THEO VAN GOGH: LAUTERBACH JETZT AUCH IN WEHR & WAFFEN / KRIEGSERKLÄRUNG AN RUSSLAND

Lauterbach weist Philosophen Precht zurecht: „Wir sind im Krieg mit Putin!“

lex, dpa – 2-10-22 BERLINER ZEITUNG

Lauterbach weist Philosophen Precht zurecht: „Wir sind im Krieg mit Putin!“

Als erster Bundesminister hat Gesundheitsressortchef Karl Lauterbach davon gesprochen, dass sich Deutschland mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „im Krieg“ befinde.

Der SPD-Politiker äußerte sich auf Twitter, nachdem der Philosoph und Bestsellerautor Richard David Precht vorgeschlagen hatte, einzelne Nato-Staaten sollten Russland garantieren, dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen werde. So solle laut Precht Russland besänftigt werden, um den Boden für Verhandlungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu bereiten.

„Mal ehrlich: Was sollen denn jetzt Kniefälle vor Putin bringen?“, fragte Lauterbach auf Twitter. „Wir sind im Krieg mit Putin und nicht seine Psychotherapeuten. Es muss weiter konsequent der Sieg in Form der Befreiung der Ukraine verfolgt werden. Ob das Putins Psyche verkraftet, ist egal.“

Der völkerrechtliche Begriff „Krieg“ im klassischen Sinne ist nach Darlegung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags gekennzeichnet durch: einen bewaffneten Kampf zwischen Staaten oder Staatengruppen und eine Kriegserklärung oder ein Ultimatum. Es wird darauf hingewiesen, dass manche Völkerrechtler auf das letztere Merkmal verzichten und Krieg als Gewaltmaßnahme unter Abbruch der diplomatischen Beziehungen definieren.