Westkurdistan: Vorläufige (Interims) Verfassung für die Demokratische Autonomie

Qamislo, Westkurdistan 17.6.2013 –  In der westkurdischen Region wird seit einem Jahr an dem Aufbau der Demokratischen Autonomie gearbeitet. Um diese Autonomie zu festigen und der Selbstverwaltung eine offiziellen Status zu verleihen wurde eine 21-köpfige Kommission gegründet, die eine vorübergehende Verfassung ausarbeiten soll. 

In der Kommission befinden sich unter anderem Juristen, Soziologen, Frauenrechtlerinnen und Wissenschaftler. Die erste Sitzung wurde am Samstag, 15.06.2013, in der westkurdischen Hauptstadt Qamislo abgehalten. Die Kommission veöffentlichte eine schriftliche Erklärung zu ihrer Arbeit:

“In Westkurdistan haben die Völker der Region nach der Revolution am 19. Juli 2012 die Führung der Städte erlangt und schrittweise mit dem Aufbau des Systems der Demokratischen Autonomie begonnen. Von [der militärischen] Verteidigung bis hin zur Politik, von der Sprache bis hin zur Kultur und Kunst und der Frauenfrage  wurden viele Themen geregelt und wichtige Schritte unternommen. In diesem unvergleichlichen Kampf wurde allmählich der Willen der Völker Westkurdistans, die zuvor nicht berücksichtigt wurden, trotz aller Angriffe und Schwierigkeiten von der gesamten Welt akzeptiert.

In einer Situation wo das Syrien-Problem und die Phase der Revolution auf ein Ergebnis zugeht und die Arbeiten für ein neues Syrien vermehrt werden, ist auch allmählich in Westkurdistan die Zeit gekommen, dass das System, welches aufgebaut wird, einen offiziellen Status erlangt.  Das ist einerseits sehr wichtig damit die Errungenschaften und errichteten Institutionen zum Eigentum der Völker werden und andererseits auch damit der Willen der Völker der Region in einem neuen Syrien anerkannt wird. Mit diesem Ziel, damit das System in Westkurdistan, dessen Arbeiten fortgesetzt werden, offiziell wird, wurde mit der Vorbereitung einer Verfassung begonnen.”

3 Kommissionen wurden errichtet

In der Erklärung heißt es weiter: “In der Versammlung wurde die praktische Umsetzung und Regeln der Arbeit umfangreich diskutiert und wichtige Entscheidungen wurden getroffen. Gemäß diesen werden die Grundsätze der Verfassung niedergeschrieben, zur selben Zeit werden in allen Städten die Vorschläge des Volkes aufgenommen. Dazu wurden drei Kommissionen errichtet: “Kommission zur Niederschreibung der Grundsätze der Verfassung”, “Kommission zur Verbreitung der Verfassungsarbeit und Beziehungen mit dem Volk”, “Kommission für die Presse und der Öffentlichkeit”.  Nach Versammlungen mit dem Volk werden die erlangten Ergebnisse von der “Kommission zur Niederschreibung der Grundsätze der Verfassung” festgehalten und die letzte Gestaltung angenommen.  Die Presse-Kommission wird die Öffentlichkeit während der Arbeiten informieren.”

Die Ansichten aller Gemeinschaften werden eingeholt

In der Erklärung wurde deutlich gemacht, dass im Rahmen der Arbeiten alle Ansichten und Vorschläge der gesamten Bevölkerung mit all seinen ethnischen und religiösen Gruppierungen aufgenommen werden. Für Bürger, die die Stadträte und Versammlungen nicht erreichen können, wurde die Möglichkeit gegeben Vorschläge über das Internet zu machen: Über Email hevpeymanacivaki@gmail.com sowie auf dem sozialen Netzwerk Facebook www.facebook.com/komiteyapeymanacivaki .

Der Verfassungsentwurf wird dem Hohen Kurdischen Rat vorgelegt

Die Kommission wird den endgültigen Verfassungsentwurf dem Hohen Kurdischen Rat, der die westkurdische Region repräsentiert, vorlegen, damit dieser die Verfassung verabschiedet.

Abschließend wurde erklärt,  dass es wegen der andauernden Kämpfe in der Region nur eine temporäre Verfassung vorbereitet wird. Sobald es die Möglichkeit gibt, soll das Volk über die Verfassung abstimmen.

Diekurden 16.6.2013