es wie mit Stinkbomben, müssen Sie wissen.
Die im Weltvergleich (konstant) überdurchschnittlichen Energiepreise in der EU werden mit all ihren Kollateralschäden – wettbewerbsunfähige Produktion und untragbare Lebenshaltungskosten – davon noch ein Lied zu singen wissen. Und es wird nicht die EU-Hymne sein.
Der Hass auf Russland sei im Rat mittlerweile so groß, dass man dort eher bereit ist, zu verhungern und zu erfrieren, als auch nur ein Yota vom eingeschlagenen Kurs abzuweichen“, berichtet ein nach wochenlangen Verhandlungen von der europäischen Demokratie sichtlich erschlagener Fico.
Es wäre verrückt, wenn das wahr wäre. Mit Blick auf die derzeitige EU muss man besser sagen: Wahr ist nur, was auch verrückt genug ist. Und das sind in diesem Fall zwei Dinge: erstens das Verbot von Nordstream & zweitens illegale Sekundärsanktionen gegen China, Indien und die Türkei.
Erstmals richten EU-Sanktionen sich nun nämlich gegen die Nord Stream-Pipelines, deren Reparatur oder Inbetriebnahme die EU für immer verbieten will. Schon die namentliche Erwähnung, schon der Gedanke, schon die Erinnerung an Nord Stream soll künftig unter Strafe stehen – verflucht für alle Zeiten – eine altrömische damnatio memoriae oder: die erste EU-Fatwa. SMILEY
Brüssel ist nur noch 57 Sanktionspakete davon entfernt, die Verwendung aller in Nord Stream enthaltenen BUCHSTABEN unter Strafe zu stellen: Konsonanten, Vokale – zur Not auch Ausrufezeichen und Kommata. Die EU ist fest entschlossen, wie Sie sehen.
THEO VAN GOGH = DEFINITIONSMACHT ! – Wen nennst du einen Terroristen? Gewalt ist in die Zivilisation eingebaut
Terry Eagleton UNHERD MAGAZIN 24. Juli 2025 6 Minuten
Das Oxford English Dictionary definiert Terrorismus als “die inoffizielle oder unbefugte Anwendung von Gewalt zur Verfolgung politischer Ziele”. “”Inoffiziell und nicht autorisiert” ist dazu da, um zu verhindern, dass jeder Soldat auf dem Planeten wegen Mordes oder schwerer Körperverletzung vor ein Gericht gezerrt wird. Die israelischen Streitkräfte mögen Kinder massakrieren und Krankenhäuser in Schutt und Asche legen, aber die Armee des Staates Israel ist der Ansicht, dass diese Gräueltaten im Allgemeinen nicht als terroristische Akte angesehen werden. Die monströsen Verbrechen der Hamas am 7. Oktober letzten Jahres waren sicherlich Terrorakte, aber nicht, weil sie keine Uniform trugen.
Wer ein Terrorist ist und wer nicht, ist nicht immer klar. Die Nazis betrachteten die französische Résistance als terroristische Organisation, aber die Briten waren anderer Meinung. War der African National Congress im Südafrika der Apartheid ein Haufen Terroristen oder Freiheitskämpfer? Terrorismus muss laut OED “nicht autorisiert” sein, aber es ist nicht klar, wer ihn legitimerweise genehmigen könnte. “”Der Staat” ist die übliche Antwort auf die Frage, wer das alleinige Recht hat, Gewalt auszuüben, aber viele Regierungen, vom imperialen Rom bis zu den modernen Vereinigten Staaten, haben sich am Massenmord an Zivilisten beteiligt, was ziemlich nach Terror klingt. Waren die Bombardierungen von Dresden und Coventry während des Zweiten Weltkriegs terroristische Akte oder einfach die unvermeidlichen Folgen des Krieges? Doch im Krieg zu sein, ist kein Schutz gegen das Begehen von Gräueln. Im Gegenteil, es ist der Zeitpunkt, an dem Sie sie am ehesten begehen werden.
THEO VAN GOGH FINALE: YANKEE GOES HOME!?
Wie die US-Truppen Europa verlassen sollten – Und warum Trump den Prozess jetzt beginnen sollte
Christopher S. Chivvis Juli 23, 2025 FOREIGN AFFAIRS – CHRISTOPHER S. CHIVVIS ist Direktor des American Statecraft Program und Senior Fellow am Carnegie Endowment for International Peace.
Jahrzehntelang war die kollektive europäische Selbstverteidigung nur ein Bestreben. Heute ist es endlich an der Zeit, dieses Ziel zu verwirklichen. Die Dynamik in Europa nimmt zu: Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 wurden nach Jahren marginaler Schritte zur Stärkung der europäischen Verteidigung sinnvolle Maßnahmen gewichen, und diese Bemühungen haben sich in den sechs Monaten seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump beschleunigt. Die europäischen Staats- und Regierungschefs versprachen auf dem NATO-Gipfel im Juni eine deutliche Erhöhung der Verteidigungs- und Verteidigungsausgaben, wodurch die Gesamthaushaltsverpflichtungen der Mitglieder von zwei Prozent auf fünf Prozent des BIP angehoben wurden. Um diese wichtigen neuen Zusagen einzulösen, führt Europa neue Finanzierungsmechanismen ein und beseitigt Hindernisse für die Zusammenarbeit in seiner Verteidigungsindustrie.
Die Gefahr besteht nun darin, dass Europa seinen Schwung verliert – und dass die Vereinigten Staaten es zulassen, indem sie den erwarteten Truppenabzug vom Kontinent hinauszögern. Beide Seiten haben gute Gründe, den europäischen Verteidigungsaufbau erfolgreich zu sehen. Die Vereinigten Staaten wären in der Lage, die jetzt in Europa stationierten Truppen für andere Missionen freizusetzen oder einfach Kürzungen vorzunehmen und die Einsparungen einzustecken. Ein handlungsfähigeres Europa würde zu der Art von Partner werden, die Washington will und braucht, und es würde die Freiheit gewinnen, seine eigene Strategie als Weltmacht zu bestimmen.
THEO VAN GOGH ON LIBERTY! – BETREUTES DENKEN ZUR KOLLEKTIVEN VOLKSERZIEHUNG ODER ÜBER DIE GEFÄHRLICHKEIT VON ÖFFENTLICHEN BIBLIOTHEKEN – oder : NEUE REICHSSCHRIFTTUMSKAMMER
Bibliothekare akzeptieren Gerichtsurteil nicht und fordern gesetzliches Mandat zur Volkserziehung
In Reaktion auf einen Gerichtsbeschluss, der es öffentlichen Bibliotheken verbietet, Werke per Warnhinweis als „umstritten“ abzuqualifizieren, fordern die Bibliotheksverbände Gesetze, die Bibliothekaren ein ausdrückliches Mandat zur Volkserziehung geben.
Wie berichtet , hatte die Stadtbücherei Münster auf zwei Werken aus ihrem Bestand den Hinweis angebracht, diese seien umstritten und eventuell nicht mit den Grundsätzen einer demokratischen Gesellschaft vereinbar. Einer der betroffenen Autoren klagte auf Unterlassung per einstweiliger Anordnung. Er unterlag in erster Instanz, obsiegte dann aber vor dem Oberverwaltungsgericht Münster.
Die einstweilige Anordnung, die Hinweise zu entfernen, ist nicht anfechtbar. Die Stadtbücherei kann zwar in das Hauptsacheverfahren gehen. Die Aussichten stünden aber schlecht, da einstweilige Anordnungen nur erlassen werden, wenn die Aussichten auf Erfolg in einem Hauptsacheverfahren gut sind. Die nun veröffentlichte Begründung des Gerichts deutet ebenfalls nicht auf große Erfolgschancen für die Bibliothekare hin.
Polemische Gerichtsschelte
Nachdem das Oberverwaltungsgericht die schriftliche
seines Beschlusses mit dem Aktenzeichen 5 B 451/25 veröffentlichte, haben die Bibliothekenvertretung Deutscher Bibliotheksverband (dbv) und die Bibliothekarsvereinigung Berufsverband Information Bibliothek (BIB) dazu kritisch bis polemisch Stellung genommen.
Der dbv lobt in seiner
ausdrücklich „die transparente und verantwortungsbewusste Vorgehensweise“, die die Stadtbücherei Münster im Umgang mit umstrittenen Werken entwickelt habe. Den Gerichtsbeschluss bezeichnet der Verband als „Rückschritt für die Entwicklung eines angemessenen rechtlichen Rahmens für die Arbeit von Bibliotheken“. Er sei widersprüchlich und werfe mehr Fragen auf als er kläre.
Die Landesgesetzgeber sollen dem abhelfen, indem sie klarstellen, dass der Auftrag der „Förderung der Medien- und Informationskompetenz“ das Recht der Bibliothekare beinhaltet, das Publikum vor den Inhalten von Büchern zu warnen, die sie für fragwürdig halten. Der Verband beruft sich darauf, dass „die neue Bundesregierung mit ihrem Koalitionsvertrag die Bekämpfung von Desinformation direkt adressiert [hat]“. Diese Passage hat unter dem Stichwort „Lügenverbot“ eine heftige gesellschaftliche Debatte
MESOP MIDEAST WATCH INSIDE : ISRAEL WILL EIN GESPALTENES SYRIEN – FÜR SEINE EIGENEN SEPARATISTISCHEN INTERESSEN!
US-Gesandter verdoppelt Unterstützung für Syriens Regierung und kritisiert Israels Intervention
Tom Barrack, der US-Botschafter in der Türkei und Sondergesandter in Syrien ist und auch ein kurzfristiges Mandat im Libanon hat, sagte der Associated Press, dass Israels Intervention in der letzten Konfliktrunde in Syrien die Dinge weiter komplizierter gemacht habe.
Von ABBY SEWELL 21. Juli 2025 – BEIRUT (AP) – Ein US-Gesandeter verdoppelte Washingtons Unterstützung für Syriens neue Regierung und sagte am Montag, es gebe „kein Plan B“, mit ihm zusammenzuarbeiten, um das Land zu vereinen, das immer noch von jahrelangem Bürgerkrieg heimgesucht wird und von neuer sektiererischen Gewalt heimgesucht
In einem exklusiven Interview mit The Associated Press kritisierte Tom Barrack auch die jüngste Intervention Israels in Syrien, nannte es schlecht getimt und sagte, es verkomplizierte die Bemühungen, die Region zu stabilisieren.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND – INSIDE : DRAMATISCHE MACHTKÄMPFE INDER UKRAINISCHEN FÜHRUNG! REPORT ! UNTERSCHLAGUNG – KORRUPTION – VERRAT! / DIE BLACK ROCK BETEILIGUNG!
Fabio De Masi @FabioDeMasi 20.7.25
THE SPECTATOR – Im März 2002 – kurz bevor der Westen eine greifbare Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt torpedierte, sagte der ukrainische Präsident Selenskyj dem Economist: „Es gibt Menschen im Westen, denen ein langer Krieg nichts ausmacht, weil er Russland erschöpfen würde, selbst wenn dies den Untergang der Ukraine bedeuten und mit dem Tod ukrainischer Bürger einhergehen würde. Dies liegt definitiv im Interesse einiger Länder.“
Nun zeichnet sich ab, dass Selenskyj seine Schuldigkeit getan hat.
Der konservative britische Spectator berichtet über dramatische Machtkämpfe in der Ukraine. Selenskyj wird innenpolitisch bereits mit Putin verglichen.
MESOP MIDEAST WATCH ANALYSE: DIE STATTHALTER DER USA IN SYRIEN !
Fokus auf den westlichen Islamismus – Der merkwürdige Fall von Mouaz Moustafa
Befürwortet er Freiheit oder Islamismus?
- Juli 2025 Gregg Roman MIDDLE EAST FORUM
Wenn sich eine vorübergehende “Notfall”-Organisation in eine dauerhafte Einrichtung Washingtons mit direktem Zugang zur US-Regierung verwandelt, wenn sie über Nacht von der Forderung nach Sanktionen zur Ablehnung von Sanktionen übergeht, die ausschließlich darauf basieren, wer Damaskus kontrolliert, und wenn die Social-Media-Geschichte ihres Anführers die Unterstützung für ausgewiesene Terrororganisationen enthüllt, während er sich öffentlich für die Demokratie einsetzt, ist es an der Zeit, unbequeme Fragen darüber zu stellen, wer die amerikanische Syrienpolitik wirklich beeinflusst.
THEO VAN GOGH GOOD NEWS ! KLAGE GEGEN DIE EU COMMISSION
Am kommenden Donnerstag wird eine Gruppe von Juristen eine Untätigkeitsklage am EuGH gegen die Europäische Kommission und den Rat auf der Basis von Art. 265 AEUV wegen des Nichthandelns gegenüber israelischen Kriegsverbrechen einreichen.
Lawyers file case against EU Commission and Council for ‘failure to act’ on Gaza genocide
by Maria Maggiore, Brussels, 15. Juli 2025, 07:00:00 euobserver
While we are all holding our breath for the possible initiatives against Israel that Kaja Kallas, the European High Representative for Foreign Affairs, could present on Tuesday (15 July) to the foreign affairs council, the lawyers of the JURDI Association (lawyers for the respect of international law), are taking action.
On Thursday, they will file an “action for failure to act” with the EU Court of Justice in Luxembourg against the EU Commission and Council for their failure to act on the crimes committed by the Netanyahu government in Gaza.
This is a first: never before have two European institutions been brought before a court, in this case the European Court of Justice, for failure to act in the face of violations of international law.
The Franco-Belgian lawyers, including advisers to the International Criminal Court and university professors, are now trying to do just that.
And they are determined not to stop. They sent a letter of formal notice to the two institutions on 12 May and now, two months after that first warning, they are calling for proceedings to be opened.
The novelty is that the legal battle will take place ‘in-house’ — without the need to involve international conventions or courts.
The 90-page appeal is based on Article 265 of the EU Treaty, which aims to sanction a European institution for culpable inaction.
THEO VAN GOGH: DONALD TRUMPS NEW SYRIA!? / AGAINS KURDS AND MANY OTHERS!
POST-ASSAD SYRIA BUILDS RELATIONS WITH FORMER ADVERSARIES
Bottom Line Up Front: THE SOUFAN CENTER USA – 16-5-25
- A stable and moderate post-Assad Syria is essential to U.S. efforts to forge a new security architecture in the Middle East, using Iran’s strategic setbacks.
- Trump officials are using their leverage with both Israel and the new government in Syria to try to calm the Israel-Syria border and help stabilize the broader Middle East.
- Syria is likely to limit any accords with Israel to force disengagement and non-aggression commitments, stopping well short of normalization of relations.
- U.S. officials are using leverage over both Damascus and Syrian Kurdish groups to try to broker reconciliation and reintegration of Syria’s Kurds into national political and security structures.
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