MESOPOTAMIA DOKUMENTS : Demokratisches Türkeiforum (DTF) Meldungen im Januar 2018

Die folgenden Nachrichten wurden im Januar 2018 vom DTF erfasst und oft zusammenfassend übersetzt.
Das Todesteam wurde von der Gefängnisverwaltung gegründet
Unter diesem Titel berichtete das Internetportal ArtiGercek am 2. Januar 2018 über den Fall des am 1. Januar 2017 im L-Typ-Gefängnis Kepsut (Provinz Balikesir) von 8 Mitgefangenen gefolterten und ermordeten Ulaş Yurdakul. Sein Rechtsanwalt Hakan Günaslan hat berichtet, dass Ulaş Yurdakul ständig von seinen Mitgefangenen geschlagen wurde, die Gefängnisverwaltung habe davon gewusst. Es sei paradox, wenn bei einer 24-stüdigen Beobachtung durch eine Kamera dies nicht gesehen würde. Ulaş Yurdakul habe ständig Verletzungen gehabt, die bei den täglichen Zählappellen hätten gesehen werden mussten. Die Gefängnisverwaltung habe jedoch nichts unternommen.

Ulaş Yurdakul war zuvor im Gefängnis Samsun gewesen. Dort hatte seine Mutter ihn gelegentlich besuchen und wöchentlich telefonieren können. Die Familie sagt, dort habe es keine Probleme gegeben. In Balikesir hat die Familie mit ihm telefonieren wollen, aber die Gefängnisverwaltung hat gesagt, er wolle nicht mit ihnen telefonieren. 3 Wochen vor seinem Tod habe ihr Sohn sie angerufen, seine Stimme sei sehr schlecht gewesen. Er habe ihr ein langes Leben gewünscht und sie ihm daraufhin gesagt, seine Strafzeit sei fast abgebüßt, wenn er herauskäme, könnten sie sich sehen. Daraufhin sei ihm die Stimme gebrochen. Da sei ihr klar geworden, dass es ihm schlecht ging. Da sie mit Ulaş Yurdakul nicht telefonieren konnten, wollte sein Bruder Deniz Yurdakul ihn an einem Besuchstag besuchen. Ihm wurde gesagt, er habe Besuchsverbot, als Disziplinarstrafe. Der Bruder bemühte sich vergeblich, beim Staatsanwalt eine Genehmigung zu erhalten. Am Mordtag rief die Gefängnisverwaltung seine Mutter an und sagte, die Mitgefangenen hätten ihren Sohn mit Gewalt in die Dusche gebracht, weil er lange nicht geduscht und in die Hose gemacht hätte. Sein Bruder nahm an der Leichenwaschung in der Leichenhalle in Istanbul teil. Er sah blaue Flecken an vielen Körperstellen, der Mund sei eingerissen gewesen, Spuren von Folter und Schlägen. Er sagte, seine Familie habe verstanden, dass sein Bruder Ulaş ermordet worden sei. Als Todesursache wurden Verletzung innerer Organe, innere Blutung durch Bruch des Brustbeins und der Rippen infolge physischer Gewalt festgestellt. Die Telefongespräche der 8 Mitgefangenen mit ihren Familien und ihre Aussagen bei der Staatsanwaltschaft belegen, dass es sich um einen geplanten und organisierten der Mord handelt. Die Aussagen von Mitgefangenen, die Augenzeugen wurden, weisen darauf hin, dass Vollzugsbeamte in das Geschehen verwickelt waren. Es wurden Ermittlungen eingeleitet, jedoch am 24. November 2017 beschlossen, die Verantwortlichen des Gefängnisses strafrechtlich nicht zu verfolgen. Aufgrund des Einspruchs des Anwaltes der Familie Yurdakul wurde der Beschluss am 29. Dezember 2017 aufgehoben und die Strafverfolgung wieder aufgenommen. Eine Untersuchungskommission kam ins Gefängnis. Einer der Gefangenen bekannte sich zu der Tötung. Während der laufenden Ermittlungen gelangte ein Telefonat von Ibrahim Armagan am 3. Januar 2017 mit seiner Mutter in die Presse, wodurch die Vertuschung dieses Vorfalls verhindert wurde. Fotos der Gemeinschaftszelle zeigen, dass die Wände voller türkischer Fahnen sind. Mehmet Özdemir, einer der Verdächtigen, sagte aus, dass Idris Cakmak immer wieder gesagt
habe, er habe Yurdakul getötet, zu viert oder fünft hätten sie ihn totgeschlagen. Er erinnere sich, dass es sich bei zwei von diesen 4 oder 5 Personen um Strafgefangene namens Serkan und Nihat gehandelt habe. Gülseren Yoleri, Vertreterin des Menschenrechtsvereins IHD Istanbul, erklärte, der Mord an Yurdakul sei aus Feindschaft und Hass wegen seiner kurdischen Identität verübt worden. Es handele sich um eine rassistische Gewalttat und Hass. Yurdakul sei systematischer Gewalt und Ausgrenzung ausgesetzt gewesen, während die Gefängnisverwaltung nichts unternommen, im Gegenteil ein Auge zugedrückt habe. Der Zeuge Ismail Yildirim sagte vor Gericht aus, er habe beobachtet, dass Ulaş Yurdakul von Mitgefangenen gefoltert wurde. Er habe die beiden Direktoren des Gefängnisses Bekir und Gamze daraufhin angesprochen. Sie hätten geantwortet, sie hätten ihn absichtlich in die Zelle gebracht, er werde entweder brav werden oder draufgehen. Der Zeuge Emre Ersoy, der sich zur Tatzeit in der Nachbarzelle befunden hatte, sagte aus, er habe an den Geräuschen erkannt, dass Ulas in der Nacht von den Mitgefangenen geschlagen wurde. Bis um 4 Uhr morgens hätten sie ihn geschlagen. Dann hätten sie aufgehört und ihn ins Bett gelegt. Morgens um 10 Uhr hätten sie Ulaş Yurdakul eingenässt auf seiner Matratze gefunden. Idris Cakmak habe angefangen, Ulaş Yurdakul in der Dusche zu waschen. Dann sei Nihat Sen ins Bad gegangen und habe Ulaş Yurdakul mit dem Gummiabzieher geschlagen. Sie hätten ihn wieder in die Zelle gebracht und er habe wieder Geräusche von Schlägen gehört. Am Morgen sei Serkan Evran zu ihm gekommen und habe gesagt, dass Ulaş Yurdakul tot sei. Wenn er verhört werde, werde er sagen, dass er es gewesen sei. Sie sollten sich nicht einmischen. Nihat Sen habe zu ihm gesagt, er solle in die Toilette gehen, sich einige Verletzungen beibringen und dann sagen, dass Ulaş Yurdakul ihn angegriffen habe. (Die Tageszeitung Cumhuriyet hatte am 29. Dezember 2017 ebenfalls über den Fall berichtet unter dem Titel Cezaevinde ‘Kürt’ diye linç edildi – Ulas Yurdarkul wurde gelyncht, weil er Kurde war)
Jugendliche von Nusaybin berichten über Folter durch türkische Soldaten
ANF, 01.01.2018 Das Gerichtsverfahren gegen 67 Personen, darunter 17 Kinder und Jugendliche begann am 1. Januar 2018 am 4. Gericht für schwere Straftaten in Mardin. Acht der Jugendlichen wurden zum Gerichtssaal gebracht während neun Jugendliche gezwungen waren über ein Video-Kommunikations-System (SEGBIS) teilzunehmen. 7 Jugendliche weigerten sich ihre Aussagen über das SEGBIS-System zu machen. Einer der Jugendlichen, H.A. sagte in seiner Aussage vor dem Gericht, dass sie gezwungen war, während der Kampfhandlungen im Keller eines Hauses zu bleiben und von türkischen Sicherheitskräften gefangen genommen wurden, als das Konfliktgebiet verlassen hatten. H.A. berichtete über Folter im Gewahrsam und dass er gezwungen worden sei, eine von den Soldaten geschriebene Erklärung zu unterschreiben. Ein anderer inhaftierter Jugendlicher sagte, wir waren 25 Jugendliche die sich im Keller versteckt hatten. Wir erklärten, dass wir uns ergeben würden. Danach holten uns die Sicherheitskräfte. Sie machten Videoaufnahmen und sagten, dass sie uns zu unseren Familien bringen würden. Aber sie seien an einen anderen Ort gebracht worden. Die Soldaten hätten sich in 8er Reihen aufgestellt und sie gefoltert. Auf seinen Rücken sei ein Stock zerbrochen worden. N.A, sagte im Gerichtsraum über die Folter und die Schmähungen aus, und dass sie ihre Aussagen vor dem Staatsanwalt unter Zwang gemacht hätten. Als er dem Staatsanwalt gesagt habe, er sei
gefoltert worden, sagte dieser zu ihm, er solle dafür beten, dass er nicht tot sei. N.A. berichtete über die Folter gleich nach der Festnahme: Wenn Kameras angeschaltet waren oder Gesundheitspersonal anwesend war, verhielten sie sich uns gegenüber gut und sagte, sie versuchten uns zu helfen. Aber wenn die Kameras ausgeschaltet waren, hätten sie die Folter fortgesetzt. Er sei in einen anderen Raum gebracht worden. Da hörte er Schreie von einem anderen Teil des Gebäudes. Zwei oder drei Leute griffen mich in dem Raum an und versuchten, mich zu vergewaltigen. Ein anderer Jugendlicher, D.A, sagte ebenfalls, er sei während des Gewahrsam sexuell misshandelt worden. Er wies die gegen ihn erhobenen Beschuldigungen zurück. Ein anderer Jugendlicher berichtete dasselbe und sagte, ihnen sei von den Soldaten medizinische Behandlung verweigert worden. Die Richter wiesen die Aussagen der Jugendlichen und ihrer Anwälte zurück und vertagten das Verfahren auf den 10. April.
Willkommens-Prügel im Gefängnis
Cumhuriyet, 26.01.2018 Der Student Berkay Ustabaş, der festgenommen worden war, weil er an der Trauerfeier für Berkin Elvan teilgenommen hatte, wurde zusammengeschlagen, als er von Silivri zum Gefängnis in Kırıkkale gebracht wurde. Zwölf Personen, die zusammen mit ihm in das Gefängnis Kırıkkale gebracht wurden, wurden nackt ausgezogen und den “Willkommens- Prügeln“ unterzogen. Einige der Festgenommenen wurden auch auf die Füße geschlagen. Der Universitätsstudent Berkay Ustabaş berichtete seine Anwältin Eylem Hakverdi aus Ankara, die ihn im Gefängnis Kırıkkale besuchte, was er erlebt hat. Ustabaş, der aufgrund seiner Teilnahme an der Trauerfeier für Berkin Elvan wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“ angeklagt ist, wurde zusammen mit zwei Mitgefangenen von einem Transfer in ein anderes Gefängnis überrascht. Zwölf Wärter kamen in ihre Zelle und prügelten auf sie ein. Zusammen mit anderen Gefangenen wurden sie zum F-Typ-Gefängnis in Kırıkkale gebracht. Beim Betreten des Gefängnisses wurden sie nackt ausgezogen und den „Willkommens“-Prügeln unterzogen – mit Tritten, Faustschlägen und Knüppeln. Einige der Gefangenen sollen auf die Füße geschlagen worden sein. Es wurde auch berichtet, dass die Wärter vorsichtig wurden, als sie die Gefangenen zu ihren Zellen brachten. Wo eine Kamera ist, wird nicht geprügelt, wenn keine Kamera da ist, kann geprügelt werden. Die Gefangenen wurden für einen Untersuchungsbericht zu einem Arzt gebracht. Die Wärter schlugen die Gefangenen auf den Rücken und die Hüften, um keine Spuren zu hinterlassen. Ustabaş forderte die Wärter auf den Raum während der Untersuchung zu verlassen. Der Arzt sah ihn nur oberflächlich an und sagte, er habe nichts. Ustabaş meint, dass das Wärterteam, das sie geschlagen hat, trainiert sei und wüsste, wie sie vorgehen können.
Morddrohungen gegen linksgerichtete Studenten
Cumhuriyet, 26.01.2018 Linksgerichtete Studenten in Ankara hatten seit einiger Zeit telefonische Morddrohungen erhalten. Einer berichtete, dass Anrufer sich als Polizisten ausgegeben haben und gesagt haben, dass sie auch seine Schwester holen und töten werden. Beim letzten Vorfall vor 2 Tagen verbrachten drei Studenten mehrere Stunden voller Schrecken wegen drohenden Telefonanrufen und Personen und Fahrzeuge mit verdunkelten Fenstern, die
vor ihrem Haus warteten. Die Studenten informierten Freunde, die zur Polizeistation gingen und die Polizisten dringend baten, mit ihnen zu der Wohnung zu gehen. Der ebenfalls informierte stellvertretende Vorsitzende der HDP-Gruppe Ahmet Yıldırım rief das Polizeipräsidium in Ankara an und berichtete über die Situation. Die Studenten berichteten der Zeitung Cumhuriyet, dass nach einer Weile sich die sie beobachtenden Personen und die Fahrzeuge vor dem Haus zurückzogen, danach kamen ihre Freunde zusammen mit Polizisten. Sie verließen zusammen mit ihren Freunden, Rechtsanwälten und den Polizisten die Wohnung. Sie erstatten Anzeige, wobei die die Telefonnummern angaben, von denen sie die Drohanrufe erhalten hatten.
Türkische Ärzte nach Kritik an Militäreinsatz festgenommen
Amnesty International, 26. und 30.01.2018 Der Türkische Ärzteverband (TBB) und seine in der Öffentlichkeit bekannten Mitglieder werden massiv bedroht. Grund dafür ist eine Erklärung, die der Verband am 24. Januar veröffentlichte. Darin fordert er die Beendigung des türkischen Militäreinsatzes in Afrin in Nordsyrien. Nach der Veröffentlichung der Erklärung gingen im Hauptsitz der TTB in Ankara eine Vielzahl von Drohungen per E-Mail, Telefon und Sozialen Medien ein. Neben der Gewalt gegen Mitglieder wird auch gedroht, das Büro gewaltsam einzunehmen. Vorstandsmitglieder des TTB werden in den Sozialen Medien als „Verräter“ bezeichnet und ihnen wird Gewalt angedroht. Präsident Recep Tayyip Erdoğan attackierte den TTB am 28. Januar in einer Rede und bezeichnete ihn als „den Terroristen liebenden sogenannten Ärzteverband“. Der Verband hat beim Gouverneur von Ankara einen Antrag auf Schutz seiner Mitglieder und Büros beantragt, bislang aber keine Reaktion darauf erhalten. Am 30. Januar inhaftierte die Polizei elf Mitglieder des Zentralrats des Türkischen Ärzteverbands im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Erklärung des Verbandes. Die Polizei inhaftierte sie dann im Zuge ihrer Ermittlungen wegen „Propaganda für eine terroristische Vereinigung“ und „Anstiftung der Öffentlichkeit zu Hass oder Feindseligkeit“. Die Ermittlungen wurden aufgrund einer Strafanzeige des Innenministeriums und mehrerer Regierungssprecher wegen ihrer Erklärung vom 24. Januar mit dem Titel „Krieg beeinträchtigt die öffentliche Gesundheit“ eingeleitet. (Urgent Action von Amnesty: UA-016/2018)
Zunehmende Zahl der Fälle von Opfern nach dem Putschversuch vor Obergerichten
Ahval, 27.01.2018 Türkische Staatsbürger reichten mehr als 90.200 Klagen wegen Menschenrechtsverletzungen bei Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein, das Gericht befand im Jahr 2017 30.063 von ihnen als unzulässig, da sie noch nicht alle Rechtswege im Land ausgeschöpft hätten. Nach einer Gesetzesänderung 2014, die erlaubte, dass das Verfassungsgericht der Türkei auch individuelle Anträge aufnimmt, war die Zahl der Anträge an den EGMR zurückgegangen. Nach der Entlassung von 140.000 Staatsbediensteten nach dem versuchten Militärputsch im Juli 2016 nahm die Zahl der Anträge türkischer Staatsbürger plötzlich zu. Die Türkei schwächte die Situation ab, indem sie eine Antrags-Kommission zur Überprüfung der Fälle von Entlassungen aufgrund von Regierungserlassen einsetzte. Laut Kerem Altıparmak, einem Professor für Menschenrechte an der Juristischen Fakultät der
Ankara Universität ist diese Kommission jedoch nicht transparent in ihren Entscheidungen und gibt keine detailierten Entscheidungen bekannt. Die Zahl der laufenden Verfahren wegen Menschenrechtsverletzungen am höchsten Gericht der Türkei beträgt laut dem ehemaligen Richter und Kolumnisten der Internet-Zeitung Ahval Ümit Kardaş 67.434. Mehr als 40.000 dieser Fälle wurden nach Beginn des Ausnahmezustandes im Juli 2016 eingereicht. In einem aktuellen Fall, in dem das Verfassungsgericht Freilassung von zwei Journalisten beschlossen hat, hat ein örtliches Gericht das Urteil des Obergerichtes zurückgewiesen. Altiparmak sagt, da das Urteil des Verfassungsgerichtes nicht umgesetzt wurde, verliere die Türkei das Argument, dass es einen wirksamen Rechtsweg habe.
Festnahmen wegen Posts in den sozialen Medien
BIA, 29.01.2018
Laut einer Erklärung des Innenministeriums wurden 311 Personen wegen ihrer Posts zu den Afrin-Operationen in den sozialen Medien festgenommen. Mindestens 15 Personen wurden in den ersten 10 Tagen der Operation inhaftiert. Ein 66 jähriger ehemaliger städtischer Beamter in Sakarya wurde angeklagt wegen „Propaganda für eine terroristische Organisatiuon“, „Aufstachelung zu Hass und Feindschaft“ und „Mitgliedschaft in der PKK/KCK (Kurdische Arbeiterpartei/ Union der Gemeinschaften Kurdistans)
Demokratisches Türkeiforum e. V. c/o Dr. Barbara Neppert, Dellestr. 11, 20043 Hamburg
E-Mail: info=at=tuerkeiforum.net,
Homepage: www.tuerkeiforum.net
Das Demokratische Türkeiforum e.V. (DTF) setzt sich seit der Gründung 1990 für die Einhaltung der Menschenrechte und für Demokratie in der Türkei ein. Das DTF ist die deutsche Unterstützergruppe der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV). Spenden an das DTF werden praktisch zu 100% an die TIHV weitergeleitet.
Seit ihrer Gründung hat die TIHV mehr als 14.000 Folteropfer kostenlos behandelt. Behandlungszentren existieren in Ankara, Istanbul, Izmir, Adana und Diyarbakir. Das Dokumentationszentrum in Ankara gibt tägliche Berichte über Verletzungen der Menschenrechte in Türkisch und Englisch heraus und erstellt daraus Jahresberichte. Die Homepage des DTF wird als Sicherungskopie vieler dieser Dokumente genutzt.
Wie Unterstützergruppen in einigen anderen europäischen Ländern möchte das Demokratische Türkeiforum (DTF) in Deutschland zu der Finanzierung der TIHV beitragen. Spenden an das DTF e.V. werden in vollem Umfang an die TIHV weitergeleitet; sie sind steuerlich absetzbar.
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