MESOP MIDEAST WATCH: KURDISCHER BRUDERKRIEG AUF ANWEISUNG ERDOGANS & DES IRAN!
(BARZANI)-PDK-Angriff auf Bradost scheint bevorzustehen
Ein bevorstehender Angriff der PDK auf die Guerillagebiete in Bradost scheint sich abzuzeichnen. Der Regionalgouverneur von Sidêkan hat die Bevölkerung aufgefordert, die Region aus Sicherheitsgründen innerhalb von 24 Stunden zu verlassen.
- ANF REDAKTION Montag, 18 Sept. 2023, 08:43
Die PDK (Demokratische Partei Kurdistans) unternimmt alles, um im Auftrag der Türkei einen innerkurdischen Konflikt heraufzubeschwören. Am 13. September wurden über 200 gepanzerte Fahrzeuge, einschließlich schwerer Waffen, in die Guerillagebiete der südkurdischen Region Bradost gebracht. Am 14. September griff die PDK Berichten zufolge Guerillastellungen an. Laut der Nachrichtenagentur RojNews bereitet die PDK derzeit einen größeren Angriff vor. Die Truppen der PDK agieren unter der Flagge des Irak als „Grenzschutz“ agieren.
MESOP MIDEAST WATCH: MERKELS MANN IN ISRAEL IN UNGNADE
Israel legt Beschwerde gegen deutschen Botschafter ein
Jerusalem rügt den deutschen Botschafter in Israel, Steffen Seibert, wegen «Einmischung in innere Angelegenheiten».
NEUE ZÜRCHER ZEITUNG 18.9.23 – (dpa) Israel hat nach Angaben eines israelischen Repräsentanten offiziell Beschwerde in Berlin gegen den deutschen Botschafter in Israel, Steffen Seibert, eingelegt. Grund sei Seiberts Teilnahme als Zuschauer bei einer historischen Beratung des Obersten Gerichts in Jerusalem am Dienstag, bestätigte der Repräsentant am Sonntagabend (17. 9.). Dies werde als Einmischung in innere Angelegenheiten Israels gesehen. Die Beschwerde des Aussenministers Eli Cohen sei über den israelischen Botschafter in Berlin, Ron Prosor, übermittelt worden. Ein Reporter des israelischen TV-Senders Channel 13 hatte auf der Plattform X (früher Twitter) über den Vorgang berichtet.
NOT A DROP TO DRINK: WATER SCARCITY GIVES RISE TO LOCAL VIOLENCE, THEO VAN GOGH WATCH : DYSTOPIC WORLD ! INTERNATIONAL DISPUTES
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MESOP MIDEAST WATCH HINTERGRUND : Die syrische Oppositionskoalition: Ein geschlossener politischer Club / DIE POLITISCHE LAGE IN SYRIEN
Syrische Politiker führten die Oppositionskoalition (SOC) an (Herausgegeben von Enab Baladi)
15/09/2023 – Khaled al-Jeratli | Yamen Moghrabi | Hussam al-Mahmoud
Angesichts der Nöte und Tragödien, die das syrische Volk zu spüren bekommt, schienen die politischen Oppositionsorgane und -organisationen ein abwesendes Element in der Szene zu sein, das nicht effektiv war; Eine solche Rolle beeinträchtigte das Vertrauen der Syrer in die Opposition und verringerte ihre Attraktivität als politischer Vertreter.
Die Akten über die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen, auf die die Nachbarländer drängen, die Abschiebekampagnen, die Rückkehr des syrischen Regimes in die Arabische Liga und die rassistische und diskriminierende Rhetorik gegen Flüchtlinge in einigen Ländern, die zu Hassvorfällen und Angriffen auf die Identität führt, all diese wichtigen Themen wurden von den Oppositionsinstitutionen vernachlässigt, bis auf kurze, Späte Aussagen, die das Problem nicht ansprechen, keine Lösung bieten und keine Konfrontation mit denen haben, die das Problem selbst verursacht haben.
In diesem Dossier erörtert Enab Baladi mit Analysten und Wissenschaftlern die Gründe für die Unfähigkeit der Opposition, Gelegenheiten zur politischen Instrumentalisierung zu ergreifen, und ihre Beschäftigung mit ihren internen Akten, die mit großen Veränderungen im syrischen Dossier auf verschiedenen Ebenen zusammenfallen.
MESOP MIDEAST WATCH: NETANJAHU: TEHERAN VERSTÖSST GEGEN ALLE SEINE GLOBALEN VERPFLICHTUNGEN
In einem “beispiellosen” Schritt verbietet der Iran 1/3 der UN-Inspektoren den Zugang zu Atomanlagen
IAEA-Chef kritisiert “zutiefst bedauerliche” iranische Entscheidung und warnt davor, dass sie die Fähigkeit der Agentur zur Überwachung des Atomprogramms beeinträchtigen wird; Teheran behauptet “politischen” Einsatz von Watchdog durch den Westen
Von TOI-MITARBEITERN und AGENTUREN16. September 2023, TIMES OF ISRAEL
Der Iran hat rund ein Drittel der erfahrensten Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde daran gehindert, Atomanlagen im Land zu beaufsichtigen, teilte die UN-Beobachtungsgruppe am Samstag mit. Der Chef der IAEO bezeichnete den Schritt als beispiellos und sagte, er würde die Inspektion des iranischen Atomprogramms erschweren.
THEO VAN GOGH VON DER OSTEN BIS WESTEN – HEUTE EIN DUTZEND KRAWALLE & MESSERSTECHEREIEN IN DER BUNDESREPUBLIK
Polizei zu Lübecker Migrantenkrawallen: „Das gehört nicht in die Öffentlichkeit“
DAVID BERGER 17. SEPTEMBER 2023
Das Video von einem brutalen Gewaltausbruch unter Männern mit Migrationshintergrund in der Lübecker Innenstadt am vergangenen Freitag schockiert die sozialen Netzwerke. Die Polizei Lübeck versucht indes die Verbreitung des Videos zu verhindern. Es sei ausreichend, wenn „die richtigen Stellen die Wahrheit sehen“ und keinesfalls die Öffentlichkeit.
Und um ihren Versuchen die Deutungshoheit der Vorgänge ihren politisch instrumentalisiertem Vorgesetzten zurück zu erobern, spricht die Polizei von mutmaßlich verwirklichten Straftatbeständen durch die Verbreitung des Videos.
„Plumper Versuch der Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit“
Mancher Leser wird sich vielleicht fragen, warum wir nun dieses Video trotz der Drohungen durch die Polizei dennoch veröffentlichen. Mut dazu gemacht hat uns die Stellungnahme eines Fachmanns, des Juristen Markus Haintz, der sich durch „diesen plumpen Versuch der Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit“ nicht einschüchtern lassen will.
Zunächst noch einmal die Drohungen der Polizei: „Derzeit kursiert in den sozialen Medien ein Videomitschnitt des Geschehens. Die Polizei mahnt vor der weiteren Verbreitung dieses Videos und fordert dazu auf, das Video von eigenen Geräten umgehend zu löschen und auf keinen Fall weiter zu verbreiten oder zu teilen. Es könnten dadurch Straftatbestände erfüllt werden.“
THEO VAN GOGH ESSAY : Die Paranoia hinter Chinas Spionagekrieg
Spionage ist eine Tatsache des geopolitischen Lebens
VON NATHAN LEVINE Nathan Levine ist stellvertretender Direktor des Center for China Analysis des Asia Society Policy Institute. 16. September 2023 UNHERD MAGAZINE
Die Enthüllung, dass ein parlamentarischer Forscher im März wegen des Verdachts, ein chinesischer Spion zu sein, verhaftet wurde, hat Westminster “ins Wanken” gebracht und das britische politische Establishment in einen “Schock” versetzt. Zumindest ist das der Eindruck, den die Londoner Nachrichtenmedien vermitteln, die mit kaum gezügelter Begeisterung über den Skandal berichtet haben.
Dass Chinas Agenten es wagen würden, in das Herz der britischen Regierung einzudringen, wurde weithin als beispiellose Entwicklung dargestellt. “Dies ist eine große Eskalation Chinas”, sagte eine anonyme hochrangige Quelle aus Whitehall der Times, die die Nachricht verbreitete, und fügte hinzu: “Wir haben so etwas noch nie zuvor gesehen.” Es ist schwer zu sagen, ob solche Gefühle echt oder übertrieben sind. So oder so, sie wirken ziemlich überreizt.
MESOP MIDEAST WATCH: IRAN UND ERDOGAN PROVOZIEREN INNERKURDISCHEN KRIEG
Amed: Parteien und NGOs warnen vor innerkurdischem Krieg
Nach dem Angriff von PDK-Truppen auf Guerillastellungen in Südkurdistan warnt ein Bündnis in Amed eindringlich vor einem kurdisch-kurdischen Krieg. Für Samstag sind Proteste an der türkisch-irakischen Grenze angekündigt.
- ANF AMED Freitag, 15 Sept. 2023, 16:17
Ein Bündnis aus politischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen in Nordkurdistan warnt mit Blick auf den Angriff von Truppen der PDK gegen die Guerilla vor einer Neuauflage des Birakujî. „Wir mahnen die Verantwortlichen zur Zurückhaltung. Ein neuer ‚Bruderkrieg‘ hätte für alle Kurdinnen und Kurden existenzielle Folgen“, sagte Berdan Öztürk, Abgeordneter der Grünen Linkspartei (YSP) im türkischen Parlament und Ko-Vorsitzender des Graswurzelbündnisses „Demokratischer Gesellschaftskongress“ (KCD), am Freitag in Amed (tr. Diyarbakır). Explizit rief er die PDK zur Verantwortung und Parteinahme für ihr eigenes Volk anstelle des türkischen Staates auf.
MESOP MIDEAST WATCH : DIE ARABISCHE UND KURDISCHE KOALITION DER DEMOKRATISCHEN KRÄFTE SYRIENS BRÖCKELT UND SCHAFFT CHANCEN FÜR ISIS, DEN IRAN UND DIE TÜRKEI
15.2023.<> – ISW Presse INSTITUTE FOR THE STUDY OF WAR
Die arabische Koalition der Demokratischen Kräfte Syriens bröckelt und schafft Chancen für ISIS, den Iran und die Türkei
Autoren: Brian Carter und Ashka Jhaveri
Die Koalition zwischen den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) und den arabischen Stämmen in Deir ez-Zor zerbricht inmitten von Auseinandersetzungen wegen langjähriger Missstände. Die Reaktion der SDF auf die Zusammenstöße wird sehr wahrscheinlich ihre Fähigkeit untergraben, die Kontrolle in der Provinz zumindest für die nächsten Monate aufrechtzuerhalten. Die SDF und der Militärrat von Deir ez-Zor (DMC) begannen zu kämpfen, nachdem die SDF den DMC-Kommandeur am 27. August verhaftet hatten. Der Konflikt weitete sich nach dem 30. August rasch aus, als sich andere Stämme den Kämpfen anschlossen, die von langjährigen Beschwerden gegen die SDF angetrieben wurden. [1] Zu diesen Missständen gehörten der begrenzte Wiederaufbau in den arabischen Gebieten, wiederholte Misshandlungen der lokalen Bevölkerung durch die SDF und das Fehlen einer repräsentativen arabischen Führung. [2] Die Stämme eroberten bis zum 2. September die südlichen Gebiete der von den SDF verwalteten Provinz Deir ez Zor. [3] Die SDF eroberten das Gebiet am 10. September mit Gewalt und durch Aktionen zurück, die von lokalen Medien als Missbräuche dargestellt wurden. Anti-SDF-Stammeskämpfer begannen am 6. September mit Hit-and-Run-Angriffen von Aufständischen, was bedeutet, dass Anti-SDF-Kräfte die Kontrolle der SDF über die Bevölkerung in Deir ez-Zor bestreiten. CTP definiert Kontrolle als “unbestrittenen physischen oder psychischen Druck, um sicherzustellen, dass Individuen oder Gruppen wie angewiesen reagieren”. [4] Die SDF haben bis zum 14. September keine Schritte unternommen, um die Beschwerden der Stämme anzugehen. [5]
THEO VAN GOGH US WATCH: NO FREE SPEECH” WEST OF PUTIN !
Anklage auf Bundesebene : Sonderermittler will Trump vor Prozess Redeverbot verordnen lassen
- Aktualisiert am 16.09.2023-08:45 FAZ
Jack Smith fordert ein Redeverbot für Donald Trump, was das bevorstehende Verfahren angeht. Er begründet es auch mit möglicher Einschüchterung von Geschworenen.
Vor dem Bundesprozess gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wegen Wahlverschwörung hat Sonderermittler Jack Smith das zuständige Gericht aufgefordert, dem Republikaner vorab ein Redeverbot hinsichtlich des Verfahrens zu erteilen. Der vom Justizministerium ernannte Sonderermittler begründete seinen Antrag vor dem Bundesgericht in Washington am Freitag damit, Trump gefährde mit aufhetzender Rhetorik den für März geplanten Prozess. Der Ex-Präsident reagierte kämpferisch.
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