THEO VAN GOGH PUDELS KERN: DER 7. OKTOBER ALS OPERATIVER VORWAND ZUR SCHAFFUNG VON GROSS-ISRAEL – FOTO YAIR NETANJAHU
Netanjahu führt Gespräche über Kriegspläne in Gaza, während Loyalisten Angriffe auf IDF-Chef starten
Zamir wurde wegen angeblicher Einwände gegen eine vollständige Besetzung des Gazastreifens durch die IDF kritisiert, der Sohn des Premierministers impliziert, dass er einen Putsch anführt; Emanuel Fabian, ToI-Mitarbeiter 5-8-25 – TIMES OF ISRAEL
Premierminister Benjamin Netanjahu traf sich am Dienstag mit hochrangigen Sicherheitsbeamten, um Pläne für den Gaza-Krieg auszuarbeiten, inmitten von Berichten über zunehmende Spannungen zwischen ihm und dem IDF-Stabschef Generalleutnant Eyal Zamir über die Aussicht auf eine vollständige Besetzung der Enklave durch israelische Truppen, berichteten hebräische Medien.
THEO VAN GOGH HISTORIE: HAMAS-MITGRÜNDER BENJAMIN NETANJAHU! FULL STORY!
Omer Bartov: „Ein Land, das Völkermord begangen hat, trägt diesen Makel über Generationen hinweg“
Von: Michael Hesse FRANKFURTER RUNDSCHAU 5-8-25 – Der Genozid-Forscher Omer Bartov über das Vorgehen Israels gegen die palästinensische Bevölkerung, die Anerkennung Palästinas als Staat und Deutschlands Rolle.
Omer Bartov sitzt in seinem Arbeitszimmer während des Interviews. Hinter seinem Rücken sind Unmengen an Büchern erkennbar.
Professor Bartov, es gibt weltweit große Empörung über Israels Vorgehen im Gazastreifen. Kommt die Empörung zu spät?
Leider ja. So unvorstellbar die Zerstörung schon jetzt ist – es kann noch viel schlimmer werden. Zahlreiche humanitäre Helfer und internationale Expertinnen warnen vor einer Eskalation, die weit über das hinausgeht, was wir bisher gesehen haben. Sie müssen sich anschauen, was Alex de Waal, ein Experte für Hungernsnöte, dazu gesagt hat. Selbst wenn die Kämpfe morgen enden, wenn Hilfslieferungen zugelassen und medizinische Teams einreisen dürften – die Katastrophe würde weitergehen. Genau das dokumentiert auch der Bericht von „Physicians for Human Rights“ in Israel.
Was müsste jetzt geschehen?
Das Dringendste ist, jetzt zu handeln – sofort. Wenn der Druck der Weltöffentlichkeit dazu führt, dass Regierungen wirklich eingreifen und nicht nur symbolisch, etwa durch die Anerkennung eines palästinensischen Staates im September – was richtig wäre, aber den Menschen vor Ort im Moment nicht hilft –, sondern Israel jetzt zum Kurswechsel zwingen, dann könnten wir vielleicht noch Schlimmeres verhindern. Andernfalls werden wir im September auf eine Lage blicken, die noch unvorstellbar grausamer ist als heute.
Gaza-Krieg: Genozid-Forscher Omer Bartov im Interview
THEO VAN GOGH GOOD NEWS ! KLAGE GEGEN DIE EU COMMISSION
Am kommenden Donnerstag wird eine Gruppe von Juristen eine Untätigkeitsklage am EuGH gegen die Europäische Kommission und den Rat auf der Basis von Art. 265 AEUV wegen des Nichthandelns gegenüber israelischen Kriegsverbrechen einreichen.
Lawyers file case against EU Commission and Council for ‘failure to act’ on Gaza genocide
by Maria Maggiore, Brussels, 15. Juli 2025, 07:00:00 euobserver
While we are all holding our breath for the possible initiatives against Israel that Kaja Kallas, the European High Representative for Foreign Affairs, could present on Tuesday (15 July) to the foreign affairs council, the lawyers of the JURDI Association (lawyers for the respect of international law), are taking action.
On Thursday, they will file an “action for failure to act” with the EU Court of Justice in Luxembourg against the EU Commission and Council for their failure to act on the crimes committed by the Netanyahu government in Gaza.
This is a first: never before have two European institutions been brought before a court, in this case the European Court of Justice, for failure to act in the face of violations of international law.
The Franco-Belgian lawyers, including advisers to the International Criminal Court and university professors, are now trying to do just that.
And they are determined not to stop. They sent a letter of formal notice to the two institutions on 12 May and now, two months after that first warning, they are calling for proceedings to be opened.
The novelty is that the legal battle will take place ‘in-house’ — without the need to involve international conventions or courts.
The 90-page appeal is based on Article 265 of the EU Treaty, which aims to sanction a European institution for culpable inaction.
THEO VAN GOGH GAZA : DER VÖLKERMORD GEHT UNGEHINDERT WEITER! FULL REPORT! BACKGROUNDER!
Hamas sagt, sie werde kein “Kapitulationsabkommen” unterzeichnen, da sich der Zermürbungskrieg verschärft
Trump behauptete erneut, dass ein Gaza-Deal unmittelbar bevorstehen könnte, da Netanjahu seine Sabotagekampagne fortsetzt. Jeremy Scahill DROP SITE MIDDLE EAST 14. Juli 2025
Seit Donald Trump am 1. Juli verkündete, dass ein Waffenstillstandsabkommen mit Gaza wahrscheinlich, wenn nicht sogar unmittelbar bevorstehe, hat Israel versucht, die Verhandlungen mit altbekannten Methoden zu sabotieren, um ein Abkommen zu blockieren, das den Krieg beenden würde. Seit fast zwei Wochen trifft sich eine hochrangige Delegation der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ) mit regionalen Vermittlern aus Katar und Ägypten in Doha, um ein Abkommen zu erreichen, das Israels tödliche Blockade aufhebt und das von den Vereinten Nationen geführte Hilfsverteilungssystem wiederherstellt, die israelischen Besatzungstruppen abzieht und vorsieht, dass die Hamas ihre Herrschaft über Gaza formell aufgibt, im Gegenzug für ein von den USA garantiertes Ende des Völkermords.
Unmittelbar nachdem Trump den “endgültigen Vorschlag” für ein Gaza-Abkommen verkündet hatte, untergrub Premierminister Benjamin Netanjahu den Verhandlungsprozess, indem er wiederholt öffentlich seine Absicht verkündete, den Krieg fortzusetzen, nachdem er in einem vorübergehenden 60-tägigen Waffenstillstand die Freilassung von zehn lebenden israelischen Gefangenen erwirkt hatte, und seine ethnische Säuberungskampagne fortzusetzen, um die überlebenden Palästinenser aus Gaza zu vertreiben. “Nach der Pause werden wir die Bevölkerung im Gazastreifen nach Süden umsiedeln und eine Belagerung [des restlichen Gazastreifens] verhängen”, sagte Netanjahu kürzlich dem rechtsextremen Kabinettsminister Bezalel Smotrich laut dem israelischen Sender Channel 12.
THEO VAN GOGH- DEUTSCH-VASALLEN! RAMSTEIN IM JEMEN! DEUTSCHLAND ÜBER ALLES!
Karlsruhe urteilt : Beschwerde zu Drohnenangriffen via Ramstein gescheitert –15.07.2025, 10:08 FAZ
Deutschland müsse auch das Leben von Ausländern im Ausland schützen, sagt das Bundesverfassungsgericht. Im Falle zweier im Jemen getöteter Männer seien die Voraussetzungen für den Schutzauftrag aber nicht erfüllt.
Die Bundesrepublik Deutschland verletzt nicht das Völkerrecht, wenn sie Drohneneinsätze der USA, die über den rheinland-pfälzischen Stützpunkt Ramstein mit gesteuert werden, nicht schärfer kontrolliert oder unterbindet, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Mit dem am Dienstag verkündeten Urteil wies der Zweite Senat die Verfassungsbeschwerde von zwei im Jemen lebenden Staatsbürgern ab.
Das Bundesverfassungsgericht stellte allerdings fest, dass Deutschland einen Schutzauftrag habe, nämlich die grundlegenden Menschenrechte und den Kern des humanitären Völkerrechts auch gegenüber Ausländern im Ausland zu wahren.
MESOP MIDEAST WATCH : NETANJAHUS NÄCHSTER GROSSER BETRUG! – Israel schickt Team zu Geiselgesprächen nach Katar, hält Hamas-Forderungen aber für “inakzeptabel”
Geiselfamilien fordern einen umfassenden Deal und vergleichen Teilabkommen, die einige zurücklassen, mit der “Selektion” in den Vernichtungslagern der Nazis; Premierminister will bei Treffen mit Trump am Montag über Gaza sprechen – Lazar Berman, TIMES OF ISRAEL 6-7-25
Ein israelisches Verhandlungsteam sollte am Sonntag nach Katar reisen, um indirekte Gespräche mit der Terrorgruppe Hamas über eine Geiselbefreiung und ein Waffenstillstandsabkommen zu führen.
Das Büro des Premierministers kündigte die Pläne am späten Samstag an, warnte aber auch in einer Erklärung, dass die Hamas mehrere “inakzeptable” Änderungen an einem sich zusammenbrauenden Vorschlag vorgeschlagen habe, der von den USA und Israel unterstützt wird.
Premierminister Benjamin Netanjahu entsandte das Team nach Katar, als er gerade nach Washington aufbrechen wollte, um sich am Montag mit US-Präsident Donald Trump zu Gesprächen über Gaza, Iran und andere Themen zu treffen.
Die Hamas gab am Freitag eine “positive” Antwort auf den vorliegenden Rahmenvorschlag, der vorsieht, dass etwa die Hälfte der lebenden Geiseln und etwa die Hälfte der toten Geiseln, die von Terrorgruppen in Gaza festgehalten werden, innerhalb von 60 Tagen nach Israel zurückgebracht werden. (Acht lebende Geiseln würden am ersten Tag freigelassen und zwei am 50. Tag freigelassen, so ein arabischer Diplomat aus einem der vermittelnden Länder. Fünf getötete Geiseln sollten am siebten Tag zurückgegeben werden, fünf weitere am 30. Tag und acht weitere am 60. Tag. Damit würden noch 22 Geiseln in Gaza festgehalten, von denen 10 als noch am Leben gelten. Es ist nicht klar, ob Israel oder die Hamas bestimmen würden, wer freigelassen wird.)
Laut einer Quelle, die an den Vermittlungsbemühungen beteiligt ist, schlug die Hamas drei Änderungen des vorgeschlagenen Rahmenwerks vor.
THEO VAN GOGH REKORD!!: HUNDERTE UNIVERSITÄRER DEUTSCHER WISSENSCHAFTLER GEGEN DEN ISRAELISCHEN VERNICHTUNGSKRIEG – GHAZA
Prof. Hanna Kienzler @HannaKienzler
Jul 4 Wir, Wissenschaftler & Lehrende, haben einen Brief an die Bundesregierung geschrieben. Wir fordern: Stoppt die Unterstützung Israels bei seinem Vernichtungskrieg in #Gaza. Was dort geschieht, ist #Genozid – mit deutscher Mittäterschaft (English )
Herr Bundeskanzler Friedrich Merz,
Herr Vizekanzler Lars Klingbeil,
Frau Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan,
Frau Forschungsministerin Dorothee Bär,
Herr Innenminister Alexander Dobrindt,
Herr Verteidigungsminister Boris Pistorius,
Frau Bildungsministerin Karin Prien,
Frau Wirtschaftsministerin Katharina Reiche,
Herr Außenminister Johann Wadephul,
als Wissenschaftler, Forschende und Lehrende verschiedenster Fachrichtungen, wenden wir uns mit größter Entschiedenheit an Sie: Seit 20 Monaten unterstützt Deutschland (politisch, finanziell und militärisch) eines der größten Verbrechen unserer Zeit – die Vernichtung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung und die Zerstörung jeglicher Lebensgrundlagen in Gaza und zunehmend in der West Bank. Seit 20 Monaten verfolgen wir
täglich diesen horrenden Völkermord „live“ mit, während die deutsche Politik davon losgelöst diskutiert und agiert. Solange Sie als die neu amtierende Bundesregierung diese Realität nicht endlich anerkennen und entsprechend Maßnahmen ergreifen, tragen Sie, tragen wir alle,weiter Mitschuld an diesem Verbrechen. Ihr aktuelles Handeln, ebenso wie das der vorherigen Bundesregierung, ist völkerrechtswidrig und politisch hochgefährlich: Deutschland untergräbt
damit aktiv jenes internationale Rechtssystem, das nach dem Zweiten Weltkrieg auch als Reaktion auf deutsche Verbrechen geschaffen wurde.
MESOP MIDEAST WATCH: The Devil in the Details of Trump’s “Final Proposal” for Gaza Ceasefire
A Hamas official accused Trump of aiding an Israeli “deception operation,” but says the movement wants to bridge the gaps and make a deal. THE DROP SITE 4-7-25
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On Tuesday, President Donald Trump touted the new U.S.-promoted Gaza “ceasefire” framework as the “final proposal,” but while it contains some substantive changes to the previous terms crafted by the US and Israel, the plan would still allow Israel to resume its genocidal war against the Gaza Strip after an initial 60-day truce. “Trump is a crucial part of Israel’s deception operation,” a Hamas official told Drop Site News.
The official characterized the proposal, which was also obtained by Drop Site, as containing mostly “rhetorical changes,” though he acknowledged that some of the amended language describing Trump’s desire to end the war was clearly aimed at convincing Hamas to support the agreement.
“The United States and President Trump are committed to work to guarantee the continuation of the negotiations with goodwill until they reach a final agreement,” the draft says, according to the Arabic language version given to Hamas. It adds that Trump will personally announce the deal.
The Hamas official said the “new” draft was largely a repackaging of terms that the U.S. and Israel tried to strong arm Hamas into accepting in late May. That deal would have allowed some Israeli forces to remain entrenched in Gaza, offered no clear guarantees for a permanent end to the war, and allowed Israel to effectively maintain control of food and aid distribution in Gaza.
THEO VAN GOGH WATCH : “[Israels] ewige Besatzung ist zum idealen Testgelände für Waffenhersteller und Big Tech geworden – mit erheblichem Angebot und Nachfrage, wenig Aufsicht und null Rechenschaftspflicht
UN-Bericht listet Unternehmen auf, die an Israels “Völkermord” beteiligt sind: Wer sind sie?
Die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese hat einen Bericht veröffentlicht, in dem sie mehrere US-Giganten unter den Unternehmen nennt, die Israels Besatzung und den Krieg gegen Gaza unterstützen. Auch Unternehmen aus anderen Ländern – von China bis Mexiko – werden genannt.
Die UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, sagt, dass Unternehmen möglicherweise eine “Wirtschaft des Völkermords” unterstützen [Lukas Coch/EPA-EFE]
Bis Federica Marsi AL JAZEERA 1 Jul 20251. Juli 2025
Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über die Menschenrechtssituation in den besetzten palästinensischen Gebieten (oPt) hat einen neuen Bericht veröffentlicht, in dem die Unternehmen aufgeführt sind, die Israel bei der Vertreibung der Palästinenser und seinem völkermörderischen Krieg gegen Gaza unterstützen, was gegen das Völkerrecht verstößt.
Der jüngste Bericht von Francesca Albanese, der am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Genf vorgestellt werden soll, nennt 48 Unternehmensakteure, darunter die US-Tech-Giganten Microsoft, Alphabet Inc. – die Muttergesellschaft von Google – und Amazon. Im Rahmen der Ermittlungen wurde auch eine Datenbank mit mehr als 1000 Unternehmen zusammengestellt.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND: DIE EINZIGE DEMOKRATIE IM NAHEN OSTEN = Israel rüstet Banden aus, um die Gesellschaft des Gazastreifens von innen heraus zu spalten
THE NEW HUMANITARIAN 25-6-25 – Es ist Teil einer Strategie, Chaos zu verbreiten, Gaza unregierbar zu machen und die Bevölkerung weiter hungern zu lassen. – Nour ElAssy Dichter und Schriftsteller lebt in Gaza, Palästina
Die israelische Politik hat bewaffnete kriminelle Banden auf den Gazastreifen losgelassen. Am 5. Juni bestätigte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu öffentlich, dass Israel diese kriminellen Fraktionen und Clans bewaffnet, und gab damit etwas zu, was wir in Gaza bereits als wahr wussten. Das Ziel? Um die Zahl der Opfer unter den israelischen Soldaten zu verringern – und um die palästinensische Gesellschaft von innen heraus weiter zu spalten.
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