THEO VAN GOGH : McKINSEY MIT IHREM DORTIGEN SOHN DAVID VON DER LEYHEN HAT SIE ALS BERATUNGSHOLDING BEREITS GEWONNEN !?

EU-Erweiterung : Bekommt die Ukraine den Kandidatenstatus?

Brüssel FAZ 16.6.2022  „Sie gehören zu uns“: Ursula von der Leyen bei Wolodymyr Selenskyj in Kiew

– Am Freitag legt die EU-Kommission ihre Empfehlung vor. Präsidentin von der Leyen will ein klares Signal. Doch mindestens acht Staaten wollen erst mit der Ukraine verhandeln, wenn diese weitere Auflagen erfüllt.

Ursula von der Leyen hat die Latte hochgelegt. Von einer bevorstehenden „historischen Entscheidung“ sprach die EU-Kommissionspräsidentin nach einem Besuch in Kiew am Wochenende. Es ging um die nächste Erweiterung der Europäischen Union. Sollen die Ukraine, Moldau und Georgien jetzt als Beitrittskandidaten anerkannt werden? „Ich hoffe, dass wir in 20 Jahren, wenn wir zurückblicken, sagen können, dass wir das Richtige getan haben“, sagte von der Leyen. Die Entscheidung darüber liegt bei den Mitgliedstaaten, deren Staats- und Regierungschefs sich am Donnerstag nächster Woche treffen. Das Thema wird sicherlich auch bei dem Besuch von Bundeskanzler Scholz, des französischen Präsidenten Macron und des italienischen Ministerpräsidenten Draghi an diesem Donnerstag in Kiew zur Sprache kommen, allerdings wird diese Debatte wesentlich von der Kommission vorgeprägt.

Am Freitag will sie ihre Empfehlung zu den drei Beitrittsaspiranten abgeben, die Anfang März ihre Anträge eingereicht haben. Kommissionsbeamte haben seither die sogenannten Kopenhagener Kriterien abgeklopft. Sie wurden 1993 aufgestellt, um der Erweiterung um acht ostmitteleuropäische Staaten Orientierung zu geben. Die Kriterien betreffen Politik, Wirtschaft und die Fähigkeit, den rechtlichen „Besitzstand“ der Union in nationales Recht zu übernehmen. Die Beitrittsaspiranten haben Fragebögen beantwortet. Auf dieser Grundlage hat die Kommission einen faktenbasierten Bericht erstellt – in allen Fällen so schnell wie nie zuvor. Üblicherweise dauert dieses Verfahren zwölf bis achtzehn Monate.