MESOPOTAMIA NEWS SITU REPORT : Friedensgespräche für Syrien: “Das Regime spielt auf Zeit”

ZENITH 5 Dec 2020 – Seit Montag laufen in Genf unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen neue Gespräche über die Zukunft Syriens. Mit Erfolgen ist kaum zu rechnen. Es gehe den Beteiligten eher darum, irgendwie im Gespräch zu bleiben, sagt der Nahost-Experte Daniel Gerlach.

Es handle sich bei den Gesprächen in Genf nicht um konkrete Verhandlungen, sondern um eine vertrauensbildende Maßnahme, so der Chefredakteur des Magazins “zenith”. “Ich habe nicht den Eindruck, dass diese Gespräche besonders fruchtbar sind”, sagt Gerlach.

Keine Verhandlungen über Beilegung des Konflikts

Geplant sind Gespräche über die syrische Verfassung. Der Hintergedanke sei aber ein anderer. “Man möchte in irgendeiner Form politische Gespräche führen”, sagt Gerlach. Die Verfassung sei der einzige Punkt gewesen, auf den man sich habe einigen können. “Denn über Machtteilung, die Beilegung des Konflikts oder die Abdankung des Regimes werden keine Verhandlungen geführt”, so der Nahost-Experte.

Die Verfassungsgespräche dienten eher dazu, dass vielleicht am Rande Vertrauen entstehe und man sich möglicherweise irgendwann doch auf etwas einigen könne, so Gerlach. Man dürfe aber keine großen Hoffnungen in die Gespräche legen. “Ich habe den Eindruck, dass das syrische Regime auf Zeit spielt”, so der Gerlach. Mit der Teilnahme wolle die Regierung hauptsächlich den Eindruck erwecken, kompromissbereit zu sein.

Stand vom 03.12.2020