THEO VAN GOGH WATCH:  da capo Donald! – Erneute Kandidatur als US-Präsident?: Was für „Trump reloaded“ spricht

Juliane Schäuble – TAGESSPIEGEL  4-11-22

Ex-Präsident Donald Trump liebt es, die Spekulationen über seine Rückkehr am Köcheln zu halten. Seine ehemalige Wahlkampfmanagerin sagt, er werde es tun und seine Kandidatur „bald ankündigen“.

Es ist sein liebstes Spiel: Mit Andeutungen schafft es der frühere US-Präsident Donald Trump jedes Mal aufs Neues, im Gespräch zu bleiben. Immer wieder macht er Schlagzeilen mit Äußerungen zu einer erneuten Präsidentschaftskandidatur 2024. Am Donnerstagabend (Ortszeit) war es mal wieder soweit: „Damit unser Land erfolgreich, sicher und ruhmreich wird, werde ich es sehr, sehr, sehr wahrscheinlich wieder tun“, sagte er bei einer Wahlkampfveranstaltung der Republikaner in Sioux City im Bundesstaat Iowa. „Macht euch bereit, das ist alles, was ich euch sage“, ergänzte der 76-Jährige.

Einmal mehr elektrisieren solche Äußerungen die politischen Beobachter. Die Nachrichtenseite „Axios“ meldet unter Verweis auf sein Umfeld, das dieses mit einer Ankündigung rund um den 14. November plane. Eine Verkündung könnte auf eine Reihe politischer Events folgen, schreibt „Axios“ – und sie würde möglicherweise in eine extrem angespannte Zeit fallen, wenn denn Trump und seine Anhänger tatsächlich wie erwartet Wahlergebnisse in mehreren Bundesstaaten anfechten.

Es ist ein bisschen wie beim Hornberger Schießen: Da Trump seit Monaten mit einer erneuten Kandidatur liebäugelt und ständig Andeutungen macht, würden wohl viele gerne mit den Schultern zucken und sagen, mal schauen, bis er es wirklich tut. Aber vieles spricht dafür, dass es tatsächlich nicht mehr lange dauern könnte, bis er seine Kandidatur ankündigt.

Die Umfragen vor den wichtigen Kongress-Zwischenwahlen haben sich in den vergangenen Tagen deutlich in Richtung seiner Partei gedreht. Konnten die Demokraten im Sommer noch darauf hoffen, dass ihnen die Supreme-Court-Entscheidung zum Abtreibungsrecht vor allem die weiblichen Wähler in Scharen zutreibt, wecken aktuelle Umfragen wenige Tage vor den Midterms daran große Zweifel.

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Für die Demokraten ist vor allem die jüngste Erhebung des „Wall Street Journal“ besorgniserregend: Demnach ist die wichtige Wählergruppe weißer Frauen, die in den Speckgürteln größerer Städte wohnen und ein Fünftel der Wahlbevölkerung ausmachen, zu einem erheblichen Prozentsatz wieder weg von den Demokraten und hin zu den Republikanern geschwenkt.

Gründe dafür sind wachsende Sorgen vor einer Eintrübung der wirtschaftlichen Lage und die hohe Inflation. Diese Frauen ziehen im Kongresswahlkampf der neuen Umfrage zufolge mit einem Vorsprung von 15 Prozentpunkten die Republikaner den Demokraten vor. Das sei ein Schwenk von 27 Prozentpunkten seit der letzten Umfrage im August.

Der Ärger über die Entscheidung des Supreme Court zu Schwangerschaftsabbrüchen hat in dieser Gruppe demnach kräftig nachgelassen – dafür sind die wirtschaftlichen Sorgen gestiegen. 54 Prozent dieser Wählerinnen denken, die USA befinden sich bereits in einer Rezession, 74 Prozent sind der Ansicht, die wirtschaftliche Entwicklung gehe in die falsche Richtung. Es ist nicht die erste Umfrage, die in diese Richtung weist. Auch die „New York Times“ hatte vor rund zwei Wochen eine ähnliche Wählerwanderung festgestellt.

Derzeit gilt es fast sicher, dass die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus verlieren. Im Senat wird es zumindest sehr knapp, und es ist gut möglich, dass die Entscheidung hier erst Wochen später fällt. In Georgia, wo der demokratische Senator Raphael Warnock in Umfragen fast gleichauf mit seinem Herausforderer Herschel Walker liegt, könnte es zu einer Stichwahl kommen. Derzeit haben die Demokraten und die Republikaner jeweils 50 Sitze in dieser Parlamentskammer.

Für die ehemalige Trump-Beraterin Kellyanne Conway, die erste Frau, die jemals eine erfolgreiche Präsidentschaftskandidatur geleitet hat, steht fest, dass er wieder antritt. Er werde seine Kandidatur „bald“ ankündigen, sagte Conway bei einem von der Zeitung „Christian Science Monitor“ organisierten Pressegespräch am Donnerstag. Trump werde als „der große Sieger“ aus der am Dienstag anstehenden Wahl hervorgehen. Denn viele von ihm – und von Beobachtern als „unwählbar“ deklarierte – Kandidaten würden Mandate erringen.

Trump habe im Grunde seit 2015 nie aufgehört, Wahlkampf zu führen. Er sei fest davon ausgegangen, noch eine zweite Amtszeit zu regieren und habe noch so viel vor. Sie selbst habe ihm geraten, so Conway weiter, seine Kandidatur nicht vor den Midterms zu verkünden, und sie sei ihm dankbar, dass er ihrem Rat gefolgt sei.

Auch aus einem anderen Grund ist es wahrscheinlich, dass Trump nach für die Republikaner erfolgreichen Midterms antritt: Gegen ihn wird auf verschiedenen Ebenen ermittelt, ihm drohen Anklagen unter anderem wegen Steuervergehen und wegen der Ausschreitungen am 6. Januar 2021. Vieles spricht dafür, dass ein Bericht des Magazin „Rolling Stone“ zutreffend ist, nachdem er zu Beratern gesagt habe, es sei deutlich schwieriger, einen amtierenden Präsidenten anzuklagen.