Vorwürfe aus Israel: “Assad hat Sarin-Gas eingesetzt”

DER SPIEGEL – 23.4.2013 – Es sind harte Vorwürfe gegen das syrische Regime: Laut einem General des israelischen Militärgeheimdienstes hat Damaskus mehrmals das tödliche Nervengas Sarin eingesetzt. Israel ist zudem besorgt, dass die Chemiewaffen in die Hände von Radikalen fallen könnten.

Tel Aviv – Israel wirft Baschar al-Assad vor, das tödliche Nervengas Sarin eingesetzt zu haben. “Assad hat in den vergangenen Wochen mehrmals Sarin-Gas gegen Rebellen eingesetzt”, sagte General Itai Brun, Leiter der Analyse-Abteilung des israelischen Militärgeheimdienstes am Dienstag bei einer Konferenz des Instituts für nationale Sicherheitsstudien (INSS). Sarin-Gas gilt als eines der gefährlichsten Nervengifte. Es ist tödlicher als Senf- oder Chlorgas. Schon in den vergangenen Wochen hat es Vorwürfe gegen das syrische Regime gegeben, Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Um welche es sich gehandelt haben soll, wurde allerdings nicht gesagt.

Frankreich und Großbritannien schrieben in einem Brief an Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon am 25. März, dass das syrische Regime mit Chemikalien angereicherte Geschosse eingesetzt habe. Dies hätten Bodenproben ergeben und Interviews mit Zeugen. Die syrische Opposition hatte wiederholt Assad vorgeworfen, Chemiewaffen eingesetzt zu haben, allerdings konnte dies bisher nicht von unabhängiger Seite bestätigt werden.

Damaskus hatte eine unabhängige Uno-Untersuchungskommission angefordert, um einen möglichen Chemiewaffen-Einsatz in der Provinz Aleppo im März aufzuklären. Bisher hat Assad diese jedoch nicht einreisen lassen.

“Es ist sehr besorgniserregend, dass Assad Chemiewaffen einsetzen konnte, ohne dass der Westen angemessen reagiert hat”, sagte General Brun. US-Präsident Barack Obama hatte Chemiewaffen vage als “rote Linie” für Baschar al-Assad bezeichnet. Auf die jüngsten Vorwürfe haben die USA und die EU bisher überhaupt nicht reagiert. Beobachter warnten, Assad könnte nach und nach mit Chemikalien angereicherte Geschosse einsetzen, um zu testen, wo genau Washingtons rote Linie verläuft – und wie die USA im Falle eines Überschreitens reagieren wollen. Ein direktes Eingreifen der Nato-Länder in Syrien ist derzeit kaum vorstellbar.

Anders als im Irak 2003 ist es erwiesen, dass Syrien Chemiewaffen besitzt. Das Regime hatte dies selbst bestätigt. Brun geht davon aus, dass Damaskus mehr als tausend Tonnen an chemischen Kampfstoffen hat. “Es ist eine Tatsache, dass Assad diese Waffen einsetzt”, sagte der General.

Den Rebellen sind bisher eine Fabrik zur Produktion von Chlor in die Hände gefallen, allerdings noch keine einsetzbaren Chemiewaffen. “Wir müssen uns Sorgen machen”, warnte General Brun, “dass Chemiewaffen in die Hände von Elementen fallen, die nicht rational handeln.”

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