MESOP MIDEAST WATCH: RENOVIERUNG = DIE ERDOGAN NATO – Gemischte Reaktionen arabischer und muslimischer Kommentatoren auf die plötzliche Zustimmung der Türkei zum NATO-Beitrittsantrag Schwedens

  1. Juli 2023 MEMRI Türkei | Sondersendung Nr. 10707 12-7-23

Die jüngste Entscheidung der Türkei, Schwedens Antrag auf NATO-Beitritt zu unterstützen, die nur wenige Stunden nach dem Vorschlag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan erfolgte, der Türkei im Gegenzug für die Unterstützung der schwedischen NATO-Mitgliedschaft durch die Türkei die EU-Mitgliedschaft zu gewähren, hat bei arabischen und muslimischen Kommentatoren eine Reihe von Reaktionen hervorgerufen. Während Erdoğans Unterstützer ihn dafür gelobt haben, dass er die globalen Interessen der Türkei fördert und ihre Bedeutung unterstreicht, haben Kritiker ihm Unaufrichtigkeit in Bezug auf seine Verurteilung Schwedens wegen der Koranverbrennungen vorgeworfen.

Dieser Bericht beleuchtet die Diskussion um den plötzlichen Sinneswandel der Türkei und untersucht die Reaktionen sowohl von Erdoğans Anhängern als auch von seinen Gegnern.

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MESOP MIDEAST WATCH ERDOGAN: BAZAR LOHNT SICH !

Die USA werden die F-16-Verkäufe der Türkei vorantreiben, während Schwedens NATO-Bewerbung voranschreitet

US-Senator Bob Menendez, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des Senats, sagte, er sei in Gesprächen mit der Regierung über F-16-Verkäufe, während sich der türkische und der US-Präsident heute trafen. Nazlan Ertan AL MONITOR 11. Juli 2023

Die Präsidenten der Türkei und der Vereinigten Staaten kamen am Dienstag zu einem seltenen (!) persönlichen Treffen am Rande des NATO-Gipfels in Vilnius zusammen, nachdem die Türkei grünes Licht für die Mitgliedschaft Schwedens in der Allianz gegeben hatte und Washington signalisiert hatte, dass es den Verkauf der F-16-Kampfjets an die Türkei in Absprache mit dem Kongress vorantreiben würde.

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THEO VAN GOGH WATCH: HOW TO ENJOY ERDOGAN ! – DER REGELBASIERTE WERTEWESTEN SCHIEBT AB IN ERDOGANS FOLTERKELLER – DEUTSCHLAND MUSS LIEFERN!

Kurden in der Türkei: Bundesamt nimmt Folter in Kauf

Bayerische Ausländerbehörde kennt Belege für Folter in der Türkei und will Kurden trotzdem abschieben Matthias Monroy10.07.2023, 14:29 Uhr

 

Eine bayerische Ausländerbehörde will einen Kurden in die Türkei abschieben, obwohl dieser dort nachweislich gefoltert wurde. Laut dem Bescheid zur Ablehnung seines Asylantrages vom März dieses Jahres gehe auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) davon aus, dass der dieses Jahr 30-Jährige in der Türkei inhaftiert und gefoltert wurde. Jedoch sei es »nicht ersichtlich, dass diese Folter aufgrund der Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe des Antragstellers erfolgte«.

In dem Bescheid des BAMF heißt es weiter, die strafrechtliche Verfolgung des Kurden durch die türkische Justiz diene »tatsächlich der Terrorbekämpfung. Das Bundesamt relativiere damit Folter, sagt auch Roland Meister, der Anwalt des Betroffenen, zu »nd«. »Hier wird eine rote Linie überschritten.«

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THEO VAN GOGH WATCH SPRACHE UNTER DER PRIDE FLAG ( 4)

Sexistisch oder rassistisch

9.7.23 – So leid es tut, wir müssen uns weiterhin mit dem Gendern abgeben. Es gibt nämlich für unsere Ablehnung des Genderns mehrere unschlagbare, man sollte meinen: unübersehbare Begründungen. Aber besonders fleißig ignorieren unsere genderbewegten Mitbürger, dass Türkisch ganz ohne grammatisches Geschlecht auskommt. Das ist nur ein Beispiel, die Hälfte der Weltbevölkerung kommt ohne das generische Maskulinum aus. Das nur am Rande, bleiben wir bei der Türkei. Dort müsste, weil es das generisch Böse nicht gibt,  die Geschlechtergerechtigkeit besonders weit gediehen sein. Ist das der Fall? Jetzt bitte nicht ablenken: Ist das der Fall, ja oder nein?

Offenbar müsste man konstatieren: Nichtnennung der Geschlechter zementiert die männliche Dominanz. Andererseits kennt auch das Finnische kein grammatisches Geschlecht, und wenn uns nichts täuscht, gelten die Finninnen als emanzipiert, jedenfalls hundert mal mehr als die Frauen in Ankara. Also Fehlanzeige: Absolute sprachliche Gerechtigkeit hat offensichtlich mit der gesellschaftlich realen Gleichheit der Geschlechter nichts, aber auch gar nichts zu tun.

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THEO VAN GOGH WATCH: „REGELBASIERTERNATO- WERTEWESTEN!“ – ERDOGAN VERLANGT TOTALAUSLIEFERUNG DER KURDISCHEN OPPOSITION IN SEINE FOLTERKELLER

Türkis Erdogan erhöht Druck auf USA und Schweden vor dem NATO-Gipfel

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat vor seinem kritischen Treffen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten am Montag die harten Forderungen seines Landes aus Stockholm bekräftigt.  Ezgi Akin AL MONITOR 7. Juli 2023

ANKARA – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Freitag vor seinem kritischen Treffen mit Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson am Montag den Druck auf Stockholm erhöht.

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MESOP MIDEAST WATCH: DER NATO-PARTNER ERDOGAN – Türkei verlegt Truppen an irakische Grenze

Die türkische Armee verlegt Truppen und militärische Ausrüstung an die irakische Grenze. In Colemêrg wird davon ausgegangen, dass es sich bei den Truppentransporten um die Vorbereitung für einen Großangriff auf Guerillagebiete in Südkurdistan handelt. ANF COLEMÊRG Freitag, 7 Juli 2023, 16:34

 

In der nordkurdischen Provinz Colemêrg (tr. Hakkari) werden seit einigen Tagen massive Truppenbewegungen der türkischen Armee beobachtet. Die Provinz liegt im Dreiländereck Türkei, Irak und Iran und ist Ausgangspunkt für Militäroperationen in Guerillagebieten in der Kurdistan-Region Irak (KRI). Die Türkei versucht seit über zwei Jahren unter Einsatz aller Mittel, die Regionen Avaşîn, Zap und Metîna einzunehmen, die Guerilla der kurdischen Befreiungsbewegung leistet erbitterten Widerstand gegen die Besatzung ihrer Gebiete.

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MESOP MIDEAST WATCH : Erdoğans Wiederwahl & regionale Versöhnung: Sind Iran und Syrien die nächsten?

  • AHMET FURKAN OZYAKAR – CARNEGIE ENDOWMENT

Während der türkische Präsident die Beziehungen zu Ländern des Nahen Ostens weiter erneuern wird, könnte die Möglichkeit einer Annäherung zwischen der Türkei und Syrien von der Beteiligung des Iran abhängen. 06. Juli 2023

Die Präsidentschaftswahlen in der Türkiye waren wohl eines der am meisten beobachteten politischen Ereignisse in der Region im Jahr 2023. Nach seinem Sieg in der Stichwahl am 28. Mai hat sich Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weitere fünfjährige Amtszeit gesichert.

Die jüngste Außenpolitik der Türkiye war geprägt von Versöhnungs- und Normalisierungsbemühungen an mehreren Fronten. Dazu gehörten die Wiederaufnahme der Beziehungen zu Ägypten mit einem symbolischen Händedruck zwischen Erdoğan und dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi sowie ein Präsidentenbesuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten und ein Treffen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed Bin Salman zum ersten Mal seit der Ermordung von Jamal Khashoggi in Istanbul. Es ist wahrscheinlich, dass diese diplomatischen Bemühungen zu Beginn von Erdoğans neuer Amtszeit fortgesetzt werden. Die Anwesenheit des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan bei der Amtseinführung Erdoğans und die Glückwunschbotschaft von Sisi sowie die offizielle Aufnahme der ägyptisch-türkischen diplomatischen Beziehungen sind die ersten Anzeichen für diesen anhaltenden Trend.

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THEO VAN GOGH WATCH „REGELBASIERTER WERTEWESTEN!“ :  SCHWEDEN ! – LIEFERT MIR DIE KURDISCHE OPPOSITION AUS FÜR MEINE KERKER – UND IHR KÖNNT IN DIE NATO!

HAKAN FIDAN – Der schwedische Außenminister Tobias Billström nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan, einem jahrzehntelangen Geheimdienstchef Erdogans und anerkanntem Folterer

 

Julia Fietz FAZ UKRAINE LIVEBLOG  7.7.23

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg setzt darauf, dass die Türkei in der nächsten Woche ihre Blockade des Bündnisbeitritts Schwedens aufgibt. Er werde am kommenden Montag kurz vor dem NATO-Gipfel ein Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan organisieren, erklärte Stoltenberg am Donnerstag nach Vermittlungsgesprächen auf Ebene der Außenminister in Brüssel. Es sei „absolut möglich“, zu einer positiven Entscheidung zu kommen.

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MESOP MIDEAST WATCH SKANDAL: Familiennamensgesetz als Mittel der Türkisierung

In der Türkei wurde in den 1930er Jahren das Familiennamensgesetz als Mittel der Türkisierung erlassen. Weil die Kurd:innen nicht gefragt wurden, tragen sie heute Nachnamen wie Türkdoğan (Als Türke Geborener) oder Öztürk (Wahrer Türke).

  • ANF ISTANBULSonntag, 2 Juli 2023, 09:57 Das Familiennamensgesetz, eines der Gründungsgesetze des türkischen Staates, wurde am 21. Juni 1934 verabschiedet, am 2. Juli 1934 im Amtsblatt veröffentlicht und trat am 2. Januar 1935 in Kraft. Das Gesetz legte fest, dass alle innerhalb der vom türkischen Staat festgelegten Grenzen lebenden Menschen verpflichtet war, einen Nachnamen zu tragen.

Als das Gesetz in Kraft trat, hieß es in den Zeitungen: „Niemand wird mehr an Klassenunterschieden erkannt, jeder wird den Nachnamen haben, den er will.” Das war jedoch nicht der Fall. Der türkische Staat beendete die Kultur der beschreibenden Beinamen, die dem Vornamen beigestellt waren, und verband die Nachnamen mit dem Türkentum. Das traf insbesondere auf die Kurd:innen zu

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MESOP MIDEAST WATCH BACKGROUND: Ein Rahmen der Verständigung zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran: Die Bedeutung für Israel

Fünf Jahre später ist klar, dass Präsident Trumps einseitiger Rückzug aus dem Atomabkommen ein strategischer Fehler war, und seitdem hat sich Israels strategische Situation angesichts der iranischen nuklearen Bedrohung verschlechtert. Beinhalten die Vereinbarungen, die sich zwischen Washington und Teheran abzeichnen, neben den Herausforderungen auch Chancen für Israel, und wie sollte Jerusalem den sich entfaltenden Prozess angehen?

INSS Insight Nr. 1742, 29. Juni 2023   Tamir Hayman    Eden Kaduri  INSTITUTE FOR NATIONAL SECURITY STUDIES – ISRAEL

 

In den letzten Wochen gab es Berichte über Kontakte zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, um einen Rahmen von Vereinbarungen zu formulieren, wonach Teheran bestimmten Einschränkungen seines Atomprogramms zustimmen und im Iran inhaftierte Amerikaner freilassen wird. Im Gegenzug werden einige der Sanktionen gelockert, darunter die Freigabe iranischer Gelder, die im Ausland eingefroren wurden. Wenn diese Vereinbarungen zustande kommen, wird der Iran einen erheblichen finanziellen Vorteil genießen und auch in der Lage sein, das spaltbare Material, das er angesammelt hat, zu behalten. Für die Vereinigten Staaten verzögern diese Übereinkünfte die Notwendigkeit, Maßnahmen gegen den Iran zu ergreifen. Dieser Artikel analysiert die Bedeutung des Rahmens und erörtert, wie Israel ihn nutzen könnte, um seine eigenen Interessen zu fördern.

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