THEO VAN GOGH EAST OF PUTIN: DEUTSCHLANDS BESTER ENERGIELIEFERANT 30 JAHRE LANG DIKATUR – UNTERDRÜCKER – ETHNISCHER SÄUBERER
Die EU & Aserbaidschan: Zeit für harte Gespräche
THOMAS DE WAAL CARNEGIE EUROPAA
Mit einer Militäroffensive in Bergkarabach hat Präsident Alijew das Vertrauen der Europäer verspielt. Der Status Aserbaidschans als Verkehrsknotenpunkt kann kein Grund für die EU sein, Baku gegenüber nachgiebig zu behandeln. September 2023
Die Ereignisse der letzten Woche lösen eine Debatte über die Notwendigkeit eines tiefgreifenden Neustarts der europäischen Politik gegenüber Aserbaidschan aus.
Es dreht sich alles um Karabach, aber es ist noch größer als das. Thomas de Waal – De Waal ist Senior Fellow bei Carnegie Europe und hat sich auf Osteuropa und die Kaukasusregion spezialisiert.
Am 19. September eroberte Aserbaidschan das armenisch besiedelte Gebiet Bergkarabach mit militärischer Gewalt zurück und überschritt damit eine rote Linie, die sowohl von der Europäischen Union als auch von den Vereinigten Staaten gezogen wurde.
Die Folgen sind katastrophal. Die Zahl der Opfer wird in die Hunderte gehen. Aus Angst um ihre Zukunft machen Tausende von Karabach-Armeniern nun einen tragischen Massenexodus aus ihrer Heimat nach Armenien.
Viele in Brüssel und Washington fühlen sich schockiert und verraten durch die Gewaltanwendung Aserbaidschans. Bis zur letzten Minute hat der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev Berichten zufolge hochrangigen Gesprächspartnern – darunter dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und dem US-Außenminister Antony Blinken – versichert, dass er keine Militäroperation starten werde.
MESOP MIDEAST WATCH: BAERBOCK, (die wie alle Welt genau informiert ist) STELLT SICH DUMM / Nix Genaues weiss man nicht, nämlich: Ethnische Vertreibung, Säuberung, Hunderte Tote!
Pressemitteilung – Vorstand
Zentralrat der Armenier in Deutschland e.V.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock – “Wir blicken mit den allergrößten Sorgen nach Berg-Karabach. Niemand weiß wirklich, wie es den Menschen dort ergeht und was sie durchmachen müssen”, sagte Baerbock.
Der Zentralrat der Armenier in Deutschland hat in mehreren Briefen in den vergangenen Monaten die Bundesregierung aufgefordert, zu handeln und alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, um das Schlimmste zu verhindern. Leider vergeblich. Was heute passiert, war voraussehbar, und man hätte es verhindern können.
MESOP MIDEAST WATCH: ETHNISCHE SÄUBERUNG ACCOMPLISHED / FEMINISTISCHE AUSSENPOLITIK HÄLT SICH AUFFALLEND ZURÜCK
Nach Militärschlag : Behörden von Nagornyj Karabach beschließen Selbstauflösung
Flucht aus Nagornyj Karabach: Tausende Armenier haben ihre bisherige Heimat bereits verlassen.
Nach dem aserbaidschanischen Angriff auf Nagornyj Karabach ist bereits mehr als die Hälfte der Bevölkerung geflohen. Die selbsternannte Republik soll 2024 aufgelöst werden.
- Aktualisiert am 28.09.2023-09:25 FAZ – Die Regierung der international nicht anerkannten Republik Arzach (Nagornyj Karabach) hat nach der Niederlage gegen Aserbaidschan die Auflösung aller ihr unterstehenden Behörden bis zum 1. Januar 2024 beschlossen. Das berichteten armenische Medien am Donnerstag unter Berufung auf ein von Regierungschef Samwel Schachramanjan unterzeichnetes Dokument.
MESOP MIDEAST WATCH : Wachsende Spannungen zwischen Berlin und Rom: Melonis Wut-Brief an Scholz offenbart Unstimmigkeiten in der Migrationspolitik
27-9-23 Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sendet einen BESCHWERDE- Brief an den deutschen Kanzler Olaf Scholz. Meloni äußert ihr Erstaunen über Deutschlands finanzielle Unterstützung von NGOs, die sich mit der Seenotrettung von Migranten befassen. Dies passiert vor dem Hintergrund der Migrationskrise auf der italienischen Insel Lampedusa.
Der Ton zwischen Berlin und Rom verschärft sich angesichts der anhaltenden Migrationskrise, insbesondere auf der italienischen Insel Lampedusa. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat ihrer Verwunderung in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz Ausdruck verliehen.
THEO VAN GOGH WATCH: HOW PUTINS OLIGARCH SAVES HIS BILLIONS ON INTERNATIONAL FLOOR / ABRAMOVICH
The International Consortium of Investigative Journalists | 1730 Rhode Island Ave NW, Suite 317 Washington, D.C. 20036 USA
Welcome to ICIJ’s weekly newsletter! 27-9-23
Splashing cash on valuable art is one way to show off taste and cultural cachet — but it can also be a means for the rich to hide and build wealth away from the public eye. Investigations by ICIJ and others have often highlighted the symbiotic relationship between the discreet art world and the offshore financial system.
Last week, ICIJ partners revealed how Russian billionaire Roman Abramovich and his ex-wife, U.S.-based art collector Dasha Zhukova, amassed an extraordinary stockpile of modern art over nearly a decade, including works by Russian, European and American masters, and acclaimed British contemporary artists.
“You could fill a museum with it,” one art expert told The Guardian of the collection, which was valued at $963 million in 2018.
Details of the collection — and the secretive trust structure controlling it — were uncovered in a cache of leaked documents from the Cyprus-based financial services firm MeritServus, which was sanctioned by the U.K. government in April after its close ties to Abramovich and other oligarchs were widely reported, including by ICIJ.
The files show a shake-up of the trust arrangements weeks before Russia’s invasion of Ukraine as the threat of Western sanctions loomed over President Vladimir Putin’s inner circle.
On Feb. 4, 2022, Ermis Trust Settlement — the Cyprus-based trust controlling the offshore company that owns the art collection — was amended by its trustees to make Zhukova “irrevocably entitled to 51%” of the trust’s distributions. The former couple previously each held a 50% beneficial interest in the trust.
Abramovich, who has long downplayed his connection to Putin, was sanctioned by the United Kingdom and the European Union the following month, leading to his assets being frozen and forcing him to sell the Chelsea football club.
While there is no suggestion Zhukova, who is not subject to sanctions and has publicly condemned the war, was aware of the offshore moves, the timing has raised red flags for sanctions experts — under EU, U.K. and U.S. rules, any asset more than 50% owned by a sanctioned individual can be frozen.
Now, more than a year and a half into the war, the revelations about the scale and quality of Abramovich’s collection have also led to concerns over the whereabouts of hundreds of cultural treasures and when the public might again have access to them. Read more here.
MONEY LAUNDERING EVOLVES
A new report by Europol has revealed how the rise of digital banks has created new pathways for criminals to move dirty money and fund their operations, as authorities struggle to keep up with evolving technology. Nearly 70% of criminal networks operating in the EU rely on money laundering, the report found, degrading the region’s financial stability and impeding its economic growth.
Thanks for reading!
Joanna Robin
ICIJ’s digital editor weiterlesen / click to continue
THEO VAN GOGH ENTHÜLLUNGEN : DIE REGELBASIERTE WERTEGESELLSCHAFT WEST OF PUTIN !
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THEO VAN GOGH WATCH WEST OF PUTIN : “Chat Control 2.0”: Der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit und Demokratie in der EU / ORWELLS PROGNOSE Das geplante EU-Gesetz “Chat Control 2.0” könnte mehr als nur die Privatsphäre gefährden. Es wirft ernste Fragen zur Zukunft der Meinungsfreiheit und der Demokratie in der Europäischen Union auf. Ist die allgegenwärtige Überwachung der Tod der freien Meinungsäußerung? Demokratie und Meinungsfreiheit sind zwei der tragenden Säulen der Europäischen Union, auf denen der gesamte Gesellschaftsvertrag fußt. Die geplante Einführung des “Chat Control 2.0”-Gesetzes gefährdet jedoch diese fundamentalen Rechte und könnte weitreichende Konsequenzen für die europäische Demokratie haben. Die End-to-End-Verschlüsselung, welche durch “Chat Control 2.0” ausgehebelt werden soll, ist nicht nur ein Mittel zum Schutz der Privatsphäre, sondern auch eine Absicherung der Meinungsfreiheit. Diese Technologie ermöglicht Bürgern, ohne Angst vor staatlicher Überwachung ihre Meinungen und Ansichten auszutauschen. Die geplante Chatkontrolle bricht jedoch mit diesem Prinzip und stellt somit einen direkten Angriff auf die Meinungsfreiheit dar. Der “chilling effect” (Abschreckungseffekt) auf die Meinungsfreiheit ist in diesem Zusammenhang ein besonders brisantes Thema. Wenn Menschen wissen, dass sie jederzeit überwacht werden können, wird eine Atmosphäre der Angst und Selbstzensur geschaffen. Diese bedrohliche Atmosphäre wirkt wie ein Gift für die demokratischen Grundwerte, indem sie die freie Meinungsäußerung und somit auch die demokratischen Prozesse untergräbt. Stellen wir uns die Frage: Ist das der Gesellschaftsvertrag, den wir wollen? Eine Gesellschaft, in der Menschen aus Angst vor Überwachung und Sanktionen ihre Meinungen nicht mehr frei äußern können, ist eine Gesellschaft, die ihre demokratischen Ideale aufgegeben hat. Eine solche Entwicklung würde die Europäische Union von einer Union der Bürgerrechte und der Demokratie in eine Überwachungsgesellschaft verwandeln. Die Anerkennung des Widerstands gegen dieses Gesetz, exemplarisch durch die Verschiebung des Themas von der Tagesordnung des EU-Ausschusses, zeigt, dass die Bevölkerung diese Risiken erkennt. Doch die Tatsache, dass “Chat Control 2.0” überhaupt in Erwägung gezogen wird, sollte alle Demokraten und Freiheitsliebenden zutiefst beunruhigen. Es ist unerlässlich, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten erkennen, wie verheerend die Einführung einer solchen Überwachungsmaßnahme für die demokratischen Grundlagen der Union sein könnte. Nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch das Fundament der europäischen Demokratie steht auf dem Spiel. Autor: Bernd Geiger
THEO VAN GOGH WATCH WEST OF PUTIN : “Chat Control 2.0”: Der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit und Demokratie in der EU / ORWELLS PROGNOSE
(BERND GEIGER)
Das geplante EU-Gesetz “Chat Control 2.0” könnte mehr als nur die Privatsphäre gefährden. Es wirft ernste Fragen zur Zukunft der Meinungsfreiheit und der Demokratie in der Europäischen Union auf. Ist die allgegenwärtige Überwachung der Tod der freien Meinungsäußerung?
Demokratie und Meinungsfreiheit sind zwei der tragenden Säulen der Europäischen Union, auf denen der gesamte Gesellschaftsvertrag fußt. Die geplante Einführung des “Chat Control 2.0”-Gesetzes gefährdet jedoch diese fundamentalen Rechte und könnte weitreichende Konsequenzen für die europäische Demokratie haben.
Die End-to-End-Verschlüsselung, welche durch “Chat Control 2.0” ausgehebelt werden soll, ist nicht nur ein Mittel zum Schutz der Privatsphäre, sondern auch eine Absicherung der Meinungsfreiheit. Diese Technologie ermöglicht Bürgern, ohne Angst vor staatlicher Überwachung ihre Meinungen und Ansichten auszutauschen. Die geplante Chatkontrolle bricht jedoch mit diesem Prinzip und stellt somit einen direkten Angriff auf die Meinungsfreiheit dar.
THEO VAN GOGH ERKLÄRUNGEN – Holzwege und Einbahnstraße / Verbindungen zwischen Walter Benjamin und Martin Heidegger
Uwe Steiner
Rice University
Department of German & Slavic Studies – MS 32
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Stefan Knoche: Benjamin – Heidegger. Über Gewalt. Die Politisierung der Kunst. Wien: Turia und Kant 2000. 218 S. Kart. € 22,-.
Geschichte, Politik und Kunst: Benjamin und Heidegger
Man muß nicht auf diese inzwischen historischen Debatten zurückgreifen, um sich die Frage nach Sinn und Grenzen der Vergleichbarkeit zweier Autoren zu stellen, die – wie Stefan Knoche seiner Studie über Benjamin und Heidegger voranschickt – “sich nicht gesucht haben” (S. 11). Gegenüber van Reijen, dessen Abhandlung nach Fertigstellung seiner eigenen erschien, insistiert Knoche darauf, daß die metaphysische Distanz zur Welt der diskursiven Aussagen, in der für van Reijen der Unterschied zwischen rechts und links zur quantité négligeable schwindet, für Heidegger und Benjamin nicht im gleichen Maße gelte. Ohne die Verdienste der älteren Studie zu leugnen, die die vielfältigen Überschneidungen des Benjaminschen und des Heideggerschen Denkens vorzüglich zugänglich mache, erscheint Knoche die Vergleichbarkeit doch erst unter der Voraussetzung eines “fundamentalen Unterschied[s] der Geschichtlichkeits-Begriffe” (S. 179) sinnvoll.
Ihrem zunächst ein wenig irreführenden Untertitel zum Trotz, der die Aufmerksamkeit zwangsläufig auf Benjamins Kritik der Gewalt lenkt, arbeitet die Studie in ihren ersten beiden Kapiteln die geschichtsphilosophischen Konzeptionen in ihrer Gegensätzlichkeit heraus. Einer bei Benjamin um den Begriff der Gegenwart zentrierten, diskontinuierlichen Begriff der Geschichte (S. 28 f.) stehe die >Privilegierung der Zukunft< bei Heidegger entgegen. Sie werde auch durch die nach Sein und Zeit vollzogene Kehre zum seinsgeschichtlichen Denken nicht grundsätzlich revidiert (S. 47).
THEO VAN GOGH WATCH: NANCY ENDE GELÄNDE !?
Hat Innenministerin Details verdreht? – Internes Schreiben erhöht Druck auf Faeser in Schönbohm-Affäre
Dienstag, 26.09.2023, 09:58 FOCUS
Seit Wochen steht Nancy Faeser wegen der Abberufung des ehemaligen BSI-Chefs Arne Schönbohm in der Kritik. Nun legen neue Enthüllungen nahe, dass die Bundesinnenministerin das Parlament getäuscht haben könnte.
THEO VAN GOGH ZU SEINEM HEUTIGEN TODESTAG : WALTER BENJAMINS „ENGEL DER GESCHICHTE!
Walter Benjamin: Über den Begriff der Geschichte Der Engel der Editionsphilologie muss so aussehen
Es war einmal, doch das ist lange her, da glaubte man noch daran, dass es in der Philosophie so etwas wie einen heiligen Text geben könne. Walter Benjamins letzte Aufzeichnungen „Über den Begriff der Geschichte“, die „Geschichtsphilosophische Thesen“ genannt wurden, sind ein solcher Text. Benjamins hatte seine Thesen ausdrücklich nicht zum Druck bestimmt, nachdem sie dann jedoch 1943 aus dem Nachlass veröffentlicht waren, begannen sie eine Karriere, die ihren Höhepunkt in der Epoche der großen marxistischen Theoriebildungen der sechziger und siebziger Jahre erreichte. Die „ Thesen“, das war zugleich rätselhafte Orakelrede über Theologie und Engel wie auch Versprechen für die geschichtssprengende Kraft des „historischen Materialismus“, das waren lauter letzte Worte, mit denen die alte Geschichtsphilosophie an ihr Ende kam und ihr zugleich ein Neubeginn versprochen wurde.
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