MESOP NEWS : VORÜBERGEHEND ETWAS WENIGER GLOBAL ! Debatte um Nationalstaat : Den Weltsozialstaat gibt es noch nicht

Von Thomas Thiel FAZ – 6.11.2021-Ist der Nationalstaat wirklich ein Auslaufmodell, wie immer wieder behauptet wird? Wolfgang Streeck und Sahra Wagenknecht halten den Grabgesang für verfrüht.

Der Nationalstaat ist derart in Verruf geraten, dass man sich wundert, dass es ihn überhaupt noch gibt. War er dem marktradikalen Lager schon immer ein Dorn im Auge, weil er dem Weltmarkt Grenzen setzt, so kommt die Kritik heute auch aus einem linksliberalen Spektrum, das vom Marktdenken nur noch unscharf abgegrenzt ist. Hier wird er als Hort von Kriegstreiberei und Nationalismus geschmäht, das dem Bestreben nach Weltoffenheit und Diversität entgegensteht. Weltmarkt und Weltmoral treffen sich in der Annahme, dass politische Grenzen irgendwie von gestern sind.

Der Schlachtruf, ein Zurück zum Nationalstaat dürfe es nicht geben, ist umso kurioser, als er weiter vom Boden einer wachsenden Zahl von Nationalstaaten aus ergeht. Unklar bleibt, was aus dem Rechts- und Sozialstaat würde, wenn es den Nationalstaat tatsächlich nicht mehr geben sollte, ja wie überhaupt eine Demokratie ohne geografisch definiertes Wahlvolk möglich sein soll. In Europa wird diese Funktion der Europäischen Union angetragen, die damit unausgesprochen eine Art Weltmodell sein soll. Sieht man einmal davon ab, dass das europäische Staatensystem nicht einfach in andere Weltregionen kopiert werden kann, bleibt die Frage, ob die EU in Sachen Demokratie überhaupt als Vorbild gelten kann.

Volltext www.mesop.de