THEO VAN GOGH RETROSPEKTIVE: Korruption in der Ukraine: Aufräumen, selbst in Kriegszeiten

Artikel von Denis Trubetskoy • Vor 1 Std. ZEIT ONLINE

Überteuerte Verpflegung von Soldaten, Bestechung eines Ministers – in der Ukraine machen Korruptionsfälle Schlagzeilen.

Neben der Debatte um die Lieferung von Kampfpanzern und der Lage an der Front haben die Ukraine an diesem Wochenende vor allem zwei Korruptionsfälle beschäftigt. Zum einen hat am Samstag das Onlinemedium Dserkalo Tyschnja eine Recherche veröffentlicht, nach der die Lebensmittelbestellungen für Soldaten teilweise zu überhöhten Preisen erfolgt waren.

Zum anderen wurde der stellvertretende Infrastrukturminister Wassyl Losynskyj wegen der Annahme einer Schmiergeldzahlung von 400.000 US-Dollar auf Betreiben des Nationalen Antikorruptionsbüros festgenommen. Es sind zwei Fälle, die nicht miteinander in Verbindung stehen, deren zeitliche Überschneidung zufällig ist und die unterschiedlich zu bewerten sind.

Dserkalo Tyschnja berichtet über neue Verträge von Ende Dezember, die Lieferungen von Lebensmitteln an die Militäreinheiten in den Regionen Kiew, Poltawa, Schytomyr, Sumy, Tscherkassy und Tschernihiw betreffen – alles Regierungsbezirke, in denen es zwar keine aktuellen Kampfhandlungen gibt, wo jedoch viele Truppen stationiert sind. Ginge es direkt um die Lieferungen an die Front, wären die überteuerten Preise womöglich nicht überraschend, allein schon wegen der schwierigen Logistik. So aber fiel den Journalisten auf, dass im Vergleich zu den regulären Verbraucherpreisen in Kiewer Geschäften etwa Eier oder Kartoffeln zwei- bis dreimal so teuer eingekauft wurden.

Die Führung des Verteidigungsministeriums wurde am Montag zu einer geschlossenen Sitzung des Fachausschusses ins Parlament bestellt. “Überteuerungen gibt es nicht nur in Sachen Lebensmitteln. Unser Verteidigungsministerium hat 2022 viel Gutes getan, Korruptionsrisiken dürfen aber nicht ohne Aufmerksamkeit bleiben”, sagte die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Marjana Besuhla, von der Präsidentenpartei Diener des Volkes.

Das Ministerium kündigte eine interne Prüfung an, dementierte aber die Existenz der besagten Verträge nicht. Am Montag dann erklärte Verteidigungsminister Resnikow die ungewöhnlichen Preise mit “technischen Fehlern” und sprach von einem Versuch, “das Vertrauen in das Ministerium zu untergraben”. Die Summen seien nur dadurch entstanden, dass teilweise Maßeinheiten verwechselt wurden. Das Ministerium habe den Fehler noch Ende Dezember bemerkt, der zuständige Abteilungsleiter wurde angeblich suspendiert.

Noch viele Fragen zu beantworten

Eigentlich finden staatliche Ausschreibungen in der Ukraine seit Jahren recht transparent online statt, was Journalistinnen und Journalisten die Aufdeckung von Korruptionsfällen erleichtert. Die Bestellungen des Verteidigungsministeriums jedoch sind in Kriegszeiten geheim, was einerseits quasi selbstverständlich ist, jedoch theoretisch Raum für Manipulationen eröffnet.

Das Verteidigungsministerium hat in den vergangenen neun Jahren große Veränderungen erlebt. Vor der Maidan-Revolution 2014 wurde es noch von einem russischen Staatsbürger geleitet, der dann auf die Krim floh. Die Transformation des Ministeriums während des Donbass-Kriegs war nicht einfach: Einerseits erreichte die Armee ein neues Level, andererseits standen noch 2021 die damaligen Verteidigungsminister und Oberbefehlshaber in offenem Konflikt miteinander. Präsident Wolodymyr Selenskyj besetzte schließlich beide Posten neu: Zum Oberbefehlshaber der Armee wurde Walerij Saluschnyj, zum Verteidigungsminister Olexij Resnikow, der seit November 2021 im Amt ist.

Beide Besetzungen galten in der Ukraine als gute Wahl. Der Jurist Resnikow, der vorher Minister für besetzte Gebiete war und als großer Fan intellektueller Spiele bekannt ist, gilt als fähiger und ruhiger Manager; in der Vergangenheit war er in der Kiewer Stadtverwaltung unter anderem für Großprojekte wie den Eurovision Song Contest 2017 oder das Finale der Champions League 2018 verantwortlich. Auch in das Verteidigungsministerium soll der 56-Jährige Ordnung gebracht haben. Dass er in die Affäre um die Lebensmittellieferungen direkt verwickelt ist, erscheint eher unwahrscheinlich. Trotzdem wird Resnikow, der neben dem Chef des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, zu den wichtigsten Vermittlern in Sachen westlicher Waffenlieferungen gehört, noch einige Fragen beantworten müssen.

Denn die ersten Erklärungsversuche des Verteidigungsministeriums wurden weder in der Gesellschaft noch in der Politik als ausreichend empfunden. “Einige Leute haben den Verstand verloren und marodieren ohne Angst und Reue”, schrieb etwa der Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei, Dawid Arachamija, der nicht nur über das Verteidigungsministerium sprach, dieses aber explizit in seinem Posting auf Telegram miterwähnte. Selenskyj hat für diese Woche jedenfalls wichtige Personalentscheidungen angekündigt.

Bereits entlassen wurde der festgenommene Losynskyj. Das Nationale Antikorruptionsbüro hatte seit September gegen ihn ermittelt, die Schmiergeldübergabe wurde in einer groß angelegten Operation gut dokumentiert und die politische Entscheidung fiel sofort. Für die Ukraine ist das insgesamt ein positives Signal: Dass Korruptionsermittlungen selbst im Krieg so ernst genommen werden, ist wichtig und richtig.

Seit Jahren läuft der Aufbau eines großen Netzes von Antikorruptionsorganen in der Ukraine eher holprig. Die Ernennung eines unabhängigen und durchaus kompetenten Korruptionsstaatsanwalts im vergangenen Sommer war zwar ein bedeutender Schritt, der lange aus überwiegend politischen Gründen blockiert worden war. Der Aufbau tragfähiger Strukturen bleibt dennoch nicht leicht. Doch der Fall Losynskyj oder die Ermittlungen wegen möglicher Veruntreuung gegen den Ex-Chef des staatlichen Energiekonzerns Naftohas, Andrij Kobolew, zeigen auch, dass etwa das Nationale Antikorruptionsbüro durchaus erfolgreich arbeitet.

Eine breite gesellschaftliche Debatte zu Korruptionsfragen in Kriegszeiten ist ebenfalls erfreulich. In der Bevölkerung kommen Ausreden, etwa dass gerade nicht die Zeit für solche Themen sei, nicht gut an. Allerdings hat die Ukraine noch immer viel zu tun. Zu den möglichen Personalentscheidungen, die Selenskyj angekündigt hat, gehört möglicherweise die Entlassung seines Vizebürochefs Kyrylo Tymoschenko. Der war mit der Nutzung eines Wagens aufgefallen, der eigentlich zu humanitären Zwecken gespendet worden war und bei Evakuierungen eingesetzt werden sollte. Und als stellvertretender Fraktionschef der Präsidentenpartei wurde Pawlo Chalimon freigestellt, der sich ein Haus im Kiewer Prestigebezirk Petschersk gekauft und dies nicht vorschriftsmäßig offengelegt haben soll. Fraktionschef Dawyd Arachamija forderte strafrechtliche Ermittlungen. Es wird also weiter aufgeräumt.