MESOP MIDEAST NEWS : DER NATO-PARTNER DES WERTEWESTENS“! Türkei verlängert Mandat für Militäroperationen in Syrien und Irak
Die Verlängerung des Mandats um weitere zwei Jahre durch das türkische Parlament erfolgt vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten.
Ezgi Akin AL MONITOR AL MONITOR 17. Oktober 2023
ANKARA – Das türkische Parlament hat am Dienstag dafür gestimmt, das Mandat, das es den türkischen Sicherheitskräften erlaubt, grenzüberschreitende Operationen in Syrien und im Irak zu starten, um weitere zwei Jahre zu verlängern.
Das 600 Sitze zählende türkische Parlament verabschiedete das Mandat mit 357 Ja- und 164 Nein-Stimmen, das es der Türkei erlaubt, Truppen nach Syrien und in den Nordirak zu entsenden.
Die Verlängerung erfolgt nach der groß angelegten Luftoffensive der Türkei in Nordsyrien in diesem Monat, die sich gegen dominante syrische Kurdengruppen richtet.
Erdoğans Regierungskoalition stimmte größtenteils für das Gesetz, und mehrere Oppositionsparteien, darunter die nationalistische Gute Partei und die liberale DEVA, kündigten ebenfalls ihre Unterstützung an.
Die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) und die pro-kurdische Grüne Linkspartei blieben unterdessen gegen die Verlängerung.
THEO VAN GOGH: JEANNE D’ARC, GRETA THUNBERG, HAMAS – UND: DER KRIEG !
Jonathan Sumption über Gaza, Lockdown und die EMRK
Wird die Menschheit jemals dem Schatten des Krieges entkommen?
VON FREDDIE SAYERS . ” Der Krieg ist der Ursprung des Staates.”
Freddie Sayers ist Chefredakteur und CEO von UnHerd. Zuvor war er Chefredakteur von YouGov und Gründer von PoliticsHome. 22. Oktober 2023
Jonathan Sumption ist ein schwer zu definierender Mann: ein verehrter Historiker, ein angesehener Anwalt und einer der größten öffentlichen Intellektuellen Großbritanniens. Er erlangte während der Covid-Pandemie als einer der klarsten Gegner der Lockdown-Politik der Regierung größte öffentliche Bekanntheit. Doch als sich diese Ära dem Ende zuneigte, kehrte er zu einem lebenslangen Projekt zurück – seiner gefeierten Geschichte des Hundertjährigen Krieges, die nun mit der Veröffentlichung des fünften Bandes abgeschlossen ist.
Diese Woche traf er sich mit mir im UnHerd Club, um über alles zu sprechen, von unserer sich entwickelnden Einstellung zum Krieg und Jeanne d’Arc bis hin zu Covid, der EMRK und Roe v. Wade. Nachfolgend finden Sie ein bearbeitetes Transkript.
MESOP MIDEAST WATCH : MEMRI TV Clip No. 10545 Al-Jazeera Report About Hamas Threats To Israeli Offshore Gas Installations: All Of Israel’s Natural Gas Installations Are Within Range Of Palestinian Rockets, Possibly Lebanese Rockets Too
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20-10-23 Al-Jazeera Network (Qatar) aired a report on Hamas’s threats to Israeli natural gas installations on October 18, 2023, stating that the war following the events of October 7 has had a very negative effect on the Israeli energy sector. Al-Jazeera’s reporter stated that the gas supply at the Tamar gas field, which is located 20 km off the southern city of Ashkelon has been forced to stop. He said that during the May 2021 conflict with Gaza, Israel was forced to stop operation at the Tamar gas field due to Hamas torpedoes launched from submarines. The reporter continued to say that all of Israel’s offshore gas fields are within the range of Palestinian rockets and possibly Lebanese rockets too. He claimed that there is “increasing fear” among foreign investors in Israeli gas and that they know that the Iron Dome “has failed to prevent the resistance’s rockets from reaching Tel Aviv, Ashkelon, the Ben Gurion airport, and other sensitive locations.” Al-Jazeera reporter: “The Al-Aqsa Flood war and the aggression of the Israeli occupation forces against the Gaza Strip had very negative ramifications for the Israeli energy sector, in a manner that is unprecedented for this vital sector, as the Israeli Ministry of Energy was forced to halt the gas supply from the Tamar gas field, which is located 20 kilometers off the Ashkelon coast. “This in turn caused the energy and gas sector in Israel hundreds of millions of dollars in losses every week, according to the estimates of Israeli media outlets. The natural gas fields off the Israeli coastline cover about 70% of the electricity production and the energy demand in Israel. “The Israeli Ministry of Energy has confirmed that the American Chevron company that operates the Tamar gas field stopped the export of natural gas through the gas pipelines in the east Mediterranean Sea, between Israel and Egypt, because it considers the safety of its teams and its installations to be its number one priority. “The ‘Sword of Jerusalem’ War, which took place two years ago, has driven Israel to stop operating at the platform that is drilling for natural gas in the Mediterranean Sea, after Hamas fired dozens of rockers towards it. At the time, the occupation army said that Hamas had tried to target the Israeli gas platforms using torpedoes launched from submarines equipped with GPS. “Last year, the PIJ attempted to launch a UAV at the direction of the Tamar platform. Apparently, the Palestinian resistance was able to develop its offensive capabilities during the last two years, bringing the Israeli gas rigs in the eastern Mediterranean Sea within the range of the Palestinian rockets – and possibly the Lebanese ones, in the future. “In addition, there is increasing fear among the foreign investors, who pumped billions of dollars into the Israeli energy sector, and do not know what the future holds. It seems that these investors are now more aware that the Iron Dome – which is tasked with protecting these platforms – had failed to prevent the rockets of the resistance from reaching Tel Aviv, Ashkelon, the Ben Gurion airport, and other sensitive locations.” |
THEO VAN GOGH WORLDWATCH : Neuer Pentagon-Bericht beschreibt Chinas wachsendes Atomwaffenarsenal und mögliche neue Raketenanstrengungen
“Was wir wirklich gerne sehen würden, ist, dass sie transparenter über ihre nukleare Aufrüstung sind und auch eine größere Bereitschaft ihrerseits sehen, diese strategischen Stabilitäts- und Risikominderungsfragen mit uns zu diskutieren”, sagte ein hochrangiger US-Verteidigungsbeamter.
Von ASHLEY ROQUEam 19. Oktober 2023 um 10:00 Uhr BREAKIG DEFENSE USA
Der chinesische Präsident Xi Jinping und eine Ehrengarde der Volksbefreiungsarmee erwarten den König von Bahrain (Foto: Feng Li/Getty Images)
Peking hat im vergangenen Jahr den Bau von mindestens 300 Silos für Interkontinentalraketen (ICBM) abgeschlossen und “könnte” die Entwicklung eines neuen konventionell bewaffneten Raketensystems ins Auge fassen, das westliche US-Bundesstaaten erreichen könnte, behauptet das Pentagon in seinem jüngsten Bericht über die chinesische Militärmacht.
THEO VAN GOGH WORLDWATCH: KEINE BATTERIEN & E-AUTOS MEHR JENSEITS VON CHINA!?
Graphit : China schränkt Export von Batterie-Rohstoff ein
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Aktualisiert am 20.10.2023-13:53 FAZ
Wichtig für die Elektromobilität: Eine Graphit-Anode. China will den Export von Graphit eindämmen. Experten sehen darin eine Reaktion auf US-Sanktionen. Der Rohstoff wird in Batterien für E-Autos verbaut.
Der weltgrößte Graphit-Produzent China schränkt den Export des für Batterien von Elektrofahrzeugen wichtigen Rohstoffs ein. Ab dem 1. Dezember müssen heimische Exporteure eine Ausfuhrgenehmigung für mehrere Graphitprodukte einholen, wie das Handelsministerium in Peking am Freitag ankündigte. Begründet wird der Schritt mit der „Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität der globalen Liefer- und Industriekette“. Auch von einem „besseren Schutz der nationalen Sicherheit und Interessen“ war die Rede. Die Maßnahme richte sich nicht gegen ein bestimmtes Land.
China ist der weltweit größte Graphitproduzent und -exporteur. Das Land verarbeitet außerdem mehr als 90 Prozent der weltweiten Graphitmenge zu Material.
DIE LÜCKE IN DER ZEIT. GIORGIO AGAMBEN UND HANNAH ARENDT UND KAFKA
„Notre heritaqe n’est precede d’aucun testament.” (René Char)
“Niemals, niemals”? werden wir, weil sie nur als Gerücht überliefert wurde, mit Sicherheit wissen, was die kaiserliche Botschaft in Kafkas gleichnamiger Erzählung enthält.
Mit einiger Wahrscheinlichkeit können wir annehmen, daß diese Botschaft, die der Kaiser auf seinem Sterbebett dem Einzelnen, seinem in die fernste Ferne geflüchteten Untertanen, übermitteln wollte, sein Testament ist. Um Geringeres als die Bestimmung seines Erbes hätte der Kaiser wohl kaum so viel Aufhebens gemacht, hätte sich kaum abermals und vor der ehrwürdigsten Zeugenschaft des Reichs der Richtigkeit ihres Wortlauts versichert, als er auf dem erhabenen, freien Platz den Boten mit ihr losschickte.
Daß dieser Unermüdliche niemals, aber auch niemals an den Ort seiner Bestimmung gelangt, ist wohl kaum seiner mangelnden Beharrlichkeit zuzuschreiben, denn die Hindernisse wachsen im Laufe der Jahrtausende zunehmend ins Maßlose. Schließlich trägt er nur noch die letztwillige Verfügung eines Toten mit sich, doch den Adressaten erreicht er nicht. So begleitet kein Testament das Erbe des Kaisers.
Erwartungsvoll sitzt jener, für den die Botschaft bestimmt war, am Fenster und erträumt sie sich, wenn der Abend kommt, der Lebensabend oder das Ende der Zeiten. Und weil uns die Kunde von der Botschaft nur als Literatur überliefert ist, werden wir niemals wissen, ob der Mann am Fenster in die Vergangenheit oder in die Zukunft schaut, ob er den Blick auf ihren Ursprung richtet und sich sie, die Botschaft des Kaisers, erträumt, oder ob er sich, um weiterleben und etwas weitergeben zu können, alles nur ausgedacht hat, den Kaiser, die Botschaft und den Boten, die Erbschaft selbst.
MESOP MIDEAST WATCH: CHATILA (BEIRUT) DAS FÜRCHTERLICHSTE INDIVIDUELLE SCHLACHTMASSAKER DIESER ZEIT AN PALÄSTINENSERN: 80 Meter entfernt vom Armeecamp der „tapferen“ israelischen Tsahal Armee. – Report
Ungesühnt (NEUE ZÜRCHER ZEITUNG 31-8-2002)
Diese Dreckarbeit soll allerdings nicht von den Israeli Defense Forces vollzogen werden, sondern von den rechten libanesischen Phalangisten, die dafür unter israelischen Befehl gestellt waren:
. Ariel Sharon rät, «nicht wie Frauen zu weinen, sondern wie Männer zu handeln». Begin dazu: „Da haben Ungläubige andere Ungläubige umgebracht – was geht uns das an?“
Wie die Mörder wohl aussehen? Jean Genet hat sich das gefragt, als er am 18. September 1982 das Gassenlabyrinth des palästinensischen Flüchtlingslagers Chatila in Beirut betrat und die Leichen sah. Einzeln oder auf Haufen geworfen lagen sie da, das Blut oft……
Im Februar 1983, ein halbes Jahr nach dem Blutbad, kam eine Kommission unter der Leitung des Präsidenten des Obersten israelischen Gerichtshofes zu einem für Sharon vernichtenden Schluss. Der Bericht der Kommission – er liest sich wie die Chronik eines voraussehbaren, ja bewusst in Kauf genommenen Massakers – hält unmissverständlich fest, Sharon habe zu wenig unternommen, um die Ermordung der Flüchtlinge zu verhindern. Ein solches Vorgehen der Phalangisten sei «zwingend» zu erwarten gewesen, weshalb der Verteidigungsminister seine «humanitäre Verpflichtung» hätte wahrnehmen und entsprechende Gegenmassnahmen ergreifen müssen. Weil er das als oberster Befehlshaber unterlassen habe, sei er «persönlich» für die Ereignisse verantwortlich. Sharon trat nach der Publikation des Berichts von seinem Amt als Verteidigungsminister zurück
THEO VAN GOGH WELT-TENDENZEN : SCHLUSS MIT GLOBALISTISCHER WIRTSCHAFT / VON DER LEYHENS DE-RISKING! PLUS „HEISSEM KRIEG!“
Der neue wirtschaftliche Sicherheitsstaat
Wie die Risikominderung die Geopolitik neu gestalten wird
Von Henry Farrell und Abraham Newman FOREIGN AFFAIRS USA 19. Oktober 2023
Im April 2023 bat der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, seine Zuhörer um Nachsicht dafür, dass sie mit einer wichtigen Rede über Wirtschaft von seiner Spur abgekommen waren. Aber sein eigentliches Argument – dass Jahrzehnte des Fanatismus des freien Marktes die nationale Sicherheit des Landes geschwächt hätten – war alles andere als entschuldigend. “Das Ignorieren wirtschaftlicher Abhängigkeiten, die sich im Laufe der Jahrzehnte der Liberalisierung aufgebaut hatten, war wirklich gefährlich geworden – von der Energieunsicherheit in Europa bis hin zu Schwachstellen in der Lieferkette bei medizinischen Geräten, Halbleitern und kritischen Mineralien”, sagte Sullivan.
“Das waren die Arten von Abhängigkeiten, die für wirtschaftliche oder geopolitische Hebel ausgenutzt werden konnten.” Sullivan erkannte sowohl die Kosten als auch den Nutzen der Märkte an, betonte aber, dass die von früheren US-Regierungen angestrebte wirtschaftliche Liberalisierung keinen Frieden geschaffen habe. Stattdessen hatte ein simplifizierender Glaube an die Magie der Märkte die US-Industrie ausgehöhlt, einen aufstrebenden Gegner (China) in Freihandelsvereinbarungen willkommen geheißen und die globalen Lieferketten mit kritischen Sicherheitslücken übersät.
In den letzten zehn Jahren sind Wirtschaft und nationale Sicherheit kollidiert, was die Regierung auf den Kopf gestellt hat. Die Definition von Sicherheit hat sich über Fragen im Zusammenhang mit Kriegsführung und Terrorismus hinaus ausgeweitet, da zuvor vernachlässigte Wirtschafts- und Umweltprobleme wie Ernährungsunsicherheit, Energieknappheit, Inflation und Klimawandel in den “Kern” der offiziellen Nationalen Sicherheitsstrategie der USA gerückt sind.
THEO VAN GOGH ANALYSE / ZUKUNFT! WELTKRIEGSVORLAGE ISRAEL – Republikanische US-Falken wollen nun einen Krieg mit dem Iran – TRUMP NICHT!
Amerikas Neokonservative wittern in Israel eine Chance
VON LEE FANG Lee Fang ist investigativer Journalist und Redakteur bei UnHerd. 19. Oktober 2023
In den letzten zehn Jahren haben die Falken der Republikaner mit Entsetzen zugesehen, wie sich ihre Partei von der interventionistischen Außenpolitik der Jahre des Kalten Krieges und des Krieges gegen den Terror entfernte. Am vergangenen Freitag versuchten ihre politischen Agenten in einem Konferenzsaal im Sheraton Hotel in Nashua, New Hampshire, das Schiff zurückzusteuern.
Etwa 80 lokale Wähler drängten sich in den Saal für die letzte Etappe der “America the Great Tour”, die hofft, Fragen der nationalen Sicherheit während des republikanischen Präsidentschaftswahlkampfs anzusprechen. Das Forum fand zusammen mit einer offiziellen Veranstaltung statt, die von der Republikanischen Partei von New Hampshire veranstaltet wurde und die letzten Monate vor Beginn der Wahlen einläutete.
Doug Burgum, der milliardenschwere Gouverneur von North Dakota und aussichtsreicher republikanischer Präsidentschaftskandidat, erklärte auf dem Podium, dass der eskalierende Krieg in Israel in Wirklichkeit “ein Stellvertreterkrieg gegen Amerika” sei. “Wenn Sie für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika kandidieren, sollten Sie besser verstehen, auf wessen Seite Sie stehen”, fuhr er fort und machte einen versteckten Seitenhieb auf diejenigen, die vor einem größeren Konflikt warnen. Die Menge brüllte.
MESOP MIDEAST WATCH: Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah droht damit, den Zustrom syrischer Flüchtlinge nach Europa zu erleichtern: Das hat die Türkei getan; Die Europäer werden demütig in den Libanon kriechen!
Quelle: Das Internet – “Spot Shot (Libanon) auf YouTube” MEMRI REPORT 18-10-23
Der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, sagte in einer Rede vom 3. Oktober 2023, die live auf Spot Shot Online (Libanon) übertragen wurde, dass die Hisbollah die Idee in Betracht ziehen würde, syrischen Flüchtlingen die Ausreise nach Europa auf Schiffen zu ermöglichen. Er sagte, wenn die Hisbollah syrischen Flüchtlingen erlaube, legal auf Schiffen nach Europa zu segeln, anstatt ihr Leben auf Schlauchbooten zu riskieren, würden die europäischen Länder zum Regierungspalast in Beirut “kriechen” und bereit sein, dem Libanon alles zu geben, was sie wollen, um die Flüchtlinge davon abzuhalten, Europa zu überschwemmen.
Hassan Nasrallah: “Wer hat den Krieg in Syrien verursacht? Amerika und seine Menschen. Das ist bekannt. Der Krieg wurde vom US-Botschafter in Damaskus, der in der Türkei stationiert war, und von den Operationsräumen arabischer und amerikanischer Generäle geleitet. Wenn irgendwo auf der Welt Krieg herrscht, wollen die Menschen natürlich woanders hinauswandern.
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