USA wollen Syrien-Strategie ändern / RIA NOVOSTI

RIA Novosti – 6.2.2014 – „Nesawissimaja Gaseta“ – Die USA betrachten ihre bisherige Strategie bei der Lösung der Syrien-Krise offenbar als gescheitert, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

Damaskus verzögert den Abtransport der Chemiewaffen, Russland versorgt Syrien mit Waffen, bei der Friedenskonferenz am Genfer See wurden keine Fortschritte erzielt  – selbst bei humanitären Fragen. Syrien verwandelt sich in ein Aufmarschgebiet der Dschihadisten, die Angriffe auf die USA planen. Syriens Präsident Baschar al-Assad stärkt derweil seine Positionen, die Chancen der Opposition auf einen Rücktritt Assads sinken. Die USA haben das Scheitern ihrer Syrien-Politik eingeräumt und entwickeln eine neue Strategie. Das berichtete die „Washington Post“ unter Berufung auf die US-Senatoren John McCain und Lindsey Graham, mit denen sich US-Außenminister John Kerry vor kurzem zu einem Gespräch getroffen hatte.

Senator Graham zufolge sprach Kerry davon, dass die syrischen Aufständischen bewaffnet werden müssten. US-Außenministeriumsprecherin Jennifer Psaki dementierte jedoch diese Information. „Die Kongress-Mitglieder haben das gesagt, was sie selbst hören wollten“, so Psaki. Kerry habe nicht von einer Bewaffnung der Oppositionellen gesprochen. Er habe nur zugegeben, dass die USA angesichts des andauernden Bürgerkriegs und der humanitären Katastrophe in Syrien nicht alles Notwendige zur Lösung der Krise unternommen hätten.

Der Ausgang der Genfer Friedensgespräche gibt tatsächlich kaum Anlass zu Optimismus. „Wir haben nichts erreicht“, so Syrien-Vermittler Lakhdar Brahimi. Die Regierungsvertreter und die Opposition haben sich sogar nicht einmal einigen können, dass Frauen und Kinder die umkämpfte Stadt Homs verlassen dürfen, die die Opposition auf keinen Fall aufgeben will.

Nach einer neuen Strategie muss auch gesucht werden, weil Syrien sich zum Magnet für weltweit operierende Terrornetzwerke entwickelt. Nach Angaben des US-Geheimdienstchefs James Clapper beläuft sich die Zahl der Dschihadisten in Syrien bereits auf 26.000. Die Al-Nusra Front träumt von Angriffen auf die USA. Graham fordert deshalb einen Präventivschlag gegen Syrien.

Es sind bereits erste Anzeichen der neuen US-Strategie zu erkennen. Die USA schlugen Russland ein weiteres Verhandlungsformat zur Lösung der Syrien-Krise vor. Demnach sollen sich Saudi-Arabien und die Türkei als die wichtigsten Geldgeber der syrischen Opposition und der Iran als wichtigster Verbündeter der Regierung in Damaskus an der Regelung des Syrien-Konfliktes beteiligen. Moskau unterstützte diese Initiative im Grunde, forderte aber mehr Details.  Allerdings hält Moskau die Ergebnisse der ersten Verhandlungsrunde am Genfer See für nicht so schlecht. Positiv sei, dass sich die Konfliktseiten an den Verhandlungstisch gesetzt haben, heißt es aus der russischen Hauptstadt. Die zweite Verhandlungsrunde soll am 10. Februar stattfinden. http://de.ria.ru/zeitungen/20140206/267775097.html