THEO VAN GOGH WATCH : Die leicht ergründliche Seite von Ursula von der Leyen: Vertuschung und Intransparenz im Herzen der EU

Im Kern der europäischen Machtzentrale steht eine Figur, die eine beeindruckende Liste an Kontroversen, Skandalen und allgemeiner Kritik hinter sich gelassen hat.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scheint einen besonderen Hang zur Intransparenz, Täuschung und Vertuschung zu haben, der fast genauso tief in ihr politisches Selbstverständnis eingebettet ist wie die Mafia in die Kultur von Sizilien.

Die Liste ihrer Verfehlungen und Eigenmächtigkeiten reicht mittlerweile in Gefühlen bis zum Mond. Dabei haben ihre früheren Vergehen als Bundesverteidigungsministerin, die umstrittene Berateraffäre und deren unterdrückte Aufklärung keine Auswirkungen auf ihre politische Karriere gehabt. Sie hat immer noch den Schutz von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sie zu einer ihrer engsten Vertrauten gemacht hat.

Von der Leyens Fähigkeit, sich aus brenzligen Situationen zu befreien, zeigt sich besonders klar in der skandalösen Beschaffung von Corona-Impfstoffen, die sie praktisch im Alleingang mit Pfizer-Chef Albert Bourla verhandelt hat. Während die Corona-Impfkampagne für viele Menschen nutzlos und potenziell gefährlich war, waren die Verträge, die sie mit Pfizer ausgehandelt hat, intransparent und grotesk überteuert für die EU-Bürger.

Die EU-Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly und die Brüsseler Staatsanwaltschaft haben von der Leyens Verhalten untersucht. Aber trotz der Ernsthaftigkeit dieser Untersuchungen hat von der Leyen es geschafft, sich ihrer Verantwortung zu entziehen. Sie hat nicht nur jede aktive Zusammenarbeit bei der Aufklärung verweigert, sondern auch auf der Geheimhaltung ihres persönlichen Datenverkehrs mit Pfizer bestanden.

Es ist bezeichnend, dass der Europäische Rechnungshof in einem Sondergutachten kritisiert hat, dass er immer noch nicht genau weiß, wie viel die EU für welche Impfstoffe ausgegeben hat. Er hatte auch keinen Einblick in die Verträge, die von der Leyen verhandelt hat. Es ist bekannt, dass sie Details der Bestellungen per Textnachricht mit Pfizer-Chef Albert Bourla austauschte. Schätzungen zufolge beliefen sich die von von der Leyen verhandelten Verträge auf ein Volumen von beeindruckenden 35 Milliarden Euro, doch genaue Angaben fehlen bis heute.

Unter normalen Umständen wäre eine solche Figur an der Spitze der EU unhaltbar. Selbst wenn bei der Vertragsvergabe alles inhaltlich und juristisch korrekt verlaufen wäre, hätte ihr respektloser und autoritärer Umgang mit den Ermittlungsbehörden und ihre Geheimniskrämerei ausgereicht, um Rücktrittsforderungen zu rechtfertigen.

Dass die nicht demokratisch gewählte von der Leyen weiterhin unverschämt und arrogant an der Spitze der Brüsseler Eurokraten agieren darf, ist ein Armutszeugnis für die zentralistische und undurchsichtige Struktur der EU. Es ist an der Zeit, dass die EU mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht fordert. Nur so können wir sicherstellen, dass die Mächtigen in Brüssel für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden. Nur so kann die EU ihre Glaubwürdigkeit und Integrität wiederherstellen.

Autor: Redaktion
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Dienstag, 18 Juli 2023