THEO VAN GOGH FRAGEN / ÜBER FRAGEN: MIT SUBVENTIONEN GEGEN SUBVENTIONEN?
Helfen Subventionen gegen die USA? FAZ 15.12.2022
Frankreichs Staatspräsident Macron fordert eine „starke und schnelle Antwort“ auf die umfangreichen US-Staatshilfen. Aber wie soll die aussehen? Die EU ist sich einig – allerdings nur über einen sehr kleinen gemeinsamen Nenner.
Emmanuel Macron war auf dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel erwartungsgemäß der Lauteste. Eine „sehr starke, vor allem aber schnelle gesamteuropäische Antwort“ auf den amerikanischen „Inflation Reduction Act“ (IRA) und seine riesigen Unternehmenssubventionen müsse die EU nun finden, forderte der französische Staatspräsident zu Beginn des Treffens. Die Hilfen für Wasserstoff oder Batterien seien in Amerika drei- bis viermal so hoch wie in der EU. Das müsse die EU „matchen“. Der belgischer Ministerpräsident Alexander De Croo warnte gar vor der Deindustrialisierung Europas.
In den Gesprächen mit Washington über die IRA-Folgen gibt es immerhin Fortschritte: Zumindest die europäischen Autohersteller dürften aus dem 369 Milliarden Euro schweren US-Hilfspaket für grüne Technologien Zugriff auf Subventionen für den Kauf von Elektroautos bekommen (F.A.Z. vom 15. Dezember). Doch die von Macron geforderte „starke und schnelle Antwort“ ist das nicht.
MEHR www.mesop.de